Rechtsverordnung

Beiträge zum Thema Rechtsverordnung

Lokales

Land konkretisiert eigene Rechtsverordnung
Oberkirch: Eisdielen sind geschlossen

Oberkirch/Stuttgart (st). Das Sozialministerium Baden-Württemberg hat am heutigen Freitag, 20. März, die Anwendung der Rechtsverordnung vom 17. März konkretisiert. Danach sind Eisdielen bis zum 19. April 2020 zu schließen. Die Nachricht des Sozialministeriums traf um kurz nach 10 Uhr per E-Mail im Oberkircher Rathaus ein. In der E-Mail werden Unklarheiten der Rechtsverordnung korrigiert beziehungsweise klargestellt. Betrieb eingestellt Eine Klarstellung betrifft dabei Eisdielen. Deren Betrieb...

  • Oberkirch
  • 20.03.20
Lokales

Seit Mittwoch in Kraft
Oberkirch setzt Rechtsverordnung um

Oberkirch (st). Aufgrund der sich zuspitzenden Lage und der stark steigenden Zunahme von Corona-Infektionen in Baden-Württemberg hat die Landesregierung die beschlossene Rechtsverordnung nach dem Infektionsschutzgesetz mit Wirkung zum 18. März angepasst. Oberbürgermeister Matthias Braun appelliert an die Bevölkerung, alle Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus zu unterstützen. Die Stadt Oberkirch hat die Rechtsverordnung heute konsequent umgesetzt. Der im Rathaus tagende Krisenstab hat dazu...

  • Oberkirch
  • 19.03.20
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