Zwischenbilanz der Bundespolizei
Unterstützung bei Pandemiebekämpfung
Ortenau (st). Seit dem 2. November intensiviert die Bundespolizei den Einsatz zur Pandemiebekämpfung weiter. Zwar sind Maßnahmen nach Infektionsschutzgesetz Aufgaben der Gesundheitsämter, in Amtshilfe der Ordnungsämter und in Vollzugshilfe der Polizeien der Länder. Gleichwohl leistet die Bundespolizei im Rahmen der eigenen Aufgaben an den Grenzen, in Flughäfen und im Bahnbereich hierdurch einen wichtigen Beitrag zur Pandemiebekämpfung, gerade zu einem Zeitpunkt, der von deutlich steigenden...
- Rembert Graf Kerssenbrock
- Redakteur
Bürgerfragen zu den Grenzkontrollen
"Triftige Gründe" ist eng auszulegen
Ortenau (st). Die Bundespolizei wurde durch das Bundesinnenministerium angewiesen, seit Montag 8 Uhr bis auf Weiteres vorübergehende Grenzkontrollen an den Grenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz durchzuführen.Derzeit erreichen die Bundespolizei in Baden-Württemberg sehr viele Bürgeranfragen, welche die triftigen Reisegründe für die Ein- und Ausreise betreffen. Grundsätzlich gilt, dass entbehrliche Reisebewegungen zwingend zu unterlassen sind. Was sind triftige...
- Rembert Graf Kerssenbrock
- Redakteur
Landesweit Schulen und Kitas geschlossen – Kontrollen an Grenzübergängen
Der Ausnahmezustand in der Corona-Krise weitet sich aus
Ortenau (mak/gro/rek/ds). Der Ausnahmezustand in der Corona-Kriese weitet sich aus: Das Land Baden-Württemberg schließt landesweit ab Dienstag alle Schulen und Kitas bis zum Ende der Osterferien, das gab die Landesregierung am Freitag bekannt. Es sollen Betreuungsmöglichkeiten geschaffen werden, wenn beide Elternteile zur Aufrechterhaltung kritischer Infrastruktur benötigt würden. Kultusministerin Susanne Eisenmann erklärte, dass der Montag in den Schulen benötigt werde, um einen geregelten...
- Rembert Graf Kerssenbrock
- Redakteur