Alles zum Thema Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales
Von 8 bis 18 Uhr sind heute die Wahllokale geöffnet.

Wie wird richtig gewählt?
Europawahl und Kommunalwahl

Ortenau (rek/ds). Am Sonntag ist großer Wahlmarathon. Neben der Wahl zum Europa-Parlament sind rund 325.000 Wähler – davon hochgerechnet 32.000 EU-Ausländer und 20.000 Erstwähler – im Ortenaukreis aufgerufen, zudem bei den Kommunalwahlen für den Kreistag, für die Gemeinderäte sowie mancherorts auch für die Ortschaftsräte ihre Stimmen abzugeben. Die Besonderheit: Für die Kommunalwahlen haben die Wahlberechtigten auch die kompletten Listen erhalten. Denn hier gilt: Es kann kumuliert und...

  • Ortenau
  • 23.05.19
  • 123× gelesen
Panorama

Im Grunde...
...gehe ich gerne Wählen

...ist es auch nach so vielen Jahren immer noch ein besonderer Moment, wenn ich meinen Stimmzettel in die Urne werfe. Dabei spielt es keine Rolle, ob es um den Pfarrgemeinderat oder den Bundestag geht. Lediglich zu den Sozialwahlen habe ich nie wirklich einen Bezug gefunden. Sonntag haben wir die WahlMeine absoluten Lieblingsabstimmungen sind aber Kommunalwahlen. Das liegt einfach daran, dass ich viele der Menschen auf den Listen tatsächlich kenne. Und zwar nicht nur als freundlich lächelnde...

  • Ortenau
  • 21.05.19
  • 34× gelesen
Lokales
Nach dem Willen des Gemeinderates der Stadt Oberkirch vom vergangenen Montag soll der Beschluss des Kreistages zur Schließung der Klinikums revidiert werden.

Kreistag soll Entscheidung revidieren
Gemeinderat votiert für Bürgerinitiative

Oberkirch (mak). Der Gemeinderat der Stadt Oberkirch hat sich in seiner Sitzung am vergangenen Montagabend geschlossen hinter die Initiatoren des Bürgerbegehrens "Krankenhaus Oberkirch" gestellt (wir berichteten).  Die Initiative versucht, den Kreistagsbeschluss zur Schließung des Oberkircher Krankenhauses zu revidieren. Breite Zustimmung "Mir persönlich ist der Wille der Bürger wichtig, auch wegen der Vielzahl der Unterschriften", führte Oberbürgermeister (OB) Matthias Braun in einem...

  • Oberkirch
  • 21.05.19
  • 79× gelesen
Extra
Die Wahlunterlagen für die Kommunalwahlen wurden bereits verschickt.

Umfrage im Stadtanzeiger
Gehen Sie am Sonntag zur Wahl?

Ortenau (gro). Bis zu vier Stimmzettel müssen am Sonntag, 26. Mai, ausgefüllt werden. Denn die Bürger in Baden-Württemberg können nicht nur ihre Stimme bei der Europawahl abgeben, auch die Zusammensetzung der Gemeinde- und Stadträte, der Ortschaftsräte und des Kreistages wird entschieden. Wir wollen deshalb wissen: Gehen Sie zur Wahl?

  • Offenburg
  • 21.05.19
  • 77× gelesen
Lokales
Die Mitarbeiter der Offenburger Stadtverwaltung händigen die Briefwahlunterlagen aus. 
2 Bilder

Umfangreiche Vorbereitungen unerlässlich
Fleißige Helfer sorgen für reibungslose Wahl

Ortenau (mak). Für die rund 320.000 Wähler in der Ortenau ist es nur ein Kreuz auf dem Wahlschein, aber damit sie am kommenden Sonntag ihre Stimme bei der Europa-, Kreistags- und Gemeinderatswahl abgeben können, müssen die Städte und Gemeinden bereits frühzeitig eine Unmenge an Vorbereitungen treffen, damit ein reibungsloser Ablauf am Wahltag gewährleistet ist.  Wahlhelfer unabdingbar Das fängt damit an, ausreichend Helfer für ihre Aufgaben am Wahltag zu schulen. In der Stadt Offenburg...

