Kreistag

Beiträge zum Thema Kreistag

Lokales
Barrierefreiheit im Öffentlichen Nahverkehr ist eines der Hauptthemen des Behindertenbeirats des Ortenaukreises.

Mehr Barrierefreiheit im Landkreis
Zwischenbilanz Behindertenbeirat

Ortenau (st). Seit 2017 gibt es im Ortenaukreis einen Behindertenbeirat. Die Interessenvertretung für Menschen mit Behinderungen setzt sich für eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben im Ortenaukreis ein. Gleichzeitig ist der Behindertenbeirat Austauschplattform, auf der unterschiedliche Akteure und Aufgabenbereiche im Landkreis miteinander vernetzt werden. Ein umfassender, nachhaltiger und kontinuierlicher...

  • Offenburg
  • 27.07.21
Lokales

Ortenau Klinikum: Rechtsformwechsel
Kreistag stimmt mehrheitlich zu

Ortenau (st). Die Weichen für einen Rechtsformwechsel des Ortenau Klinikum von einem Eigenbetrieb zu einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) sind gestellt. Der Kreistag des Ortenaukreises beauftragte die Verwaltung in seiner Sitzung am Dienstag, 20. Juli, mit mehrheitlicher Entscheidung, die für die neue Rechtsform notwendigen Strukturen zu erarbeiten. Gleichzeitig beauftragte das Gremium die Verwaltung, die in einem interfraktionellen Antrag der CDU- und SPD-Fraktion entwickelte „Zweite...

  • Offenburg
  • 21.07.21
Lokales

Neuorganisation der Notfallmedizin
Grünes Licht für Departement

Ortenau (st). Um weiterhin eine sichere und gute Notfallversorgung im Ortenaukreis zu gewährleisten, hat der Kreistag des Ortenaukreises am Dienstag, 20. Juli, mit großer Mehrheit grünes Licht für eine Neuorganisation der notärztlichen Versorgung gegeben. Ab 1. Januar 2022 soll die Besetzung der Notarztdienste durch ein Department „Notfallmedizin“ am Ortenau Klinikum sowie durch genossenschaftlich organisierte Notärzte, sogenannte Honorarnotärzte, im Kreis sichergestellt werden. Wesentlicher...

  • Offenburg
  • 21.07.21
Lokales
Das Ortenau Klinikum soll nach den Plänen von Landrat Scherer in eine Kommunale Anstalt öffentlichen Rechts umgewandelt werden.

Rechtsformwechsel des Klinikums
Kreistag entscheidet am Dienstag

Ortenau (mak). Am Dienstag, 20. Juli, entscheidet der Kreistag über einen Rechtsformwechsel des Ortenau Klinikums. Stimmt das Gremium dem Vorschlag der Verwaltung zu, würde aus dem Eigenbetrieb des Kreises eine Kommunale Anstalt öffentlichen Rechts werden. Operative Entscheidungen (zum Beispiel Einstellung und Entlassung von Chefärzten) würde dann ein neu zu gründender 20-köpfiger Verwaltungsrat, in dem Kreisräte und der Landrat vertreten sind, fällen. Nach dem Willen des Landrats soll dort...

  • Ortenau
  • 17.07.21
Lokales

Kreistag tagt in Friesenheim
Neue Rechtsform für Ortenau Klinikum

Ortenau (st). Der Kreistag des Ortenaukreises kommt am Dienstag, 20. Juli, um 14 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung in der Sternenberghalle, Oberweierer Hauptstraße 79a, in Friesenheim zusammen. Der Kreistag berät über die Umwandlung des Eigenbetriebs Ortenau Klinikum in eine Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts und über die Sicherstellung der notärztlichen Versorgung am Ortenau Klinikum. Außerdem stellt er den Jahresabschluss des Ortenaukreises und der Karl- und Helene-Schlenk-Stiftung für...

  • Friesenheim
  • 15.07.21
Lokales

Rechtsform Ortenau Klinikum
Vom Eigenbetrieb zur Anstalt öffentlichen Rechts

Ortenau (rek). Die Empfehlung des Krankenausschusses an den Kreistag erfolgte bei sechs Nein- und 14 Ja-Stimmen mehrheitlich: Das Ortenau Klinikum soll in eine Kommunale Anstalt öffentlichen Rechts umgewandelt werden. Damit würden die operativen Angelegenheiten innerhalb des Verwaltungsrats mit Vertretern aus den Fraktionen des Kreistags, aber auch Arbeitnehmervertretern, entschieden – allerdings ohne öffentliche Diskussion. Der Kreistag behalte seine Kompetenz dabei bei wesentlichen...

