Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales
Ob dieses Stück der Hauptstraße ganzjährig eine Fußgängerzone bleibt, darüber stimmen die Bürger im Mai ab.

Bürgerentscheid am 17. Mai
Fußgängerzone Oberkirch soll dauerhaft bestehen

Oberkirch (jtk). Zu einer nicht alltäglichen Wahl werden die Bürger von Oberkirch am 17. Mai in die Wahllokale gehen. Sie stimmen darüber ab, ob der Ratsbeschluss von Oktober 2019 über die Umsetzung einer saisonalen Fußgängerzone bestehen bleibt oder ob sie von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtes durchgehend geführt und damit verlängert wird. Die Vereinigung „Bürger für Oberkirch“ begründet das Bürgerbegehren damit, dass sich die Verkehrsteilnehmer bei der saisonalen Lösung...

  • Oberkirch
  • 18.02.20
Lokales
Die Ruine des Seehotels soll wiederbelebt werden

Seehotel und Campingplatz
Konzept ist grundlegend umsetzbar

Achern (mak). "Die Entwicklung vom Seehotel und Campingplatz ist ein Prozess", sagte Oberbürgermeister Klaus Muttach zu Beginn der jüngsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am vergangenen Montagabend, der zusammen mit dem Ortschaftsrat Großweier tagte. Den Gremien wurden nun erste Ergebnisse der Voruntersuchungen präsentiert. Hierbei wurden vor allem die Themen Machbarkeit, Raumordnung, Arten- , Umwelt- und Lärmschutz bewertet. "Das Konzept ist grundlegend umsetzbar", erklärte...

  • Achern
  • 04.02.20
Lokales
Erste Partnerschaftssitzung der Gemeinderäte von Willstätt und Holtzheim im Bürgersaal des Willstätter Rathauses

Gemeinsame Sitzung der Gemeinderäte
Gemeindepartnerschaft zwischen Willstätt und Holtzheim

Willstätt (st). Erstmals trafen sich die Gemeinderäte aus Holtzheim und Willstätt zu einer gemeinsamen Sitzung im Rahmen der seit 2017 bestehenden Gemeindepartnerschaft. Diese hat sich sehr gut entwickelt und soll durch weitere Treffen und gemeinsame Projekte weiter ausgebaut werden. Außerdem wurde die Einrichtung eines binationalen Partnerschaftskomitees festgelegt, das sich künftig speziell um die Jumelage kümmern soll. Bürgermeister Christian Huber und seine Holtzheimer Amtskollegin Pia Imbs...

  • Willstätt
  • 04.02.20
Lokales
Stefan Konprecht war einer der Gemeinderäte der Freien Wähler Offenburg, die beim Neujahrsauftakt einen Einblick in ihre Arbeit gewährten.

Neujahrsauftakt der Freien Wähler Offenburg
Informationen zur Kommunalpolitik

Offenburg (st). Am 26. Januar starteten die Freien Wähler Offenburg mit ihrem ersten Event im Offenburger Lokal „Laubenlinde“ins neue Jahr 2020. Der Neujahrsauftakt, welcher um 10.30 Uhr begann, bot allen anwesenden Mitgliedern eine breite Palette an frischen kommunalpolitischen Infos zum Geschehen rund um und in Offenburg; inklusive drei Ortenauer Startup-Präsentationen. Die Stadträte der Freien Wähler gaben einen kurzen Bericht über ihre Ziele und den neusten Stand in ihren jeweiligen...

  • Offenburg
  • 31.01.20
Lokales

Bewerbung mit einer Gegenstimme beschlossen
Grünes Licht für das Gartenschaukonzept

Offenburg (gro). Mit einer Gegenstimme – der von Stadtrat Stefan Böhm von den Grünen – hat sich der Offenburger Gemeinderat für die Bewerbung um eine Landesgartenschau ausgesprochen. Zuvor hatte Baubürgermeister Oliver Martini die Machbarkeitsstudie, die er gemeinsam mit Oberbürgermeister Marco Steffens und Projektleiterin Traute Siefert am Donnerstag Landwirtschaftsminister Peter Hauk in Stuttgart übergeben wird, dem Gremium vorgestellt. OB Steffens hatte die Stadträte um ein positives...

