Kreistag

Beiträge zum Thema Kreistag

Lokales
Wer Chef im Landratsamt wird, darüber entscheidet der Kreistag erst nach der Kommunalwahl.  | Foto: Archivbild Großheim

Potentielle Kandidaten
Wer will Frank Scherer als Landrat beerben?

Ortenau Frank Scherer kandidiert nicht mehr als Landrat. Sein Nachfolger wird vom Kreistag gewählt. Bevor die Entscheidung dort ansteht, sind allerdings noch Kommunalwahlen. Wie sich das Gremium nach dem 9. Juni zusammensetzen wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt natürlich noch offen. Deshalb kann zwar darüber spekuliert werden, wer Frank Scherer beerben könnte. Bevor jedoch die Mehrheitsverhältnisse im neuen Kreistag nicht klar sind, wird sich kein potentieller Kandidat ernsthaft aus der Deckung...

  • Ortenau
  • 09.03.24
Lokales
Die Stadt Oberkirch sucht Wahlhelfer für die Europa- und Kommunalwahlen am 9. Juni. | Foto: Stadt Oberkirch

Wahlhelfer gesucht
Stadt Oberkirch braucht ehrenamtliche Unterstützung

Oberkirch (st) Am Sonntag, 9. Juni, finden mit der Wahl zum Europäischen Parlament, der Kreistagswahl, der Gemeinderatswahl und acht Ortschaftsratswahlen in der Stadt Oberkirch gleich mehrere Wahlen statt. Die Vorbereitung und die Durchführung der Wahl stellen stets einen großen organisatorischen Aufwand dar, der nur mit der Unterstützung Ehrenamtlicher möglich ist, teilt die Stadtverwaltung mit. Aus diesem Grund sucht die Stadtverwaltung ab sofort Wahlhelfer, die entweder in einem der 16...

  • Oberkirch
  • 14.02.24
Lokales
Auch der Kreistag wird im Juni neu gewählt. | Foto: mak

Kommunalwahlen
Im Gemeinde- und Kreisrat kann viel bewegt werden

Ortenau Bundesweit wird am 9. Juni das Europaparlament neu gewählt, in Baden-Württemberg wird auch über die Zusammensetzung der Kreistage sowie der Gemeinde- und Ortschaftsräte entschieden. Erstmals dürfen 16-Jährige nicht nur wählen, sondern auch gewählt werden. Im Augenblick sind die Parteien und Wählervereinigungen vor Ort damit beschäftigt, die Kandidatenlisten aufzustellen. Ob Kreistag, Gemeinde- oder Ortschaftsrat – sie müssen bis zum 28. März bis 18 Uhr beim zuständigen Gemeinde- oder...

  • Ortenau
  • 10.02.24
Lokales
Am 9. Juni wird auch der Kreisrat gewählt. | Foto: gro

Kreistag
Landratsamt nimmt ab Samstag, 3. Februar, Wahlvorschläge an

Ortenau Im Rahmen der Kommunalwahlen am 9. Juni findet neben den Gemeinderats-, Ortschaftsrats- und Europawahlen auch die Wahl zum neuen Kreistag des Ortenaukreises statt. Seit dem gestrigen Samstag, 3. Februar, können Wahlvorschläge beim Landratsamt eingereicht werden. Die Einreichungsfrist endet am Donnerstag, 28. März, um 18 Uhr. Im Ortenaukreis werden 78 Kreistagsmitglieder auf fünf Jahre gewählt; durch Ausgleichssitze könnte sich die Sitzzahl auf maximal 93 erhöhen. Wie das Landratsamt...

  • Ortenau
  • 02.02.24
Lokales
Für den  Klinikneubau in Offenburg werden 600 Millionen Euro investiert. 60 Prozent davon soll das Land übernehmen. Foto: Ludes Architekten

Gesundheitsversorgung in der Ortenau
Kreistag stimmt für Klinikneubau

Offenburg (st) Um Patienten aus Offenburg und dem gesamten Ortenaukreis eine erstklassige, stationäre Gesundheitsversorgung zu bieten, werden der Ortenaukreis und das Ortenau Klinikum bis 2030 in Offenburg einen Klinikneubau der höchsten Versorgungsstufe errichten. Der Kreistag des Ortenaukreises stimmte am Dienstag mit großer Mehrheit bei zwei Gegenstimmen für die Realisierung eines Klinikneubaus sowie eines Multi-User-Zentrums und eines Funktionsgebäudes auf dem dafür vorgesehenen...

