Körperkameras für Polizeipräsidium Offenburg

Damit es nicht erst zu einer Auseinandersetzung kommt

Lahr (set). Ein Autofahrer wird von der Polizei für eine Verkehrskontrolle angehalten. Er hat Zeitdruck, muss schnell weiter. Das lässt er im aufgebrachten Ton auch die Polizisten wissen. Der Polizeibeamte Michael Falk möchte trotzdem seine Papiere sehen. Die alltägliche Situation eskaliert: Der Mann wird ausfällig. In diesem Moment weist ihn Michael Falk darauf hin, dass er jetzt eine Bodycam aktiviert – eine Kamera, die an seiner Uniform befestigt ist.

Der Autofahrer beruhigt sich trotzdem nicht. Der Beamte drückt zweimal auf die Kamera, sie zeichnet weiter auf. Währenddessen schlägt der Mann aus dem Fenster nach dem Beamten. Michael Falk reagiert schnell, öffnet die Autotür, bugsiert den Pöbler mit einem geübten Griff aus dem Wagen. Die Kamera hat den kompletten Vorgang aufgezeichnet. Die Szene ist gespielt und soll den Anwesenden auf dem Parkplatz des Polizeireviers in Lahr den Umgang mit der neuen Körperkamera vorführen.

"Wir haben 2018 einen Anstieg der Gewalt gegen Polizeibeamte verzeichnet", beginnt Reinhard Renter, Präsident des Polizeipräsidiums Offenburg, die Pressekonferenz. Seit 2016 gebe es das landesweite Projekt Bodycam. "In Baden-Württemberg sind 1.350 Einheiten im Einsatz." Dabei würden 80 solcher Kameras auf den Bereich des Polizeipräsidiums Offenburg entfallen. Laut Reinhard Renter werden die Körperkameras seit dem 15. April auch im aktiven Streifendienst angewendet. 

Hier laute der Grundsatz: "Jede Streife, die rausfährt, hat eine Einheit." Mittlerweile seien ungefähr zehn bis 15 Aufnahmen damit getätigt worden. Eine Aussage ist dem Polizeipräsidenten dabei besonders wichtig: "Das Ziel der Bodycams ist in erster Linie nicht, dass ein Beweismittel vor Gericht existiert." Vielmehr solle es durch den Einsatz von Körperkameras erst gar nicht zu einer gewalttätigen Handlung gegenüber Polizeibeamten kommen. Vorangegangene Untersuchungen geben Reinhard Renter recht: "Ergebnisse von Studien haben die Wirksamkeit von Körperkameras nachgewiesen." Durch den Hinweis des Beamten, dass er die Bodycam benutze, seien aufgeheizte Situationen entschärft worden.

"Normalerweise ist die Kamera aus", sagt Polizeihauptkommissar Matthias Bruder. Wenn eine Situation eskaliere, könne der Beamte das Gerät aktivieren. Es laufe dann im sogenannten "Pre-Recording" und nehme 60 Sekunden lang auf. Dann gebe es zwei Möglichkeiten: "Beruhigt sich die betreffende Person, wird die einminütige Aufnahme automatisch gelöscht", erklärt Matthias Bruder. Tue sie es jedoch nicht, müsse der Polizeibeamte zweimal auf die Kamera drücken. Das Ergebnis: "Die 60 Sekunden wandern in den dauerhaften Speicher und das Gerät zeichnet auch das weitere Geschehen auf."

Eine Aufnahme durch Körperkameras ist laut Matthias Bruder im öffentlichen Bereich möglich. Das betreffe beispielsweise Wege oder Plätze. In Wohnungen sei der Einsatz von Bodycams nicht zulässig. "Nach einer Dauer von 28 Tagen löschen wir die Aufnahmen von unserem Server, sofern sie nicht als Beweismittel vor Gericht benötigt werden."

Die Kamera hat seit ihrer Einführung schnell den Weg in den Arbeitsalltag der Beamten gefunden. Der Streifenbeamte Andreas Bürkle hat die Körperkameras schon einmal bei Verkehrskontrollen getestet: Den Leuten falle auf, dass er eine Bodycam habe. "Wir haben vorher eine Schulung von unserem Dienstgruppenleiter erhalten", sagt Polizeikommissar Michael Falk. Der eigentliche Umgang mit der Bodycam im Streifendienst sei aber "Learning-by-doing". Sein Urteil zu den Körperkameras fällt eindeutig aus: "Ich bin froh, dass mir und meinen Kollegen nun Kameras im Dienst zur Verfügung stehen."