  • Offenburg
  • 17.12.19
Lokales

Haushaltsberatung in Oberwolfach
Neues Format für Bürger

Oberwolfach (st). Der Gemeinderat beginnt am Dienstag, 17. Dezember, um 18 Uhr mit der Haushaltsberatung für das Jahr 2020. Damit noch mehr Interessierte diese zukunftsgerichtete Beratung mitverfolgen können, findet sie nicht im Bürgersaal sondern in der Festhalle statt. Bevor der Gemeinderat in die Haushaltsberatung einsteigt, wird Bürgermeister Matthias Bauernfeind einen Zwischenstand zu den aktuell laufenden Projekten geben. Hier haben Interessierte im Rahmen der Einwohnerfragestunde die...

  • Oberwolfach
  • 10.12.19
Lokales
Der Gemeinderat wünscht sich mehrheitlich eine Überwachung des Parkraums über einen Gemeindevollzugsdienst.

Fortschreibung des Verkehrskonzepts
Ruhender Parkraum sorgt für Ärger

Friesenheim (bsc). Mehr Sicherheit für Fuß- und Radfahrer, Kontrolle des ruhenden Verkehrs, Entschärfung von Engstellen, Nachtfahrverbot für LKW und die Einrichtung eines Gemeindevollzugsdienstes dokumentieren einen langen Maßnahmenkatalog in der Fortschreibung des Verkehrskonzepts der Gemeinde Friesenheim. Das Verkehrskonzept ist ein Rahmenplan, der die verkehrliche Entwicklung in den kommenden zehn bis 15 Jahren festlegt. Ahndung von Vergehen Der Gemeinderat stellte sich in seiner...

  • Friesenheim
  • 06.12.19
Lokales
Kreistag und Kehler Gemeinderat streiten weiter um die Bedingungen zur Fortführung des Klinikums in Kehl.

Kehler Stadtrat will Überprüfung für Standort nicht erst 2025
"Wollen vorher Klarheit über Klinikum haben"

Kehl (st). Noch vor der Sitzung des Gesundheitsausschusses des Kreistags machten die Antworten des Landrats Frank Scherer zur Kehler Resolution des Gemeinderats zur Klinik die Runde. Als zentraler Streitpunkt stellt sich weiterhin die vom Kreistag beschlossene Überprüfungsklausel dar. Die Kreisräte hatten den Zeitpunkt für eine Feststellung der Entwicklung der Häuser sowie die Entscheidung, ob neben dem Kehler Standort auch Oberkirch und Ettenheim geschlossen werden, für das Jahr 2025...

  • Kehl
  • 19.11.19
Extra
Aus dem Salmen soll eine Erinnerungsstätte werden.

Badische Revolution ging vom Offenburger Salmen aus
Ein besonderer Ort der Freiheit

Offenburg (gro). Der Ort, an dem der Offenburger Gemeinderat tagt, ist ein ganz besonderer. Denn hier trafen sich 1847 die entschiedenen Freunde der Verfassung und stellten ihre 13 Forderungen auf. Aus ganz Baden waren die Männer und Frauen gekommen, die ursprünglich keine Revolution im Sinn hatten, sondern nur die damals schon existierende badische Verfassung retten wollten. "Dass Offenburg der Austragungsort war, hat seinen Grund", erklärt Carmen Lötsch, Leiterin des Fachbereichs Kultur....

  • Offenburg
  • 12.11.19
Lokales
Zu Besuch in Lauf: Verbandsdirektor Christian Dusch (links) sprach mit Bürgermeister Oliver Rastetter  über die Projekte der Gemeinde.

