Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales

Gemeinde Willstätt nutzt Luca-App
Digitale Kontaktrückverfolgung

Willstätt (st). Auch die Gemeinde Willstätt wird ab sofort die Luca-App zur Kontaktrückverfolgt bei Sitzungen und Veranstaltungen nutzen. Erstmalig wird die Luca-App in Willstätt bei der öffentlichen Sitzung am 31. März im Bürgersaal des Rathauses zum Einsatz kommen. Um 19 Uhr tagen hier zunächst der Bauausschuss und anschließend der Gemeinderat. Aufgrund der begrenzten Besucherplätze im Bürgersaal müssen sich Interessierte aber nach wie vor für die Sitzungen bei der Gemeindeverwaltung...

  • Willstätt
  • 25.03.21
Lokales
Die Grünen-Gemeinderatsfraktion lehnt den gemeinsamen Antrag von CDU, FDP und Freien Wählern, kostenfreies Parken zur Förderung der Innenstadt nach dem Lockdown anzubieten ab.

Grüne lehnt kostenloses Parken ab
Keine positive Innenstadtbelebung

Offenburg (st). Die Mitglieder der Gemeinderatsfraktion von Bündnis90/Die Grünen in Offenburg haben auf den gemeinsamen Antrag von CDU, FDP und Freien Wählern zur Förderung des Einzelhandels nach der Beendigung des Lockdowns reagiert. In einer Pressemitteilung schreiben sie: "Eine florierende Innenstadt ist den Offenburger Grünen ein großes Anliegen. Das von CDU, FDP und Freien Wählern beantragte kostenlose beziehungsweise verbilligte Parken leistet allerdings keinen Beitrag zur positiven...

  • Offenburg
  • 02.03.21
Lokales
Nicolas Scherger

Neuer Pressesprecher der Stadt Lahr
Gemeinderat wählt Nicolas Scherger

Lahr (st). Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat Nicolas Scherger zum neuen Pressesprecher und zum Leiter der neu gegründeten Stabsstelle Kommunikation gewählt. Vorangegangen war eine öffentliche überregionale Stellenausschreibung. Zum Abschluss der gesetzten Bewerbungsfrist am 29. November gingen insgesamt 36 Bewerbungen ein. Nach einer ersten umfänglichen internen Vorauswahl sowie einer ersten Vorstellungsrunde vor dem Haupt- und Personalausschuss stellten sich schließlich drei Bewerber dem...

  • Lahr
  • 02.02.21
Lokales

Hohe Infektionszahlen
Keine Clusterbildung in Lahr

Lahr (ds/st). Welche Ursache hat die erschreckend hohe Inzidenz in Lahr? Diese Frage stellt der Sprecher der SPD-Fraktion im Lahrer Gemeinderat, Roland Hirsch, in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Markus Ibert. Regelmäßig werden in der Großen Kreisstadt mit die meisten Corona-Neuinfektionen im Ortenaukreis verzeichnet. Stellungnahme der Stadt In Ihrer Stellungnahme teilt die Stadt Lahr mit: "Die Stadt Lahr hat aufgrund der Meldungen der Infizierten und der Kontaktpersonen der Kategorie 1...

  • Lahr
  • 02.02.21
Lokales

Keine Kita-Gebühren im Januar
Stadt Ettenheim entlastet die Eltern

Ettenheim (st). Seit dem 16. Dezember 2020 sind auch in Ettenheim die Schulen und Kindergärten geschlossen. Die Stadt Ettenheim will den Eltern in diesen schwierigen Zeiten entgegenkommen und diese, über die vertragliche Verpflichtung hinaus, finanziell entlasten. So müssen Eltern in Ettenheim im Januar keine Kita-Gebühren zahlen, wenn sie ihr Kind wegen des Corona-Lockdowns nicht in die Betreuung schicken konnten. Ebenso werden die Elternbeiträge für die Schulkinderbetreuung - Verlässliche...

  • Ettenheim
  • 27.01.21
Lokales
Der Neurieder Jörg Reichenbach will Bürgermeister seiner Heimatgemeinde werden.

