Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales

Einstimmiges Votum
Rolf Schmiederer bleibt weiter Herr der Finanzen

Achern (st). Der Gemeinderat der Stadt Achern hat den Leiter des Fachbereichs Finanzen, Rolf Schmiederer, für drei weitere Jahre zum Betriebsleiter des städtischen Eigenbetriebs Baulandentwicklung bestellt. Ebenfalls für eine weitere Amtsperiode von drei Jahren erfolgte die Bestellung zum kaufmännischen Betriebsleiter der Eigenbetriebe Stadtentwässerung, Stadtwerke sowie „Campingplatz und Badestelle am Achernsee“. Damit bleibt Rolf Schmiederer „Herr über alle Finanzen der Stadt Achern“ und im...

  • Achern
  • 26.11.20
Lokales
Katahrina Busam

Geschäftsstelle Gemeinderat
Katharina Busam folgt Stefanie Klumpp

Achern (st). Die bisherige Leiterin der Geschäftsstelle Gemeinderat, Stefanie Klumpp, darf einem freudigen Ereignis entgegensehen und wird im März ihre Elternzeit antreten. Katharina Busam wird nahtlos in ihre Nachfolge eintreten. Sie steht unmittelbar vor ihrem Abschluss an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl als B.A. Public Management, hat aber schon im Rahmen ihres Studiums bei verschiedenen Dienststellen Erfahrung in Gremienarbeit sammeln und ein fundiertes Wissen im...

  • Achern
  • 24.11.20
Lokales
Der Weihnachtsbaum vor dem Offenburger Rathaus steht schon und wird geschmückt.

Diskussion um weihnachtliches Offenburg
Was ist möglich mit Corona?

Offenburg (gro). Ist die Veranstaltung weihnachtliches Offenburg, die ab dem 1. Dezember in der Offenburger Innenstadt für Glanz sorgen soll, mit den derzeitigen Infektionszahlen und Corona-Vorgaben vereinbar oder nicht? Nein, meint die Fraktion Die Grünen auf deren Antrag das Vorhaben am Montagabend, 17. November, im Offenburger Gemeinderat diskutiert wurde. "Die gesamte Region hat abgesagt", so Norbert Großklaus. "Nur eine Stadt nicht. Was will man damit beweisen?" Die Mehrheit der Fraktion...

  • Offenburg
  • 17.11.20
Lokales
Übertragung der Test-Videokonferenz an der Leinwand des Bürgersaales im Willstätter Rathaus.

Willstätter Test erfolgreich
Videokonferenz aus dem Gemeinderat

Willstätt (st). Durch die Corona-Pandemie bedingt wurde den Städten und Gemeinden Baden-Württembergs im Mai gesetzlich die Möglichkeit gegeben, Gremiensitzungen unter besonderen Bedingungen auch ohne Anwesenheit der Gremienmitglieder im Sitzungsaal, also als Videokonferenz durchzuführen. Voraussetzung ist jedoch die zeitgleiche Übertragung der Sitzung in einen öffentlichen Raum, in welchem interessierten Bürgern eine Teilnahme ermöglicht wird. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gewährt...

  • Willstätt
  • 13.11.20
Lokales
Oberbürgermeister Markus Ibert, die Verwaltungsspitze und Gemeinderatsvertreter präsentieren die Ergebnisse der Gemeinderatsklausur.

Klausurtagung "Vision Lahr 2030"
Wo der Gemeinderat seine Stadt in zehn Jahren sieht

Lahr (krö). „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen“, war einst ein Ausspruch des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt. In Lahr ging der Gemeinderat aber nicht zum Arzt, sondern am 16. und 17. Oktober in Klausur. Mit „Vision Lahr 2030“ sollten Eckpunkte für die Weiterentwicklung der Stadt gesetzt werden. Ohne Entscheidungsdruck Oberbürgermeister Markus Ibert gab der Klausur folgendes Leitwort: "Zukunft fällt nicht vom Himmel, sondern ist Ergebnis unserer Entscheidungen". So sollten,...