  • Ortenau
  • 22.12.23
Lokales
Die Integrierte Leitstelle, momentan Am Kestendamm in Offenburg beheimatet, wird in Gengenbach neu gebaut.  | Foto: Foto: mak

Kreistag beschließt Neubau
Integrierte Leitstelle kommt nach Gengenbach

Ortenau Die Integrierte Leitstelle (ILS) Ortenau, die momentan an der Straße Am Kestendamm in Offenburg beheimatet ist, bekommt ein neues Zuhause in Gengenbach – in unmittelbarer Nähe zum dort ansässigen Kreisgesundheitsamt. Das hat der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung am heutigen Dienstag bei vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen mehrheitlich beschlossen. Bevor im September Landrat Frank Scherer Gengenbach als neuen Standort der ILS ins Spiel gebracht hatte, war ein Standort in Offenburg...

  • Ortenau
  • 19.12.23
Lokales
Foto: rek (Archivfoto)

Kreistag gibt grünes Licht
Nächste Etappe für Klinik-Neubau in Lahr

Offenburg/Lahr Um auch künftig eine erstklassige stationäre Versorgung für Patienten aus Lahr und der südlichen Ortenau zu gewährleisten, wird in Lahr bis zum Jahr 2032 ein Klinik-Neubau entstehen. Mit einem Grundsatzbeschluss hat der Kreistag das Ortenaukreises in seiner Sitzung am Dienstag, 24. November, mit großer Mehrheit bei einer Gegenstimme grünes Licht für das Projekt gegeben. Anstelle eines bisher geplanten Ersatzneubaus am derzeitigen Standort entschied sich der Kreistag für einen...

  • Lahr
  • 24.10.23
Lokales
Foto: Symbolbild ag

Jahresabschluss 2022 Klinikum
Bilanzverlust geringer als im Vorjahr

Offenburg (st) Das Ortenau Klinikum hat in der Kreistagssitzung des Ortenaukreises am Dienstag, 18. Juli, seinen Jahresabschluss 2022 vorgestellt. Das Gremium stellte das Zahlenwerk einstimmig fest. Der Jahresabschluss weist einen Bilanzverlust von rund 8,3 Millionen Euro aus. Dieser fiel damit rund 3,7 Millionen Euro geringer aus als im Nachtragswirtschaftsplan kalkuliert wurde. Zugleich konnte das Ortenau Klinikum seinen Umsatz zum Vorjahr um rund drei Prozent auf über 455,9 Millionen Euro...

  • Offenburg
  • 19.07.23
Lokales

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion
Rufauto soll fortgesetzt werden

Ortenau (st) „Die Anbindung kleinerer Stadtteile und Gemeinden an den öffentlichen Personennahverkehr stellt eine Herausforderung dar. Gleichwohl ist es der CDU-Kreistagsfraktion ein wichtiges Anliegen, dass den Menschen in diesen Gemeinden und Stadtteilen öffentliche Verkehrsmittel für die Besorgungen des Alltages oder auch Besuchen von Nahestehenden in Pflegeheimen oder Krankenhäusern in den Einrichtungen im Ortenaukreis zur Verfügung stehen“, so die CDU-Kreistagsfraktion in einem von...

  • Ortenau
  • 12.05.23
Lokales
Die A5 ist eine wichtige Verkehrsachse für die Ortenau. | Foto: gro

Gesamtverkehrskonzept für den Ortenaukreis
Ausbau der Verkehrsachsen

Ortenau (st) Wie können die Verkehrsinfrastruktur und das Mobilitätsangebot im Ortenaukreis verbessert werden? Welchen Einfluss haben siedlungsstrukturelle Maßnahmen auf die Mobilität? Wie wirken sich der demographische Wandel oder ein verändertes Mobilitätsverhalten darauf aus, wie die Menschen in der Ortenau mobil sein werden? Um Antworten auf diese und weitere Fragen zu finden, hat der Ortenaukreis beschlossen, ein Gesamtverkehrskonzept zu erarbeiten. Datengrundlage dafür bilden die beiden...

