Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales

Einheitliche Satzung
Schulhöfe sollen Teil des öffentlichen Raums werden

Lahr (st). Die städtischen Schulhöfe in Lahr sollen künftig als öffentliche Plätze allen Bürgern – insbesondere Familien, Kinder und Jugendlichen – als Aufenthaltsflächen zur Verfügung stehen, wann immer dies möglich ist. Hierfür hat die Stadtverwaltung eine einheitliche Satzung erarbeitet, die dem Gemeinderat in seiner Sitzung am Montag, 16. Mai, zur Entscheidung vorgelegt wird. „Schulhöfe sind auch für Nutzungen außerhalb des schulischen Kontexts attraktiv – insbesondere für Kinder und...

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  • 05.05.22
Lokales
Oberbürgermeister Markus Ibert

Grundstücks-Affäre beendet
Wahl des Technischen Beigeordneten am 16. Mai

Lahr (ds/st). Nach der Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg zur Prüfung des Grundstücksverkaufs an Bürgermeister Tilman Petters meldet sich auch die Stadt Lahr zu Wort. Dem Regierungspräsidium zufolge sei bei der Festlegung des Kaufpreises ein Verwaltungsfehler unterlaufen. Um vergleichbare Fehler künftig zu vermeiden, hat die Stadtverwaltung das bisherige Verfahren geprüft und wird es um zusätzliche Maßnahmen ergänzen. Vergabevorschläge durchlaufen ab sofort ein zweistufiges...

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  • 04.05.22
Lokales
Tilman Petters

Tagesordnungspunkt abgesetzt
Wahl des Technischen Beigeordneten im Mai

Lahr (st). Der für die Gemeinderatssitzung am Montag, 25. April, vorgesehene Tagesordnungspunkt „Besetzung der Stelle Technischer Beigeordneter" wird abgesetzt. Das teilt die Stadt in einer Pressemitteilung mit. Stellungnahme des RP steht aus Hintergrund der Entscheidung ist, dass die abschließende Stellungnahme des Regierungspräsidiums Freiburg (RP) zu dem bereits im Jahr 2017 erfolgten Verkauf eines Grundstücks an den Lahrer Baubürgermeister Tilman Petters, der im Rahmen der turnusmäßigen...

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  • 21.04.22
Lokales

Videokameras gegen Vandalismus
Überwachung im Lahrer See- und Bürgerpark

Lahr (st). Für mehr Sicherheit und weniger Zerstörung im See- und Bürgerpark: Die Lahrer Stadtverwaltung hat ein Konzept zum Einsatz von Videoüberwachung am römischen Streifenhaus, am Krähennest, an der Sporthalle Plus sowie am Haus am See erarbeitet. Der Gemeinderat wird sich in seiner Sitzung am Montag, 25. April, mit der Vorlage befassen. Schäden in Höhe von über 40.000 Euro Die Stadtverwaltung reagiert damit zum einen darauf, dass die regelmäßige Präsenz des Kommunalen Ordnungsdiensts,...

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  • 14.04.22
Lokales
Bürgermeister Thorsten Erny (r.) steckte Karl Harter die Ehrennadel an.
2 Bilder

Landesehrennadel für Karl Harter
Ehrenamtliche Arbeit ausgezeichnet

Gengenbach (st). Karl Harter erhielt die von Ministerpräsident Winfried Kretschmann verliehene Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg für sein außergewöhnliches ehrenamtliches Engagement von Bürgermeister Thorsten Erny überreicht. Die Ehrung fand im Bürgersaal des Gengenbacher Rathauses im Kreise von langjährigen Wegbegleitern, Freunden und der Familie statt. Unter den Gästen waren laut Pressemitteilung der Stadt auch Polizeipräsident Reinhard Renter und Gottfried Schätzle, Präsident des...

  • Gengenbach
  • 13.04.22
Lokales
Albert Glatt, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, bittet aus gesundheitlichen Gründen um seine Entpflichtung aus dem Gemeinderat. Das Bild zeigt ihn bei der Stimmabgabe bei der Beigeordnetenwahl am 30. März.