  • Lahr
  • 23.10.20
Lokales

Bürgerbegehren "Feuerwehrhaus" Ringsheim
Unterschriftensammlung kann beginnen

Ringsheim (st). Am 30. Juni hat der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, als Standort für das neue Feuerwehrhaus den Bereich südlich der Kahlenberghalle zu wählen.  Wie die Gemeindeverwaltung mitteilt, haben nun Joachim Pfeffer und Anette Hoch, offiziell einen Bürgerentscheid zu diesem Thema eingereicht. Details wurden zwischen den beiden Vertrauenspersonen des Begehrens und der Gemeindeverwaltung in den vergangenen Tagen abgestimmt und rechtliche Dinge geklärt. Fragestellung Folgende...

  • Ringsheim
  • 21.10.20
Lokales

Neue Kreisstraße Ringsheim-Lahr
Breiter Konsens für Lösungsvorschlag von Landrat Scherer

Offenburg (st). In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik (UTA) wurde die Variantenuntersuchung für den geplanten Neubau einer Kreisstraße (K 5344) zwischen Ringsheim und Lahr von Gutachtern, Planungsbüros und der Kreisverwaltung vorgestellt. Nach Auswertung der Bewertungsmatrix sollen sowohl die ursprüngliche Bahnparallele Trasse aufgrund der höchsten Baukosten und unsicherer zeitlicher Realisierung nicht weiterverfolgt werden wie auch die Varianten 1, 6 und 7 aufgrund von...

  • Ortenau
  • 29.09.20
Lokales
Die Hauptstraße in Achern wird nun doch keine Einbahnstraße.

Keine Mehrheit mehr im Gemeinderat
Einbahnstraße ist vom Tisch

Achern (mak). Die testweise Einführung einer Einbahnstraßenregelung in der Hauptstraße – von der Lammbrücke bis zum „Wilden Mann“ – ist vom Tisch. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats vom vergangenen Montag, 28. September, kam keine Mehrheit für das Konzept der Fraktion der Freien Wähler für eine testweise Einführung zustande, das der Straßenverkehrsbehörde zur Prüfung und Entscheidung hätte vorgelegt werden können. Am Ende standen sich 13 Nein-Stimmen und zehn Ja-Stimmen bei zwei...

  • Achern
  • 29.09.20
Lokales
Nach dem Besuch zu ihrem Amtsantritt von Toni Vetrano in der Europastadt kommt Straßburgs Oberbürgermeisterin Jeanne Barseghian am Mittwoch nach Kehl.

Jeanne Barseghian in Kehl
Straßburger Oberbürgermeisterin im Gemeinderat

Kehl (st). Die neue Straßburger Oberbürgermeisterin Jeanne Barseghian wird am Mittwoch, 30. September, zu Gast in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats sein, die um 18 Uhr in der Stadthalle beginnt. Sie wird sich in einer Rede dem Gremium vorstellen. Außerdem wird sich der Gemeinderat mit dem weiteren Vorgehen beim Thema Neubau des Kombi-Bads beschäftigen. Zu der Sitzung sind wieder bis zu 40 Zuhörer zugelassen. Weitere Themen Eine Übersicht über die Entwicklungen im Bereich Mobilität...

  • Kehl
  • 25.09.20
Lokales

Wie fahrradfreundlich ist Lahr?
Abstimmen beim ADFC-Fahrradklima-Test 2020

Lahr (st). Ab sofort läuft die Umfrage zum ADFC-Fahrradklima-Test 2020. Der Fahrradclub ruft gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hunderttausende Radfahrer dazu auf, die Fahrradfreundlichkeit von Städten und Gemeinden zu bewerten. Der Test hilft, Stärken und Schwächen der Radverkehrsförderung zu erkennen. „Fahrradfreundlichkeit ist ein echter Standortfaktor und ein Synonym für Lebensqualität geworden“, weiß Lahrs Oberbürgermeister Markus Ibert....

