Doppelhaushalt 2018/2019 erreicht in Achern ein neues Rekordniveau
Neue Freiräume für weitere Investitionen geschaffen

Wenngleich die Kosten steigen, in der Stadtbibliothek will man die Gebühren nicht erhöhen. | Foto: Stadt Achern
  • Wenngleich die Kosten steigen, in der Stadtbibliothek will man die Gebühren nicht erhöhen.
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Achern (dh). Die Verwaltung der Stadt Achern hat unter der Federführung von Oberbürgermeister Klaus Muttach den geplanten Finanzrahmen für die beiden kommenden Jahre eingebracht. "Das Gesamtvolumen des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe umfasst im Doppelhaushalt 2018/2019 Ausgaben und Einnahmen in Höhe von jeweils 220 Millionen Euro. Damit haben wir einen Rekordhaushalt mit einem noch nie dagewesenen Volumen", sagte Muttach. Für beide Jahre zusammen weise das Zahlenwerk des Kernhaushalts Erträge in Höhe von 125,6 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von 130,6 Millionen Euro im Ergebnishaushalt aus. Hinzu würden noch Einzahlungen für Investitionen von 6,5 Millionen Euro und Auszahlungen in Höhe von 14,1 Millionen Euro kommen.

In den vergangenen Jahren habe sich die Stadt Achern finanzielle Freiräume schaffen können. "Die letzte Darlehensaufnahme im Kernhaushalt stammt aus dem Jahr 2007 und führte zu dem dann erreichten höchsten Schuldenstand im Kernhaushalt in Höhe von 11,1 Millionen Euro. Wir haben seither keine Darlehen mehr aufgenommen und werden bis Ende des Jahres 2017 dadurch im Kernhaushalt den Schuldenstand auf 3,3 Millionen Euro zurückführen können", sagte Muttach. Der Oberbürgermeister hob zudem hervor, dass zum Ende des Haushaltsjahres 2016 liquide Eigenmittel ohne Zweckbindung in Höhe von 4,7 Millionen Euro zur Verfügung stünden. Das bilanzierte Vermögen der Stadt habe sich zudem gesteigert: "Wir haben also Vermögen vermehrt und gleichzeitig Schulden abgebaut."

Die Grund- und Gewerbesteuerzahler will Muttach nicht stärker belasten. Die Grundsteuer A sei 1995, die Grundsteuer B 2010 zuletzt angehoben worden. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer sei seit 2011 konstant. Einzig die Vergnügungssteuer solle angehoben werden. Nach der Fertigstellung der Sanierung und Neugestaltung des Schwimmbades bis zur neuen Saison 2018 habe die Stadt in das Schwimmbad rund fünf Millionen Euro investiert. "Wir wollen deshalb hier die Gebühren moderat um 50 Cent auf den Tageseintritt und analog auch die anderen Gebühren anheben", so Muttach. Investitionen seien in die Wasserversorgungsleitungen vorgesehen sowie die Vorbereitung der vierten Reinigungsstufe der Kläranlage, mit der man auch Mikroverunreinigungen, Arzneimittelrückstände oder Chemikalien aus dem Abwasser entfernen könne. Im Rahmen der Investitionen sprach Muttach den Personalbestand an, mit dem man jährlich Planungen für ein Kostenvolumen von nicht mehr als 6,5 Millionen Euro schaffe. Wolle man mehr umsetzen, so müsse auch das Personal angepasst werden. Themen wie der weitere Breitbandausbau stünden an, ebenso Radwege sowie der Bereich Sport- und Festhallen. 2,4 Millionen Euro seien für unabweisbare Maßnahmen an Schulgebäuden veranschlagt.

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