AfD

Beiträge zum Thema AfD

Lokales

Zwei Veranstalter verstießen in Offenburg gegen Pflicht
Versammlungen nur nach einer Anmeldung

Offenburg (st). Gegen die Pflicht zur Anmeldung von Versammlungen wurde am vergangenen Wochenende in Offenburg erneut verstoßen. Die Stadt Offenburg weist deswegen in einer Pressemitteilung ausdrücklich darauf hin, dass Versammlungen unter freiem Himmel anzumelden sind. Die Regelungen des Versammlungsgesetzes gelten für jedermann und auch in Zeiten von Corona. Wer gegen die Anmeldepflicht verstößt, macht sich laut Versammlungsgesetz strafbar: „Wer als Veranstalter oder Leiter eine öffentliche...

  • Offenburg
  • 15.05.20
Lokales

Kein Ermittlungsverfahren gegen OB Steffens
Staatsanwaltschaft sieht keine strafbare Handlung

Offenburg (st). Die Staatsanwaltschaft Offenburg hat die Strafanzeige von AfD-Stadtrat Taras Maygutiak gegen den Offenburger Oberbürgermeister (wir berichteten) zwischenzeitlich geprüft und ist zu dem Ergebnis gelangt, dass kein Anfangsverdacht für strafbare Handlungen besteht und daher gegen Oberbürgermeister Marco Steffens kein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist, teilt die Stadt Offenburg mit. In der Verfügung heiße es zur Begründung, es handele sich bei den getätigten Äußerungen nicht...

  • Offenburg
  • 22.10.19
  •  1
Lokales

Maygutiak zeigt OB Steffens an
Sechsseitige Strafanzeige

Offenburg (ag). Die Kontroverse um einen Facebook-Post des AfD-Gemeinderats Taras Maygutiak im Zusammenhang mit dem Anschlag in Halle geht in die nächste Runde. Maygutiak hatte geschrieben: "Bin ja mal gespannt, wer das in Halle inszeniert hat. Die Zeit wird's zeigen. Das stinkt zum Himmel. Weshalb nur habe ich noch vor der Thüringen-Wahl mit einer derartigen Schweinerei gerechnet?" Sowohl die Offenburger Gemeinderatsfraktionen der CDU, FDP, Freien Wähler, Grünen und SPD hatten sich in einer...

  • Offenburg
  • 16.10.19
  •  3
  •  1
Lokales

AfD-Stadtrat Taras Maygutiak
OB und Fraktionen distanzieren sich klar

Offenburg (st/ag). Für Empörung sorgte eine Facebook-Post des Offenburger AfD-Gemeinderats Taras Maygutiak. Er hatte am Mittwoch im Zusammenhang mit dem Attentat in Halle geschrieben: "Bin ja mal gespannt, wer das in Halle inszeniert hat. Die Zeit wird's zeigen. Das stinkt zum Himmel. Weshalb nur habe ich noch vor der Thüringen-Wahl mit einer derartigen Schweinerei gerechnet?" Sowohl die Offenburger Gemeinderatsfraktionen der CDU, FDP, Freien Wähler, Grünen und SPD reagierten darauf mit einer...

  • Offenburg
  • 12.10.19
  •  1
Lokales
"Nein zu Hass und Hetze" lautete das Motto der Demonstranten, die vom Bahnhof an die Messehalle zogen.
2 Bilder

Demonstration gegen AfD-Wahlkampfveranstaltung
Ein Zeichen gegen Rassismus und für Europa

Offenburg (gro/gru). Die AfD startete ihren Europawahlkampf am Samstagabend, 6. April, in der Oberrheinhalle in Offenburg. Aus diesem Grund hatte das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" zu einer Demonstration aufgerufen. Treffpunkt war um 15 Uhr am Offenburger Bahnhof. Der Start erfolgte mit einer kleinen Verzögerung: Einer junge Frau wurde eine Atemmaske abgenommen, mit der sie gegen Redverbote protestieren wollte. Die Teilnehmer der Demonstration setzten sich darauf hin auf die Kreuzung vor...

  • Offenburg
  • 06.04.19
Lokales
Der Offenburger Gemeinderat tagt im Salmen, die Suche nach Kandidaten für die nächste Kommunalwahl läuft.