  • Offenburg
  • 17.05.19
  • 84× gelesen
Lokales

Kommunalwahl 2019
1.874 Bürger sind aufgestellt

Ortenau (st). Für die Gemeinderatswahlen 2019 haben sich 1.874 Personen im Ortenaukreis beworben. „Die Gemeindewahlausschüsse haben alle Bewerber zugelassen; 2014 waren es 1.896 Kandidaten“, teilt Herbert Lasch, Leiter des Kommunalamtes beim Landratsamt Ortenaukreis, mit. Sein Amt hat die Rechtsaufsicht über 46 der 51 Städte und Gemeinden des Ortenaukreises. Große KreisstädteDie fünf großen Kreisstädte Achern, Kehl, Oberkirch, Offenburg und Lahr stehen hingegen unter der Rechtsaufsicht des...

  • Ortenau
  • 18.04.19
  • 109× gelesen
Lokales
Der Standort Holderstock für ein neues Großklinikum im Zuge der Agenda 2030 ist im Norden des Kreises auf Kritik gestoßen.

Standortdebatte Ortenau Klinikum
Ohne Beschluss bleibt es bei Offenburg

Offenburg (gro). Das Aus für den Standort "Nördlich Windschläg" für das neue Zentralklinikum, das im Zuge der Agenda 2030 auf Offenburger Gemarkung gebaut werden soll, ist im Norden des Kreises auf Kritik gestoßen. Deshalb ist Appenweier als möglicher Standort ins Spiel gebracht. "Wir haben eine Beschlusslage zur Agenda 2030, in der festgelegt wurde, dass die Standorte Josefsklinikum, Ebertplatz, Kehl und Oberkirch in einem Zentralklinikum aufgehen sollen, dessen Standort auf Gemarkung...

  • Offenburg
  • 16.04.19
  • 314× gelesen
Lokales

FDP wünscht doch Stellplätze in der Lange Straße
Falschparker sorgen weiterhin für Ärger

Offenburg (gro). Die Diskussion um die Lange Straße in Offenburg reißt nach deren Neugestaltung nicht ab. Während die FDP-Fraktion beantragt hat, Parkplätze dort einzurichten, ärgerte sich Jürgen Ochs von den Grünen darüber, dass sie am verkaufsoffenen Sonntag eine Parkstraße gewesen sei und fragte: "Wo war der Gemeindevollzugsdienst?" Silvano Zampolli, FDP, begründet den Antrag so: "Den Händlern gehen die Kunden aus." Er befürchtet, dass sich hier und in weiteren Nebenlagen die Bedingungen...

  • Offenburg
  • 09.04.19
  • 25× gelesen
Lokales
Die beige Fläche zeigt das Gelände nordwestlich des Holderstocks, auf dem das neue Zentralklinikum entstehen könnte.
2 Bilder

Neubau Ortenau Klinikum in Offenburg
Am Ende bleibt der Holderstock

Offenburg (gro). Wenn ein neues Zentralklinikum im Zuge der Agenda 2030 in Offenburg gebaut wird, dann wird es nordwestlich des Holderstocks stehen. Das ist das Ergebnis eines mehrmonatigen Suchlaufs von geeigneten Standorten und einer nicht-öffentlichen Gemeinderatsitzung am Dienstag, 2. April.  In einem Pressegespräch am Mittwoch erinnerte Oberbürgermeister Marco Steffens daran, dass es primär um die medizinische Versorgung der Menschen in der Ortenau gehe. Die Stadt sei vom Ortenaukreis...

  • Offenburg
  • 03.04.19
  • 1.820× gelesen
Lokales
Die Bürgerinitiative aus Bühl gegen gegen Klinikstandort Holderstock machte am Dienstag ihr Anliegen vor dem Salmen noch einmal deutlich.

Bürgerinformationen zu Zentralklinikum Offenburg
BI protestiert gegen Standort Holdstock

Offenburg (st). In nicht-öffentlicher Sitzung beschäftigte sich am gestrigen Dienstagabend der Offenburger Gemeinderat mit den möglichen Standorten für ein neues Zentralklinikum, das im Zuge der Agenda 2030 vom Ortenaukreis gebaut werden soll. Dabei zeigte die Bürgerinitiative (BI) aus Bühl, die sich gegen den Standort hinter dem Holderstock wehrt, Flagge als die Stadträte und die Verwaltungsmitglieder in die Sitzung kamen. "Wir wissen noch nicht genau, wann wir unsere Unterschriftenliste...

