Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Lokales
Ob dieses Stück der Hauptstraße ganzjährig eine Fußgängerzone bleibt, darüber stimmen die Bürger im Mai ab.

Bürgerentscheid am 17. Mai
Fußgängerzone Oberkirch soll dauerhaft bestehen

Oberkirch (jtk). Zu einer nicht alltäglichen Wahl werden die Bürger von Oberkirch am 17. Mai in die Wahllokale gehen. Sie stimmen darüber ab, ob der Ratsbeschluss von Oktober 2019 über die Umsetzung einer saisonalen Fußgängerzone bestehen bleibt oder ob sie von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtes durchgehend geführt und damit verlängert wird. Die Vereinigung „Bürger für Oberkirch“ begründet das Bürgerbegehren damit, dass sich die Verkehrsteilnehmer bei der saisonalen Lösung...

  • Oberkirch
  • 18.02.20
Lokales
Die Oberkircher Fußgängerzone

Länge der Oberkircher Fußgängerzone
Bürgerbegehren erfolgreich

Oberkirch (st). Die Vertrauenspersonen Simone Kiefer und Rudolf Hans Zillgith übergaben zusammen mit den Stadträten Florian Braun, Dr. Rainer Stier und Stephan Zillgith am 23. Januar die Listen mit insgesamt 1.876 Unterschriften für ein Bürgerbegehren über die Länge der Oberkircher Fußgängerzone an Bürgermeister Christoph Lipps. In der Zwischenzeit wurden die Unterschriften nun auf ihre Gültigkeit geprüft. Quorum erreicht „Maßgebend für die Zahl der erforderlichen Unterschriften ist das...

  • Oberkirch
  • 06.02.20
Lokales
Fußgängerzone in Oberkirch

Unterschriftenaktion erfolgreich
Oberkirch steht vor Bürgerentscheid

Oberkirch (mak). Die Wählervereinigung Bürger für Oberkirch (BfO) hat es geschafft. In elf Tagen haben sie für ihr Bürgerbegehren für eine dauerhaft lange Fußgängerzone in Oberkirch die nötigen Unterschriften gesammelt. Nötig wären etwas mehr als 1.100 Unterschriften gewesen, am Ende waren es fast 1.900, heißt es auf der Facebookseite der BfO, die die gesammelten Unterschriften am Donnerstag bei der Stadtverwaltung Oberkirch abgegeben haben. Damit könnte es zu einem Bürgerentscheid über die...

  • Oberkirch
  • 24.01.20
Lokales
Die BfO haben ein Bürgerbegehren für eine lange Fußgängerzone auf den Weg gebracht.

Rund 1.200 Unterschriften nötig
BfO initiieren Bürgerbegehren

Oberkirch (st). Nach dem Willen der Bürger für Oberkirch (BfO) soll die vom Gemeinderat der Stadt Oberkirch am 21. Oktober mehrheitlich beschlossene Implementierung der saisonalen Fußgängerzone mit Hilfe eines Bürgerentscheids gekippt werden. Dazu haben die BfO jetzt ein Bürgerbegehren gestartet. Der Beschluss des Gemeinderates vom Oktober des vergangenen Jahres sieht vor, eine lange Variante von der Bärengasse bis vor den Südring während der warmen Monate, vom Frühlingsfest bis zum...

  • Oberkirch
  • 10.01.20
Lokales
Klinikum in Oberkirch

Antwort auf Kritik des Landrats – Unterstützung von Kreistagsmitglied
Initiatoren wehren sich

Oberkirch (mak). Die Initiative des Bürgerbegehrens für den Erhalt der Oberkircher Klinik hat sich jetzt zu der Kritik von Landrat Frank Scherer (wir berichteten) in einer Pressenotiz geäußert. Die Initiative hatte sich an den Landesrechnungshof gewandt, um die Ausgaben rund um die Neustrukturierung der Kliniklandschaft im Ortenaukreis überprüfen zu lassen. Rechte wahrgenommen "Da Argumente fehlen, greift der Landrat zu drastischen Worten", heißt es in der Pressemitteilung. Der Landrat...

  • Oberkirch
  • 02.08.19
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