Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales
Im vergangenen Jahr ging es in einem Bürgerentscheid in Oberkirch um die Fußgängerzone.

Zahl der Bürgerentscheide nimmt zu
Einzelinteressen nicht im Fokus

Ortenau (ds). Meist sind es neue Baugebiete, an denen sich die Geister scheiden, aber auch exotischere Themen, wie etwa nächtliches Glockengeläut oder Betreuungsformen im Kindergarten, waren bereits Gegenstand von Bürgerentscheiden. Spätestens seit Stuttgart 21 ist die Form der direkten Demokratie in den Köpfen der Bürger verankert. Auch in der Ortenau scheint man auf den Geschmack gekommen zu sein, allein in diesem Jahr sind es bereits vier Bürgerentscheide. Während die Ringsheimer Ende Juni...

  • Ortenau
  • 24.07.21
Lokales
Die Entwicklung der Lahrer Innenstadt war Thema einer Fachkonferenz.

Fachkonferenz Innenstadt
Verwaltung und Gemeinderat ziehen an einem Strang

Lahr (ds/st). „Wirtschaft“, „Stadtmarketing“, „Städtebau, Sanierung, Wohnen“, „Kultur, Bildung und städtische Immobilien“ sowie „Öffentlicher Raum, Freiraum, Ökologie und Mobilität“: Mit diesen fünf Themenfeldern haben sich der Lahrer Gemeinderat und die Stadtverwaltung  bei der ganztägigen Fachkonferenz Innenstadt auseinandergesetzt. Das Ergebnis stellte Oberbürgermeister Markus Ibert zusammen mit dem Ersten Bürgermeister Guido Schöneboom, Bürgermeister Tilman Petters, weiteren Vertretern der...

  • Lahr
  • 23.07.21
Lokales
Philipp Herzog

Gemeinderat wählt Philipp Herzog
Neuer Leiter der Abteilung Allgemeine Finanzverwaltung und Haushalt

Lahr (st). Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat in seiner Sitzung am 19. Juli Philipp Herzog zum neuen Leiter der Abteilung Allgemeine Finanzverwaltung und Haushalt gewählt. Philipp Herzog ist 34 Jahre alt, verheiratet, hat einen kleinen Sohn und wohnt in Kippenheim. 2011 schloss er das Studium zum Bachelor of Arts – Public Management an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl erfolgreich ab. Direkt im Anschluss wurde er bei der Stadtverwaltung Lahr als Sachbearbeiter in der Abteilung...

  • Lahr
  • 21.07.21
Lokales

Gültig bis Mitte 2022
Gemeinderat verlängert Verzicht auf Parkgebühren

Oberkirch (st). Einstimmig hat der Oberkircher Gemeinderat in seiner Sitzung am Montagabend, 21. Juni, den weiteren Verzicht auf Parkgebühren beschlossen. Für sämtliche Parkplätze im Innenstadtbereich gilt weiterhin eine kostenlose Parkscheibenpflicht. Die Regelung gilt bis zum 30. Juni 2022. „Nach wie vor hat die Corona-Pandemie massive Auswirkungen auf unseren lokalen Einzelhandel, die Gastronomie und die anderen Dienstleister in der Oberkircher Innenstadt“, erläutert Oberbürgermeister...

  • Oberkirch
  • 23.06.21
Lokales
Ein 21 Meter hoher Neubau des Seehotels wird kritisch gesehen.

Plan für Campingplatz und Seehotel gebilligt
Koloss ist nicht erwünscht

Achern (mak). Der Gemeinderat der Stadt Achern hat in seiner jüngsten Sitzung am vergangenen Montag, 3. Mai, mehrheitlich dem Plankonzept und dem Bebauungsplanentwurf für den Campingplatz und das Seehotel zugstimmt. Die Achernsee GmbH des Kehler Investors Jürgen Grossmann, die das rund acht Hektar große Areal erworben hat, plant zum einen die Revitalisierung des verfallenen Seehotels sowie des benachbarten Campingplatzes. Dort sollen zukünftig neben Wohnwagen und festen Campinghütten auch...

