Kreistag

Beiträge zum Thema Kreistag

Lokales
Der Kreistag entscheidet über die Mobilitäts-App.

Offensive für den Nahverkehr
Mobilitäts-App für die Ortenau

Ortenau (st). Der Ausschuss für Umwelt und Technik sprach sich in seiner Sitzung am Dienstag einstimmig für die Umsetzung einer Mobilitäts-App aus und empfiehlt dem Kreistag, hierfür Mittel in Höhe von 950.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Für den laufenden Betrieb sollen 120.000 Euro im Doppelhaushalt 2021/2022 eingeplant werden. Teil der Mobilitätsoffensive Als Teil der Mobilitätsoffensive des Ortenaukreises, soll die App neben der Tarifreform und den Angebotsverbesserungen als dritte...

  • Ortenau
  • 25.11.20
Lokales
Landrat Frank Scherer

Rekordhaushalt für den Kreis
"Zwei historische Herausforderungen"

Ortenau (rek). Der Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2021 und 2022 habe gleich zwei historische Herausforderungen zu bewältigen, sagte Landrat Frank Scherer bei der Einbringung des Haushalts in den Kreistag bei der Sitzung am Dienstag: Zum einen stehe mit der Agenda 2030 zur Reform des Ortenau Klinikums die größte Investition an, zum anderen gehe um den Ausgleich der größten finanziellen Einbußen in der Geschichte des in der Geschichte des Kreises. Die Folge ist mit einem Volumen von...

  • Ortenau
  • 04.11.20
Lokales
Der Kreistag tagte am Dienstag in der Ohlsbacher Brumatthalle, um die Abstandsregelung einhalten zu können.

Streit um Erhöhung der Kreisumlage
Grundsätzliches Ja zur Klinikreform

Ortenau (rek). Der Kreistag hat bei drei Gegenstimmen und drei Enthaltungen die Agenda 2030 für die Reform des Ortenau Klinikums "im Grunde" finanziell auf den Weg gebracht. Das ist das Ergebnis eines Kompromissvorschlags von Landrat Frank Scherer. Streit um das Wörtchen "kann" Bei einem zentralen Punkt des Finanzierungskonzepts konnten sich die Fraktionen nicht einigen: "Die Gegenfinanzierung kann über eine Erhöhung der Kreisumlage erfolgen, soweit dies nach der jeweiligen Haushaltslage...

  • Ortenau
  • 03.11.20
Lokales
Landrat Frank Scherer (l.) und Gesundheitsamtsleiterin Evelyn Bressau (3. v. l.) begrüßen am Freitag, 30. Oktober, 20 Soldaten der deutschen Bundeswehr, die das Gesundheitsamt des Ortenaukreises bei der Kontaktpersonenermittlung unterstützen. Bereits am 16. Oktober traf mit sechs Soldaten die erste Verstärkung ein, nun folgten 14 weitere Ermittler. Insgesamt sind mit Stand vom 29. Oktober im Landratsamt 140 Stellen der Kontaktpersonenermittlung zugeteilt. Das Landratsamt sieht sich aktuell zwar noch in der Lage, alle Covid-19-Fälle nachzuverfolgen, allerdings können die Fälle aufgrund der Vielzahl nicht mehr zeitnah bearbeitet werden.
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7 Tage in 7 Minuten
Die Nachrichten der Ortenau auf einen Blick

Ortenau (ds). 7 Tage in 7 Minuten – das sind die wichtigsten Nachrichten im Ortenaukreis der vergangenen Woche im Überblick. Mittwoch, 28. Oktober Fördermittel: Der Gengenbacher Gemeinderat beschließt mit zwei Enthaltungen, sich um Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Jugend, Sport und Kultur“ zu bewerben. Die Mittel sollen in den Bau eines neuen Sportparks beim Bildungscampus Gengenbach fließen. Der Sportplatz des SV Gengenbach soll...

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  • 03.11.20
Lokales

Neue Kreisstraße Ringsheim-Lahr
Breiter Konsens für Lösungsvorschlag von Landrat Scherer

Offenburg (st). In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik (UTA) wurde die Variantenuntersuchung für den geplanten Neubau einer Kreisstraße (K 5344) zwischen Ringsheim und Lahr von Gutachtern, Planungsbüros und der Kreisverwaltung vorgestellt. Nach Auswertung der Bewertungsmatrix sollen sowohl die ursprüngliche Bahnparallele Trasse aufgrund der höchsten Baukosten und unsicherer zeitlicher Realisierung nicht weiterverfolgt werden wie auch die Varianten 1, 6 und 7 aufgrund von...

  • Ortenau
  • 29.09.20
Lokales
Baustelle Ortenau Klinikum: Der Kreistag nimmt sich jetzt der Finanzierung der Agenda 2030 sowie der Nutzung der stillgelegten Standorte an.

Finanzierung der Agenda 2030
"Klares Bekenntnis zur Gesundheitsversorgung"

Ortenau (rek). Die Kritiker im Kreistag der Agenda 2030 zur Reform des Ortenau Klinikums ziehen inzwischen mit den Befürwortern an einem Strang. Dies wurde am Dienstag bei der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Kliniken deutlich. Großes Thema: Finanzierung der Agenda 2030. Mit einer Gegenstimme aus den Reihen der Grünen-Fraktion folgte der Ausschuss dem Beschlussvorschlag der Verwaltung und stimmte dem Finanzierungsmodell zu. Investitionen: 726 Millionen Euro plus "Ein spannender...