Dusch zu Besuch in Lauf
Projekte der Gemeinde besprochen

Lauf (st). Dr. Christian Dusch, Direktor des Regionalverbands Südlicher Oberrhein, traf sich zum Gespräch mit Bürgermeister Oliver Rastetter im Laufer Rathaus. Bürgermeister Rastetter nutzte die Gelegenheit, seine Kommune sowie die aktuellen Vorhaben der Gemeinde vorzustellen. Dabei ging es um den Breitbandausbau, den Bau des neuen Kindergartens sowie die Grünlandumwandlung der Laufer Mark. Er betonte, dass die Gemeindeverwaltung sowie der Gemeinderat bei der Ausweisung von Baugebieten nicht...

  • Lauf
  • 08.11.19
Lokales
Klaustagung des Durbacher Gemeinderat

Bürgerbeteiligung Metternich-Stadion kommt Anfang 2020
Viele, große Projekte stehen in Durbach an

Durbach (st). Der Durbacher Gemeinderat beschäftigte sich bei seiner zweitägigen Klausurtagung intensiv mit den Vorhaben für die anstehende Legislaturperiode. So wurden die Ziele und Maßnahmen des Gemeindeentwicklungskonzepts überprüft und teilweise angepasst. In diesem Konzept wird ein Zeitraum bis 2030 betrachtet und es deckt alle Lebensbereiche in der Gemeinde ab. Größere Maßnahmen wurden erarbeitet und in eine zeitliche Abfolge gebracht. Dazu gehört auch die Entwicklung des Bärenareals...

  • Durbach
  • 29.10.19
Lokales

Rat stimmte mehrheitlich für Verwaltungsvorschlag
Fußgängerzone wird saisonal angepasst

Oberkirch (mak). Die saisonale Fußgängerzone in Oberkirch kommt. Das hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am vergangenen Montagabend bei einer Enthaltung mit 15 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen. Der Beschluss sieht vor, eine lange Variante von der Bärengasse bis vor den Südring während der warmen Monate, vom Frühlingsfest bis zum Mantelsonntag, zu implementieren und eine kurze Fußgängerzone von der Bärengasse bis vor die Schlossergasse in den kalten Monaten....

  • Oberkirch
  • 22.10.19
Lokales

Maygutiak zeigt OB Steffens an
Sechsseitige Strafanzeige

Offenburg (ag). Die Kontroverse um einen Facebook-Post des AfD-Gemeinderats Taras Maygutiak im Zusammenhang mit dem Anschlag in Halle geht in die nächste Runde. Maygutiak hatte geschrieben: "Bin ja mal gespannt, wer das in Halle inszeniert hat. Die Zeit wird's zeigen. Das stinkt zum Himmel. Weshalb nur habe ich noch vor der Thüringen-Wahl mit einer derartigen Schweinerei gerechnet?" Sowohl die Offenburger Gemeinderatsfraktionen der CDU, FDP, Freien Wähler, Grünen und SPD hatten sich in einer...

  • Offenburg
  • 16.10.19
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Lokales
Der Gemeinderat entscheidet am Montag über die Variante der Fußgängerzone.

Fußgängerzone in Oberkirch
Stadt für saisonale Variante

Oberkirch (mak). Die Stadtverwaltung hat sich richtig Mühe gemacht. Nachdem die neue Fußgängerzone im Dezember 2017 in Betrieb genommen wurde, beschloss der Gemeinderat seinerzeit eine Evaluierung der Erfahrungen einer langen und kurzen Variante der Fußgängerzone bei Gewerbetreibenden, Bürgern und Gästen, um abschließend die endgültige Länge der neuen Fußgängerzone zu beschließen. Die kurze Fußgängerzone erstreckt sich von der Bärengasse bis zur Schlossergasse/Kirchstraße und die länge Variante...