  • Ortenau
  • 21.05.21
Lokales
Der Kreistag votierte mehrheitlich für die Umsetzung der Variante 2.

Kreisstraße zwischen Ringsheim und Lahr
Kreistag beschließt Variante 2

Ortenau (mak/st). Die neue Kreisstraße K5344 zwischen Ringsheim und Lahr soll gebaut werden. Das hat der Kreistag in seiner Sitzung am vergangenen Dienstag, 4. Mai, mehrheitlich entschieden. 43 Kreisräte stimmten für die Umsetzung des rund 50 Millionen Euro teuren Projekts, 30 dagegen, bei einer Enthaltung. Realisiert werden soll dabei die Trassenvariante 2, die von Ringsheim bis zum Autobahnzubringer in Lahr mit einem Abzweig zum Sulzer Kreuz verlaufen soll. Die neue Straße soll die...

  • Ortenau
  • 05.05.21
Lokales

Baubeginn im Juli
Radweg zwischen Kippenheim und Kippenheimweiler

Kippenheim/Lahr (st). Der Ortenaukreis baut entlang der Kreisstraße zwischen Kippenheim und Kippenheimweiler einen neuen Rad- und Gehweg. Der Knotenpunkt Kreisstraße, Keltenstraße und Kehnerfeld wird zu einem Kreisverkehr. Der Ausschuss für Umwelt und Technik beauftragte in seiner  Sitzung am Dienstag, 9. März, einstimmig die Verwaltung mit dem Grunderwerb und den weiteren Planungsschritten. Mit dem Bau des 935 Meter langen Radwegs will der Kreis im Juli 2021 beginnen. Radwegebauprogramm „Mit...

  • Kippenheim
  • 10.03.21
Lokales
Das Ortenau Klinikum in Ettenheim soll langfristig zum "Zentrum für Gesundheit Ettenheim" umfunktioniert werden.

Gesundheitsstandort Ettenheim
Neue Perspektiven für Ortenau Klinikum

Ettenheim (st). Das Ortenau Klinikum wird im Krankenhaus in Ettenheim in den kommenden Monaten das Leistungsspektrum erweitern. Mit einem Konzept will der Klinikverbund das Haus bis zur Einrichtung des in der Agenda 2030 vorgesehenen „Zentrums für Gesundheit Ettenheim“ kurzfristig wirtschaftlich sichern sowie bereits längerfristige Optionen für einen Gesundheitsstandort entwickeln. Die Maßnahmen sollen den Weggang der Abteilung Fußchirurgie ausgleichen. Dr. Charlotte Hase, Chefärztin der...

  • Ettenheim
  • 24.02.21
Lokales
Das Ortenau Klinikum in Ettenheim verliert die ärztliche Leiterin der Fußchirurgie, Charlotte Hase.

Ärztliche Leiterin verlässt Ortenau Klinikum
Fußchirurgin Charlotte Hase hat private Gründe

Ettenheim (st/ds). Die Fußchirurgin Charlotte Hase verlässt das Ortenau Klinikum Lahr-Ettenheim. „Frau Dr. Hases Abschied zum 30. September ist für uns überraschend und hat persönliche Gründe“, sagt Christof Mutter, Verwaltungsdirektor des Ortenau Klinikums Lahr-Ettenheim. „Wir freuen uns bis dahin auf eine weiterhin gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und wünschen ihr für die Zeit danach beruflich viel Erfolg und persönlich alles Gute“, so Mutter weiter. Im Jahr 2017 konnte das Ortenau...

  • Ettenheim
  • 14.01.21
Lokales
Der Kreistag entscheidet über die Mobilitäts-App.