  • Offenburg
  • 02.04.19
  • 164× gelesen
Lokales
Im Friesenheimer Rathaus freut man sich auf Anregungen, die vom neuen Jugendclub kommen.

Neuer Jugendclub konstituiert
Mitsprache für Jugendliche

Friesenheim (mam). Das vergleichsweise kleine Friesenheim ist mit rund 13.000 Einwohnern alles andere als verschlafen und von gestern. Per Jugendclub (JC) will, so hat es der Gemeinderat gerade aktuell bekräftigt, die Gemeinde verstärkt für eine aktive Beteiligung junger Bürger ab 14 Jahren am politischen Gemeindeleben sorgen – obwohl die zumeist noch nicht wahlberechtigt sind. Am gestrigen Dienstag hat sich der neue JC mit künftig mehr Einflussmöglichkeiten konstituiert, in alter Form gab es...

  • Friesenheim
  • 26.03.19
  • 28× gelesen
Panorama

Im Grunde...
Die Suche nach Kandidaten

...ist es natürlich irgendwo schade, dass es in Zell am Harmersbach mangels Kandidaten keinen Jugendgemeinderat mehr geben wird. Bevor jetzt aber einige zum großen Wehgeschrei über das mangelnde Engagement der heutigen Jugend ansetzen: Erwachsene stehen genauso wenig Schlange, wenn es um die Kandidatur für den Gemeinderat geht. Ämter sind kein FreizeitspaßTatsächlich sollte sich jeder vor einer Kandidatur überlegen, auf was er sich da einlässt. Ein solches Amt kostet nicht nur Zeit. Die...

  • Ortenau
  • 20.03.19
  • 49× gelesen
Panorama
Claus Vollmer ist sich zu 100 Prozent sicher: Langweilig wird es ihm nicht werden.

35 Jahre im Gemeinderat sind genug
Grünen-Stadtrat nimmt seinen Hut

Lahr. Nach 21 Jahren als Fraktionssprecher der Grünen im Lahrer Gemeinderat verabschiedet sich Claus Vollmer mit den Kommunalwahlen im Mai aus dem aktiven politischen Leben. "Wir Alten müssen einfach irgendwann Platz für die Jüngeren machen", sagt der 69-Jährige. Die Hälfte seines Lebens hat er am Ratstisch verbracht, seit er 1983 in die Partei eingetreten und 1984 für die Grünen in den Gemeinderat eingezogen ist. "Die Lahrer Grünen sind wirklich mein Lebensprojekt, ich bin von Anfang an mit...

  • Lahr
  • 15.03.19
  • 137× gelesen
Lokales
Hinweis für Elektroautos auf einem Parkscheinautomat in Lahr 

Freies Parken für Elektroautos
Aktion bis 2025

Lahr (st). Elektroautos dürfen in Lahr ab sofort drei Stunden kostenlos auf Parkplätzen mit Parkscheinautomat parken. Die Stadt Lahr hat mit Hinweisschildern an den Parkscheinautomaten einen Beschluss des Gemeinderates zur Unterstützung der Elektromobilität umgesetzt. Nutzer von elektrisch betriebenen Autos dürfen ab jetzt in Lahr auf allen gebührenpflichtigen Stellplätzen im öffentlichen Straßenraum mit Parkscheinautomaten bis zu drei Stunden gebührenfrei parken. Diese Aktion ist vorerst...

  • Lahr
  • 14.03.19
  • 53× gelesen
Lokales
Andrea Benedek-Kaplar (v. l.) , Ann-Sophie Leitermann und Carmen Lötsch stellen das Political Speed Dating vor.

Political Speed Dating für Jugendliche in Offenburg
Zehn Minuten für jeden Stadtrat

Offenburg (gro). Zehn Minuten haben die Teilnehmer des Political Speed Datings die Möglichkeit, einem Mitglied des Offenburger Gemeinderats Fragen zu stellen, dann müssen sie den Tisch wechseln. Fünf Mal werden die Gruppen rotieren, sie haben so die Gelegenheit mit fünf Vertretern der verschiedenen Parteien, die im Gemeinderat vertreten sind, ins Gespräch zu kommen. Gedacht ist die Veranstaltung am Donnerstag, 21. März, um 17 Uhr im Offenburger Salmen für Jugendliche im Alter von 15 bis 25...