  • Offenburg
  • 01.03.23
Lokales

Klinikschließung Ettenheim
Linke Liste reicht Klage beim Verwaltungsgericht ein

Ettenheim (st) Die Linke Liste Ortenau (LiLO) gibt in einer Pressemitteilung bekannt, dass sie beim Verwaltungsgericht Freiburg eine Klage gegen die Klinikschließung in Ettenheim eingereicht hat. Bereits 2019 sind Mitglieder der LiLO gegen die sogenannte Agenda2030 juristisch vorgegangen, scheiterten aber aufgrund der fehlenden Klagebefugnis. Nach Aussage der Organisation tritt dieses Mal aber die Kreisrätin Jana Schwab als Klägerin auf, die sich als Teil des Kreistags durch den...

  • Ettenheim
  • 19.12.22
  • 1
Lokales
Landrat Frank Scherer (links), Dezernent für Sicherheit, Ordnung und Gesundheit Reinhard Kirr (rechts) und Kreisbrandmeister Bernhard Frei (2. v. r.) freuten sich über die Bestellung der vier stellvertretenden Kreisbrandmeister Viktor Liehr, Michael Wegel, Thomas Happersberger und Nils Schulze (2. bis 5. v. l.) für die kommenden fünf Jahre. | Foto: Landratsamt Ortenaukreis

Stellvertretende Kreisbrandmeister
Nils Schulze löst Peter Schwinn ab

Ortenau Der Kreistag des Ortenaukreises hat die bisherigen stellvertretenden Kreisbrandmeister Michael Wegel, Viktor Liehr und Thomas Happersberger für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt. Neu hinzugekommen ist der hauptamtliche stellvertretende Kommandant der Feuerwehr Offenburg Nils Schulze (38). Schulze übernimmt damit das Ehrenamt von Peter Schwinn, der im kommenden Jahr als hauptamtlicher Feuerwehrkommandant von Offenburg in den Ruhestand eintritt und sich nach fünf Jahren als...

  • Ortenau
  • 16.12.22
Lokales
Frank Scherer | Foto: LRA

Rede von Landrat Scherer
Einbringung des Doppelhaushalts 2023/2024

Ortenau (st) Es war der schwerste Entwurf eines Haushaltsplans in seiner ganzen Amtszeit, erklärte Landrat Frank Scherer in der Kreistagssitzung. Seine  Rede zur Einbringung des Doppelhaushalts 2023/2024 im original: Sehr geehrte Kreisrätinnen und Kreisräte, meine Damen und Herren, dieser Entwurf des Haushaltsplans 23/24 war der schwerste meiner bisherigen Amtszeit, muss er doch gleich mehreren großen Herausforderungen gerecht werden: Massive Kostensteigerungen, insbesondere im Energiebereich -...

  • Ortenau
  • 10.11.22
Lokales
Kai-Achim Klare | Foto: SPD-Fraktion
2 Bilder

Wechsel an SPD-Fraktionsspitze
Klare und Kopp tauschen den Posten

Ortenau (st). Mit Wirkung ab Anfang 2023 wird es bei der SPD-Kreistagsfraktion an der Fraktionsspitze einen Rollentausch geben. Die bisherige dreiköpfige Fraktionsspitze mit Kai-Achim Klare, Bürgermeister in Rust, dem ersten Stellvertreter Hans-Peter Kopp, beigeordneter Bürgermeister in Offenburg, und dem zweiten Stellvertreter Richard Weith, Bürgermeister in Oberharmersbach, bleibt grundsätzlich bestehen. Nach gut der Hälfte der Amtszeit tauschen allerdings Kai-Achim Klare und Hans-Peter Kopp...