Offensive für den Nahverkehr
Mobilitäts-App für die Ortenau

Ortenau (st). Der Ausschuss für Umwelt und Technik sprach sich in seiner Sitzung am Dienstag einstimmig für die Umsetzung einer Mobilitäts-App aus und empfiehlt dem Kreistag, hierfür Mittel in Höhe von 950.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Für den laufenden Betrieb sollen 120.000 Euro im Doppelhaushalt 2021/2022 eingeplant werden. Teil der Mobilitätsoffensive Als Teil der Mobilitätsoffensive des Ortenaukreises, soll die App neben der Tarifreform und den Angebotsverbesserungen als dritte Säule...

  • Ortenau
  • 25.11.20
Lokales
Landrat Frank Scherer

Rekordhaushalt für den Kreis
"Zwei historische Herausforderungen"

Ortenau (rek). Der Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2021 und 2022 habe gleich zwei historische Herausforderungen zu bewältigen, sagte Landrat Frank Scherer bei der Einbringung des Haushalts in den Kreistag bei der Sitzung am Dienstag: Zum einen stehe mit der Agenda 2030 zur Reform des Ortenau Klinikums die größte Investition an, zum anderen gehe um den Ausgleich der größten finanziellen Einbußen in der Geschichte des in der Geschichte des Kreises. Die Folge ist mit einem Volumen von...

  • Ortenau
  • 04.11.20
Lokales
Der Kreistag tagte am Dienstag in der Ohlsbacher Brumatthalle, um die Abstandsregelung einhalten zu können.

Streit um Erhöhung der Kreisumlage
Grundsätzliches Ja zur Klinikreform

Ortenau (rek). Der Kreistag hat bei drei Gegenstimmen und drei Enthaltungen die Agenda 2030 für die Reform des Ortenau Klinikums "im Grunde" finanziell auf den Weg gebracht. Das ist das Ergebnis eines Kompromissvorschlags von Landrat Frank Scherer. Streit um das Wörtchen "kann" Bei einem zentralen Punkt des Finanzierungskonzepts konnten sich die Fraktionen nicht einigen: "Die Gegenfinanzierung kann über eine Erhöhung der Kreisumlage erfolgen, soweit dies nach der jeweiligen Haushaltslage...

  • Ortenau
  • 03.11.20
Lokales
Landrat Frank Scherer (l.) und Gesundheitsamtsleiterin Evelyn Bressau (3. v. l.) begrüßen am Freitag, 30. Oktober, 20 Soldaten der deutschen Bundeswehr, die das Gesundheitsamt des Ortenaukreises bei der Kontaktpersonenermittlung unterstützen. Bereits am 16. Oktober traf mit sechs Soldaten die erste Verstärkung ein, nun folgten 14 weitere Ermittler. Insgesamt sind mit Stand vom 29. Oktober im Landratsamt 140 Stellen der Kontaktpersonenermittlung zugeteilt. Das Landratsamt sieht sich aktuell zwar noch in der Lage, alle Covid-19-Fälle nachzuverfolgen, allerdings können die Fälle aufgrund der Vielzahl nicht mehr zeitnah bearbeitet werden.
4 Bilder

7 Tage in 7 Minuten
Die Nachrichten der Ortenau auf einen Blick

Ortenau (ds). 7 Tage in 7 Minuten – das sind die wichtigsten Nachrichten im Ortenaukreis der vergangenen Woche im Überblick. Mittwoch, 28. Oktober Fördermittel: Der Gengenbacher Gemeinderat beschließt mit zwei Enthaltungen, sich um Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Jugend, Sport und Kultur“ zu bewerben. Die Mittel sollen in den Bau eines neuen Sportparks beim Bildungscampus Gengenbach fließen. Der Sportplatz des SV Gengenbach soll verlagert...

  • Ortenau
  • 03.11.20
Lokales

Neue Kreisstraße Ringsheim-Lahr
Breiter Konsens für Lösungsvorschlag von Landrat Scherer

Offenburg (st). In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik (UTA) wurde die Variantenuntersuchung für den geplanten Neubau einer Kreisstraße (K 5344) zwischen Ringsheim und Lahr von Gutachtern, Planungsbüros und der Kreisverwaltung vorgestellt. Nach Auswertung der Bewertungsmatrix sollen sowohl die ursprüngliche Bahnparallele Trasse aufgrund der höchsten Baukosten und unsicherer zeitlicher Realisierung nicht weiterverfolgt werden wie auch die Varianten 1, 6 und 7 aufgrund von...

