Sandra Boser besucht Hornberg
„Die Kommunen sind ein wichtiger Partner“
- Bürgermeister Marc Winzer und Sandra Boser
- Foto: Büro Sandra Boser
- hochgeladen von Anne-Marie Glaser
Hornberg (st)Sandra Boser, MdL, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg und Abgeordnete für den Wahlkreis Lahr, besuchte die Stadt Hornberg. Gemeinsam mit Bürgermeister Marc Winzer und Mitgliedern des Gemeinderats tauschte sie sich über die aktuellen Herausforderungen der Kommunen aus. Im Mittelpunkt standen die Themen Finanzlage der Kommunen, Bürokratieabbau, Herausforderungen im Außenbereich sowie der Netzausbau, so eine Presseinformation. Seitens des Gemeinderats nahmen Fritz Wöhrle, Rolf Hess und Hermann Lehmann an dem Gespräch teil.
Haushaltsplanung
Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Marc Winzer gab Sandra Boser einen Überblick über die Haushaltsplanungen des Landes: „Wir sind derzeit dabei, den Haushalt aufzustellen und nehmen dabei auch die Förderprogramme in den Blick. Die Mittel sollen gezielter eingesetzt und der Mittelabfluss verbessert werden. Unser Ziel ist es, den Koalitionsvertrag umzusetzen – dabei sind die Kommunen ein wichtiger Partner.“
Für die Kommunen seien bereits erhebliche Mittel vorgesehen: „500 Millionen Euro werden als Konjunkturkomponente bereitgestellt. Darüber hinaus gibt Baden-Württemberg zwei Drittel seines Anteils der 13,1 Milliarden Euro aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität an die Kommunen weiter. Das entspricht rund 8,77 Milliarden Euro.“ Anschließend ging Sandra Boser auf das Thema Klimaanpassung und Hitzeschutz ein: „Im Rahmen der Haushaltsaufstellungen soll ein Klimainvestitionsprogramm für die Kommunen mit zwei Säulen entstehen. Vorgesehen ist zum einen eine Pauschale, mit der Kommunen möglichst unbürokratisch und schnell in den Klimaschutz investieren können. Zum anderen sollen Mittel für Klimaanpassungsmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden bereitgestellt werden.“
Marc Winzer unterstrich die Bedeutung der Unterstützung durch das Land: „Insgesamt können wir die steigenden Ausgaben alleine nicht stemmen. Wir freuen uns über Förderungen, stehen aber auch vor der Herausforderung, die notwendigen Eigenanteile aufzubringen. Das betrifft beispielsweise auch Maßnahmen zur Klimaanpassung."
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