Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales
Waldbegehung mit Oberbürgermeister Markus Ibert, Gemeinderäten und Fachleuten

Lahrer Stadtwald hat Zukunft
Waldbegehung als Basis für das Forsteinrichtungswerk

Lahr (st). Dem Lahrer Wald geht es gut. Dafür zu sorgen, dass es so bleibt und der Wald fit ist für kommenden Entwicklungen und Klimaveränderungen, ist Aufgabe für die nächsten Jahre, so der Tenor einer Waldbegehung. 17 Mitglieder des Gemeinderats waren gemeinsam mit Fachleuten der Stadt und des Regierungspräsidiums im Lahrer Stadtwald unterwegs. Eingeladen hatten das Regierungspräsidium Freiburg, das Amt für Waldwirtschaft beim Landratsamt Ortenaukreis und die Lahrer Stadtverwaltung....

  • Lahr
  • 04.08.20
Lokales
Diese Grafik zeigt einen Blick auf die künftigen Tunneleinfahrten bei Offenburg.

Ausbau der Rheintalbahn
Bahn stellt ihre Pläne vor

Offenburg (gro). Die "Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung" für den Planfeststellungsabschnitt 7.1 Appenweier – Hohberg endet am heutigen Mittwoch, 29. Juli. Von 16 bis 18 Uhr wird noch einmal eine Chatsprechstunde im Internet angeboten, bis zu diesem Tag liegen die Unterlagen in den Rathäusern aus. Wegen der Corona-Pandemie hatte die Deutsche Bahn diese Form der Information digital angeboten und nicht wie ursprünglich geplant in Vor-Ort-Veranstaltungen. Am Montag besuchte Sven Adam,...

  • Offenburg
  • 28.07.20
Lokales
Oberbürgermeister Klaus Muttach und Klinikgeschäftsführer Christian Keller (oben Mitte) lieferten einen Sachstandsbericht zum geplanten Klinikneubau in Achern.

Sachstandsbericht zum geplanten Klinikneubau
Einsparungen von 14 Millionen Euro

Achern (mak). „Im Zuge der Untersuchung der Krankenhausstruktur des Ortenau Klinikums durch drei Gutachten in den vergangenen Jahren wurde deutlich, dass die bisherige Krankenhausstruktur mit neun Standorten nicht aufrechterhalten werden kann“. So leitete Acherns Oberbürgermeister Klaus Muttach seine Ausführungen zum Sachstandsbericht der Agenda 2030 für den Standort Achern in der jüngsten Gemeinderatssitzung ein, wobei er noch einmal kurz die wichtigsten Eckpunkte für den Neubau in Achern...

  • Achern
  • 30.06.20
Lokales
Der mit Chrysanthemen geschmückte Storchenturm ist in jedem Chrysanthema-Jahr ein beliebtes Fotomotiv.

Chrysanthema soll abgesagt werden
Gemeinderat entscheidet am 6. Juli

Lahr (st). Die Chrysanthema ist in ihrer langjährigen Geschichte und Einzigartigkeit zu einem festen Datum im Jahreskalender der Lahrer Stadtgesellschaft geworden. Gerade im Jahr der Pandemie stellt sich aber die Frage, ob und in welchem Umfang die Chrysanthema stattfinden kann. Zum 1. Juli tritt die neue Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg in Kraft. Danach sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden bis zum 31. Oktober untersagt. Welche Einschränkungen ab dem 1. November...

  • Lahr
  • 25.06.20
Lokales
Sébastien Tricard

Neue Abteilungsleitung
Sébastien Tricard wird Personalchef

Lahr (st). Coronabedingt hat sich das Personalausschreibungsverfahren zur Neubesetzung der Abteilungsleitung im Bereich Personal und Organisation der Lahrer Stadtverwaltung zwar verzögert. Nun wurde dieses mit der Wahl von Sébastien Tricard in nichtöffentlicher Sitzung erfolgreich abgeschlossen. Bereits am 17. Februar hatte der Gemeinderat die Inhalte einer öffentlichen Ausschreibung definiert, nachdem feststand, dass der langjährige Leiter der Abteilung Personal und Organisation, Achim...

  • Lahr
  • 25.06.20
Lokales
Historischer Moment im Haslacher Gemeinderat. Bis auf die Grünen hoben alle Mitglieder die Hand, um für die B33-Umfahrung zu stimmen.
  5 Bilder

B33-Umfahrung
Mehrheit des Haslacher Gemeinderats gibt grünes Licht

Haslach (ag). Es war ein historischer Moment am Dienstag in der Stadthalle. In seiner Sitzung dort gab der Gemeinderat grünes Licht für die B33-Umfahrung. Gegen die vom Regierungspräsidium im Februar öffentlich vorgestellte Bündeltrasse mit Teilunterführung im Osten (wir berichteten) stimmten lediglich die Mitglieder der Grünen-Fraktion. Diese hatte vorab eine Vertagung der Entscheidung wegen der Beschränkungen in der Sitzung aufgrund der Corona-Pandemie beantragt. Außerdem forderte sie eine...

