Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Panorama

Die Glosse im Guller
Wir leben in einer Zwei-Klassen-Gesellschaft

Haben Sie schon mal eine Bundestagssitzung verfolgt? Also nicht im Fernsehen, sondern live vor Ort in Berlin. Das darf jeder und ist hochinteressant. Bevor die Besucher in die heiligen Hallen gelangen, müssen sie durch einen Sicherheitscheck. Im Grunde läuft der genauso ab, wie auf dem Flughafen. Alles wird durchleuchtet und mitgebrachte Wasserflaschen müssen ausgetrunken beziehungsweise sonst wohin entleert werden. Das ist ein bisschen ärgerlich, wenn man sich in Unwissenheit zuvor ein mit...

  • Ortenau
  • 09.12.23
Lokales

Anfrage von MdB Johannes Fechner
Planung für A5-Ausbau geht voran

Ortenau (st) Für den sechsspurigen Ausbau der A5 haben weitere Planungsschritte begonnen. Das teilte die zuständige Autobahn GmbH SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner auf dessen Anfrage mit. Wie die Autobahn GmbH Fechner erklärt, konnten Anfang 2023 die Vergabeverfahren für die Straßenplanung abgeschlossen werden und damit die Vorplanung beginnen. Parallel zur Straßenplanung finden die Grundlagenermittlungen statt einschließlich Verkehrsuntersuchungen, so die Autobahn GmbH. „Es ist ein...

  • Ortenau
  • 01.12.23
Lokales
Um Bürger und Unternehmen von den stark steigenden Energiekosten zu entlasten, hat der Bundestag Preisdeckel für Strom, Gas und Wärme beschlossen. | Foto: mak

Was bringen die Energiepreisbremsen?
Kostendeckel kurz erklärt

Ortenau Der Bundestag hat am Donnerstag, 15. Dezember, Energiepreisbremsen beschlossen. Davon sollen nicht nur die Bürger, sondern auch Unternehmen profitieren. Wer profitiert von den Energiepreisbremsen? In dem Gesetz wurde sowohl eine Strom- als auch eine Gas- und Fernwärmepreisbremse für Privathaushalte sowie Unternehmen beschlossen. Wie sind die Preisbremsen angelegt? Für Privatkunden sowie kleine und mittlere Unternehmen wird ab März 2023 und rückwirkend für Januar und Februar ein...

  • Ortenau
  • 16.12.22
Panorama
Johannes Fechner | Foto: SPD-Fraktion

Eine Frage, Herr Fechner
Reform des Wahlrechts

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner wurde zu einem der beiden Vorsitzenden der Wahlrechtskommission des Deutschen Bundestages gewählt. An oberster Stelle wird dabei für Fechner die Verkleinerung des Bundestags stehen. Welche weiteren Aufgaben er mit seinem Amt außerdem verbindet, erläutert er im Gespräch mit Daniela Santo. Warum sind bisherige Versuche, den Bundestag zu verkleinern, gescheitert? Die Verkleinerung des Bundestages hat die CSU in der letzten Wahlperiode verhindert. Die...

  • Ortenau
  • 14.04.22
Lokales
Nach ihrer Rückkehr traf sich Bundestagsabgeordneter Peter Weiß (rechts) mit Corinna Herr (links) zu einem Austausch über ihre Erlebnisse.  | Foto: privat

Parlamentarischen Patenschafts-Programm
Die USA für ein Jahr erleben

Ortenau (st). Ein Jahr in den USA leben – diese spannende Möglichkeit bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). Noch bis 11. September haben Schüler sowie junge Berufstätige die Chance, sich zu bewerben. Der Bundestagsabgeordneter Peter Weiß ruft alle Interessierten zur Teilnahme auf. „Das Programm ermöglicht Teilnehmern für ein Jahr in die US-amerikanische Lebenswirklichkeit einzutauchen und nicht nur das andere Land, sondern vielleicht auch sich selbst besser kennenzulernen “,...

  • Ortenau
  • 31.08.20
Lokales
Von links: Kreisvorsitzender Dr. Johannes Huber, Benedikt Eisele,  Yannick Kalupke und Martin Gassner-Herz | Foto: ag

FDP kürt Kandidaten
Martin Gassner-Herz und Yannick Kalupke treten an

Die FDP schickt im Wahlkreis 284 Offenburg Martin Gassner-Herz (r.) als ihren Kandidaten für die Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres ins Rennen. Gleich drei Bewerber hatten bei der Wahlkreisversammlung am Freitag in Freistett ihren Hut in den Ring geworfen: Dr. Johannes Huber, Martin Gassner-Herz und Dr. Trutz-Ulrich Stephani. Die Mehrheit stimmte für Gassner-Herz. Der 35-Jährige ist verheiratet, lebt in Schutterwald und arbeitet als Verwaltungsangestellter beim Landratsamt Ortenaukreis....

  • Ortenau
  • 04.07.20
Extra
Foto: Jasmin777/pixabay.com
Aktion

Umfrage
Organspende: Widerspruchs- oder Zustimmungslösung?

Ortenau (gro). Am Donnerstag entscheidet der Bundestag über die Neuregelung der Organspende. Zwei Modelle stehen zur Auswahl: Bei der von Bundesgesundheitsminister favorisierten Widerspruchslösung gilt jeder als potenzieller Organspender, solange er oder seine Angehörigen  nicht widersprechen. Bei der Zustimmungslösung wird auf die Bereitschaft der Bürger zur Organspende gesetzt. Sie sollen informiert werden und alle zehn direkt angesprochen werden, ob sie einer Organentnahme im Falle des Todes...

  • Ortenau
  • 15.01.20
Extra

Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2017
Welche Partei soll ich wählen?

Bis zur Bundestagswahl sind es nur noch wenige Wochen und viele Wähler wissen noch nicht, welcher Partei sie am 24. September ihre Stimme geben wollen. Bei der Entscheidungsfindung helfen könnte der beliebte Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung. Wahlhelfer für Unentschlossene Das interaktive Tool wurde immerhin bereits über 50 Millionen Mal seit seiner Einführung im Jahre 2002 genutzt. Die Lektüre der Wahlprogramme der verschiedenen Parteien kann spannend und informativ sein,...

  • Ortenau
  • 30.08.17
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