Landgericht Offenburg

Schnelle Verfahren trotz anspruchsvoller Fälle

Offenburg (gro) Was erwarten die Bürger von Gerichten? Mit dieser Frage eröffnete Gertrud Siegfried, Präsident des Landgerichts Offenburg, die Jahrespressekonferenz am vergangenen Mittwoch. Die Antwort gab sie selbst: "Nachhaltige, faire und nachvollziehbare Entscheidungen – unsere Aufgabe ist es, Recht zu sprechen und den Rechtsstaat zu schützen", so Siegfried.
Diesen Anspruch würden die sechs Amtsgerichte Offenburg, Lahr, Kehl, Gengenbach, Oberkirch und Wolfach im Landgerichtsbezirk Offenburg mit einer unabhängigen und schnellen Rechtsprechung erfüllen. Als Fach- und Dienstaufsicht stellte Siegfried den Mitarbeitern an den Amtsgerichten gute Noten aus: Sie seien hoch engagiert und sich der hohen Verantwortung bewusst. Die Bürger könnten sich auf gerechte Verfahren verlassen.

Zivilkammer

Die Zahl der Zivilverfahren am Landgericht Offenburg ist seit 2021 rückläufig. Im vergangenen Jahr wurden 1.164 Zivilverfahren neu registriert und 1.131 abgeschlossen. 19 Prozent entfallen auf den Bereich Verkehrsunfälle: Ob dies so bleibt, ist fraglich. Bislang wurden Zivilverfahren nach Verkehrsunfällen mit einem Streitwert von 5.000 Euro vor dem Landgericht verhandelt. Dieser wurde Anfang des Jahres auf 10.000 Euro heraufgesetzt. Die Prognose: Die Eingänge bei den Amtsgerichten steigen. Abzuwarten bleibt, wie sich die Berufungsverfahren am Landgericht in diesem Bereich entwickeln werden. Durchschnittlich 9,4 Monate beträgt die Verfahrensdauer im Zivilbereich am Landgericht Offenburg. Diese liegt damit deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt von zwölf Monaten.
Die großen Strafkammern sowie das Schwurgericht am Landgericht Offenburg hatten im vergangenen Jahr viel zu tun. Unter anderem beschäftigte sich das Landgericht mit Verfahren von großem öffentlichen Interesse, etwa dem Mord an der Psychologin in Offenburg.
Marion Pabst, Richterin an der Strafkammer und stellvertretende Pressesprecherin, erklärte Grundsätze der Strafverfahren: "Wir handeln nur, wenn ein Tatvorgang vorliegt." Im Mittelpunkt der Rechtsprechung stehe nicht die Vergeltung, sondern der Präventionsgedanke.

Strafverfahren

Im Bereich der Strafverfahren gingen 2025 insgesamt 45 neue Verfahren ein, 40 wurden erledigt. In 15 Verfahren hatte die Staatsanwaltschaft bereits Sicherungsverwahrung beantragt. Die Verfahrensdauer betrug durchschnittlich 6,4 Monate.
Die Zahl der Berufungsverfahren stieg im vergangenen Jahr auf 175 Eingänge. 165 Verfahren wurden im vergangenen Jahr abgeschlossen.

Neue Justizsoftware

Seit einiger Zeit läuft ein Projekt, um eine gemeinsame Software für die Justiz in allen 16 Bundesländern zu entwickeln. Das Landgericht Offenburg arbeitet seit Mai 2026 als erstes Landgericht bundesweit mit dieser Software. Sie wird im Bereich der Zivilkammer und der Kammer für Handelsverfahren eingesetzt. "Sie ist effizienter, schneller und wir haben mehr Zeit für die Fälle", betonte Präsidentin Siegfried. Die Offenburger Erfahrungen werden in die weitere Entwicklung der Justiz-Software einfließen.