Vierter Bewerber in Neuried
Jörg Reichenbach will Bürgermeister werden

Neuried-Ichenheim (nph). Der Kreis der Bürgermeisterkandidaten erweitert sich und nimmt kurz vor Ende der Anmeldefrist weiter an Fahrt auf. Mit Jörg Reichenbach bewirbt sich ein weiterer Neurieder um die Nachfolge des verstorbenen Jochen Fischer. Reichenbach ist 40 Jahre alt und kommt aus dem Ortsteil Ichenheim. Sein Slogan „Aus Neuried für Neuried“ trifft bei ihm den sprichwörtlichen Nagel auf den Kopf. Reichenbach wuchs in Ichenheim auf, besuchte dort die Haupt- und Werkrealschule und spielte...

  • Neuried
  • 19.01.21
Lokales
Der Offenburger Gemeinderat stimmt dem Vertrag zwischen dem Land und der Messe Offenburg zum Betrieb des ZIZ zu. Ab Mittwoch können Termine vereinbart werden, am 5. Januar beginnt der Betrieb vor Ort.

Gemeinderat billigt ZIZ-Vertrag
Terminvereinbarungen ab 30. Dezember

Offenburg (st). Der Offenburger Gemeinderat hat am Montag, 28. Dezember, in nichtöffentlicher Sitzung dem Vertag zwischen Messe GmbH und dem Land zum Betrieb des Zentralen Impfzentrums (ZIZ) zugestimmt. Seit Sonntag, 27. Dezember, läuft der Impfbetrieb durch das ZIZ Offenburg planmäßig an. Die zur Verfügung stehenden Impfdosen wurden vollständig über Mobile Impfteams in Pflegeheimen verimpft. Dieser Schwerpunkt wird auch in den nächsten Tagen beibehalten, um die am stärksten gefährdete...

  • Offenburg
  • 29.12.20
Lokales
Amtsbote Andreas Giessler bei seiner letzten Tour, um die ausgedruckten Gemeinderatsunterlagen zu verteilen. Dieser Vorgang wird künftig durch das digitale Ratsinformationssystem ersetzt.

Neues Ratsinformationssystem
"iRichBürger"-App für bessere Beteiligung

Friesenheim (st). Die Gemeinde Friesenheim hat in diesem Jahr 22 I-Pads für das Ratsinformationssystem angeschafft, mit denen Gemeinderäte die Sitzungsunterlagen und Beschlüsse digital abrufen können. Ab sofort kann auch die Öffentlichkeit von der neuen Technik profitieren. Im App-Store und im Google Play Store kann über einen kostenlosen Download die App „iRich Bürger“ des Ratsinformationssystems-Anbieters Sternberg auf dem Tablet oder dem Smartphone installiert werden. Die Bürger können damit...

  • Friesenheim
  • 15.12.20
Lokales

Einstimmiges Votum
Rolf Schmiederer bleibt weiter Herr der Finanzen

Achern (st). Der Gemeinderat der Stadt Achern hat den Leiter des Fachbereichs Finanzen, Rolf Schmiederer, für drei weitere Jahre zum Betriebsleiter des städtischen Eigenbetriebs Baulandentwicklung bestellt. Ebenfalls für eine weitere Amtsperiode von drei Jahren erfolgte die Bestellung zum kaufmännischen Betriebsleiter der Eigenbetriebe Stadtentwässerung, Stadtwerke sowie „Campingplatz und Badestelle am Achernsee“. Damit bleibt Rolf Schmiederer „Herr über alle Finanzen der Stadt Achern“ und im...

  • Achern
  • 26.11.20
Lokales
Katahrina Busam

Geschäftsstelle Gemeinderat
Katharina Busam folgt Stefanie Klumpp

Achern (st). Die bisherige Leiterin der Geschäftsstelle Gemeinderat, Stefanie Klumpp, darf einem freudigen Ereignis entgegensehen und wird im März ihre Elternzeit antreten. Katharina Busam wird nahtlos in ihre Nachfolge eintreten. Sie steht unmittelbar vor ihrem Abschluss an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl als B.A. Public Management, hat aber schon im Rahmen ihres Studiums bei verschiedenen Dienststellen Erfahrung in Gremienarbeit sammeln und ein fundiertes Wissen im...