CDU-Fraktionsvorsitzender tritt zurück
Albert Glatt verlässt Stadtrat

Offenburg (st/gro). Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Offenburger Gemeinderat, Albert Glatt, hat am Donnerstag, 31. März, in einem Brief um eine Entpflichtung von seinem Amt als Stadtrat gebeten. Glatt war seit 1999 Angehöriger des Gemeinderats, seit 2014 hatte er den Fraktionsvorsitz inne.  Belastungen nicht mehr tragbarGlatt führt gesundheitliche Gründe an, die ihn zu einem Umdenken zwängen. "Beruf, Gemeinderat mit Fraktionsvorsitz und seinen vielen Terminen, Vorbereitungen und...

  • Offenburg
  • 31.03.22
Lokales
Tilman Petters
2 Bilder

Beanstandeter Grundstücksverkauf
Wahl von Tilman Petters soll vorerst verschoben werden

Lahr (ds). Nachdem die Gemeindeprüfungsanstalt den Verkauf eines Grundstücks unter Wert an den Lahrer Bürgermeister Tilman Petters bestandet hatte und das Regierungspräsidium (RP) Freiburg als Rechtsaufsichtsbehörde derzeit mit der Prüfung des Falls befasst ist (wir berichteten), soll nun die Wiederwahl des Technischen Beigeordneten, die am Montag, 21. März, im Gemeinderat vorgesehen war, verschoben werden. Tilman Petters hatte selbst darum gebeten. „Wir werden uns die Zeit nehmen, die nötig...

  • Lahr
  • 18.03.22
Lokales
Tilman Petters

Nach Berichten über Grundstückverkauf
Wahl des Technischen Beigeordneten verschoben

Lahr (s/ds). Oberbürgermeister Markus Ibert hat im Einvernehmen mit Baubürgermeister Tilman Petters entschieden, dass die Wahl des Technischen Beigeordneten nicht wie vorgesehen in der Sitzung des Lahrer Gemeinderats am Montag, 21. März, stattfinden soll. Das Prozedere wird derzeit noch geprüft. Das Regierungspräsidium Freiburg hatte zuvor angekündigt, vor dem Hintergrund der bisherigen Presseberichterstattung zu einem Grundstücksverkauf an Familie Petters im laufenden, von der...

  • Lahr
  • 15.03.22
Lokales
Es gibt vier Bewerber für den Chefsessel im Salzhaus.
2 Bilder

Beigeordnetenwahl in Offenburg
Sechs Bewerber für zwei Stellen

Offenburg (st). Am Dienstag, 15. Februar, endete die Bewerbungsfrist für die beiden Beigeordnetenstellen in Offenburg. Am Mittwoch, 16. Februar, gab Dorothee Granderath bekannt, dass sie ihre Unterlagen fristgerecht abgegeben hat. Die langjährige Stadträtin in Lahr und Kreisrätin des Ortenaukreises wird von der Fraktion der Grünen im Offenburger Stadtrat unterstützt. Auch die beiden Amtsinhaber, Baubürgermeister Oliver Martini und Bürgermeister Hans-Peter Kopp, hatten frühzeitig informiert,...

  • Offenburg
  • 18.02.22
Lokales

Haushaltsberatungen für Doppelhaushalt
Muttach zieht positive Bilanz

Achern (st). Oberbürgermeister Klaus Muttach zieht eine außerordentlich positive Bilanz der knapp 20-stündigen Haushaltsplanberatungen im Gemeinderat zum Doppelhaushalt 2022/2023. Er dankte den Stadträten und Ortsvorstehern für „wirklich sehr sachliche und zielorientierte Beratungen“. Es sei wohltuend, dass es im Acherner Gemeinderat keine festgefügten Mehrheiten und immer gleiche Minderheiten gebe, sondern immer wieder gemeinsam um verantwortungsvolle Entscheidungen gerungen wird. Der...

  • Achern
  • 15.02.22
Lokales
Der Gengenbacher Gemeinderat fordert, dass die Schwarzwaldbahn wieder jede Stunde in Gengenbach hält.

