Bürgermeisterwahl Oberwolfach

Fassungslosigkeit und verbrannte Erde

Oberwolfach (ag) Eigentlich sollte sich an dem Abend der einzige Kandidat in der Festhalle offiziell vorstellen. Kurzfristig wurde das Ganze dann aber zu einer Infoveranstaltung des Gemeinderats umfunktioniert. Michael Hogenmüller trat vor Beginn trotzdem ans Mikrofon: "Aus Respekt und Anstand möchte ich mich bei Ihnen hier und jetzt persönlich verabschieden." Tags zuvor hatte er bereits schriftlich erklärt: "Im Falle einer positiven Wahl am 9. November 2025 werde ich die Wahl zum Bürgermeister nicht annehmen." Es täte ihm leid für die Bürger, aber unter den gegebenen und/oder geplanten Rahmenbedingungen könne er dieses Amt nicht mit gutem Gewissen antreten.

Was war passiert?

Bürgermeisterstellvertreter Martin Dieterle stand den merklich geschockten Festhallenbesuchern ausführlich Rede und Antwort. Fest an seiner Seite seine Gemeinderatskollegen, deren gemeinsame Stellungnahme Dieterle auch vorlas. Stein des Anstoßes ist wohl eine bereits seit Sommer geplante Geschäftsordnung für den Bürgermeister. Da es laut Dieterle in der Vergangenheit immer mal wieder Kritik an Verhaltensweisen gab, sollte die Vakanz nun genutzt werden, um die organisatorischen und verwaltungsrechtlichen Rahmenbedingungen zu fixieren. Als Beispiel nannte er einen Vorfall, bei dem eine Abwesenheit nicht kommuniziert worden war, woraufhin ein Rathausmitarbeiter den Bürgermeister ohne entsprechende Vorbereitungszeit bei einem Termin vertreten musste. Um diese Art von Dingen künftig zu vermeiden, sollen Urlaub, Datenschutz, Handynutzung und anderes geregelt werden. Wie Zuschauer bemerkten, dürften die von Dieterle vorgestellten Inhalte für die meisten Arbeitnehmer völlig selbstverständlich sein. Ob solche Geschäftsordnungen für Bürgermeister in anderen Kommunen üblich sind, konnte Dieterle aber nicht beantworten. Michael Hogenmüller erfuhr im Zuge eines vertraulichen Gesprächs am Freitag, 24. Oktober, von Dieterle, dass eine Geschäftsordnung geplant ist und der Gemeinderat diese am Dienstag, 28. Oktober, in nichtöffentlicher Sitzung auf den Weg bringen möchte. Wie er später in seiner Stellungnahme schrieb, war das aus "meiner Sicht eine vorsorgliche, unangemessene und unbegründete Einschränkung der Amtsführung. Es stellt sich mir die Frage, wie in Zukunft eine vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich sein soll, wenn bereits im Vorfeld ein solcher Misstrauensvorschuss gegen einen potenziellen Bürgermeister besteht." Weiter warf er Dieterle vor, ihn "formen" zu wollen.

Hogenmüller will nicht mehr Bürgermeister werden

Tatsächlich legte der Kandidat dem Gemeinderat am Dienstag dar, wie er das Ganze empfand. Letztendlich gab es dann auch noch keinen Beschluss. Dieterles Angebot per Mail, ein klärendes Gespräch zu führen, blieb jedoch unbeantwortet. Tags darauf erklärte Hogenmüller, dass er nicht mehr Bürgermeister werden möchte.

Rückzug Bürgermeisterstellvertreter

Wie der Gemeinderat betonte, bedauert er, dass Hogenmüller die Gesprächsinhalte und Vorgehensweise anders wahrgenommen hat, als sie gemeint waren. Dieterle ergänzte für sich persönlich: "Die Bewertung der Situation steht jedem frei." Aber Hogenmüller habe die Gemeinde und ihn als Person beschädigt. Weshalb er nach einer geregelten Übergabe das Amt als Bürgermeisterstellvertreter abgeben werde.

Wie geht es jetzt weiter?

Hauptamtsleiter Anton Schöner erklärte, wie es nun weitergeht mit der Bürgermeisterwahl. Die Wahl am 9. November findet statt und kann nur wegen der Ankündigung Michael Hogenmüllers nicht abgesagt werden. Sein Name steht auf dem Wahlzettel, außerdem können Bürger in einer freien Zeile eine beliebige andere wählbare Person eintragen. Wer über 50 Prozent der gültigen abgegebenen Stimme hat, gilt als gewählt, kann aber innerhalb einer Woche die Wahl ablehnen. Sollte das geschehen, beginnt alles von vorne. Wenn aber die freie Zeile fleißig genutzt wird, könnte es passieren, dass niemand die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang schafft. Dann würde in einer Stichwahl eine einfache Mehrheit reichen