  • Haslach
  • 16.06.20
Lokales
Das Thema Ortsumfahrung zog im Februar viele Besucher zur Infoveranstaltung nach Haslach. Archivfoto: ag

Digitale Ratssitzung
Es gibt noch viele ungeklärte Rechtsfragen

Ortenau (mak). Am kommenden Dienstag, 16. Juni, befasst sich der Stadtrat Haslach mit dem Thema der Ortsumfahrung B33. Stattfinden wird die Sitzung nicht im Ratssaal, sondern in der Stadthalle. "Nur hier können wir die mindestens 1,5 Meter Abstand, die technischen Voraussetzungen und gleichzeitig eine höchstmögliche Besucherzahl für unsere Bürger sicherstellen", so Bürgermeister Philipp Saar. Mangelnde PraxistauglichkeitWarum es keine digitale Ratssitzung gibt, erklärt der Bürgermeister mit...

  • Ortenau
  • 13.06.20
Lokales

Klinikum Achern: Christian Keller gibt Auskunft
Sachstandsbericht im Gemeinderat

Achern (st). Einen Sachstandsbericht zum Neubau des Krankenhauses in Achern werden Oberbürgermeister Klaus Muttach und Klinikgeschäftsführer Christian Keller in der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung am 29. Juni geben. Dies hat die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung bekanntgegeben. Die Bürgerfragestunde wird bewusst im Anschluss an diesen Tagesordnungspunkt festgelegt, damit interessierte Bürger ebenfalls Gelegenheit für Nachfragen haben. Auf der Grundlage schon im Frühjahr...

  • Achern
  • 12.06.20
Lokales

Für den Förderverein für krebskranke Kinder
Klopapier-Challenge führt zu Spende

Lauf (st). Nachdem die Gemeindeverwaltung Sasbach und ihr Gemeinderat die sogenannte Klopapier-Challenge fabulös gemeistert haben, nominierte der Sasbacher Schultes seinen Amtskollegen aus Lauf. Allerdings wird sich die Gemeindeverwaltung nicht an dem Wettstreit beteiligen, sondern lieber helfen, schreibt Bürgermeister Oliver Rastetter in einer Pressemitteilung. Und weiter: „Wir kämpfen alle mit der Corona-Pandemie und ihren Folgen und hier kam uns der Aufruf des Sasbacher Kollegen gerade...

  • Lauf
  • 03.06.20
Lokales
Oberbürgermeister Matthias Braun (l.) verabschiedete Manuela Bijanfar aus dem Oberkircher Gemeinderat.
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Wechsel bei den Grünen im Stadtrat
Manuela Bijanfar gibt Mandat ab

Oberkirch (st). Mit Manuela Bijanfar zog sich am Montagabend, 25. Mai, ein Urgestein der Oberkircher Grünen Fraktion aus dem Gemeinderat zurück. Aus persönlichen Gründen gab sie nun ihr Mandat ab. Elf Jahre war sie ununterbrochen Mitglied des Gemeinderats. Erstmals im Jahr 2009 errang Manuela Bijanfar ein Mandat für den Oberkircher Gemeinderat. Der kommunalpolitische Einstieg erfolgte in der Fraktion der Freien Wähler. Nach dem Rückzug aus der Fraktion nahm sie ihr Mandat als Fraktionslose...

  • Oberkirch
  • 26.05.20
Lokales
Die Lage, aber auch die Führung des Verkehrs am ZOB beschäftigt am Montag den Offenburger Gemeinderat.

Vorentscheidung im Gemeinderat
Wie wird der Verkehr am Bahnhof geführt?

Offenburg (gro). Das Sanierungsgebiet Bahnhof-Schlachthof wird die nördliche Innenstadt verändern. So wird sich am Montag, 25. Mai, um 17 Uhr der Offenburger Gemeinderat in der Reithalle erneut mit der Verkehrsführung im Bahnhofsbereich beschäftigen. Mit der Lage des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) sind nicht alle glücklich. Vor allen Dingen die Staus, die sich bis über die Unionbrücke zu Stoßzeiten ziehen, sorgen für Unmut bei den Autofahrern. Im Rahmen des Sanierungsgebiets wird über eine...

  • Offenburg
  • 22.05.20
Lokales

Öffentliche Sitzung am 27. Mai
Gemeinderat: Entscheidungen im elektronischen Verfahren

Kehl (st). Auch wenn seit Februar keine öffentliche Sitzung mehr stattgefunden hat: Der Gemeinderat war in der Corona-Zeit keineswegs untätig. Vom 2. März bis zum 19. Mai haben die Stadträte 37 Mal im elektronischen Verfahren Entscheidungen getroffen oder Sachverhalte und Berichte der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Nach einer nicht-öffentlichen Sitzung am 29. April kommt das Gremium nun am Mittwoch, 27. Mai, erstmals wieder zu einer öffentlichen Sitzung zusammen – und zwar in der...

