Infektionsschutzgesetz

Beiträge zum Thema Infektionsschutzgesetz

Lokales
Foto: gro

Entscheidung des Landratsamt
Keine nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Ortenau

Ortenau (st). Zwar liegt der Sieben-Tage-Inzidenzwert im Ortenaukreis zurzeit (Stand: 10.02.2021, 16 Uhr) noch bei 79,1 und damit über der Eingriffsschwelle von 50 Neuansteckungen. Dennoch ist nach der Außervollzugsetzung der landesweiten Ausgangssperre durch den Beschluss des Verwaltungsgerichtshof Mannheim vom 5. Februar (Az. 1 S 321/21) und der Aufhebung der entsprechenden Vorschrift durch die Landesregierung durch Änderung der Corona-Verordnung vom 10. Februar nach gegenwärtiger...

  • Ortenau
  • 11.02.21
  • 1
Polizei

Verbreitung des Coronavirus
Polizei führt Kontrollen durch

Ortenau (st). Zum Zwecke der weiteren Eindämmung des neuartigen Coronavirus, haben die Beamten des Polizeipräsidiums Offenburg im Verlauf des Wochenendes an unterschiedlichen Orten Kontrollen durchgeführt, schreibt die Polizei in einer Pressemitteilung. So wurden am Samstag vor allem im Zuständigkeitsbereich des Polizeireviers Achern/Oberkirch, aber auch in Baden-Baden und Offenburg rund 50 gezielte Kontrollmaßnahmen durchgeführt. Insgesamt wurden hierbei 19 Verstöße gegen das...

  • Ortenau
  • 23.03.20
Lokales

Seit Mittwoch in Kraft
Oberkirch setzt Rechtsverordnung um

Oberkirch (st). Aufgrund der sich zuspitzenden Lage und der stark steigenden Zunahme von Corona-Infektionen in Baden-Württemberg hat die Landesregierung die beschlossene Rechtsverordnung nach dem Infektionsschutzgesetz mit Wirkung zum 18. März angepasst. Oberbürgermeister Matthias Braun appelliert an die Bevölkerung, alle Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus zu unterstützen. Die Stadt Oberkirch hat die Rechtsverordnung heute konsequent umgesetzt. Der im Rathaus tagende Krisenstab hat dazu...

  • Oberkirch
  • 19.03.20
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