  • Offenburg
  • 08.03.19
  • 106× gelesen
Lokales
Für die Verlegung der Erich-Kästner-Realschule nach Zell-Weierbach hat sich der Offenburger Gemeinderat mehrheitlich ausgesprochen. Der Neubau wird nur in der Kubatur dargestellt, es handelt sich um keinen Entwurf.

Erich-Kästner-Schule verlässt die Oststadt
Gemeinderat stimmt für Zell-Weierbach

Offenburg (gro). Die Erich-Kästner-Realschule soll aus der Oststadt nach Zell-Weierbach verlegt werden. Dabei wird am Standort der Weingartenschule ein Neubau für die Realschule entstehen. Die Anne-Frank-Schule wird am alten Standort bleiben, der entsprechend ihrer Nutzung umgebaut werden soll. Außerdem wird das Bunte Haus in das Gebäude ziehen, in dem sich derzeit noch beide Oststadtschulen befinden. Dies hat der Offenburger Gemeinderat mit 27 Ja-Stimmen beschlossen, er folgte damit der...

  • Offenburg
  • 26.02.19
  • 167× gelesen
Lokales
Am Lahrer Ratstisch werden nach der Wahl alte und neue Mandatsträger Platz nehmen.

Gemeinderatsfraktionen sind im Endspurt
Kandidatensuche für Kommunalwahl

Lahr (ds). Noch ist Zeit, doch spätestens bis zum 28. März müssen die Kandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai feststehen. Wir haben nachgefragt, wie weit die im Lahrer Gemeinderat vertretenen Fraktionen mit ihrer Suche sind und wie leicht oder auch schwer es ihnen gefallen ist, die Wahllisten zu füllen. Freie Wähler "Wir haben bereits seit Anfang 2018 erfolgreich für ein Engagement für unsere Stadt und ihre Stadtteile auf den Listen der Freien Wähler geworben. Unsere Listen sind...

  • Lahr
  • 05.02.19
  • 94× gelesen
Lokales

Bürgermeister zeichnen Anteile
Unterstützung für "DORV"-Zentrum Hugsweier

Lahr-Hugsweier (st). Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller, der Erste Bürgermeister Guido Schöneboom und Bürgermeister Tilmann Petters haben durch den persönlichen Erwerb von Anteilsscheinen für die Unterstützung des "DORV"-Zentrums Hugsweier ein deutliches Zeichen gesetzt. Zudem hat der Lahrer Gemeinderat im Dezember einstimmig beschlossen, dass die Stadt ein geeignetes Grundstück für dieses Projekt erwirbt. Die Kaufverhandlungen dafür laufen schon seit längerer Zeit, vor dem Hintergrund,...

  • Lahr
  • 30.01.19
  • 24× gelesen
Lokales
Auch im kommenden Jahr wird weiterhin in die Erweiterung der Moscherosch-Schule investiert. Rund 2,7 Millionen Euro stehen dafür im Haushalt bereit.

Rekordhaushalt verabschiedet
Fünf Millionen Euro für Baumaßnahmen

Willstätt (fe). In seiner jüngsten Sitzung verabschiedete der Willstätter Gemeinderat den Haushalt 2019. Das Gesamtvolumen, inklusive der drei Eigenbetriebe, beläuft sich auf rund 41,7 Millionen Euro. "Auch der dritte doppische Haushaltsplan der Gemeinde Willstätt kann für das Jahr 2019 mit einem erneuten Rekordvolumen von nunmehr 30,5 Millionen Euro aufwarten", so Philip Kaufmann, Leiter des Rechnungsamtes der Gemeinde. Begünstigt durch positive Effekte aus dem Finanzausgleich und konstant...

  • Willstätt
  • 21.12.18
  • 14× gelesen
Lokales
Harald Krapp verzichtet auf eine zweite Amtszeit.