Gemeinderat Gengenbach fordert:
Stündlicher Halt der Schwarzwaldbahn

Gengenbach (st). In einer am 9. Februar 2022 gefassten Resolution forderte der Gemeinderat der Stadt Gengenbach einstimmig baldmöglichst den stündlichen Halt der Schwarzwaldbahn in Gengenbach. Derzeit halten die Schwarzwaldbahnzüge der Relation Karlsruhe Hauptbahnhof – Konstanz von den Tagesrandzeiten abgesehen nur zur ungeraden Stunde und damit nur zweistündlich in Gengenbach. Dieser Umstand wird der touristisch herausragenden Bedeutung Gengenbachs nicht gerecht, so die Stadt in einer...

  • Gengenbach
  • 11.02.22
Lokales
Die SPD-Fraktion im Offenburger Gemeinderat hat eine aktuelle Stunde zu dem Umgang mit den "Montagsspaziergängern" beantragt.

SPD-Fraktion fordert Diskussion
Umgang mit Montagsspaziergängern

Offenburg (gro). Die SPD-Fraktion im Offenburger Gemeinderat hat eine für die nächste Sitzung am 31. Januar eine aktuelle Stunde zu dem Thema "Wie gehen wir in Offenburg mit den Teilnehmenden der sogenannten Spaziergänge künftig um?" beantragt. In dem Brief an den Offenburger Oberbürgermeister Marco Steffens macht die Fraktion darauf aufmerksam, dass sich hauptsächlich montagabends mehrere hundert "Spaziergänger" angeblich zufällig träfen und im Pulk die gleiche Route durch die Offenburger...

  • Offenburg
  • 24.01.22
Lokales

Montagsspaziergänge in Lahr
Stellungnahme des Gemeinderats und der Stadtspitze

Lahr (ds/st). Die Fraktionsvorsitzenden des Lahrer Gemeinderats - Eberhard Roth (Freie Wähler), Sven Täubert (Bündnis 90/Die Grünen), Roland Hirsch (SPD), Ilona Rompel (CDU), Jörg Uffelmann (FDP) - sowie Oberbürgermeister Markus Ibert, Erster Bürgermeister Guido Schöneboom und Bürgermeister Tilman Petters nehmen in einer Pressemitteilung gemeinsam Stellung zu den Montagsspaziergängen in Lahr: Der Wortlaut "Seit fast zwei Jahren leben wir in der Corona-Pandemie. Medizin und Wissenschaft, Politik...

  • Lahr
  • 19.01.22
Lokales

FFP2-Maske wird Pflicht
3G-Regelung für Besucher des Gemeinderats

Lahr (st). Für volljährige Besucher von Gremiensitzungen der Stadt Lahr gilt ab sofort verpflichtend das Tragen einer FFP2-Maske, teilt die Stadtverwaltung mit. Die 3G-Beschränkung bleibt unverändert: Die Gäste müssen vollständig geimpft, genesen oder tagesaktuell negativ getestet sein. Die Regelung entspricht der Vorgabe für den Besuch des Lahrer Bürgerbüros, der Lahrer Rathäuser, der Ortsverwaltungen und aller städtischen Einrichtungen wie Parktheater, Hallen, Mediathek und Stadtmuseum sowie...

  • Lahr
  • 17.01.22
Lokales
Das Anna-von-Heimburg-Haus soll saniert werden.

Übergangshaushalt 2022/23 eingebracht
Offenburg fährt weiter auf Sicht

Offenburg (gro). Als einen Übergangshaushalt charakterisierte Hans-Peter Kopp, Bürgermeister für Finanzen, Kultur, Soziales und Bürgerservice, den Doppelhaushalt 2022/23, der am Montag, 20. Dezember, in der Sitzung des Offenburger Gemeinderats eingebracht wurde. Als Grund für diese Einschätzung sieht Kopp die Tatsache, dass so gut wie keine neuen Projekte darin aufgenommen, aber alle bestehenden weitergeführt werden.  Die beiden einzigen Ausnahmen sind die Sanierung des Anna-von-Heimburg-Hauses...

