Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

OB Marco Steffens begrüßt Ausschuss

Offenburg (st) Oberbürgermeister Marco Steffens hat am Montag, 23. Oktober 2023, den deutsch-französischen Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) im Salmen zu einer eintägigen Zusammenkunft begrüßt. Das Gremium wurde im Rahmen des Vertrags von Aachen angelegt, den Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron am 21. Januar 2019 unterzeichneten. Am 22. Januar 2020 hat sich der Ausschuss auf dem Hambacher Schloss konstituiert.

Ziel des AGZ ist es, durch Einbindung aller betroffenen Akteure über alle föderalen und administrativen Ebenen auf beiden Seiten der Grenze eine erhöhte Entscheidungsfähigkeit für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu schaffen. Vorsitzende des Ausschusses sind die beiden Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit, aktuell auf deutscher Seite Staatsministerin Dr. Anna Lührmann und auf französischer Seite Staatssekretär Clément Beaune aus den jeweiligen Außenministerien. Die Ortenau ist durch Landrat Frank Scherer in dessen Eigenschaft als Präsident des Eurodistrikts Straßburg-Ortenau vertreten.

Die Zusammenkunft im Salmen war nicht öffentlich. Die Zusammensetzung der eingeladenen Gäste und Experten lässt jedoch darauf schließen, dass eines der Themen der grenzüberschreitende Schienenverkehr ist. Zusammen mit Gästen, Experten und Mitarbeitenden nahmen etwa 60 Personen an der Tagung teil. Oberbürgermeister Steffens bezog sich auf die Gründung des Ausschusses im Hambacher Schloss und begrüßte die Teilnehmenden „an einem weiteren Ort der Demokratiegeschichte“. Die von den „Entschiedenen Freunden der Verfassung“ 1847 im Salmen formulierten Grundrechte gehörten zum europäischen Wertekanon.