  • Lahr
  • 01.09.20
Lokales
Waldbegehung mit Oberbürgermeister Markus Ibert, Gemeinderäten und Fachleuten

Lahrer Stadtwald hat Zukunft
Waldbegehung als Basis für das Forsteinrichtungswerk

Lahr (st). Dem Lahrer Wald geht es gut. Dafür zu sorgen, dass es so bleibt und der Wald fit ist für kommenden Entwicklungen und Klimaveränderungen, ist Aufgabe für die nächsten Jahre, so der Tenor einer Waldbegehung. 17 Mitglieder des Gemeinderats waren gemeinsam mit Fachleuten der Stadt und des Regierungspräsidiums im Lahrer Stadtwald unterwegs. Eingeladen hatten das Regierungspräsidium Freiburg, das Amt für Waldwirtschaft beim Landratsamt Ortenaukreis und die Lahrer Stadtverwaltung....

  • Lahr
  • 04.08.20
Lokales
Diese Grafik zeigt einen Blick auf die künftigen Tunneleinfahrten bei Offenburg.

Ausbau der Rheintalbahn
Bahn stellt ihre Pläne vor

Offenburg (gro). Die "Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung" für den Planfeststellungsabschnitt 7.1 Appenweier – Hohberg endet am heutigen Mittwoch, 29. Juli. Von 16 bis 18 Uhr wird noch einmal eine Chatsprechstunde im Internet angeboten, bis zu diesem Tag liegen die Unterlagen in den Rathäusern aus. Wegen der Corona-Pandemie hatte die Deutsche Bahn diese Form der Information digital angeboten und nicht wie ursprünglich geplant in Vor-Ort-Veranstaltungen. Am Montag besuchte Sven Adam,...

  • Offenburg
  • 28.07.20
Lokales
Oberbürgermeister Klaus Muttach und Klinikgeschäftsführer Christian Keller (oben Mitte) lieferten einen Sachstandsbericht zum geplanten Klinikneubau in Achern.

Sachstandsbericht zum geplanten Klinikneubau
Einsparungen von 14 Millionen Euro

Achern (mak). „Im Zuge der Untersuchung der Krankenhausstruktur des Ortenau Klinikums durch drei Gutachten in den vergangenen Jahren wurde deutlich, dass die bisherige Krankenhausstruktur mit neun Standorten nicht aufrechterhalten werden kann“. So leitete Acherns Oberbürgermeister Klaus Muttach seine Ausführungen zum Sachstandsbericht der Agenda 2030 für den Standort Achern in der jüngsten Gemeinderatssitzung ein, wobei er noch einmal kurz die wichtigsten Eckpunkte für den Neubau in Achern...

  • Achern
  • 30.06.20
Lokales
Der mit Chrysanthemen geschmückte Storchenturm ist in jedem Chrysanthema-Jahr ein beliebtes Fotomotiv.

Chrysanthema soll abgesagt werden
Gemeinderat entscheidet am 6. Juli

Lahr (st). Die Chrysanthema ist in ihrer langjährigen Geschichte und Einzigartigkeit zu einem festen Datum im Jahreskalender der Lahrer Stadtgesellschaft geworden. Gerade im Jahr der Pandemie stellt sich aber die Frage, ob und in welchem Umfang die Chrysanthema stattfinden kann. Zum 1. Juli tritt die neue Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg in Kraft. Danach sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden bis zum 31. Oktober untersagt. Welche Einschränkungen ab dem 1. November...

  • Lahr
  • 25.06.20
Lokales
Sébastien Tricard

Neue Abteilungsleitung
Sébastien Tricard wird Personalchef

Lahr (st). Coronabedingt hat sich das Personalausschreibungsverfahren zur Neubesetzung der Abteilungsleitung im Bereich Personal und Organisation der Lahrer Stadtverwaltung zwar verzögert. Nun wurde dieses mit der Wahl von Sébastien Tricard in nichtöffentlicher Sitzung erfolgreich abgeschlossen. Bereits am 17. Februar hatte der Gemeinderat die Inhalte einer öffentlichen Ausschreibung definiert, nachdem feststand, dass der langjährige Leiter der Abteilung Personal und Organisation, Achim...