  • Ortenau
  • 29.09.20
Lokales
Baustelle Ortenau Klinikum: Der Kreistag nimmt sich jetzt der Finanzierung der Agenda 2030 sowie der Nutzung der stillgelegten Standorte an.

Finanzierung der Agenda 2030
"Klares Bekenntnis zur Gesundheitsversorgung"

Ortenau (rek). Die Kritiker im Kreistag der Agenda 2030 zur Reform des Ortenau Klinikums ziehen inzwischen mit den Befürwortern an einem Strang. Dies wurde am Dienstag bei der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Kliniken deutlich. Großes Thema: Finanzierung der Agenda 2030. Mit einer Gegenstimme aus den Reihen der Grünen-Fraktion folgte der Ausschuss dem Beschlussvorschlag der Verwaltung und stimmte dem Finanzierungsmodell zu. Investitionen: 726 Millionen Euro plus "Ein spannender Tag...

  • Ortenau
  • 22.09.20
Lokales
Nach zwei Wochen dreht sich am Sonntagabend, 20. September, zum letzten Mal das "Heaven's Carousel" von Tim Otto Roth auf dem Platz der Verfassungsfreunde in Offenburg. Insgesamt 5.500 Besucher ließen sich seit dem 5. September davon verzaubern.
6 Bilder

7 Tage in 7 Minuten
Die Nachrichten der Ortenau auf einen Blick

Ortenau (gro). 7 Tage in 7 Minuten – das waren die wichtigsten Nachrichten im Ortenaukreis in der vergangenen Woche im Überblick. Mittwoch, 16. SeptemberKlinikum: Die Kreistags-Fraktionen von CDU und SPD legen in Schwanau-Ottenheim ein gemeinsames Konzept für die Nachnutzung der Klinikum-Standorte Kehl, Oberkirch und Ettenheim vor. Neben den bereits beschlossenen Gesundheitszentren mit Portal-Funktion schlagen sie eine Notfallpraxis, eine poststationäre Versorgung mit Genesungs- und...

  • Ortenau
  • 22.09.20
Lokales
Die Standorte des Ortenau Klinikums ziehen viele Gesundheitsbereiche an. Ähnliches wollen die Initiatoren für die Nachnutzung in Kehl, Oberkirch und Ettenheim erreichen.

Ortenau Klinikum und Agenda 2030
Zweite Säule für drei Standorte

Ortenau (rek). Mit einem gemeinsamen Antrag für den am Dienstag tagenden Kreisausschuss "Gesundheit und Kliniken" legen die Fraktionen von CDU und SPD ein Konzept für die Nachnutzung der Klinikum-Standorte Kehl, Oberkirch und Ettenheim vor. Schon zu Beginn der Diskussion um die Strukturreform des Ortenau Klinikums hatten das Gutachten, die Kreisverwaltung und die Klinik-Leitung "Gesundheitszentren mit Portalfunktion" vorgesehen. Der Fraktionsantrag füllt diese Pläne für die "zweite Säule" mit...

  • Ortenau
  • 18.09.20
Panorama
Inge Vollmer in ihrem "Lieblingszimmer", wie sie ihren heimischen Balkon gern nennt.

Die engagierte Lahrerin Inge Vollmer feiert 70. Geburtstag
Immer ihr Bestreben: "Frauen an die Macht"

Lahr. Inge Vollmer gehört nicht zu den Menschen, die den Mund halten. Ganz besonders dann, wenn es um die Benachteiligung von Frauen geht, erhebt sie ihre Stimme. Am Donnerstag feiert die Lahrerin ihren 70. Geburtstag und hat sich vorgenommen, nicht mehr ganz an vorderster Front zu kämpfen. "Wenn was anfällt, bin ich aber zur Stelle", räumt sie gleich im nächsten Satz ein. Schon als Jugendliche hat die gebürtige Niederschopfheimerin gespürt, dass Frauen systematisch benachteiligt werden. So...