Keine zweite Amtszeit für Baubürgermeister
Harald Krapp tritt nicht mehr an

Kehl (gro). Harald Knapp tritt nicht mehr an. "Ich werde die nächsten siebeneinhalb Monate meiner Amtszeit professionell beenden", sagt Krapp, Baubürgermeister der Stadt Kehl. "Denn es laufen Projekte, wie das Schwimmbad, die wichtig sind." Am Montag hatte er im Kehler Gemeinderat seinen Verzicht auf eine Bewerbung um eine zweite Amtszeit verkündet. Die Tatsache, dass in nicht-öffentlicher Sitzung von dem Gremium beschlossen worden war, in der Stellenausschreibung den Satz "Der Amtsinhaber...

  • Kehl
  • 14.12.18
  • 282× gelesen
Lokales
Marco Steffens und Klaus Binkert kurz vor der Vereidigung
6 Bilder

Marco Steffens in Offenburg vereidigt
Oberbürgermeister mit eigenem Kopf

Offenburg (gro). Kurz und bündig, so verlief die letzte Gemeinderatssitzung in Offenburg in diesem Jahr am Montag im Salmen. Ein Mann beherrschte die Tagesordnung: Marco Steffens wurde als Oberbürgermeister vereidigt. Weitere Punkte waren: die Festsetzung seiner Besoldung sowie die Entsendung in den Aufsichtsrat des E-Werk Mittelbaden sowie in die Regionalstiftung der Sparkasse Offenburg/Ortenau. Im Vorfeld hatte sich der Gemeinderat darauf geeinigt, dass das älteste Mitglied, Klaus Binkert,...

  • Offenburg
  • 04.12.18
  • 58× gelesen
Lokales
In den kommunalen Gremien wird wieder jeder Euro hinterfragt.

Haushaltspläne 2019
Nur Verwaltung und Politik an Zahlenwerk gebunden

Ortenau (ds). Mit der Einbringung der Haushaltsplanentwürfe in den kommunalen Gremien beginnt für die Gemeinderäte eine Zeit besonders intensiver Beratungen, Auseinandersetzungen und Abwägungen. Schließlich stellt der Haushaltsplan die finanzwirtschaftlichen Weichen für die Kommunalpolitik. Zwar wird er unter Beteiligung aller Dezernate und Fachbereiche in den Stadt- und Gemeindeverwaltungen als zentrales Steuerungs- und Rechnungsinstrument in monatelanger Arbeit erstellt, die endgültige...

  • Ortenau
  • 20.11.18
  • 19× gelesen
Lokales
Der Offenburger Gemeinderat tagt im Salmen, die Suche nach Kandidaten für die nächste Kommunalwahl läuft.

Vorbereitungen für die Kommunalwahl Offenburg
Die meisten Parteien suchen noch nach Kandidaten

Offenburg (gro). Die Freien Wähler in Offenburg waren die ersten, die ihre Liste für die am 26. Mai 2019 stattfindenden Kommunalwahlen veröffentlichten. Die Überraschungskandidaten auf der Liste sind Speerwurf-Weltmeister Johannes Vetter und Tobias Isenmann, der Drittplatzierte bei der Oberbürgermeisterwahl in Offenburg. Weitere stadtbekannte Namen runden die Liste ab: Gastronom Inmar Alkadiri, Peter Fischer, der Andres der Althistorischen Narrenzunft, und natürlich die Stadträte Angie...

  • Offenburg
  • 02.11.18
  • 369× gelesen
Lokales
Das Gremium für die Politik in Kehl ist der Gemeinderat.

Parteien zur Aufstellung der Listen für die Kommunalwahl
Schwierige Suche der Räte nach Nachwuchs

Kehl (rek). Noch sind es sieben Monate bis zur Kommunalwahl. Allerdings sind die Parteien und Listen in den Kommunen intensiv auf der Suche nach Kandidaten, die sich für die Wahl am 26. Mai aufstellen lassen wollen. Bis Ende Januar, so CDU-Fraktionschef Richard Schüler, werde die CDU die Kandidaten für die Wahlen zu den Ortschafts- Gemeinderats- und Kreistagswahlen aufgestellt haben. Die Gespräche dazu seien in vollem Gange. "Die Kandidatenfindung ist nicht einfacher geworden", erklärt...

  • Kehl
  • 30.10.18
  • 59× gelesen
  • 1
  • 2