Appenweier verzichtet auf Sitzungen
Gemeinderat erst einmal verschoben

In Appenweier wird bis Mitte April auf Sitzungen des Gemeinderats verzichtet.
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Appenweier (st). Auch die Gemeinde Appenweier hat sich angesichts der angespannten Lage dazu entschlossen, sämtliche Sitzungen der Gemeindegremien bis Mitte April ausfallen zu lassen. Theoretisch könnten allerdings Sitzungen kommunaler Gremien wie Kreistag oder Gemeinderat unabhängig von der Teilnehmerzahl auch in Corona-Zeiten stattfinden, dafür gibt es entsprechende Ausnahmen des Landes.

Bürgermeister Manuel Tabor folgt mit diesem Vorgehen aber einer Empfehlung des Gesundheitsamtes des Landratsamtes Ortenaukreis, wonach Sitzungen politischer Gremien verschoben werden sollten. Damit die Verwaltung auch in Krisenzeiten funktioniert, steht dem Bürgermeister laut Gemeindeordnung Baden-Württemberg ein so genanntes Eilentscheidungsrecht zu, wenn die Zeit nicht reicht, um den Gemeinderat zu beteiligen. Die Termine der verschobenen Sitzungen werden wie üblich rechtzeitig bekannt gegeben.

Autor:

Christina Großheim aus Offenburg

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