  • Ortenau
  • 28.09.22
Lokales
Werner Dietz ist im Alter von 89 Jahren verstorben. | Foto: Michael Bode

Werner Dietz verstorben
Trauer um den Lahrer Alt-Oberbürgermeister

Lahr (ds). Werner Dietz, Alt-Oberbürgermeister der Stadt Lahr, ist am Wochenende im Alter von 89 Jahren verstorben. 37 Jahre lang, von 1981 bis 1997, lenkte er die Geschicke der Stadt. Zuvor war Dietz 16 Jahre lang Leiter des Rechts- und Ordnungsamtes, bis er 1976 in das Amt des Ersten Beigeordneten gewählt wurde. Die Position als Leiter des Rechts- und Ordnungsamtes hatte er davor 16 Jahre lang inne. Zu seinen herausragenden Verdiensten gehört nach dem Abzug der kanadischen Streitkräfte vor...

  • Lahr
  • 27.09.22
Lokales

Flugblattaktion in Wolfach
Solidaritätsbekundungen für Thomas Geppert

Wolfach (ag). In einer Flugblattaktion der Linken Liste Ortenau in Wolfach wurde nicht nur die Agenda 2030 kritisiert, sondern auch Bürgermeister Thomas Geppert persönlich, der für die Freien Wähler im Kreistag sitzt. In Wolfach stehen im Herbst Bürgermeisterwahlen an und Geppert kandidiert erneut. Bereits 2021 gab es eine ähnliche Aktion der Linken Liste Ortenau in Rust. Damals stand Bürgermeister und SPD-Kreisrat Kai-Achim Klare im Mittelpunkt der Kritik. Das sagen die Fraktionsvorsitzenden...

  • Wolfach
  • 08.06.22
  • 1
Lokales
Die Ortenaukreis soll weiterhin den Betrieb des Xenoplex in Gengenbach fördern. | Foto: gro

Ausschuss gibt Förderempfehlung
Kreis soll Xenoplex weiter unterstützen

Ortenau (st). Die Mitglieder des Kultur- und Bildungsausschusses des Kreises sprechen sich dafür aus, das außerschulische Schülerforschungszentrum Xenoplex in Gengenbach mit 40.000 Euro pro Jahr für weitere vier Jahre zu fördern, teilt der Ortenaukreis mit. Einstimmig haben sie am Dienstag, 24. Mai, in der Sitzung des Kultur- und Bildungsausschuss des Ortenaukreises dem Kreistag empfohlen, die Mittel in den Haushaltsjahren 2023 bis 2026 bereitzustellen. Die Stadt Gengenbach hatte die vom Verein...

  • Ortenau
  • 25.05.22
Lokales
Wolfgang Brucker (l.) und Landrat Frank Scherer | Foto: Landratsamt Ortenaukreis

Wolfgang Brucker aus dem Kreistag ausgeschieden
Charlotte Schubnell rückt nach

Offenburg (st). Wolfgang Brucker (CDU) ist auf eigenen Wunsch hin aus dem Kreistag ausgeschieden. Brucker hatte bereits im März sein Ausscheiden beantragt, nachdem er zum neuen Direktor des Regionalverbands Südlicher Oberrhein gewählt wurde. Die Kreistagsmitglieder haben in ihrer Sitzung am Dienstagnachmittag dem Antrag des langjährigen Kreisrats entsprochen. Für ihn rückt Charlotte Schubnell (CDU) aus Friesenheim in den Kreistag des Ortenaukreises nach. Landrat Frank Scherer lobte Brucker als...

  • Offenburg
  • 04.05.22
Lokales
Klar strukturiert und übersichtlich: So wird der Neubau des Ortenau Klinikums in Lahr nach der schrittweisen Realisierung aussehen. | Foto: LUDES Architekten - Ingenieure GmbH

Neues Modernisierungskonzept für Klinikum
Kreistag stimmt für Ersatzneubau in Lahr

Offenburg/Lahr (st). Das Ortenau Klinikum in Lahr wird nach einem neuen Modernisierungskonzept ab dem Jahr 2029 am derzeitigen Standort praktisch über einen Klinik-Neubau verfügen. Der Kreistag des Ortenaukreises hat sich am Dienstag, 3. Mai, mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme für dieses neue Modernisierungskonzept ausgesprochen und ist damit einer Empfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Kliniken vom März dieses Jahres gefolgt. Das neue Konzept weist nach einem...