  • Kehl
  • 20.05.20
Lokales
Der Offenburger Gemeinderat tagt am Montag in der Reithalle – dort können die gebotenen Abstände eingehalten werden.

Gemeindrat tagt in der Reithalle
Haushaltsberatungen mit Blick auf die Krise

Offenburg (gro). Der Offenburger Gemeinderat tagt am Montag, 25. April, ab 17 Uhr in der Reithalle. "Sie wurde als Veranstaltungsort gewählt, um für alle Anwesenden – Stadträte, Vertreter der Stadtverwaltung sowie Medienvertreter und Besucher – ein hohes Maß an Sicherheit zu gewährleisten", sagt Florian Würth, Pressesprecher der Stadt auf Anfrage. Deshalb werde bei der Bestuhlung auf die gebotenen Abstände geachtet. Jeder Redeberechtigte erhalte ein eigenes Mikrofon. Zudem werde die Möglichkeit...

  • Offenburg
  • 25.04.20
Panorama
Markus Vollmer

Eine Frage, Herr Vollmer
Wie funktioniert Gemeinderat als Videokonferenz

Ortenberg. Am Montag, 20. April, um 19 Uhr tagt der Ortenberger Gemeinderat – allerdings in Form einer Videokonferenz. Christina Großheim sprach mit Bürgermeister Markus Vollmer über die Besonderheiten. Welche Regeln gelten für eine Gemeinderat-Videokonferenz? Nach dem derzeitigen Stand ist es umstritten, ob der Gemeinderat auf diesem Weg unmittelbar wirksame Beschlüsse fassen kann. Daher enthält die Tagesordnung auch keine solche Beratungsgegenstände, die eine zwingende formale Beratung...

  • Ortenberg
  • 18.04.20
Lokales
Der Offenburger Gemeinderat wird am 27. April den Doppelhaushalt 2020/21 beraten und beschließen. Allerdings nicht im Salmen, sondern in ausreichend großen Räumlichkeiten, so dass hinreichend Abstand zwischen den Anwesenden herrscht.

Gemeinderat Offenburg tagt am 27. April
Doppelhaushalt muss verabschiedet werden

Offenburg (st). Die Arbeit der politischen Gremien muss trotz Corona-Krise fortgeführt werden, denn in Offenburg sollten auch Entscheidungen getroffen werden, die man nicht auf die lange Bank schieben kann. Am Montag hat der Ältestenrat die Sprecher der Gemeinderatsfraktionen und die Stadtspitze sich über das weitere Vorgehen verständigt. Die Pandemie schafft grundsätzlich keine neuen Rahmenbedingungen für die Gremienarbeit, da die Gemeindeordnung keinen Modus für derartige Situationen...

  • Offenburg
  • 02.04.20
Lokales

Gemeinde Lauf: Eilentscheid für Kindergarten
Keine öffentlichen Ratssitzungen mehr

Lauf (st). In der Gemeinde Lauf finden aufgrund der Coronavirus-Pandemie bis zum 15. Juni keine öffentlichen Gemeinderatssitzungen mehr statt. Damit folgt die Gemeindeverwaltung den Empfehlungen des Gesundheitsamts des Ortenaukreises, heißt es in einer Pressemitteilung der Gemeinde.   "Als Vorsitzender des Gremiums habe ich eine Fürsorgepflicht gegenüber den Gemeinderätinnen sowie Gemeinderäten und diese nehme ich sehr ernst. Da es als Gemeinde gilt, handlungsfähig zu sein und ich die...

  • Lauf
  • 01.04.20
Lokales

Starkes Signal der Solidarität aus Politik und Verwaltung
Keine lange Fußgängerzone

Oberkirch (st). Ursprünglich hätte zum Termin des Frühlingsfests der Wechsel von der kurzen auf die lange Variante der Oberkircher Fußgängerzone angestanden. Mit Blick auf die schwierige Situation des Einzelhandels und der Gastronomie in Zeiten von Corona wird die Umstellung jedoch ausgesetzt. „Aufgrund der Corona-Ausnahmesituation ist es angebracht, dass die Einrichtung der langen Fußgängerzone so lange ausgesetzt wird, bis die Einzelhandelsgeschäfte und Gastronomiebetriebe wieder öffnen...

