Kreistag

Beiträge zum Thema Kreistag

Lokales
Das Ortenau Klinikum in Lahr

Finanzierung der Agenda 2030 des Ortenau Klinikums
OB Markus Ibert begrüßt Fraktionsantrag von CDU und SPD

Lahr (st). Lahrs Oberbürgermeister Markus Ibert begrüßt den gemeinsamen Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU und SPD zur Finanzierung der Agenda 2030 des Ortenau Klinikums. Ibert: "Mir ist wichtig, dass es Sicherheit gibt in der Standortplanung, aber auch für das Personal. Dazu gehört auch ein solides Finanzierungskonzept und der Fraktionsantrag ist ein guter Beitrag hierfür. Und er kann auch helfen, die Diskussionen zu versachlichen. Alle Standorte, insbesondere auch wir in Lahr, brauchen...

  • Lahr
  • 13.02.20
Lokales
Ärztlicher Direktor Dr. Rüdiger Feik führte die Fraktionsvorsitzenden, Krankenhaussprecher und weitere Kreisräte der Region von CDU, Freien Wählern, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und AfD durch die Notaufnahme am Krankenhaus Achern.

Krankenhausreform
Baubeginn in Achern für 2024 geplant

Achern (st). Einigkeit gab es beim Gedankenaustausch der Fraktionsvorsitzenden und Krankenhaussprecher der im Kreistag vertretenen Fraktionen, den örtlichen Kreisräten der Raumschaft sowie der Klinikleitung in der Bewertung, dass die Agenda 2030 mit den künftigen vier stationären Klinikstandorten aus medizinischen Gründen zügig umgesetzt werden muss. Über zwei Stunden diskutierten die Kommunalpolitiker mit der Geschäftsführung des Ortenau Klinikums, dem Medizinischen Direktor sowie der...

  • Achern
  • 24.01.20
Lokales

Neue Kreisstraße Ringsheim-Lahr
Fachliche Planung für Trassenvergleich kann beginnen

Ortenau (st). Der Kreistag hat die Planungsleistung für den Neubau der Kreisstraße K5344 neu zwischen Ringsheim und Lahr in seiner Sitzung am Dienstag mit großer Mehrheit beschlossen. „Durch die nun beauftragte Grobplanung auf der gesamten Strecke wird ein Variantenvergleich inklusive der bahnparallelen Trasse ermöglicht. Weitere Verfahrensschritte einer Planung werden erst dann abgerufen, wenn sich die Kreisgremien nach Beteiligung aller Kommunen und der Öffentlichkeit auf eine der...

  • Ortenau
  • 18.12.19
Lokales
Das Ortenau Klinikum in Lahr

In Offenburg gebündelt
Behandlung psychosomatischer Patienten

Offenburg/Lahr (st). Das Ortenau Klinikum wird die Behandlung psychosomatischer Patienten auch in den kommenden Monaten an der Betriebsstelle St. Josefsklinik in Offenburg bündeln. Diesen Beschluss hat der Kreistag am Dienstag einstimmig gefasst. Damit wird die bereits im September aufgrund von Personalengpässen beschlossene, zeitweilige Schließung der Klinik für psychosomatische Medizin und Psychotherapie am Ortenau Klinikum in Lahr bis spätestens Ende Juni 2020 verlängert. Vakante...

  • Lahr
  • 17.12.19
Lokales
Was passiert an den Klinikstandorten in Kehl, Oberkirch und Ettenheim, die 2030 geschlossen werden sollen? Die Beratungen dazu nehmen Fahrt auf.

Nachfolgenutzung an Klinikstandorten
Genesungsbetten sind eine der Maßnahmen

Ortenau (rek). Die Städte Kehl, Oberkirch und Ettenheim drängen auf Konzepte für die Gesundheitsversorgung und die Nachnutzung der bisherigen Gebäude, wenn diese 2030 geschlossen werden sollen. In der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Kliniken am Dienstag hat Dr. Evelyn Bressau erste Ergebnisse der Kommunalen Gesundheitskonferenzen den Kreisräten präsentiert – Ergebnis der Befragungen von Fachärzten, Therapeuten, Kommunen und Bürgern. Scheinriese Das von Kreisrat Dr. Jens-Uwe...

