Situation am Freizeitbad laut OB nicht schnell lösbar
Parksündern ist nur schwer beizukommen

Offenburg (st). Die angespannte Parksitution am Freizeitbad Stegermatt ist bekannt, wird sich aber in absehbarer Zeit nicht ändern. Oberbürgermeister Marco Steffens machte in einer Antwort auf einen Antrag von CDU-Stadtrat Albert Glatt deutlich, dass das Problem des illegalen Parkens auch beim Gemeindevollzugsdienst (GVD) bekannt sei. 

OB Marco Steffens antwortete mit Schreiben vom 26. Juli 2019 auf einen Antrag von Albert Glatt, Fraktionsvorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion, zur Parksituation am Freizeitbad Stegermatt: 

„Zunächst möchte ich mich für Ihre Schilderung der Parksituation im Umfeld des Freizeitbades bedanken. Der Gemeindevollzugsdienst hat bei seinen Kontrollen in der Stegermattstraße ähnliche Erfahrungen gemacht. Am 26.6.2019 wurden beispielsweise in einer Stunde über 60 Fahrzeuge beanstandet. Ein gewisser Teil der Fahrzeuge hatte ausländische Kennzeichen.

Die Einsatzzeiten des Gemeindevollzugsdienstes sind in einem Schichtplan klar geregelt. Der Einsatz erfolgt nach intern festgelegten Kriterien. Die Verantwortlichkeit der Polizei, die eine parallele Zuständigkeit hat, erstreckt sich auf alle anderen Zeiten, in denen der Gemeindevollzugsdienst nicht präsent ist. Sie wird aber aus Kapazitätsgründen nur bei gravierenden und sicherheitsrelevanten Verstößen tätig werden.

Eine Ausdehnung der Dienstzeiten des GVD ist nicht kurzfristig möglich, da dies zum einen mit dem vorhandenen Personal nicht leistbar wäre und es sich zum anderen um eine Mitbestimmungsmaßnahme durch den Personalrat handelt.

Aus Sicht des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr ist die Problematik nicht allein mit Kontrollen zu lösen. Die ausgesprochenen Verwarnungen können die Situation vor Ort an Tagen mit sehr vielen Badegästen nicht verändern und ein generelles Abschleppen sämtlicher Fahrzeuge ist rechtlich nicht verhältnismäßig.

Ich kann Ihnen aber zusagen, dass kurzfristig die Beschilderung der Rettungswege des Freizeitbades optimiert wird, so dass Fahrzeuge dort abgeschleppt werden können. Dies kann dann auch durch das Freizeitbad direkt erfolgen, wenn Polizei und GVD nicht erreichbar wären.
Zudem haben wir eine kurzfristige Lösung mit dem OFV erarbeitet. In Zukunft, insbesondere an besucherintensiven Wochenenden, kann der Tennenplatz des OFV als Parkplatz genutzt werden.
Es ist mir bewusst, dass solche Problematiken bei Schwimmbädern und Badeseen leider schon immer signifikant waren und sich hier durch die Attraktivitätssteigerung des Freizeitbades und den Zustrom ausländischer Badegäste noch verschärfen. Dies zeigt umso mehr, dass geprüft werden muss, ob und inwieweit es eine konzeptionelle Lösung durch das Freizeitbad gibt, die jedoch dann auch nicht kurzfristig möglich sein wird.“

Autor:

Christina Großheim aus Offenburg

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

3 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen