Rechtsverordnung

Beiträge zum Thema Rechtsverordnung

Lokales

Kastrationspflicht für Katzen
Schutzverordnung tritt in sechs Monaten in Kraft

Lahr (st). Die Katzenschutzverordnung der Stadt Lahr wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 24. Januar beschlossen. Diese tritt sechs Monate nach der öffentlichen Bekanntmachung, die am Mittwoch, 9. Februar, auf der Website der Stadt Lahr erfolgte, in Kraft und beinhaltet eine Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für alle Katzen mit Freigang. Die Katzenschutzverordnung schützt freilebende Katzen, deren Kolonien Jahr für Jahr größer werden. Diese Tiere befinden sich...

  • Lahr
  • 09.02.22
Lokales
Ab Montag dürfen kleinere Einzelhandelsgeschäfte in Offenburg wieder öffnen. Die Stadt steht für Fragen zur Verfügung. | Foto: gro

Offene Punkte zur Rechtsverordnung des Landes
Städtische Teams stehen für Fragen zur Verfügung

Offenburg (st). Die Corona-Pandemie und die damit zusammenhängenden Einschränkungen stellen derzeit viele Branchen vor große Herausforderungen und Probleme. In einer Pressemitteilung der Stadt Offenburg heißt es: "Die Stadt ist sehr froh, dass ab dem 20. April wieder große Teile des Einzelhandels öffnen können, wenn auch mit Einschränkungen. Derzeit gibt es noch viele offene Fragen, die wahrscheinlich erst sukzessive geklärt werden können. Die Stadt bereitet sich darauf vor und wird ab...

  • Offenburg
  • 18.04.20
Lokales

Land konkretisiert eigene Rechtsverordnung
Oberkirch: Eisdielen sind geschlossen

Oberkirch/Stuttgart (st). Das Sozialministerium Baden-Württemberg hat am heutigen Freitag, 20. März, die Anwendung der Rechtsverordnung vom 17. März konkretisiert. Danach sind Eisdielen bis zum 19. April 2020 zu schließen. Die Nachricht des Sozialministeriums traf um kurz nach 10 Uhr per E-Mail im Oberkircher Rathaus ein. In der E-Mail werden Unklarheiten der Rechtsverordnung korrigiert beziehungsweise klargestellt. Betrieb eingestellt Eine Klarstellung betrifft dabei Eisdielen. Deren Betrieb...

  • Oberkirch
  • 20.03.20
Lokales

Seit Mittwoch in Kraft
Oberkirch setzt Rechtsverordnung um

Oberkirch (st). Aufgrund der sich zuspitzenden Lage und der stark steigenden Zunahme von Corona-Infektionen in Baden-Württemberg hat die Landesregierung die beschlossene Rechtsverordnung nach dem Infektionsschutzgesetz mit Wirkung zum 18. März angepasst. Oberbürgermeister Matthias Braun appelliert an die Bevölkerung, alle Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus zu unterstützen. Die Stadt Oberkirch hat die Rechtsverordnung heute konsequent umgesetzt. Der im Rathaus tagende Krisenstab hat dazu...

  • Oberkirch
  • 19.03.20
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