  • Oberkirch
  • 27.03.20
Lokales

Parkplätze im Seepark
Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses

Lahr (st). Über die Einrichtung zusätzlicher Parkmöglichkeiten im Seepark wird in Lahr derzeit öffentlich intensiv diskutiert. Dies zeigt deutlich, dass den Lahrern der Seepark besonders wichtig ist, so die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung. Und weiter: Die Verwaltung hält an den Festlegungen für den Seepark fest, dass dieser auch weiterhin als Naherholungsgebiet genutzt werden wird. Lediglich im Bereich direkt hinter der Unterführung sollen im nördlichen Bereich Parkplätze entstehen....

  • Lahr
  • 26.03.20
Lokales
Weil der Gemeinderatssaal in der ehemaligen Luisen-Schule zu klein ist, wird die Sitzung in die Mehrzweckhalle im Bürgerpark verlegt.

Sitzungsort verlegt
Gemeinderat tagt in Mehrzweckhalle

Lahr (st). Am Montag, 23. März, um 17.30 Uhr findet in Lahr eine Gemeinderatssitzung statt. Auf Grund der gegenwärtigen Corona-Virus-Lage und entsprechender Hinweise zu Veranstaltungsorten und einzuhaltenden Mindestabständen wurde der Sitzungsort in die Mehrzweckhalle im Bürgerpark verlegt. Das teilt die Stadtverwaltung mit. Die Tagesordnung im Eilfall umfasst nur drei Verhandlungsgegenstände, um die Sitzungsdauer zu minimieren. Ziel ist es, die Stadtverwaltung auch ohne Gremiensitzungen...

  • Lahr
  • 19.03.20
Lokales
Wie in Lahr haben die Rathäuser für den Publikumsverkehr geschlossen.

Drastische Maßnahmen
Auswirkungen der Corona-Krise

Ortenau (ds). Die Corona-Krise löst auch in der Ortenau viele drastische Maßnahmen aus. So haben beispielsweise die Stadt- und Gemeindeverwaltungen für den Publikumsverkehr geschlossen, auch Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen, wie etwa in Ettenheim fallen aus. Die Stadt Lahr hat ebenfalls die Ausschusssitzungen für die Woche abgesagt, wie man den anderen Gremien der Stadt vorgehen wird, war zu Redaktionsschluss noch nicht bekannt. Nachdem andere Städte bereits die Entscheidung gefällt hatten,...

  • Ortenau
  • 17.03.20
Lokales
Ob dieses Stück der Hauptstraße ganzjährig eine Fußgängerzone bleibt, darüber stimmen die Bürger im Mai ab.

Bürgerentscheid am 17. Mai
Fußgängerzone Oberkirch soll dauerhaft bestehen

Oberkirch (jtk). Zu einer nicht alltäglichen Wahl werden die Bürger von Oberkirch am 17. Mai in die Wahllokale gehen. Sie stimmen darüber ab, ob der Ratsbeschluss von Oktober 2019 über die Umsetzung einer saisonalen Fußgängerzone bestehen bleibt oder ob sie von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtes durchgehend geführt und damit verlängert wird. Die Vereinigung „Bürger für Oberkirch“ begründet das Bürgerbegehren damit, dass sich die Verkehrsteilnehmer bei der saisonalen Lösung...

  • Oberkirch
  • 18.02.20
Lokales
Die Ruine des Seehotels soll wiederbelebt werden

Seehotel und Campingplatz
Konzept ist grundlegend umsetzbar

Achern (mak). "Die Entwicklung vom Seehotel und Campingplatz ist ein Prozess", sagte Oberbürgermeister Klaus Muttach zu Beginn der jüngsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am vergangenen Montagabend, der zusammen mit dem Ortschaftsrat Großweier tagte. Den Gremien wurden nun erste Ergebnisse der Voruntersuchungen präsentiert. Hierbei wurden vor allem die Themen Machbarkeit, Raumordnung, Arten- , Umwelt- und Lärmschutz bewertet. "Das Konzept ist grundlegend umsetzbar", erklärte...

  • Achern
  • 04.02.20
Lokales
Erste Partnerschaftssitzung der Gemeinderäte von Willstätt und Holtzheim im Bürgersaal des Willstätter Rathauses

Gemeinsame Sitzung der Gemeinderäte
Gemeindepartnerschaft zwischen Willstätt und Holtzheim

Willstätt (st). Erstmals trafen sich die Gemeinderäte aus Holtzheim und Willstätt zu einer gemeinsamen Sitzung im Rahmen der seit 2017 bestehenden Gemeindepartnerschaft. Diese hat sich sehr gut entwickelt und soll durch weitere Treffen und gemeinsame Projekte weiter ausgebaut werden. Außerdem wurde die Einrichtung eines binationalen Partnerschaftskomitees festgelegt, das sich künftig speziell um die Jumelage kümmern soll. Bürgermeister Christian Huber und seine Holtzheimer Amtskollegin Pia Imbs...

  • Willstätt
  • 04.02.20
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