  • Lahr
  • 25.06.20
Lokales
Historischer Moment im Haslacher Gemeinderat. Bis auf die Grünen hoben alle Mitglieder die Hand, um für die B33-Umfahrung zu stimmen.
5 Bilder

B33-Umfahrung
Mehrheit des Haslacher Gemeinderats gibt grünes Licht

Haslach (ag). Es war ein historischer Moment am Dienstag in der Stadthalle. In seiner Sitzung dort gab der Gemeinderat grünes Licht für die B33-Umfahrung. Gegen die vom Regierungspräsidium im Februar öffentlich vorgestellte Bündeltrasse mit Teilunterführung im Osten (wir berichteten) stimmten lediglich die Mitglieder der Grünen-Fraktion. Diese hatte vorab eine Vertagung der Entscheidung wegen der Beschränkungen in der Sitzung aufgrund der Corona-Pandemie beantragt. Außerdem forderte sie eine...

  • Haslach
  • 16.06.20
Lokales
Das Thema Ortsumfahrung zog im Februar viele Besucher zur Infoveranstaltung nach Haslach. Archivfoto: ag

Digitale Ratssitzung
Es gibt noch viele ungeklärte Rechtsfragen

Ortenau (mak). Am kommenden Dienstag, 16. Juni, befasst sich der Stadtrat Haslach mit dem Thema der Ortsumfahrung B33. Stattfinden wird die Sitzung nicht im Ratssaal, sondern in der Stadthalle. "Nur hier können wir die mindestens 1,5 Meter Abstand, die technischen Voraussetzungen und gleichzeitig eine höchstmögliche Besucherzahl für unsere Bürger sicherstellen", so Bürgermeister Philipp Saar. Mangelnde PraxistauglichkeitWarum es keine digitale Ratssitzung gibt, erklärt der Bürgermeister mit...

  • Ortenau
  • 13.06.20
Lokales

Klinikum Achern: Christian Keller gibt Auskunft
Sachstandsbericht im Gemeinderat

Achern (st). Einen Sachstandsbericht zum Neubau des Krankenhauses in Achern werden Oberbürgermeister Klaus Muttach und Klinikgeschäftsführer Christian Keller in der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung am 29. Juni geben. Dies hat die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung bekanntgegeben. Die Bürgerfragestunde wird bewusst im Anschluss an diesen Tagesordnungspunkt festgelegt, damit interessierte Bürger ebenfalls Gelegenheit für Nachfragen haben. Auf der Grundlage schon im Frühjahr...

  • Achern
  • 12.06.20
Lokales

Für den Förderverein für krebskranke Kinder
Klopapier-Challenge führt zu Spende

Lauf (st). Nachdem die Gemeindeverwaltung Sasbach und ihr Gemeinderat die sogenannte Klopapier-Challenge fabulös gemeistert haben, nominierte der Sasbacher Schultes seinen Amtskollegen aus Lauf. Allerdings wird sich die Gemeindeverwaltung nicht an dem Wettstreit beteiligen, sondern lieber helfen, schreibt Bürgermeister Oliver Rastetter in einer Pressemitteilung. Und weiter: „Wir kämpfen alle mit der Corona-Pandemie und ihren Folgen und hier kam uns der Aufruf des Sasbacher Kollegen gerade...