  • Achern
  • 07.05.21
Lokales
An der Testpflicht in Kitas stören sich viele Acherner Eltern.

Eltern bringen Ratssitzung zum Platzen
Da hat sich was aufgestaut

Achern (mak). Eine etwas andere Gemeinderatssitzung erlebten die Mitglieder und Anwesende am vergangenen Montag. Die eigentlich auf 15 Minuten angesetzte Bürgerfragestunde wurde auf zwei Stunden ausgedehnt und sorgte am Ende dafür, dass die eigentliche Ratssitzung auf den kommenden Montag verschoben werden musste. Was war passiert? Eine Vielzahl von Eltern war in den Bürgersaal im Rathaus Am Markt gekommen, um ihrem Unmut über die ab Mai vorgesehenen und in einem Elternbrief angekündigten...

  • Achern
  • 28.04.21
Lokales
Um die ausreichende Verfügbarkeit von Schnelltests sicherzustellen, plant die Stadt Lahr, bis zu 40.000 Schnelltests für Schulen und Kitas selbst zu beschaffen.

Testangebote werden ausgebaut
Stadt Lahr beschafft bis zu 70.000 Schnelltests

Lahr (st). Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat in seiner Sitzung am Montag, 19.April, die Beschaffung von bis zu 70.000 Covid-19-Schnelltests für Testungen in staatlichen und privaten Schulen, in Kindertagesstätten und für das Personal in der Stadtverwaltung beschlossen. Dadurch wird die Grundlage für flächendeckende Tests in den Einrichtungen sichergestellt. Parallel dazu bauen viele Arbeitgeber und Bürgertestanbieter ihre Testkapazitäten in Lahr aus. Flächendeckende Tests  In den Schulen...

  • Lahr
  • 20.04.21
Lokales

Gemeinde Willstätt nutzt Luca-App
Digitale Kontaktrückverfolgung

Willstätt (st). Auch die Gemeinde Willstätt wird ab sofort die Luca-App zur Kontaktrückverfolgt bei Sitzungen und Veranstaltungen nutzen. Erstmalig wird die Luca-App in Willstätt bei der öffentlichen Sitzung am 31. März im Bürgersaal des Rathauses zum Einsatz kommen. Um 19 Uhr tagen hier zunächst der Bauausschuss und anschließend der Gemeinderat. Aufgrund der begrenzten Besucherplätze im Bürgersaal müssen sich Interessierte aber nach wie vor für die Sitzungen bei der Gemeindeverwaltung...

  • Willstätt
  • 25.03.21
Lokales
Die Grünen-Gemeinderatsfraktion lehnt den gemeinsamen Antrag von CDU, FDP und Freien Wählern, kostenfreies Parken zur Förderung der Innenstadt nach dem Lockdown anzubieten ab.

Grüne lehnt kostenloses Parken ab
Keine positive Innenstadtbelebung

Offenburg (st). Die Mitglieder der Gemeinderatsfraktion von Bündnis90/Die Grünen in Offenburg haben auf den gemeinsamen Antrag von CDU, FDP und Freien Wählern zur Förderung des Einzelhandels nach der Beendigung des Lockdowns reagiert. In einer Pressemitteilung schreiben sie: "Eine florierende Innenstadt ist den Offenburger Grünen ein großes Anliegen. Das von CDU, FDP und Freien Wählern beantragte kostenlose beziehungsweise verbilligte Parken leistet allerdings keinen Beitrag zur positiven...

  • Offenburg
  • 02.03.21
Lokales
Nicolas Scherger

Neuer Pressesprecher der Stadt Lahr
Gemeinderat wählt Nicolas Scherger

Lahr (st). Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat Nicolas Scherger zum neuen Pressesprecher und zum Leiter der neu gegründeten Stabsstelle Kommunikation gewählt. Vorangegangen war eine öffentliche überregionale Stellenausschreibung. Zum Abschluss der gesetzten Bewerbungsfrist am 29. November gingen insgesamt 36 Bewerbungen ein. Nach einer ersten umfänglichen internen Vorauswahl sowie einer ersten Vorstellungsrunde vor dem Haupt- und Personalausschuss stellten sich schließlich drei Bewerber dem...

