Formfehler

Beiträge zum Thema Formfehler

Lokales
Fiebersäfte waren im vergangenen Winter knapp, die Apotheken stellten sie selbst her. Nun werden Rezepte retaxiert. | Foto: Foto: gro

Formfehler auf Rezepten
Ohne Vorname, gibt es für Apotheken kein Geld

Offenburg Oftmals sind es Kleinigkeiten, die einen großen Unterschied machen. Was wenige Patienten wissen: Krankenkassen dürfen wegen Formfehlern vom Arzt ausgestellte und von der Apotheke eingelöste Rezepte retaxieren. "Im Prinzip sagt die Kasse im Nachgang, wir zahlen nicht", stellt Klaus Haaß, Apotheker in Offenburg, fest. Für ihn ist das eine Form der Zechprellerei, denn: "Wir haben die Leistung gegenüber dem Versicherten erbracht." Seit der Einführung der Rabattverträge zwischen...

  • Offenburg
  • 16.09.23
Lokales

Formfehler in der Bekanntgabe
Gemeinderatssitzung muss wiederholt werden

Ringsheim (st). Die Sitzung des Gemeinderats Ringsheim vom 13. April, in der auch über die Zulassung des Bürgerbegehrens entschieden wurde, muss wegen eines kleinen, aber rechtlich wichtigen Formfehlers wiederholt werden. Zwar waren der Sitzungstag und die Tagesordnung im Amtsblatt veröffentlicht, die Uhrzeit und auch der Sitzungsort waren jedoch aufgrund eines Übertragungsfehlers nicht abgedruckt. Bemerkt hat den Fehler die Vertrauensperson des Bürgerbegehrens, der nun Bürgermeister, Presse...

  • Ringsheim
  • 15.04.21
Lokales
366 Fahrverbote wurden in der Ortenau seit Ende April ausgesprochen und können jetzt überprüft werden. | Foto: Schwoaze/Pixabay

Neuer Bußgeldkatalog fehlerhaft
Mit Gnadengesuch Fahrverbot verhindern

Ortenau (rek). Lange herrschte Unklarheit, wie mit den verhängten Bußgeldern umgegangen werden soll, seit bekannt wurde, dass die neue Straßenverkehrsordnung aufgrund eines Formfehlers nicht angewendet werden darf. Mit ihr wurden Verstöße gegen Tempobegrenzungen und andere Vergehen nicht nur mit höheren Bußgeldern, sondern auch strenger mit dem Entzug von Führerscheinen und damit Fahrverboten geahndet als nach der alten. Nach Information des Stuttgarter Verkehrsministeriums seien in...

  • Ortenau
  • 18.07.20
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