  • Kehl
  • 03.12.19
Lokales

Neue Kreisstraße Ringsheim-Lahr
Empfehlung: Trassenvergleich bei der Planung

Offenburg (st). Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Ortenaukreises hat dem Kreistag in seiner Sitzung am Dienstag, 26. November, die Vergabe der Planungsleistung für den Neubau der neuen Kreisstraße zwischen Ringsheim und Lahr empfohlen. Darin sind auch die Zusätze beinhaltet, dass die jetzt zu beauftragende Grobplanung auf der gesamten Strecke einen Variantenvergleich inklusive der bahnparallelen Trasse ermögliche und die Verwaltung beauftragt wird, die vorliegende Verkehrsprognose zu...

  • Lahr
  • 27.11.19
Lokales
Kreistag und Kehler Gemeinderat streiten weiter um die Bedingungen zur Fortführung des Klinikums in Kehl.

Kehler Stadtrat will Überprüfung für Standort nicht erst 2025
"Wollen vorher Klarheit über Klinikum haben"

Kehl (st). Noch vor der Sitzung des Gesundheitsausschusses des Kreistags machten die Antworten des Landrats Frank Scherer zur Kehler Resolution des Gemeinderats zur Klinik die Runde. Als zentraler Streitpunkt stellt sich weiterhin die vom Kreistag beschlossene Überprüfungsklausel dar. Die Kreisräte hatten den Zeitpunkt für eine Feststellung der Entwicklung der Häuser sowie die Entscheidung, ob neben dem Kehler Standort auch Oberkirch und Ettenheim geschlossen werden, für das Jahr 2025...

  • Kehl
  • 19.11.19
Lokales
Die Agenda 2030 und damit auch der Neubau in Offenburg sind nach wie vor Thema im Kreisrat und dessen Ausschüssen.

Kommissionen für Agenda-Prozess
Großer Redebedarf im Klinikausschuss

Offenburg (gro). Es gab wohl erheblichen Redebedarf zwischen Landrat Frank Scherer, Klinikchef Christian Keller und den Mitgliedern des Ausschusses für Gesundheit und Kliniken: Nach dreieinhalb Stunden wurde die nicht-öffentliche Sitzung am Montag unterbrochen, um öffentlich weiter zu tagen. Kurz nach 18 Uhr ging es dann nicht-öffentlich weiter. Im Mittelpunkt stand die Agenda 2030: Kurz vor der Sommerpause hatte ein weiteres Gutachten erhebliche Kostensteigerungen – von 504 Millionen auf...

  • Offenburg
  • 24.09.19
Lokales
"Ich bin ein bisschen enttäuscht", reagierte Landrat Frank Scherer (l., mit Klinikums-Chef Christian Keller) auf das Vorgehen.
2 Bilder

Landrat Frank Scherer und Kreisräte zur Klinik-Debatte
"Unschärfen" führen zu ungewollter Dramatik

Ortenau (rek). Wie geht es weiter mit der Agenda 2030 und damit der Planung für das Ortenau Klinikum? Ein Antrag mit einem Fragenkatalog der fünf Kreistags-Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler, Grüne und FDP Ende vergangener Woche haben Landrat Frank Scherer und Klinikums-Geschäftsführer Christian Keller dazu veranlasst, am Montag Stellung zu nehmen. Landrat zum AntragDie zentrale Frage der Kreisräte ist, ob "Neubauten nach wie vor günstiger sind als die Weiternutzung im Bestand". Wollen die...

  • Ortenau
  • 10.09.19
Lokales
Klinikum in Oberkirch

Antwort auf Kritik des Landrats – Unterstützung von Kreistagsmitglied
Initiatoren wehren sich

Oberkirch (mak). Die Initiative des Bürgerbegehrens für den Erhalt der Oberkircher Klinik hat sich jetzt zu der Kritik von Landrat Frank Scherer (wir berichteten) in einer Pressenotiz geäußert. Die Initiative hatte sich an den Landesrechnungshof gewandt, um die Ausgaben rund um die Neustrukturierung der Kliniklandschaft im Ortenaukreis überprüfen zu lassen. Rechte wahrgenommen "Da Argumente fehlen, greift der Landrat zu drastischen Worten", heißt es in der Pressemitteilung. Der Landrat...

  • Oberkirch
  • 02.08.19
Lokales
Das Landratsamt kauft von der Stadt Kehl auf dem Areal der Großherzog-Friedrich-Kaserne ein 2.600 Quadratmeter großes Grundstück, um seine auf dem Stadtgebiet verteilten Dienststellen zusammenzuführen.

Für Dienststellen des Kreises
Kreis baut auf Kehler Kasernen-Areal

Offenburg/Kehl (rek). Das Landratsamt erwirbt eine Teilfläche von rund 2.600 Quadratmetern auf dem Areal der Großherzog-Friedrich-Kaserne in Kehl. Das hat der Verwaltungsausschuss des Kreises am Dienstag bei seiner Sitzung im Landratsamt in Offenburg einstimmig beschlossen. Zuvor hatte bereits der Kehler Gemeinderat im April den Verkauf der Fläche für für einen Betrag von 585.000 Euro beschlossen. Ausgangspunkt war ein Beschluss aus dem Frühjahr 2016, die Zusammenführung der kreiseigenen...

  • Kehl
  • 16.07.19
Lokales
Das Ortenau Klinikum in Ettenheim

Weniger Betten im Krankenhaus
Änderungen am Ortenau Klinikum Ettenheim

Ettenheim (st). Um die medizinische Patientenversorgung auf hohem Niveau sicherzustellen, wird das Ortenau Klinikum in Ettenheim in den kommenden Monaten einige organisatorische und personelle Weiterentwicklungen auf den Weg bringen. Im Mittelpunkt der vorgesehenen Maßnahmen, die Ortenau Klinikum-Geschäftsführer Christian Keller im Ausschuss für Gesundheit und Kliniken des Ortenaukreises vorstellte, stehen der Ausbau eines fachlich erweiterten Ärzte-Teams in der Inneren Abteilung sowie der...

  • Ettenheim
  • 05.07.19
Lokales

Kreistagswahl
Endergebnis steht fest

Ortenau (st). Der Kreiswahlausschuss des Ortenaukreises hat in seiner  Sitzung unter Leitung von Dr. Nikolas Stoermer, Erster Landesbeamter des Ortenaukreises, das Endergebnis der Kreistagswahl vom 26. Mai 2019 im Ortenaukreis festgestellt. Für den Kreistag waren rund 347.500 Personen wahlberechtigt, 197.189 Wähler haben ihre Stimmen abgegeben, das entspricht einer Wahlbeteiligung von 56,71 Prozent. Ungültige WahlzettelDer Kreiswahlausschuss hat über 93 Stimmzettel entschieden, welche durch...

  • Ortenau
  • 18.06.19
Lokales
2 Bilder

Ergebnis steht jetzt fest
Wahlen zum Kreistag

Ortenau (rek). So wählte die Ortenau für den Kreistag, dieser ist jetzt komplett. Durch Ausgleichssitze hat die Linke Liste Ortenau (LiLo) ebenfalls den Einzug geschafft. Das Landratsamt Ortenaukreis hat im Nachgang der Kreistagswahl einige Statistiken ausgewertet. Sitzverteilung: CDU 29 SitzeFreie Wähler 19 SitzeSPD 12 SitzeGrüne 12 SitzeFDP 4 SitzeAfD 5 SitzeLiLo 2 Sitze HanauerlandCDU Tabor, Manuel 8.025Dr. Dusch, Christian 4.436 Freie Wähler Huber, Christian 7.600Welsche, Michael...

  • Ortenau
  • 28.05.19
Lokales
Von 8 bis 18 Uhr sind heute die Wahllokale geöffnet.

Wie wird richtig gewählt?
Europawahl und Kommunalwahl

Ortenau (rek/ds). Am Sonntag ist großer Wahlmarathon. Neben der Wahl zum Europa-Parlament sind rund 325.000 Wähler – davon hochgerechnet 32.000 EU-Ausländer und 20.000 Erstwähler – im Ortenaukreis aufgerufen, zudem bei den Kommunalwahlen für den Kreistag, für die Gemeinderäte sowie mancherorts auch für die Ortschaftsräte ihre Stimmen abzugeben. Die Besonderheit: Für die Kommunalwahlen haben die Wahlberechtigten auch die kompletten Listen erhalten. Denn hier gilt: Es kann kumuliert und...

  • Ortenau
  • 23.05.19
Lokales
Nach dem Willen des Gemeinderates der Stadt Oberkirch vom vergangenen Montag soll der Beschluss des Kreistages zur Schließung der Klinikums revidiert werden.

Kreistag soll Entscheidung revidieren
Gemeinderat votiert für Bürgerinitiative

Oberkirch (mak). Der Gemeinderat der Stadt Oberkirch hat sich in seiner Sitzung am vergangenen Montagabend geschlossen hinter die Initiatoren des Bürgerbegehrens "Krankenhaus Oberkirch" gestellt (wir berichteten).  Die Initiative versucht, den Kreistagsbeschluss zur Schließung des Oberkircher Krankenhauses zu revidieren. Breite Zustimmung "Mir persönlich ist der Wille der Bürger wichtig, auch wegen der Vielzahl der Unterschriften", führte Oberbürgermeister (OB) Matthias Braun in einem...

  • Oberkirch
  • 21.05.19
Extra
Die Wahlunterlagen für die Kommunalwahlen wurden bereits verschickt.

Umfrage im Stadtanzeiger
Gehen Sie am Sonntag zur Wahl?

Ortenau (gro). Bis zu vier Stimmzettel müssen am Sonntag, 26. Mai, ausgefüllt werden. Denn die Bürger in Baden-Württemberg können nicht nur ihre Stimme bei der Europawahl abgeben, auch die Zusammensetzung der Gemeinde- und Stadträte, der Ortschaftsräte und des Kreistages wird entschieden. Wir wollen deshalb wissen: Gehen Sie zur Wahl?

  • Offenburg
  • 21.05.19
Lokales
Die Mitarbeiter der Offenburger Stadtverwaltung händigen die Briefwahlunterlagen aus. 
2 Bilder

Umfangreiche Vorbereitungen unerlässlich
Fleißige Helfer sorgen für reibungslose Wahl

Ortenau (mak). Für die rund 320.000 Wähler in der Ortenau ist es nur ein Kreuz auf dem Wahlschein, aber damit sie am kommenden Sonntag ihre Stimme bei der Europa-, Kreistags- und Gemeinderatswahl abgeben können, müssen die Städte und Gemeinden bereits frühzeitig eine Unmenge an Vorbereitungen treffen, damit ein reibungsloser Ablauf am Wahltag gewährleistet ist.  Wahlhelfer unabdingbar Das fängt damit an, ausreichend Helfer für ihre Aufgaben am Wahltag zu schulen. In der Stadt Offenburg...

  • Offenburg
  • 17.05.19
Lokales
Badische Malerfachschule

Badische Malerfachschule
Ortenaukreis jetzt Hauseigentümer

Lahr (st). Der Ortenaukreis erwirbt von der Stadt Lahr das Gebäude und Anwesen der Badischen Malerfachschule in der Ludwig-Frank-Straße 16 in Lahr. Kaufpreis 744.250 EuroSeit 1975 war der Kreis dort Mieter. Neben der Badischen Malerfachschule sind im Gebäude die Bundesfachschule für Werbetechnik, die Lackierer-Fachschule sowie die Fachschule für Gestaltung angesiedelt, für die der Ortenaukreis Schulträger ist. Der Kaufpreis beträgt 744.250 Euro. Die Mitglieder des Kreistages haben in ihrer...

  • Lahr
  • 08.05.19
Lokales
Der Ortenaukreis unterstützt den Ausbau der Messe Offenburg mit vier Millionen Euro.

Vier Millionen für Ausbau der Messe Offenburg
Ortenaukreis unterstützt Bau der neuen Messehalle

Offenburg (st). – In seiner Sitzung am 7. Mai hat der Kreistag mit großer Mehrheit - bei acht Gegenstimmen und zwei Enthaltungen - beschlossen, den Neubau einer weiteren Messe- und Veranstaltungshalle an der Messe Offenburg-Ortenau mit einer Summe von 20 Prozent der Baukosten beziehungsweise maximal vier Millionen Euro zu fördern. Damit folgt der Kreistag der Empfehlung des Verwaltungsausschusses, der sich bereits in seiner Sitzung am 2. April mehrheitlich für die Kofinanzierung ausgesprochen...

  • Offenburg
  • 08.05.19
Lokales

Neubau in Gengenbach beschlossen
Nachnutzung mit Sanierung nicht machbar

Gengenbach (st). Zur Zukunft des ehemaligen Klinikstandortes Gengenbach hat sich der Kreistag des Ortenaukreises heute bei vier Gegenstimmen für den Neubau einer Pflegeeinrichtung mit 45 Plätzen durch das Pflege- und Betreuungsheim Ortenau (PBO) sowie einen separaten Neubau für das Gesundheitsamt des Ortenaukreises nach einem Teilabriss des aktuellen Klinikgebäudes ausgesprochen. Außerdem wird das unter Denkmalschutz stehende „alte Spital“ saniert und ertüchtigt werden und darin eine ambulante...

  • Offenburg
  • 07.05.19
Lokales
Mit großer Mehrheit entschied sich der Kreistag für den Holderstock als Standort des neuen Zentralklinikums in Offenburg.

Agenda 2030: Klinikstandort ist Holderstock
Gemeinderat und Kreistag stimmen zu

Offenburg (gro). In Offenburg wird ein neues zentrales Klinikum für den Ortenaukreis gebaut werden. Der Standort wird der Holderstock sein. Das hat der Kreistag in seiner Sitzung am Dienstag bei sieben Gegenstimmen und sechs Enthaltungen beschlossen. Am Montagabend hatte sich bereits der Offenburger Gemeinderat mehrheitlich darauf geeinigt, dem Kreis diesen Standort vorzuschlagen. Wer auf den großen Schlagabtausch gehofft hatte, wurde enttäuscht. "Die CDU-Fraktion sieht mit großer Mehrheit...

  • Offenburg
  • 07.05.19
Lokales
Die Ausschussmitglieder sprechen sich mehrheitlich für den Standort Holderstock aus.

Klinikneubau in Offenburg
Grünes Licht für den Standort Holderstock

Offenburg (gro). Die Wahrscheinlichkeit, dass im Holderstock das neue Zentralklinikum in Offenburg gebaut wird, ist noch einmal deutlich gestiegen. Am Dienstag sprach sich der Ausschuss für Gesundheit und Kliniken des Ortenaukreises mehrheitlich – mit einer Gegenstimme und vier Enthaltungen – für den Standort aus. Landrat Frank Scherer wies darauf hin, dass die Umsetzung der Agenda 2030 im Zeitplan liege. Er machte noch einmal deutlich, dass seine Präferenz auf dem Standort nördlich...

  • Offenburg
  • 30.04.19
Lokales
Der Standort Holderstock für ein neues Großklinikum im Zuge der Agenda 2030 ist im Norden des Kreises auf Kritik gestoßen.

Standortdebatte Ortenau Klinikum
Ohne Beschluss bleibt es bei Offenburg

Offenburg (gro). Das Aus für den Standort "Nördlich Windschläg" für das neue Zentralklinikum, das im Zuge der Agenda 2030 auf Offenburger Gemarkung gebaut werden soll, ist im Norden des Kreises auf Kritik gestoßen. Deshalb ist Appenweier als möglicher Standort ins Spiel gebracht. "Wir haben eine Beschlusslage zur Agenda 2030, in der festgelegt wurde, dass die Standorte Josefsklinikum, Ebertplatz, Kehl und Oberkirch in einem Zentralklinikum aufgehen sollen, dessen Standort auf Gemarkung...

  • Offenburg
  • 16.04.19
  • 1
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