  • Lahr
  • 02.02.21
Lokales

Hohe Infektionszahlen
Keine Clusterbildung in Lahr

Lahr (ds/st). Welche Ursache hat die erschreckend hohe Inzidenz in Lahr? Diese Frage stellt der Sprecher der SPD-Fraktion im Lahrer Gemeinderat, Roland Hirsch, in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Markus Ibert. Regelmäßig werden in der Großen Kreisstadt mit die meisten Corona-Neuinfektionen im Ortenaukreis verzeichnet. Stellungnahme der Stadt In Ihrer Stellungnahme teilt die Stadt Lahr mit: "Die Stadt Lahr hat aufgrund der Meldungen der Infizierten und der Kontaktpersonen der Kategorie 1...

  • Lahr
  • 02.02.21
Lokales

Keine Kita-Gebühren im Januar
Stadt Ettenheim entlastet die Eltern

Ettenheim (st). Seit dem 16. Dezember 2020 sind auch in Ettenheim die Schulen und Kindergärten geschlossen. Die Stadt Ettenheim will den Eltern in diesen schwierigen Zeiten entgegenkommen und diese, über die vertragliche Verpflichtung hinaus, finanziell entlasten. So müssen Eltern in Ettenheim im Januar keine Kita-Gebühren zahlen, wenn sie ihr Kind wegen des Corona-Lockdowns nicht in die Betreuung schicken konnten. Ebenso werden die Elternbeiträge für die Schulkinderbetreuung - Verlässliche...

  • Ettenheim
  • 27.01.21
Lokales
Der Neurieder Jörg Reichenbach will Bürgermeister seiner Heimatgemeinde werden.

Vierter Bewerber in Neuried
Jörg Reichenbach will Bürgermeister werden

Neuried-Ichenheim (nph). Der Kreis der Bürgermeisterkandidaten erweitert sich und nimmt kurz vor Ende der Anmeldefrist weiter an Fahrt auf. Mit Jörg Reichenbach bewirbt sich ein weiterer Neurieder um die Nachfolge des verstorbenen Jochen Fischer. Reichenbach ist 40 Jahre alt und kommt aus dem Ortsteil Ichenheim. Sein Slogan „Aus Neuried für Neuried“ trifft bei ihm den sprichwörtlichen Nagel auf den Kopf. Reichenbach wuchs in Ichenheim auf, besuchte dort die Haupt- und Werkrealschule und spielte...

  • Neuried
  • 19.01.21
Lokales
Der Offenburger Gemeinderat stimmt dem Vertrag zwischen dem Land und der Messe Offenburg zum Betrieb des ZIZ zu. Ab Mittwoch können Termine vereinbart werden, am 5. Januar beginnt der Betrieb vor Ort.

Gemeinderat billigt ZIZ-Vertrag
Terminvereinbarungen ab 30. Dezember

Offenburg (st). Der Offenburger Gemeinderat hat am Montag, 28. Dezember, in nichtöffentlicher Sitzung dem Vertag zwischen Messe GmbH und dem Land zum Betrieb des Zentralen Impfzentrums (ZIZ) zugestimmt. Seit Sonntag, 27. Dezember, läuft der Impfbetrieb durch das ZIZ Offenburg planmäßig an. Die zur Verfügung stehenden Impfdosen wurden vollständig über Mobile Impfteams in Pflegeheimen verimpft. Dieser Schwerpunkt wird auch in den nächsten Tagen beibehalten, um die am stärksten gefährdete...

  • Offenburg
  • 29.12.20
Lokales
Amtsbote Andreas Giessler bei seiner letzten Tour, um die ausgedruckten Gemeinderatsunterlagen zu verteilen. Dieser Vorgang wird künftig durch das digitale Ratsinformationssystem ersetzt.