  • Achern
  • 24.11.20
Lokales
Der Weihnachtsbaum vor dem Offenburger Rathaus steht schon und wird geschmückt.

Diskussion um weihnachtliches Offenburg
Was ist möglich mit Corona?

Offenburg (gro). Ist die Veranstaltung weihnachtliches Offenburg, die ab dem 1. Dezember in der Offenburger Innenstadt für Glanz sorgen soll, mit den derzeitigen Infektionszahlen und Corona-Vorgaben vereinbar oder nicht? Nein, meint die Fraktion Die Grünen auf deren Antrag das Vorhaben am Montagabend, 17. November, im Offenburger Gemeinderat diskutiert wurde. "Die gesamte Region hat abgesagt", so Norbert Großklaus. "Nur eine Stadt nicht. Was will man damit beweisen?" Die Mehrheit der Fraktion...

  • Offenburg
  • 17.11.20
Lokales
Übertragung der Test-Videokonferenz an der Leinwand des Bürgersaales im Willstätter Rathaus.

Willstätter Test erfolgreich
Videokonferenz aus dem Gemeinderat

Willstätt (st). Durch die Corona-Pandemie bedingt wurde den Städten und Gemeinden Baden-Württembergs im Mai gesetzlich die Möglichkeit gegeben, Gremiensitzungen unter besonderen Bedingungen auch ohne Anwesenheit der Gremienmitglieder im Sitzungsaal, also als Videokonferenz durchzuführen. Voraussetzung ist jedoch die zeitgleiche Übertragung der Sitzung in einen öffentlichen Raum, in welchem interessierten Bürgern eine Teilnahme ermöglicht wird. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gewährt...

  • Willstätt
  • 13.11.20
Lokales
Oberbürgermeister Markus Ibert, die Verwaltungsspitze und Gemeinderatsvertreter präsentieren die Ergebnisse der Gemeinderatsklausur.

Klausurtagung "Vision Lahr 2030"
Wo der Gemeinderat seine Stadt in zehn Jahren sieht

Lahr (krö). „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen“, war einst ein Ausspruch des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt. In Lahr ging der Gemeinderat aber nicht zum Arzt, sondern am 16. und 17. Oktober in Klausur. Mit „Vision Lahr 2030“ sollten Eckpunkte für die Weiterentwicklung der Stadt gesetzt werden. Ohne Entscheidungsdruck Oberbürgermeister Markus Ibert gab der Klausur folgendes Leitwort: "Zukunft fällt nicht vom Himmel, sondern ist Ergebnis unserer Entscheidungen". So sollten,...

  • Lahr
  • 23.10.20
Lokales

Bürgerbegehren "Feuerwehrhaus" Ringsheim
Unterschriftensammlung kann beginnen

Ringsheim (st). Am 30. Juni hat der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, als Standort für das neue Feuerwehrhaus den Bereich südlich der Kahlenberghalle zu wählen.  Wie die Gemeindeverwaltung mitteilt, haben nun Joachim Pfeffer und Anette Hoch, offiziell einen Bürgerentscheid zu diesem Thema eingereicht. Details wurden zwischen den beiden Vertrauenspersonen des Begehrens und der Gemeindeverwaltung in den vergangenen Tagen abgestimmt und rechtliche Dinge geklärt. Fragestellung Folgende Frage...