  • Lauf
  • 03.06.20
Lokales
Oberbürgermeister Matthias Braun (l.) verabschiedete Manuela Bijanfar aus dem Oberkircher Gemeinderat.
2 Bilder

Wechsel bei den Grünen im Stadtrat
Manuela Bijanfar gibt Mandat ab

Oberkirch (st). Mit Manuela Bijanfar zog sich am Montagabend, 25. Mai, ein Urgestein der Oberkircher Grünen Fraktion aus dem Gemeinderat zurück. Aus persönlichen Gründen gab sie nun ihr Mandat ab. Elf Jahre war sie ununterbrochen Mitglied des Gemeinderats. Erstmals im Jahr 2009 errang Manuela Bijanfar ein Mandat für den Oberkircher Gemeinderat. Der kommunalpolitische Einstieg erfolgte in der Fraktion der Freien Wähler. Nach dem Rückzug aus der Fraktion nahm sie ihr Mandat als Fraktionslose...

  • Oberkirch
  • 26.05.20
Lokales
Die Lage, aber auch die Führung des Verkehrs am ZOB beschäftigt am Montag den Offenburger Gemeinderat.

Vorentscheidung im Gemeinderat
Wie wird der Verkehr am Bahnhof geführt?

Offenburg (gro). Das Sanierungsgebiet Bahnhof-Schlachthof wird die nördliche Innenstadt verändern. So wird sich am Montag, 25. Mai, um 17 Uhr der Offenburger Gemeinderat in der Reithalle erneut mit der Verkehrsführung im Bahnhofsbereich beschäftigen. Mit der Lage des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) sind nicht alle glücklich. Vor allen Dingen die Staus, die sich bis über die Unionbrücke zu Stoßzeiten ziehen, sorgen für Unmut bei den Autofahrern. Im Rahmen des Sanierungsgebiets wird über eine...

  • Offenburg
  • 22.05.20
Lokales

Öffentliche Sitzung am 27. Mai
Gemeinderat: Entscheidungen im elektronischen Verfahren

Kehl (st). Auch wenn seit Februar keine öffentliche Sitzung mehr stattgefunden hat: Der Gemeinderat war in der Corona-Zeit keineswegs untätig. Vom 2. März bis zum 19. Mai haben die Stadträte 37 Mal im elektronischen Verfahren Entscheidungen getroffen oder Sachverhalte und Berichte der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Nach einer nicht-öffentlichen Sitzung am 29. April kommt das Gremium nun am Mittwoch, 27. Mai, erstmals wieder zu einer öffentlichen Sitzung zusammen – und zwar in der...

  • Kehl
  • 20.05.20
Lokales
Der Offenburger Gemeinderat tagt am Montag in der Reithalle – dort können die gebotenen Abstände eingehalten werden.

Gemeindrat tagt in der Reithalle
Haushaltsberatungen mit Blick auf die Krise

Offenburg (gro). Der Offenburger Gemeinderat tagt am Montag, 25. April, ab 17 Uhr in der Reithalle. "Sie wurde als Veranstaltungsort gewählt, um für alle Anwesenden – Stadträte, Vertreter der Stadtverwaltung sowie Medienvertreter und Besucher – ein hohes Maß an Sicherheit zu gewährleisten", sagt Florian Würth, Pressesprecher der Stadt auf Anfrage. Deshalb werde bei der Bestuhlung auf die gebotenen Abstände geachtet. Jeder Redeberechtigte erhalte ein eigenes Mikrofon. Zudem werde die Möglichkeit...

  • Offenburg
  • 25.04.20
Panorama
Markus Vollmer

Eine Frage, Herr Vollmer
Wie funktioniert Gemeinderat als Videokonferenz

Ortenberg. Am Montag, 20. April, um 19 Uhr tagt der Ortenberger Gemeinderat – allerdings in Form einer Videokonferenz. Christina Großheim sprach mit Bürgermeister Markus Vollmer über die Besonderheiten. Welche Regeln gelten für eine Gemeinderat-Videokonferenz? Nach dem derzeitigen Stand ist es umstritten, ob der Gemeinderat auf diesem Weg unmittelbar wirksame Beschlüsse fassen kann. Daher enthält die Tagesordnung auch keine solche Beratungsgegenstände, die eine zwingende formale Beratung...

  • Ortenberg
  • 18.04.20
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