  • Offenburg
  • 22.12.21
Lokales
Seitdem die B33 vierspurig ausgebaut wurde, leidet die Gemeinde Berghaupten unter Verkehrslärm.

Nachtfahrverbot und neue Lärmkarte
BI "proBerghaupten" hat nachgemessen

Berghaupten (gro). 451 Unterschriften von 1.878 wahlberechtigten Bürgern hat die Bürgerinitiative "proBerghaupten" in den vergangenen Wochen gesammelt. "Somit fühlen sich 24 Prozent der Bevölkerung durch den Lärm der B33 betroffen", stellt Elke Russo, eine der Initiatoren, fest. Die Bürgerinitiative macht sich für mehr Lärmschutz, aber auch Umweltschutz und Verkehrssicherheit in Berghaupten stark. Denn durch den Ausbau der B33, so die Mitglieder, sei an Ruhe in dem beschaulichen Ort nicht mehr...

  • Berghaupten
  • 16.12.21
Lokales

Klimaneutral bis 2035
Stadt Lahr setzt Zeichen in der Klimapolitik

Lahr (st). Die Stadt Lahr strebt an, bis zum Jahr 2040 eine klimaneutrale, an die Folgen des Klimawandel angepasste Kommune zu werden. Die Verwaltung soll schon bis 2035, fünf Jahre früher als bislang angestrebt, Klimaneutralität erreichen. Dieses Leitziel, unterlegt mit einem erweiterten Maßnahmenprogramm, hat der Gemeinderat der Stadt Lahr mit großer Mehrheit beschlossen, wie die Stadt in einer Pressemitteilung berichtet. Mit gutem Beispiel vorangehen „Das 21. Jahrhundert wird ein Jahrhundert...

  • Lahr
  • 14.12.21
Lokales
Die Bürgerbeteiligung findet im Rahmen des "Generationen.Dialogs" Oberwolfach statt und wurde neben Bürgermeister Bauernfeind von Lena Hummel und Franziska Parton vom Büro Südlicht in Freiburg begleitet.

Ideen aus der Bürgerschaft
Umgestaltung des ehemaligen Minigolf-Areals

Oberwolfach (st). Im Sommer wird die Rasenfläche hinter der Sporthalle in Oberwolfach-Kirche vielfältig genutzt: Während die einen Rundlauf um die Tischtennisplatte spielen, liegen die Anderen entspannt auf der Wiese oder gönnen sich ein kühles Bad in der Wolf. Wie diese Fläche in Zukunft gestaltet werden soll, war nun Thema einer breiten Bürgerbeteiligung zwischen Mai und November 2021. Nach zahlreichen Einzelinterviews und einem Ideenwettbewerb, gründete sich für die Feinplanung der...

  • Oberwolfach
  • 02.12.21
Panorama
Dieter Zapf präsentiert seine Leidenschaft für den Reitsport auf dem 1629 erbauten Hof in Bermersbach.

Dieter Zapf im Porträt
Verantwortung ab der Jugend übernommen

Gengenbach-Bermersbach. "Wenn man so lange etwas macht, muss es Spaß machen. Und es hat Spaß gemacht", blickt Dieter Zapf zurück. Als der heute 80-Jährige 1971 als Gemeinderat für Bermersbach gewählt wird, "war ich mit meinen 30 Jahren für damalige Verhältnisse sehr jung". Nach der Gemeindereform folgen 34 weitere Jahre als Gemeinderat der Stadt Gengenbach sowie 20 Jahre von 1989 bis 2009 als Ortsvorsteher Bermersbachs. Aber bereits zuvor als Teenager engagiert sich Dieter Zapf in Vereinen wie...

