Wahltermin

Schuttertal (ds). Nach der coronabedingten Absage der Bürgermeisterwahl in Schuttertal im April (wir berichteten) wird es voraussichtlich zu einer Wiederholungs- und nicht zu einer Neuwahl kommen. Darüber berät der Gemeinderat in der kommenden Woche. Die Bedingung hierfür: Maximal sechs Monate dürfen zwischen der vom Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde abgesagten Wahl am 19. April und dem neu angesetzten Wahltermin liegen. Die Verwaltung will dem Gemeinderat den 19. Juli vorschlagen. Die...

Schuttertal (ds). Eigentlich sollte schon seit fünf Wochen feststehen, wer in Schuttertal die Nachfolge von Bürgermeister Carsten Gabbert antritt. Die Corona-Krise hat der Wahl, die für den 19. April vorgesehen war, einen Strich durch die Rechnung gemacht, am 1. April hat das Landratsamt Ortenaukreis als Rechtsaufsichtsbehörde den Urnengang abgesagt (wir berichteten). Termin vor Sommerpause? "Wir spielen im Moment unter verschiedenen Gesichtspunkten einen neuen Termin durch", erklärt...

Offenburg/Schuttertal (st/ds). Das Landratsamt Ortenaukreis hat als Rechtsaufsichtsbehörde die für Sonntag, 19. April, geplante Bürgermeisterwahl in Schuttertal abgesagt. Die Wahl wird zu einem späteren Termin nachgeholt. Sondersituation Die Rechtsaufsichtsbehörde bezieht sich dabei auf eine Vorschrift des Kommunalwahlgesetzes, Paragraf 29. Demnach wird eine Wahl abgesagt, wenn während der Vorbereitung der Wahl ein offenkundiger, vor der Wahl nicht mehr behebbarer Mangel festgestellt wird (…)....