  • Oberkirch
  • 16.10.19
Lokales

AfD-Stadtrat Taras Maygutiak
OB und Fraktionen distanzieren sich klar

Offenburg (st/ag). Für Empörung sorgte eine Facebook-Post des Offenburger AfD-Gemeinderats Taras Maygutiak. Er hatte am Mittwoch im Zusammenhang mit dem Attentat in Halle geschrieben: "Bin ja mal gespannt, wer das in Halle inszeniert hat. Die Zeit wird's zeigen. Das stinkt zum Himmel. Weshalb nur habe ich noch vor der Thüringen-Wahl mit einer derartigen Schweinerei gerechnet?" Sowohl die Offenburger Gemeinderatsfraktionen der CDU, FDP, Freien Wähler, Grünen und SPD reagierten darauf mit einer...

  • Offenburg
  • 12.10.19
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Lokales
Seit September 2015 wird im Oberkircher Gemeinderat mit dem Tablet gearbeitet.

Digitale Ratsarbeit
Immer mehr Kommunen stellen um

Ortenau (mak/ds/rek). Das Zauberwort Digitalisierung ist momentan in aller Munde. Aber nicht nur Privathaushalten ist das Thema allgegenwärtig, sondern auch Städte und Gemeinden beschäftigen sich damit. So diskutierte der Gemeinderat in Oppenau in seiner jüngsten Sitzung über die Anschaffung von Tablet-Computern für die Ratsmitglieder. In anderen Städten und Gemeinden sind die Sitzungen mit Papier bereits Geschichte. Die Stadtanzeiger-Redaktion hat zu den Erfahrungen mit der digitalen...

  • Ortenau
  • 08.10.19
Lokales
Leerstände in der Oberkircher Innenstadt sollen nach Möglichkeit bald der Vergangenheit angehören.

Neues Förderprogramm soll Einzelhandel stärken
Stadt will Leerstand bekämpfen

Oberkirch (mak). "Der Handel ist im Wandel. Er ist sichtbar in Oberkirch. Wir wollen nicht nur zuschauen, sondern handeln", erklärte Oberbürgermeister Matthias Braun in der jüngsten Oberkircher Gemeinderatssitzung. Zur Zeit gebe es im zentralen Versorgungsbereich 13 Leerstände, wovon drei momentan nicht vermietbar seien, erklärte Nadine Klasen von der städtischen Wirtschaftsförderung. Zur Bekämpfung des Leerstandes hat die Stadtverwaltung in der Vergangenheit ein Konzept ausgearbeitet, um den...

  • Oberkirch
  • 01.10.19
Lokales

Neuregelung in Achern
Stadtverwaltung weist Kritik zurück

Achern (st). „Radfahrern und Fußgängern den Schutz von Leben und Gesundheit zu verweigern, nur weil deshalb einzelner Autofahrer ein paar Meter weiter fahren müssen, ist unverantwortlich“, weist die Stadtverwaltung die Kritik von CDU-Stadträtin Rosa Karcher an der neuen Einbahnstraßenregelung in der Johannesstraße zurück. „Den Interessen von Autofahrern immer und überall Vorfahrt zu geben ist nicht zeitgemäß.“ Neuregelung kann nicht warten Eine Neuregelung könne nicht bis zur Bebauung des...

  • Achern
  • 26.08.19
Lokales
Das Areal der Illenauwiesen wird vom Acherner IT-Unternehmen "Powercloud" bebaut. 

IT-Dienstleister "Powercloud" bebaut Illenauwiesen
Investor gefunden

Achern (mak). Der Gemeinderat der Stadt Achern hat in seiner jüngsten Sitzung am vergangenen Montag mehrheitlich für den Stopp des zweiphasigen Investoren- und Architekturauswahlverfahren für die Bebauung der Illenauwiesen votiert und gleichzeitig die Überlassung der Neubaugrundstücke auf dem Areal an das in Achern ansässige IT-Dienstleistungsunternehmen "Powercloud" zu in nicht öffentlicher Sitzung beschlossenen Konditionen auf den Weg gebracht.  Firmensitz auf Illenauwiesen Das...

