Vertrag

Beiträge zum Thema Vertrag

Lokales
Bis 25. November sollten 33 Prozent der Haushalte jedes Offenburger Ortsteils einen Vertrag abgeschlossen haben, damit ein flächendeckendes Glasfasernetz gebaut werden kann. | Foto: Stadt Offenburg

Glasfaserausbau in Offenburger Ortsteilen
Frist endet am 25. November

Offenburg (st) Die erste Stufe des Breitbandausbaus in den Ortsteilen geht auf die Zielgerade, so die Stadt Offenburg in einer Pressemitteilung. Das Ziel sei klar: Mindestens 33 Prozent der Haushalte jedes Ortsteils müssten bis zum 25. November 2023 einen Vertrag mit der Deutschen Glasfaser abschließen, damit in dem Ortsteil ein flächendeckendes Glasfasernetz gebaut wird. Wer jetzt einen Vertrag abschließe, für den würden die Erschließungskosten für den Glasfaseranschluss bis ins Haus...

  • Offenburg
  • 16.11.23
Lokales
Der Offenburger Weihnachtsmarkt wird dieses Jahr ohne Eisbahn stattfinden. | Foto: gro

Stadt Offenburg will Energie sparen
Keine Eisbahn beim Weihnachtsmarkt

Offenburg (st). Angesichts der Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der sich stetig verschärfenden Lage auf dem Energiemarkt hat die Stadt Offenburg die erste größere Konsequenz gezogen: Der Weihnachtsmarkt im Dezember wird auf die Eislaufbahn verzichten, welche in der Vergangenheit einen Großteil des Marktplatzes eingenommen hat. „Diese Entscheidung war aus vertraglichen Gründen zu diesem frühen Zeitpunkt zu fällen“, erklärt Stadtmarketingchef Stefan Schürlein. Weil man aus...

  • Offenburg
  • 04.08.22
Lokales
Der Offenburger Gemeinderat stimmt dem Vertrag zwischen dem Land und der Messe Offenburg zum Betrieb des ZIZ zu. Ab Mittwoch können Termine vereinbart werden, am 5. Januar beginnt der Betrieb vor Ort. | Foto: rek

Gemeinderat billigt ZIZ-Vertrag
Terminvereinbarungen ab 30. Dezember

Offenburg (st). Der Offenburger Gemeinderat hat am Montag, 28. Dezember, in nichtöffentlicher Sitzung dem Vertag zwischen Messe GmbH und dem Land zum Betrieb des Zentralen Impfzentrums (ZIZ) zugestimmt. Seit Sonntag, 27. Dezember, läuft der Impfbetrieb durch das ZIZ Offenburg planmäßig an. Die zur Verfügung stehenden Impfdosen wurden vollständig über Mobile Impfteams in Pflegeheimen verimpft. Dieser Schwerpunkt wird auch in den nächsten Tagen beibehalten, um die am stärksten gefährdete...

  • Offenburg
  • 29.12.20
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2 Bilder

Urteile aus dem Bankrecht
Zusatzzinsen bei Bonus- und Prämiensparverträgen

Alte Prämien- und Bonussparverträge haben Zinssätze, von denen man heute nur träumen kann. In diesen alten Verträgen sind häufig Klauseln enthalten, die es der Bank erlauben, die vereinbarten Zinssätze nach dem freien Ermessen der Bank abzuändern. Der Bundesgerichtshof hat mehrfach entschieden, dass solche Klauseln unwirksam sind. Es gilt dann zunächst der unveränderte Zinssatz, wie er im Vertrag steht, für die gesamte Vertragslaufzeit. Der Zinssatz darf von der Bank angepasst werden. Die Bank...

  • Offenburg
  • 14.11.19
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