  • Lahr
  • 31.07.20
Lokales
Visualisierung des geplanten Endzustands Ortenau Klinikum in Lahr im Jahr 2033, Blick aus Süd-West

Investition von 183 Millionen Euro
Sanierung und Erweiterung des Ortenau Klinikums Lahr

Offenburg/Lahr (st). Mit einer umfassenden Sanierung und teilweisen Erweiterung wird das Ortenau Klinikum in Lahr in den kommenden Jahren ganz neu aufgestellt. Die Modernisierung des Hauses wird die qualitativ hochwertige Patientenversorgung auch über das Jahr 2030 hinaus sichern. Nach einer Grundsatzentscheidung zur baulichen Sanierung des Hauses im Rahmen der Agenda 2030 im Juli 2018 hat der Kreistag des Ortenaukreises nun einstimmig einem detaillierten Sanierungskonzept zugestimmt. In das...

  • Lahr
  • 22.07.20
Lokales
Auch beim Auftritt von Sozialminister Manfred Lucha demonstrierten Gegner der Agenda 2030.

Sozialminister Manfred Lucha im Kreistag
Förderung für Ortenau Klinikum bei 60 Prozent

Friesenheim (ds/bsc). Die Agenda 2030 soll die Zukunftsfähigkeit des Ortenau Klinikums sichern. Dass die Pläne des Ortenaukreises, wonach die Standorte auf Offenburg, Lahr, Wolfach und Achern reduziert und die Kliniken in Kehl, Oberkirch und Ettenheim als Gesundheitszentren weitergeführt werden sollen, keineswegs nur auf Zustimmung stoßen, zeigte sich am Dienstag im Vorfeld der Kreistagssitzung erneut. Vor der Friesenheimer Sternenberghalle, wohin die Sitzung aufgrund der...

  • Friesenheim
  • 21.07.20
Lokales
Vor-Ort-Termin am Rathaus in Münchweier
6 Bilder

7 Tage in 7 Minuten
Nachrichten aus der Ortenau auf einen Blick

Ortenau (ds). 7 Tage in 7 Minuten – das waren die wichtigsten Nachrichten im Ortenaukreis in der vergangenen Woche im Überblick: Mittwoch, 1. Juli Landtagswahl: Für die SPD streben im Wahlkreis Lahr-Wolfach gleich zwei Kandidaten einen Sitz im Landtag an. Bereits zum dritten Mal will Karl-Rainer Kopf aus Schwanau im kommenden Jahr antreten, Konkurrenz macht ihm erstmals Christian Pollack aus Friesenheim. Website: Auf der Website des Nationalparks Schwarzwald gibt es im Blogbereich ein neues...

  • Ortenau
  • 07.07.20
Lokales
Kippenheims Bürgermeister Matthias Gutbrod (l.) und Oberbürgermeister Markus Ibert legen dem Kreistag eine Vorzugsvariante 2 plus zum Neubau der Kreisstraße K5344 vor.

Kreisstraße zwischen Ringsheim und Lahr
Ibert und Gutbrod legen Variante vor

Lahr (bsc). Im Schulterschluss zeigten sich der Lahrer Oberbürgermeister Markus Ibert und Bürgermeister Matthias Gutbrod zum Neubau der Kreisstraße 5344 zwischen Ringsheim und Lahr, auf dem Streckenabschnitt Kippenheim-Lahr. Vorgestellt wurde am Freitag eine Vorzugsvariante 2 plus, die nach zahlreichen Abstimmungsgesprächen mit Ortschafts- und Gemeinderäten sowie Straßenbauplanern favorisiert wird. „In der Variante 2 plus sehen wir zahlreiche Vorteile für die betroffenen Gemarkungen Kippenheim,...

  • Lahr
  • 03.07.20
Lokales

Gemeinsame Erklärung der Kreistagsfraktionen von CDU, FW, Grünen, SPD und FDP
Appellieren an die Vernunft

Ortenau (st).  Die Kreistagsfraktionen von CDU, Freien Wählern, Grünen, SPD und FDP appellieren in einem gemeinsamen Statement an Vernunft und werben für Hilfsbereitschaft. Die Erklärung im Wortlaut: "In der momentanen Situation ist wohl das Beste, was man tun kann, zu Hause zu bleiben. Diejenigen von uns, die trotz der hohen Infektionsgefahr weiterhin zur Arbeit gehen oder für die Familie die notwendigen Einkäufe erledigen, tragen eine große Verantwortung. Sehr viele Menschen gehen...

  • Ortenau
  • 27.03.20
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