SPD-Bundestagsabgeordnete
Derya Türk-Nachbaur zu Besuch in Hornberg
- Von links: Hermann Lehmann (Ortsvorsteher von Reichenbach), Erich Fuhrer (Fraktionsvorsitzender CDU), Rolf Hess (Fraktionsvorsitzender SPD), Bürgermeister Marc Winzer und Derya Türk-Nachbaur
- Foto: Wahlbüro Türk-Nachbaur
- hochgeladen von Matthias Kerber
Hornberg (st) Derya Türk-Nachbaur, Abgeordnete der SPD im Deutschen Bundestag, besuchte die Stadt Hornberg, um sich mit Bürgermeister Marc Winzer, den Fraktionsvorsitzenden des Stadtrats Erich Fuhrer (CDU), Rolf Hess (SPD), Fritz Wöhrle (Freie Wähler) sowie Hermann Lehmann (Ortsvorsteher von Reichenbach) über aktuelle Themen auszutauschen. Alexander Hock (Ortsvorsteher von Niederwasser) war entschuldigt, schreibt die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung.
Im Laufe der guten und intensiven Gespräche wurde die sehr anspruchsvolle Situation der Städte und Gemeinden angesprochen, die finanzielle Herausforderung der Stadt Hornberg, die vielen Aufgaben, die von Brüssel, Berlin und Stuttgart an die Kommunen delegiert werden, ohne ausreichende Mittel zur Verfügung zu stellen und ohne zu berücksichtigen, dass zusätzliche Aufgaben auch zusätzliches Personal benötigen. Hierunter fallen unter anderem die kommunale Wärmeplanung, die Notfallplanungen zum Starkregen, Hochwasser und Hitzeschutz und die Trinkwassereinzugsgebieteverordnung. Weiterhin wurde Türk-Nachbaur die Bedeutung des rechtlichen Anspruchs auf einen Kindergartenplatz ab dem ersten Jahr sowie den Ausbau der Schule zur Ganztagesschule auch in den meisten Ferientagen für die Stadt Hornberg sehr plastisch skizziert. Alles wirke sich auf die vielen verschiedenen Bereiche und Hauptaufgaben der Stadt aus.
Kommunen überlastet
Bürgermeister Winzer informierte unter anderem über die Auffassung des Bürgermeister-Sprengels, dass zu viele Aufgaben auf die Kommunen übertragen werden. Diese seien nicht zuletzt und aufgrund immer größer werdenden Bürokratieaufwands sowie Personalmangels nicht umsetzbar. Einigkeit bestehe bei den Bürgermeistern auch dahingehend, sich der Widmung eines Gesetzes zum Schutz des Trinkwassers zu verweigern; zu welchem es zudem keine Förderung gebe.
Derya Türk-Nachbaur bat um Geduld, die ersten 100 Tage der Legislaturperiode abzuwarten. Ein Ziel der zukünftigen Koalition liege darin, Verbesserungen anzustreben, um die Kommunen zu entlasten.
Im Anschluss wurde die Baustelle der Evangelischen Kita Arche Noah am Stadthallenplatz besucht. Dort finden derzeit Verputz- und Estricharbeiten statt. Architekt und Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, Fritz Wöhrle, informierte vor Ort über die Besonderheiten der Baumaßnahme und unterstrich dabei, dass die Kosten im Rahmen bleiben werden. Hierbei handelt es sich um die ungeheure Summe von 2,4 Millionen Euro. Eine Förderung im Rahmen des Bund-Länder-Investitionspakets Soziale Integration im Quartier über 50 Prozent ist bereits genehmigt; eine weitere Zuwendung über den Ausgleichsstockantrag steht in Aussicht.
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