  • Ringsheim
  • 21.10.20
Lokales

Neue Kreisstraße Ringsheim-Lahr
Breiter Konsens für Lösungsvorschlag von Landrat Scherer

Offenburg (st). In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik (UTA) wurde die Variantenuntersuchung für den geplanten Neubau einer Kreisstraße (K 5344) zwischen Ringsheim und Lahr von Gutachtern, Planungsbüros und der Kreisverwaltung vorgestellt. Nach Auswertung der Bewertungsmatrix sollen sowohl die ursprüngliche Bahnparallele Trasse aufgrund der höchsten Baukosten und unsicherer zeitlicher Realisierung nicht weiterverfolgt werden wie auch die Varianten 1, 6 und 7 aufgrund von...

  • Ortenau
  • 29.09.20
Lokales
Die Hauptstraße in Achern wird nun doch keine Einbahnstraße.

Keine Mehrheit mehr im Gemeinderat
Einbahnstraße ist vom Tisch

Achern (mak). Die testweise Einführung einer Einbahnstraßenregelung in der Hauptstraße – von der Lammbrücke bis zum „Wilden Mann“ – ist vom Tisch. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats vom vergangenen Montag, 28. September, kam keine Mehrheit für das Konzept der Fraktion der Freien Wähler für eine testweise Einführung zustande, das der Straßenverkehrsbehörde zur Prüfung und Entscheidung hätte vorgelegt werden können. Am Ende standen sich 13 Nein-Stimmen und zehn Ja-Stimmen bei zwei...

  • Achern
  • 29.09.20
Lokales
Nach dem Besuch zu ihrem Amtsantritt von Toni Vetrano in der Europastadt kommt Straßburgs Oberbürgermeisterin Jeanne Barseghian am Mittwoch nach Kehl.

Jeanne Barseghian in Kehl
Straßburger Oberbürgermeisterin im Gemeinderat

Kehl (st). Die neue Straßburger Oberbürgermeisterin Jeanne Barseghian wird am Mittwoch, 30. September, zu Gast in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats sein, die um 18 Uhr in der Stadthalle beginnt. Sie wird sich in einer Rede dem Gremium vorstellen. Außerdem wird sich der Gemeinderat mit dem weiteren Vorgehen beim Thema Neubau des Kombi-Bads beschäftigen. Zu der Sitzung sind wieder bis zu 40 Zuhörer zugelassen. Weitere Themen Eine Übersicht über die Entwicklungen im Bereich Mobilität gibt...

  • Kehl
  • 25.09.20
Lokales

Wie fahrradfreundlich ist Lahr?
Abstimmen beim ADFC-Fahrradklima-Test 2020

Lahr (st). Ab sofort läuft die Umfrage zum ADFC-Fahrradklima-Test 2020. Der Fahrradclub ruft gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hunderttausende Radfahrer dazu auf, die Fahrradfreundlichkeit von Städten und Gemeinden zu bewerten. Der Test hilft, Stärken und Schwächen der Radverkehrsförderung zu erkennen. „Fahrradfreundlichkeit ist ein echter Standortfaktor und ein Synonym für Lebensqualität geworden“, weiß Lahrs Oberbürgermeister Markus Ibert....

  • Lahr
  • 01.09.20
Lokales
Waldbegehung mit Oberbürgermeister Markus Ibert, Gemeinderäten und Fachleuten

Lahrer Stadtwald hat Zukunft
Waldbegehung als Basis für das Forsteinrichtungswerk

Lahr (st). Dem Lahrer Wald geht es gut. Dafür zu sorgen, dass es so bleibt und der Wald fit ist für kommenden Entwicklungen und Klimaveränderungen, ist Aufgabe für die nächsten Jahre, so der Tenor einer Waldbegehung. 17 Mitglieder des Gemeinderats waren gemeinsam mit Fachleuten der Stadt und des Regierungspräsidiums im Lahrer Stadtwald unterwegs. Eingeladen hatten das Regierungspräsidium Freiburg, das Amt für Waldwirtschaft beim Landratsamt Ortenaukreis und die Lahrer Stadtverwaltung....

  • Lahr
  • 04.08.20
Lokales
Diese Grafik zeigt einen Blick auf die künftigen Tunneleinfahrten bei Offenburg.