  • Lahr
  • 03.05.22
Lokales
Thorsten Erny (links) übernimmt von Wolfgang Brucker den Fraktionsvorsitz der CDU-Kreistagsfraktion. | Foto: gro

Brucker-Nachfolge
Thorsten Erny wird Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion

Offenburg (gro). Die CDU-Kreistagsfraktion hat am Donnerstag, 7. April, einen neuen Vorsitzenden gewählt. Wolfgang Brucker, der bisherige Fraktionsvorsitzende, tritt am 2. Mai seinen Posten als Vorsitzender des Regionalverbands Südlicher Oberrhein an. Deshalb wird er aus dem Kreistag ausscheiden. "Es war von vornherein klar, dass ich das tun werde", so Brucker, der den Fraktionsvorsitz drei Jahre inne hatte. Die Chance, dass es zu Interessenskonflikten zwischen seiner Tätigkeit als...

  • Offenburg
  • 07.04.22
Lokales

Kreistag-Ausschuss tagt Dienstag
Klinik-Projekte in Lahr und Oberkirch

Offenburg (st). Der Ausschuss für Gesundheit und Kliniken des Ortenaukreises tagt am Dienstag, 8. März, ab 13 Uhr öffentlich im Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Offenburg. Der Ausschuss berät unter anderem über eine konzeptionelle Veränderung und Verlagerung der Schmerzmedizin von Ettenheim nach Lahr, ein neues Ersatzneubau-Konzept im Rahmen der Vollsanierung des Ortenau Klinikums in Lahr sowie die weitere Entwicklung des Zentrums für Gesundheit Oberkirch durch Abschluss eines...

  • Offenburg
  • 03.03.22
Lokales
Aus dem Ortenau Klinikum wird Zentrum für Gesundheit Ettenheim. | Foto: Ortenau Klinikum

Zentrum für Gesundheit Ettenheim
Planung für Umbau und Erweiterung kann beginnen

Ettenheim (st). Die Weiterentwicklung der Betriebsstelle des Ortenau Klinikums in Ettenheim zu einem Zentrums für Gesundheit Ettenheim nimmt konkrete Formen an. Nach einer europaweiten Ausschreibung hat der Ausschuss für Gesundheit und Kliniken des Ortenaukreises kürzlich die Vergabe der Architekten- und Planungsleistungen für die geplanten Um- und Neubauten beschlossen. Das teilt das Ortenau Klinikum in einer Pressemitteilung mit. Damit gab der Ausschuss grünes Licht für die rund einjährige...

  • Ettenheim
  • 07.02.22
Lokales
Neu im Kreistag: Dieter Baier | Foto: LRA
2 Bilder

Neue Mitglieder im Kreistag
Dieter Baier und Nils Günnewich rücken nach

Ortenau (st). Karlheinz Bayer (FDP) aus Bad Peterstal-Griesbach und Bernd Mettenleiter (Grüne) aus Achern sind auf eigenen Wunsch hin aus dem Kreistag des Ortenaukreises ausgeschieden. Bereits Anfang November hatten Bayer und Mettenleiter ihr Ausscheiden beantragt und mit Wirkung zum 14. Dezember wurde dieses vom Kreistag des Ortenaukreises beschlossen. Als Nachfolger von Karlheinz Bayer, der das Gremium nach rund zwölf Amtsjahren verlassen hat, rückt Dieter Baier aus Renchen-Ulm nach. Auf...

  • Offenburg
  • 16.12.21
Lokales
Bernd Mettenleiter | Foto: privat

Terminkonflikte
Mettenleiter beantragt Ausscheiden aus Kreistag

Ortenau (st). Bei den Kommunalwahlen im Jahr 2019 wurde Bernd Mettenleiter im Wahlkreis Achern für die Grünen in den Kreistag gewählt. Der Lehrer und Naturwissenschaftler war seither als Kreisrat im Kultur- und Bildungsausschuss, in der Kommission Abfallwirtschaft, in der Neubaukommission für das Klinikum Achern und im Unterausschuss ländlicher Raum tätig. Als erster Stellvertreter seiner Fraktion nahm er auch mehrfach an Sitzungen des Umwelt und Technik Ausschusses teil. Bei der vergangenen...

  • Ortenau
  • 01.12.21
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