  • Gengenbach
  • 26.11.21
  • 2
Lokales

Öffentlicher Nahverkehr in Ettenheim
Rufauto soll Angebot ergänzen

Ettenheim (st). Der Ettenheimer Gemeinderat hat in seiner gestrigen Sitzung einstimmig entschieden, den Ettenheimer Stadtbus, der seit Dezember 2018 die Ortschaften mit der Kernstadt und dem Bahnhof Orschweier im Stundentakt verbindet, nicht auf weitere drei Jahre fortzusetzen und auf das Grundangebot zurückzugehen. Nur geringe Nachfrage Da der bisherige Vertrag mit der SWEG zum Jahresende ausläuft, hatte sich im Frühjahr dieses Jahres ein Arbeitskreis, bestehend aus Vertretern der Ortschaften,...

  • Ettenheim
  • 27.10.21
Lokales

"Wirtschaftlicher Totalschaden"
Freibad Kehl öffnet nicht mehr

Kehl (st). Das Freibad Kehl wird nicht mehr öffnen. Vom „wirtschaftlichen Totalschaden“ sprach Oberbürgermeister Toni Vetrano am Montagabend, 25. Oktober, in der Sondersitzung des Gemeinderats. Das Bad habe sein „technisches Ende“ erreicht, „eine Sanierung lohnt sich nicht mehr“, formulierte Bodo Kopp, als Leiter der Technischen Dienste Kehl (TDK) für die Bäder zuständig. Wie geht es weiter mit dem Freibad Auenheim? Ob das Freibad in Auenheim in der nächsten Badesaison geöffnet werden kann, ist...

  • Kehl
  • 26.10.21
Lokales
Seit 2017 ist das Hallenbad wegen Baufälligkeit geschlossen.
Video

Sondersitzung Gemeinderat
Wie geht es mit den Bädern in Kehl weiter?

Kehl (st). Wie soll es mit den beiden Freibädern in Kehl weitergehen und wie soll die Bäderlandschaft in der Rheinstadt in Zukunft aussehen? Mit diesen Grundsatzfragen wird sich der Gemeinderat in einer Sondersitzung am Montag, 25. Oktober, beschäftigen. Detaillierter Sachstandsbericht Der Betriebsleiter der für die Bäder zuständigen Technischen Dienste Kehl (TDK), Bodo Kopp, wird einen detaillierten Sachstandsbericht über den technischen Zustand der Freibäder Kehl und Auenheim vorlegen. Die...

  • Kehl
  • 21.10.21
Lokales
Das geplante Ärzte- und Gesundheitszentrum an der Ecke Turmstraße/Ecke Zollamtstraße aus der Vogelperspektive

Facharztzentrum Turmstraße
Pläne im Lahrer Gemeinderat vorgestellt

Lahr (ds/st). In der Gemeinderatssitzung wurde am Montag, 18. Oktober, der Entwurf für ein Ärzte- und Gesundheitszentrum an der Turmstraße in Lahr vorgestellt. Mit der Projektentwicklung für das Facharztzentrum Lahr beauftragt ist das Gießener Unternehmen IWG Ideenwelt Gesundheitsmarkt GmbH (IWG). Zur Realisierung dieses Projekts kooperiert die IWG mit dem Architekten und Stadtplaner Matthias Stippich von Echomar/Architekturbüro Müller & Huber aus Oberkirch. Bedarf für Gesundheitszentrum Dass...

  • Lahr
  • 20.10.21
Lokales
Der Oberkircher Gemeinderat beriet eingehend in seiner jüngsten Sitzung über Zukunft des Oberkircher Krankenhauses.

Heimfallrecht von Klinikgebäude verlängert
Experte lobt Nachnutzung

Oberkirch (st). Mit der Nachnutzung des Oberkircher Krankenhauses beschäftigte sich am Montagabend, 27. September, der Gemeinderat. Insbesondere der Zeitpunkt des sogenannten Heimfalls der Klinik an die Stadt war dabei ein Thema. Zahlreiche Bürger nutzten die Gelegenheit der Fragestunde. Die Bedeutung der Beratung zeigte sich auch am großen Interesse der Bürger. Noch vor dem Aufruf des eigentlichen Tagesordnungspunktes wurde das Thema 45 Minuten in der Bürgerfragestunde behandelt. Im Anschluss...

  • Oberkirch
  • 30.09.21
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