Neues Ratsinformationssystem
"iRichBürger"-App für bessere Beteiligung

Friesenheim (st). Die Gemeinde Friesenheim hat in diesem Jahr 22 I-Pads für das Ratsinformationssystem angeschafft, mit denen Gemeinderäte die Sitzungsunterlagen und Beschlüsse digital abrufen können. Ab sofort kann auch die Öffentlichkeit von der neuen Technik profitieren. Im App-Store und im Google Play Store kann über einen kostenlosen Download die App „iRich Bürger“ des Ratsinformationssystems-Anbieters Sternberg auf dem Tablet oder dem Smartphone installiert werden. Die Bürger können damit...

  • Friesenheim
  • 15.12.20
Lokales

Einstimmiges Votum
Rolf Schmiederer bleibt weiter Herr der Finanzen

Achern (st). Der Gemeinderat der Stadt Achern hat den Leiter des Fachbereichs Finanzen, Rolf Schmiederer, für drei weitere Jahre zum Betriebsleiter des städtischen Eigenbetriebs Baulandentwicklung bestellt. Ebenfalls für eine weitere Amtsperiode von drei Jahren erfolgte die Bestellung zum kaufmännischen Betriebsleiter der Eigenbetriebe Stadtentwässerung, Stadtwerke sowie „Campingplatz und Badestelle am Achernsee“. Damit bleibt Rolf Schmiederer „Herr über alle Finanzen der Stadt Achern“ und im...

  • Achern
  • 26.11.20
Lokales
Katahrina Busam

Geschäftsstelle Gemeinderat
Katharina Busam folgt Stefanie Klumpp

Achern (st). Die bisherige Leiterin der Geschäftsstelle Gemeinderat, Stefanie Klumpp, darf einem freudigen Ereignis entgegensehen und wird im März ihre Elternzeit antreten. Katharina Busam wird nahtlos in ihre Nachfolge eintreten. Sie steht unmittelbar vor ihrem Abschluss an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl als B.A. Public Management, hat aber schon im Rahmen ihres Studiums bei verschiedenen Dienststellen Erfahrung in Gremienarbeit sammeln und ein fundiertes Wissen im...

  • Achern
  • 24.11.20
Lokales
Der Weihnachtsbaum vor dem Offenburger Rathaus steht schon und wird geschmückt.

Diskussion um weihnachtliches Offenburg
Was ist möglich mit Corona?

Offenburg (gro). Ist die Veranstaltung weihnachtliches Offenburg, die ab dem 1. Dezember in der Offenburger Innenstadt für Glanz sorgen soll, mit den derzeitigen Infektionszahlen und Corona-Vorgaben vereinbar oder nicht? Nein, meint die Fraktion Die Grünen auf deren Antrag das Vorhaben am Montagabend, 17. November, im Offenburger Gemeinderat diskutiert wurde. "Die gesamte Region hat abgesagt", so Norbert Großklaus. "Nur eine Stadt nicht. Was will man damit beweisen?" Die Mehrheit der Fraktion...

  • Offenburg
  • 17.11.20
Lokales
Übertragung der Test-Videokonferenz an der Leinwand des Bürgersaales im Willstätter Rathaus.

Willstätter Test erfolgreich
Videokonferenz aus dem Gemeinderat

Willstätt (st). Durch die Corona-Pandemie bedingt wurde den Städten und Gemeinden Baden-Württembergs im Mai gesetzlich die Möglichkeit gegeben, Gremiensitzungen unter besonderen Bedingungen auch ohne Anwesenheit der Gremienmitglieder im Sitzungsaal, also als Videokonferenz durchzuführen. Voraussetzung ist jedoch die zeitgleiche Übertragung der Sitzung in einen öffentlichen Raum, in welchem interessierten Bürgern eine Teilnahme ermöglicht wird. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gewährt...

  • Willstätt
  • 13.11.20
Lokales
Oberbürgermeister Markus Ibert, die Verwaltungsspitze und Gemeinderatsvertreter präsentieren die Ergebnisse der Gemeinderatsklausur.

