Eine Frage, Herr Vollmer
Wie funktioniert Gemeinderat als Videokonferenz

Markus Vollmer

Ortenberg. Am Montag, 20. April, um 19 Uhr tagt der Ortenberger Gemeinderat – allerdings in Form einer Videokonferenz. Christina Großheim sprach mit Bürgermeister Markus Vollmer über die Besonderheiten.

Welche Regeln gelten für eine Gemeinderat-Videokonferenz?
Nach dem derzeitigen Stand ist es umstritten, ob der Gemeinderat auf diesem Weg unmittelbar wirksame Beschlüsse fassen kann. Daher enthält die Tagesordnung auch keine solche Beratungsgegenstände, die eine zwingende formale Beratung und Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung erfordern.

Wie erfolgt die Abstimmung?
Jeder Gemeinderat ist zu sehen und kann die Hand heben, außerdem gibt es eine digitale "Handheben-Funktion". Der Vorsitzende und der Schriftführer zählen dann ab – wie in einer Präsenzsitzung auch.

Welche technischen Voraussetzungen brauchen Bürger, die dabei sein wollen?
Sie müssen auf ihrem Endgerät die Software heruntergeladen und installiert haben. Die Teilnahme-ID und das Passwort können unter Angabe des Namens und der Adresse per E-Mail angefordert werden. Eine Diskussion mit dem Gemeinderat ist aber – wie bei den Präsenz-Sitzungen – nicht möglich. Die Bürger werden vom Moderator stumm geschaltet, auch das Kamerabild ist ausgeschaltet.

Wie funktioniert die Einwohnerfragestunde?
Sie kann nicht wie in einer Präsenzsitzung stattfinden, denn es gibt noch rechtliche Bedenken, da etwa nicht überprüft werden kann, ob der Fragende auch Ortenberger ist. Wer eine Frage hat, kann diese bis Montag, 18 Uhr, per E-Mail an die Gemeinde senden.

Autor:

Christina Großheim aus Offenburg

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