  • Achern
  • 23.07.19
Lokales
Ehrung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder

Konstituierende Sitzung
Verabschiedung ausscheidender Gemeinderatsmitglieder

Lahr (st). Am Montag kam der neue Lahrer Gemeinderat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und nahm seine Arbeit auf. Zuvor verabschiedete Oberbürgermeister Wolfgang G. Müller die ausscheidenden, teils lang gediente, Mitglieder: Hermann Burger, Hansjakob Schweickhardt, Claus Vollmer, OB Müller, Julius Benz, Norbert Bühler, Vera Böhmer, Rudolf John, Sonia Kmitta, Roland Wagenmann, Marlies Llombart und Gerhard Straubmüller.

  • Lahr
  • 23.07.19
Lokales
Glücklich schwanger, auch dank der Hebamme

Leistungszuschuss für Hebammen
Kommunen unterstützen mit Gutscheinen

Ortenau (gr). „Wir haben uns eine finanzielle Wertschätzung gewünscht“ – kurz und präzise bringt Hebamme Renate Darrmann aus Ettenheim die Aktion "Gutschein für Hebammen" auf den Punkt. Inspiriert von Kolleginnen aus Weil am Rhein trat die Hebammengemeinschaft Ettenheim 2015 an Bürgermeister Bruno Metz heran mit dem Antrag, die Hebammen von Seiten der Stadt mit einem Gutschein zu unterstützen. Der Gemeinderat stimmte einem 30-Euro-Gutschein zu, seit 2017 gilt die Aktion unbefristet, mit einem...

  • Ortenau
  • 23.07.19
Lokales
Der neue Offenburger Gemeinderat

Letzte Sitzung vor der Sommerpause
Neuer Gemeinderat hat Arbeit aufgenommen

Offenburg (gro). Am Montag war die konstituierende Sitzung des Offenburger Gemeinderats. Zuvor wurden die 14 Stadträte, die nicht mehr im neuen Gremium dabei sein werden, verabschiedet. Auch die beiden scheidenden Ortsvorsteher, Karl Siefert und Gudrun Vetter, wurden in der letzten Sitzung des alten Stadtrats verabschiedet. Bevor die neuen Gemeinderäte verpflichtet wurden, mahnte Oberbürgermeister Marco Steffens, dass diese ihre Aufgaben uneigennützig und verantwortungsbewusst erledigen...

  • Offenburg
  • 23.07.19
Lokales
32 Stadträte kommen im Sitzungssaal in der ehemaligen Luisenschule zusammen.

Gremium formiert sich neu
Konstituierende Sitzung des Gemeinderats

Lahr (st). Die Sitzung des Lahrer Gemeinderats am Montag startet eine Stunde früher als gewöhnlich. Schon ab 16.30 Uhr kommen die bisherigen und die neuen Mitglieder zusammen. Die 32 Stadträte werden eine umfangreiche Tagesordnung abarbeiten. Der alte Gemeinderat tritt nochmals kurz zusammen und im Anschluss werden zwölf Mitglieder verabschiedet. Insgesamt vereinen diese Stadträte 209 Jahre Gremienerfahrung im Lahrer Gemeinderat. Die Sitzung ist öffentlich und auch für Besucher eine gute...

  • Lahr
  • 19.07.19
Lokales
Das Landratsamt kauft von der Stadt Kehl auf dem Areal der Großherzog-Friedrich-Kaserne ein 2.600 Quadratmeter großes Grundstück, um seine auf dem Stadtgebiet verteilten Dienststellen zusammenzuführen.

Für Dienststellen des Kreises
Kreis baut auf Kehler Kasernen-Areal

Offenburg/Kehl (rek). Das Landratsamt erwirbt eine Teilfläche von rund 2.600 Quadratmetern auf dem Areal der Großherzog-Friedrich-Kaserne in Kehl. Das hat der Verwaltungsausschuss des Kreises am Dienstag bei seiner Sitzung im Landratsamt in Offenburg einstimmig beschlossen. Zuvor hatte bereits der Kehler Gemeinderat im April den Verkauf der Fläche für für einen Betrag von 585.000 Euro beschlossen. Ausgangspunkt war ein Beschluss aus dem Frühjahr 2016, die Zusammenführung der kreiseigenen...

  • Kehl
  • 16.07.19
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