Ausbau der Rheintalbahn
Bahn stellt ihre Pläne vor

Offenburg (gro). Die "Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung" für den Planfeststellungsabschnitt 7.1 Appenweier – Hohberg endet am heutigen Mittwoch, 29. Juli. Von 16 bis 18 Uhr wird noch einmal eine Chatsprechstunde im Internet angeboten, bis zu diesem Tag liegen die Unterlagen in den Rathäusern aus. Wegen der Corona-Pandemie hatte die Deutsche Bahn diese Form der Information digital angeboten und nicht wie ursprünglich geplant in Vor-Ort-Veranstaltungen. Am Montag besuchte Sven Adam,...

  • Offenburg
  • 28.07.20
Lokales
Oberbürgermeister Klaus Muttach und Klinikgeschäftsführer Christian Keller (oben Mitte) lieferten einen Sachstandsbericht zum geplanten Klinikneubau in Achern.

Sachstandsbericht zum geplanten Klinikneubau
Einsparungen von 14 Millionen Euro

Achern (mak). „Im Zuge der Untersuchung der Krankenhausstruktur des Ortenau Klinikums durch drei Gutachten in den vergangenen Jahren wurde deutlich, dass die bisherige Krankenhausstruktur mit neun Standorten nicht aufrechterhalten werden kann“. So leitete Acherns Oberbürgermeister Klaus Muttach seine Ausführungen zum Sachstandsbericht der Agenda 2030 für den Standort Achern in der jüngsten Gemeinderatssitzung ein, wobei er noch einmal kurz die wichtigsten Eckpunkte für den Neubau in Achern...

  • Achern
  • 30.06.20
Lokales
Der mit Chrysanthemen geschmückte Storchenturm ist in jedem Chrysanthema-Jahr ein beliebtes Fotomotiv.

Chrysanthema soll abgesagt werden
Gemeinderat entscheidet am 6. Juli

Lahr (st). Die Chrysanthema ist in ihrer langjährigen Geschichte und Einzigartigkeit zu einem festen Datum im Jahreskalender der Lahrer Stadtgesellschaft geworden. Gerade im Jahr der Pandemie stellt sich aber die Frage, ob und in welchem Umfang die Chrysanthema stattfinden kann. Zum 1. Juli tritt die neue Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg in Kraft. Danach sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden bis zum 31. Oktober untersagt. Welche Einschränkungen ab dem 1. November gelten,...

  • Lahr
  • 25.06.20
Lokales
Sébastien Tricard

Neue Abteilungsleitung
Sébastien Tricard wird Personalchef

Lahr (st). Coronabedingt hat sich das Personalausschreibungsverfahren zur Neubesetzung der Abteilungsleitung im Bereich Personal und Organisation der Lahrer Stadtverwaltung zwar verzögert. Nun wurde dieses mit der Wahl von Sébastien Tricard in nichtöffentlicher Sitzung erfolgreich abgeschlossen. Bereits am 17. Februar hatte der Gemeinderat die Inhalte einer öffentlichen Ausschreibung definiert, nachdem feststand, dass der langjährige Leiter der Abteilung Personal und Organisation, Achim...

  • Lahr
  • 25.06.20
Lokales
Historischer Moment im Haslacher Gemeinderat. Bis auf die Grünen hoben alle Mitglieder die Hand, um für die B33-Umfahrung zu stimmen.
5 Bilder

B33-Umfahrung
Mehrheit des Haslacher Gemeinderats gibt grünes Licht

Haslach (ag). Es war ein historischer Moment am Dienstag in der Stadthalle. In seiner Sitzung dort gab der Gemeinderat grünes Licht für die B33-Umfahrung. Gegen die vom Regierungspräsidium im Februar öffentlich vorgestellte Bündeltrasse mit Teilunterführung im Osten (wir berichteten) stimmten lediglich die Mitglieder der Grünen-Fraktion. Diese hatte vorab eine Vertagung der Entscheidung wegen der Beschränkungen in der Sitzung aufgrund der Corona-Pandemie beantragt. Außerdem forderte sie eine...

  • Haslach
  • 16.06.20
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