Klausurtagung "Vision Lahr 2030"
Wo der Gemeinderat seine Stadt in zehn Jahren sieht

Lahr (krö). „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen“, war einst ein Ausspruch des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt. In Lahr ging der Gemeinderat aber nicht zum Arzt, sondern am 16. und 17. Oktober in Klausur. Mit „Vision Lahr 2030“ sollten Eckpunkte für die Weiterentwicklung der Stadt gesetzt werden. Ohne Entscheidungsdruck Oberbürgermeister Markus Ibert gab der Klausur folgendes Leitwort: "Zukunft fällt nicht vom Himmel, sondern ist Ergebnis unserer Entscheidungen". So sollten,...

  • Lahr
  • 23.10.20
Lokales

Bürgerbegehren "Feuerwehrhaus" Ringsheim
Unterschriftensammlung kann beginnen

Ringsheim (st). Am 30. Juni hat der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, als Standort für das neue Feuerwehrhaus den Bereich südlich der Kahlenberghalle zu wählen.  Wie die Gemeindeverwaltung mitteilt, haben nun Joachim Pfeffer und Anette Hoch, offiziell einen Bürgerentscheid zu diesem Thema eingereicht. Details wurden zwischen den beiden Vertrauenspersonen des Begehrens und der Gemeindeverwaltung in den vergangenen Tagen abgestimmt und rechtliche Dinge geklärt. Fragestellung Folgende Frage...

  • Ringsheim
  • 21.10.20
Lokales

Neue Kreisstraße Ringsheim-Lahr
Breiter Konsens für Lösungsvorschlag von Landrat Scherer

Offenburg (st). In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik (UTA) wurde die Variantenuntersuchung für den geplanten Neubau einer Kreisstraße (K 5344) zwischen Ringsheim und Lahr von Gutachtern, Planungsbüros und der Kreisverwaltung vorgestellt. Nach Auswertung der Bewertungsmatrix sollen sowohl die ursprüngliche Bahnparallele Trasse aufgrund der höchsten Baukosten und unsicherer zeitlicher Realisierung nicht weiterverfolgt werden wie auch die Varianten 1, 6 und 7 aufgrund von...

  • Ortenau
  • 29.09.20
Lokales
Die Hauptstraße in Achern wird nun doch keine Einbahnstraße.

Keine Mehrheit mehr im Gemeinderat
Einbahnstraße ist vom Tisch

Achern (mak). Die testweise Einführung einer Einbahnstraßenregelung in der Hauptstraße – von der Lammbrücke bis zum „Wilden Mann“ – ist vom Tisch. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats vom vergangenen Montag, 28. September, kam keine Mehrheit für das Konzept der Fraktion der Freien Wähler für eine testweise Einführung zustande, das der Straßenverkehrsbehörde zur Prüfung und Entscheidung hätte vorgelegt werden können. Am Ende standen sich 13 Nein-Stimmen und zehn Ja-Stimmen bei zwei...

  • Achern
  • 29.09.20
Lokales
Nach dem Besuch zu ihrem Amtsantritt von Toni Vetrano in der Europastadt kommt Straßburgs Oberbürgermeisterin Jeanne Barseghian am Mittwoch nach Kehl.

Jeanne Barseghian in Kehl
Straßburger Oberbürgermeisterin im Gemeinderat

Kehl (st). Die neue Straßburger Oberbürgermeisterin Jeanne Barseghian wird am Mittwoch, 30. September, zu Gast in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats sein, die um 18 Uhr in der Stadthalle beginnt. Sie wird sich in einer Rede dem Gremium vorstellen. Außerdem wird sich der Gemeinderat mit dem weiteren Vorgehen beim Thema Neubau des Kombi-Bads beschäftigen. Zu der Sitzung sind wieder bis zu 40 Zuhörer zugelassen. Weitere Themen Eine Übersicht über die Entwicklungen im Bereich Mobilität gibt...

  • Kehl
  • 25.09.20
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