Kreistag

Beiträge zum Thema Kreistag

Lokales
Landrat Frank Scherer | Foto: LRA

Rekordhaushalt für den Kreis
"Zwei historische Herausforderungen"

Ortenau (rek). Der Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2021 und 2022 habe gleich zwei historische Herausforderungen zu bewältigen, sagte Landrat Frank Scherer bei der Einbringung des Haushalts in den Kreistag bei der Sitzung am Dienstag: Zum einen stehe mit der Agenda 2030 zur Reform des Ortenau Klinikums die größte Investition an, zum anderen gehe um den Ausgleich der größten finanziellen Einbußen in der Geschichte des in der Geschichte des Kreises. Die Folge ist mit einem Volumen von...

  • Ortenau
  • 04.11.20
Lokales
Der Kreistag tagte am Dienstag in der Ohlsbacher Brumatthalle, um die Abstandsregelung einhalten zu können. | Foto: rek

Streit um Erhöhung der Kreisumlage
Grundsätzliches Ja zur Klinikreform

Ortenau (rek). Der Kreistag hat bei drei Gegenstimmen und drei Enthaltungen die Agenda 2030 für die Reform des Ortenau Klinikums "im Grunde" finanziell auf den Weg gebracht. Das ist das Ergebnis eines Kompromissvorschlags von Landrat Frank Scherer. Streit um das Wörtchen "kann" Bei einem zentralen Punkt des Finanzierungskonzepts konnten sich die Fraktionen nicht einigen: "Die Gegenfinanzierung kann über eine Erhöhung der Kreisumlage erfolgen, soweit dies nach der jeweiligen Haushaltslage...

  • Ortenau
  • 03.11.20
Lokales

Neue Kreisstraße Ringsheim-Lahr
Breiter Konsens für Lösungsvorschlag von Landrat Scherer

Offenburg (st). In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik (UTA) wurde die Variantenuntersuchung für den geplanten Neubau einer Kreisstraße (K 5344) zwischen Ringsheim und Lahr von Gutachtern, Planungsbüros und der Kreisverwaltung vorgestellt. Nach Auswertung der Bewertungsmatrix sollen sowohl die ursprüngliche Bahnparallele Trasse aufgrund der höchsten Baukosten und unsicherer zeitlicher Realisierung nicht weiterverfolgt werden wie auch die Varianten 1, 6 und 7 aufgrund von...

  • Ortenau
  • 29.09.20
Lokales
Baustelle Ortenau Klinikum: Der Kreistag nimmt sich jetzt der Finanzierung der Agenda 2030 sowie der Nutzung der stillgelegten Standorte an. | Foto: rek

Finanzierung der Agenda 2030
"Klares Bekenntnis zur Gesundheitsversorgung"

Ortenau (rek). Die Kritiker im Kreistag der Agenda 2030 zur Reform des Ortenau Klinikums ziehen inzwischen mit den Befürwortern an einem Strang. Dies wurde am Dienstag bei der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Kliniken deutlich. Großes Thema: Finanzierung der Agenda 2030. Mit einer Gegenstimme aus den Reihen der Grünen-Fraktion folgte der Ausschuss dem Beschlussvorschlag der Verwaltung und stimmte dem Finanzierungsmodell zu. Investitionen: 726 Millionen Euro plus "Ein spannender Tag...

  • Ortenau
  • 22.09.20
Lokales

Kreistag beschließt
Mehr Geld für Schülerbeförderung

Ortenau (st). Der Kreistag des Ortenaukreises hat sich einstimmig für eine bessere Unterstützung der Flächengemeinden bei der Schülerbeförderung ausgesprochen und in diesem Sinne eine Neufassung der „Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten“ beschlossen. Von dieser Neufassung profitieren Gemeinden mit weitverzweigten Seitentälern oder abgelegenen Streusiedlungen wie Wolfach mit Kirnbach, Halbmeil und St. Roman, wo kein oder kein ausreichender Buslinienverkehr die...

  • Ortenau
  • 19.12.18
Lokales

Gesamtverkehrskonzept nimmt weiter Fahrt auf
Mobilitätsstudie und digitales Verkehrsmodell

Ortenau. Um das Gesamtverkehrskonzept Ortenaukreis weiter voranzubringen, hat der Kreistag in seiner Sitzung einstimmig die Erstellung einer verkehrsmittelübergreifenden Mobilitätsstudie sowie den Entwurf eines digitalen Verkehrsmodells beschlossen. Ziel des Gesamtverkehrskonzepts ist es, die Verkehrsinfrastruktur im gesamten Ortenaukreis mittel- bis langfristig zu verbessern. Im Mai 2016 hatte Landrat Frank Scherer diesen Prozess angestoßen. „Damit die Ortenau als Wirtschafts- und...

  • Ortenau
  • 06.11.18
Lokales
Wie viele Standorte wird das Ortenau Klinikum künftig haben oder wo werden diese liegen? Vor allem an dieser Frage erhitzen sich derzeit die Gemüter.  | Foto: Kerssenbrock

Kreisrat könnte zeitnah Weichen stellen
Droht Streit um Ortenau Klinikum?

Ortenau (ag). Die Zukunft des Ortenau Klinikums erhitzt weiterhin die Gemüter. Eins ist seit Mai 2017 klar: Die neun Standorte des kreiseigenen Ortenau Klinikums können so nicht gehalten werden, ohne ein großes Defizit einzufahren. Tatsächlich ist der Kreistag im vergangenen Sommer auch mit großer Mehrheit dem Model Landrat gefolgt und hat weitreichende Strukturveränderungen beschlossen (wir berichteten). Diese ermöglichen jedoch lediglich eine Übergangsphase. Offen ist nach wie vor, wie das...

  • Ortenau
  • 06.02.18
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