Unterschriftenaktion erfolgreich
Oberkirch steht vor Bürgerentscheid
- Fußgängerzone in Oberkirch
- Foto: mak
- hochgeladen von Matthias Kerber
Oberkirch (mak). Die Wählervereinigung Bürger für Oberkirch (BfO) hat es geschafft. In elf Tagen haben sie für ihr Bürgerbegehren für eine dauerhaft lange Fußgängerzone in Oberkirch die nötigen Unterschriften gesammelt. Nötig wären etwas mehr als 1.100 Unterschriften gewesen, am Ende waren es fast 1.900, heißt es auf der Facebookseite der BfO, die die gesammelten Unterschriften am Donnerstag bei der Stadtverwaltung Oberkirch abgegeben haben. Damit könnte es zu einem Bürgerentscheid über die Länge der Fußgängerzone kommen.
Im Oktober des vergangenen Jahres hat der Gemeinderat für eine lange Variante von der Bärengasse bis vor den Südring während der warmen Monate, vom Frühlingsfest bis zum Mantelsonntag, und eine kurze Fußgängerzone von der Bärengasse bis vor die Schlossergasse in den kalten Monaten votiert.
Die Stadt Oberkirch muss die Unterschriften jetzt prüfen. Alle, die unterschrieben haben, müssen wahlberechtigt sein und es dürfen keine Unterschriften doppelt geleistet worden sein. Schließt sich der Gemeinderat mit einem Beschluss dem Wunsch der BfO an, entfällt der Bürgerentscheid. Tut er dies nicht, werden die Bürger in Oberkirch zur Urne gebeten. Damit der Bürgerentscheid gültig ist, bedarf es nicht nur der bloßen Mehrheit, sondern die Mehrheitsseite muss mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten auf sich vereinen.
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