Bundestag

Was waren das doch für fröhliche Bilder am Dienstag in der "Tagesschau"! Vielleicht war es auch im "heute journal". Jedenfalls habe ich sie in einer der Nachrichtensendungen im Öffentlich-Rechtlichen gesehen. Ja, richtig gelesen: Ich informiere mich über das aktuelle Weltgeschehen am liebsten um 20 oder 21.45 Uhr, je nach Jahreszeit mit einem Heiß- oder Kaltgetränk in der einen und der Fernbedienung in der anderen Hand, bequem auf dem Sofa sitzend in ARD oder ZDF. Und es ist mir völlig Wurst,...

Ortenau Die Würfel sind gefallen. Die Bundesbürger haben am vergangenen Sonntag den neuen Bundestag gewählt. Für die gewählten Abgeordneten geht jetzt die Arbeit in Berlin los. Für die vier wiedergewählten Wahlkreisvertreter Thorsten Frei (CDU, WK Schwarzwald-Baar), Yannick Bury (CDU, WK Emmendingen-Lahr), Johannes Fechner (SPD, WK Emmendingen-Lahr) und Derya Türk-Nachbaur (SPD, WK Schwarzwald-Baar) mag der Start in Berlin ein Stück weit Routine sein, für Johannes Rothenberger (CDU, WK...

Ortenau (gro) Die Ortenau hat bei der Bundestagswahl mehrheitlich konservativ abgestimmt. Gegen 22 Uhr standen die vorläufigen Ergebnisse in den drei Wahlkreisen, zu denen die Ortenau gehört, fest. Im Wahlkreis 284 Offenburg kommt die CDU demnach auf 33,54 Prozent der Zweitstimmen. Auf dem zweiten Platz liegt die AfD mit 21,80 Stimmen. Drittstärkste Kraft ist die SPD mit 13,31 Prozent der Stimmen, die Grünen kommen auf 11,10 Prozent. Nahezu gleich auf sind die Linke mit 5,26 Prozent und die FDP...

Ortenau Am Sonntag haben die Bundesbürger die Wahl. Die wahlberechtigten Bürger wählen den 21. Bundestag. Die vorgezogene Bundestagswahl wird nötig, weil die Regierungskoalition aus SPD, Grüne und FDP im November des vergangenen Jahres auseinandergebrochen ist. Drei Wahlkreise für die OrtenauAuch in der Ortenau sind die Bürger zur Stimmabgabe aufgerufen. Die 51 Städte und Gemeinden des Ortenaukreises sind auf insgesamt drei Wahlkreise aufgeteilt: Emmendingen-Lahr (283), Offenburg (284) und...

War die Fluchtwelle im Zusammenhang mit dem Arabischen Frühling vor 14 oder 15 Jahren? Ich weiß es nicht mehr genau. An was ich mich aber gut erinnern kann, sind die Bilder vor allem junger Männer, die der bitteren Armut entfliehen und in Europa arbeiten wollten. Was ja grundsätzlich kein unanständiges Ansinnen ist. Aber Deutschland und seine Nachbarn wollten sie nicht haben. Stattdessen wurden sie in Lagern wie auf Lampedusa interniert, wo man sie am liebsten vergessen wollte. Gelobtes...

Haben Sie schon mal eine Bundestagssitzung verfolgt? Also nicht im Fernsehen, sondern live vor Ort in Berlin. Das darf jeder und ist hochinteressant. Bevor die Besucher in die heiligen Hallen gelangen, müssen sie durch einen Sicherheitscheck. Im Grunde läuft der genauso ab, wie auf dem Flughafen. Alles wird durchleuchtet und mitgebrachte Wasserflaschen müssen ausgetrunken beziehungsweise sonst wohin entleert werden. Das ist ein bisschen ärgerlich, wenn man sich in Unwissenheit zuvor ein mit...

Ortenau Der Bundestag hat am Donnerstag, 15. Dezember, Energiepreisbremsen beschlossen. Davon sollen nicht nur die Bürger, sondern auch Unternehmen profitieren. Wer profitiert von den Energiepreisbremsen? In dem Gesetz wurde sowohl eine Strom- als auch eine Gas- und Fernwärmepreisbremse für Privathaushalte sowie Unternehmen beschlossen. Wie sind die Preisbremsen angelegt? Für Privatkunden sowie kleine und mittlere Unternehmen wird ab März 2023 und rückwirkend für Januar und Februar ein...

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner wurde zu einem der beiden Vorsitzenden der Wahlrechtskommission des Deutschen Bundestages gewählt. An oberster Stelle wird dabei für Fechner die Verkleinerung des Bundestags stehen. Welche weiteren Aufgaben er mit seinem Amt außerdem verbindet, erläutert er im Gespräch mit Daniela Santo. Warum sind bisherige Versuche, den Bundestag zu verkleinern, gescheitert? Die Verkleinerung des Bundestages hat die CSU in der letzten Wahlperiode verhindert. Die...

Ortenau (st). Ein Jahr in den USA leben – diese spannende Möglichkeit bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). Noch bis 11. September haben Schüler sowie junge Berufstätige die Chance, sich zu bewerben. Der Bundestagsabgeordneter Peter Weiß ruft alle Interessierten zur Teilnahme auf. „Das Programm ermöglicht Teilnehmern für ein Jahr in die US-amerikanische Lebenswirklichkeit einzutauchen und nicht nur das andere Land, sondern vielleicht auch sich selbst besser kennenzulernen “,...

Die FDP schickt im Wahlkreis 284 Offenburg Martin Gassner-Herz (r.) als ihren Kandidaten für die Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres ins Rennen. Gleich drei Bewerber hatten bei der Wahlkreisversammlung am Freitag in Freistett ihren Hut in den Ring geworfen: Dr. Johannes Huber, Martin Gassner-Herz und Dr. Trutz-Ulrich Stephani. Die Mehrheit stimmte für Gassner-Herz. Der 35-Jährige ist verheiratet, lebt in Schutterwald und arbeitet als Verwaltungsangestellter beim Landratsamt Ortenaukreis....

Ortenau (gro). Am Donnerstag entscheidet der Bundestag über die Neuregelung der Organspende. Zwei Modelle stehen zur Auswahl: Bei der von Bundesgesundheitsminister favorisierten Widerspruchslösung gilt jeder als potenzieller Organspender, solange er oder seine Angehörigen  nicht widersprechen. Bei der Zustimmungslösung wird auf die Bereitschaft der Bürger zur Organspende gesetzt. Sie sollen informiert werden und alle zehn direkt angesprochen werden, ob sie einer Organentnahme im Falle des Todes...

Bis zur Bundestagswahl sind es nur noch wenige Wochen und viele Wähler wissen noch nicht, welcher Partei sie am 24. September ihre Stimme geben wollen. Bei der Entscheidungsfindung helfen könnte der beliebte Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung. Wahlhelfer für Unentschlossene Das interaktive Tool wurde immerhin bereits über 50 Millionen Mal seit seiner Einführung im Jahre 2002 genutzt. Die Lektüre der Wahlprogramme der verschiedenen Parteien kann spannend und informativ sein,...