Kreistag soll Entscheidung revidieren
Gemeinderat votiert für Bürgerinitiative

Nach dem Willen des Gemeinderates der Stadt Oberkirch vom vergangenen Montag soll der Beschluss des Kreistages zur Schließung der Klinikums revidiert werden.
  • Nach dem Willen des Gemeinderates der Stadt Oberkirch vom vergangenen Montag soll der Beschluss des Kreistages zur Schließung der Klinikums revidiert werden.
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Oberkirch (mak). Der Gemeinderat der Stadt Oberkirch hat sich in seiner Sitzung am vergangenen Montagabend geschlossen hinter die Initiatoren des Bürgerbegehrens "Krankenhaus Oberkirch" gestellt (wir berichteten).  Die Initiative versucht, den Kreistagsbeschluss zur Schließung des Oberkircher Krankenhauses zu revidieren.

Breite Zustimmung

"Mir persönlich ist der Wille der Bürger wichtig, auch wegen der Vielzahl der Unterschriften", führte Oberbürgermeister (OB) Matthias Braun in einem Statement vor der Abstimmung aus. Er empfehle dem Bürgerbegehren beizupflichten. Das taten dann auch die Fraktionen und ihre Vorsitzenden fanden deutliche Worte: "Die Geschäftsführung des Klinikums hat entweder getrickst oder ist inkompetent", so CDU-Fraktionschef Michael Braun. Sein SPD-Kollege Hans-Jürgen Kiefer sah das Vertrauen in die Leitung des Klinikums gar bei Null. 

Entscheidung revidieren

Mit dem einstimmigen Votum des Gemeinderates soll Oberbürgermeister Braun beauftragt werden, den Kreistag dazu zu bringen, seinen Beschluss vom 24. Juli 2018 zu überprüfen und zu revidieren.

Autor:

Matthias Kerber aus Offenburg

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