Vorbereitungen für die Kommunalwahl Offenburg
Die meisten Parteien suchen noch nach Kandidaten

Offenburg (gro). Die Freien Wähler in Offenburg waren die ersten, die ihre Liste für die am 26. Mai 2019 stattfindenden Kommunalwahlen veröffentlichten. Die Überraschungskandidaten auf der Liste sind Speerwurf-Weltmeister Johannes Vetter und Tobias Isenmann, der Drittplatzierte bei der Oberbürgermeisterwahl in Offenburg. Weitere stadtbekannte Namen runden die Liste ab: Gastronom Inmar Alkadiri, Peter Fischer, der Andres der Althistorischen Narrenzunft, und natürlich die Stadträte Angie...

  • Offenburg
  • 02.11.18
Lokales
Ralf Özkara will Oberbürgermeister von Offenburg werden.
2 Bilder

Oberbürgermeisterwahl Offenburg
AfD-Landeschef Ralf Özkara will Edith Schreiner beerben

Offenburg (ag). Mit Ralf Özkara hat ein siebter Kandidat seinen Hut in den Ring geworfen um die Nachfolge der Offenburger Oberbürgermeisterin Edith Schreiner. Sie tritt nicht mehr an. Der AfD-Landeschef hat seine Bewerbung noch nicht im Rathaus abgegeben. Das will er aber am morgigen Donnerstag tun. Am heutigen Mittwoch gab er sein Vorhaben jedoch bei einer Pressekonferenz offiziell bekannt. Ralf Özkara ist 47 Jahre alt und betreibt mit seiner türkischstämmigen Ehefrau eine Zeitarbeitsfirma für...

  • Offenburg
  • 12.09.18
Lokales
Die Polizei achtete auf Trennung der Lager.
19 Bilder

Aufstehen gegen Rassismus kontra AfD
Gegendemo verblüffte mit schweigendem Protest

Offenburg (ag). Damit hatte der AfD-Abgeordnete Stefan Räpple nicht gerechnet. Als der Zug der Gegendemonstranten vor dem Offenburger Rathaus am Samstag ankam, hielten diese zwar Schilder und Plakate hoch, sagten aber kein Wort. Selbst als ihnen aus dem Räpple-Lager Provokationen entgegengerufen wurden, blieben sie weitgehend still. Yannik Hinzmann, Mitinitator der Gegendemo von Aufstehen gegen Rassismus Offenburg hatte zuvor die Parole ausgegeben: "Es ist ein Schweigemarsch aus Respekt vor...

  • Offenburg
  • 18.08.18
  •  5
Lokales
Die einen Demonstranten vor, die anderen hinter der Ursulasäule, getrennt von der Polizei.

Zwei Demonstrationen an Ursulasäule
Lautstark, aber weitestgehend friedlich

Offenburg (st). Das Aufeinandertreffen der Teilnehmer zweier zuvor angemeldeter Kundgebungen in der Offenburger Innenstadt verlief am Mittwochabend weitestgehend friedlich. Während rund 40 Anhänger die Versammlung unter dem Titel "Kandel ist überall - wir fordern Schutz und Sicherheit" aufsuchten, bekundeten etwas über 200 Sympathisanten des Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus" lautstark ihren entgegenstehenden politischen Willen. Die Demonstrationsteilnehmer beider Gruppen waren durch...

  • Offenburg
  • 03.05.18
Lokales
Die Polizei behielt die Gegendemonstranten im Blick
8 Bilder

Trillerpfeifen kontra AfD-Redner
100 Polizisten sicherten Kundgebung und Gegendemonstration

Offenburg (ag). Lautstark ging es am heutigen Samstag bei der Ursulasäule in Offenburg zu. Die AfD wollte sich bei einer angemeldeten Kundgebung vor rund 100 Zuhörern zum Thema "Gegen GEZ-Rundfunkgebühren" Gehör verschaffen. Zirka 150 Gegendemonstranten versuchten dies, mit lauter Musik und Trillerpfeifen zu verhindern. Zu dieser hatte die Linksjugend Ortenau aufgerufen. Trotz allen Lärms verlief aber insgesamt alles relativ friedlich. Um dies sicherzustellen, waren rund 100 Polizisten vor Ort....

  • Offenburg
  • 19.08.17
  •  1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.