  • Ortenau
  • 22.09.20
Lokales
Nach zwei Wochen dreht sich am Sonntagabend, 20. September, zum letzten Mal das "Heaven's Carousel" von Tim Otto Roth auf dem Platz der Verfassungsfreunde in Offenburg. Insgesamt 5.500 Besucher ließen sich seit dem 5. September davon verzaubern.
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7 Tage in 7 Minuten
Die Nachrichten der Ortenau auf einen Blick

Ortenau (gro). 7 Tage in 7 Minuten – das waren die wichtigsten Nachrichten im Ortenaukreis in der vergangenen Woche im Überblick. Mittwoch, 16. SeptemberKlinikum: Die Kreistags-Fraktionen von CDU und SPD legen in Schwanau-Ottenheim ein gemeinsames Konzept für die Nachnutzung der Klinikum-Standorte Kehl, Oberkirch und Ettenheim vor. Neben den bereits beschlossenen Gesundheitszentren mit Portal-Funktion schlagen sie eine Notfallpraxis, eine poststationäre Versorgung mit Genesungs- und...

  • Ortenau
  • 22.09.20
Lokales
Die Standorte des Ortenau Klinikums ziehen viele Gesundheitsbereiche an. Ähnliches wollen die Initiatoren für die Nachnutzung in Kehl, Oberkirch und Ettenheim erreichen.

Ortenau Klinikum und Agenda 2030
Zweite Säule für drei Standorte

Ortenau (rek). Mit einem gemeinsamen Antrag für den am Dienstag tagenden Kreisausschuss "Gesundheit und Kliniken" legen die Fraktionen von CDU und SPD ein Konzept für die Nachnutzung der Klinikum-Standorte Kehl, Oberkirch und Ettenheim vor. Schon zu Beginn der Diskussion um die Strukturreform des Ortenau Klinikums hatten das Gutachten, die Kreisverwaltung und die Klinik-Leitung "Gesundheitszentren mit Portalfunktion" vorgesehen. Der Fraktionsantrag füllt diese Pläne für die "zweite Säule" mit...

  • Ortenau
  • 18.09.20
Lokales
Vor-Ort-Termin am Rathaus in Münchweier
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7 Tage in 7 Minuten
Nachrichten aus der Ortenau auf einen Blick

Ortenau (ds). 7 Tage in 7 Minuten – das waren die wichtigsten Nachrichten im Ortenaukreis in der vergangenen Woche im Überblick: Mittwoch, 1. Juli Landtagswahl: Für die SPD streben im Wahlkreis Lahr-Wolfach gleich zwei Kandidaten einen Sitz im Landtag an. Bereits zum dritten Mal will Karl-Rainer Kopf aus Schwanau im kommenden Jahr antreten, Konkurrenz macht ihm erstmals Christian Pollack aus Friesenheim. Website: Auf der Website des Nationalparks Schwarzwald gibt es im Blogbereich ein...

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  • 07.07.20
Lokales

Gemeinsame Erklärung der Kreistagsfraktionen von CDU, FW, Grünen, SPD und FDP
Appellieren an die Vernunft

Ortenau (st).  Die Kreistagsfraktionen von CDU, Freien Wählern, Grünen, SPD und FDP appellieren in einem gemeinsamen Statement an Vernunft und werben für Hilfsbereitschaft. Die Erklärung im Wortlaut: "In der momentanen Situation ist wohl das Beste, was man tun kann, zu Hause zu bleiben. Diejenigen von uns, die trotz der hohen Infektionsgefahr weiterhin zur Arbeit gehen oder für die Familie die notwendigen Einkäufe erledigen, tragen eine große Verantwortung. Sehr viele Menschen gehen...

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  • 27.03.20
Lokales

Bis auf Weiteres keine Kreistags- und Ausschuss-Sitzungen mehr
Kreis empfiehlt Absage kommunaler Gremien

Ortenau (st). Der Ortenaukreis empfiehlt den Oberbürgermeistern und Bürgermeistern des Ortenaukreises, alle Sitzungen kommunaler Gremien abzusagen. Das Gesundheitsamt des Ortenaukreises hat diese Empfehlung in entsprechender Anwendung der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung) am Montag, 23. März, ausgesprochen. Davon sind auch die Sitzungen des Kreistags und seiner Ausschüsse betroffen, die ab sofort...

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  • 24.03.20
Lokales
Der Kreistag

Energiebericht vorgelegt
Ortenaukreis erreicht Klimaziele deutlich

Ortenau (st). Der Ortenaukreis hat seinen Gesamtausstoß an Kohlenstoffdioxid (CO2) von 2012 bis 2018 um 9.097 Tonnen auf 15.316 Tonnen gesenkt. „Das ist ein Rückgang von über 37 Prozent, damit haben wir unser ursprüngliches Ziel, bis 2020 35 Prozent einzusparen, sogar noch übertroffen!“, erklärte Landrat Frank Scherer bei der Vorstellung des Energieberichts 2017/18 im Ausschuss für Umwelt und Technik (UTA) in der gestrigen Sitzung. Seit September 2012 nutze der Kreis bereits Ökostrom aus 100...

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  • 04.03.20
Lokales

Neue Kreisstraße Ringsheim-Lahr
Fachliche Planung für Trassenvergleich kann beginnen

Ortenau (st). Der Kreistag hat die Planungsleistung für den Neubau der Kreisstraße K5344 neu zwischen Ringsheim und Lahr in seiner Sitzung am Dienstag mit großer Mehrheit beschlossen. „Durch die nun beauftragte Grobplanung auf der gesamten Strecke wird ein Variantenvergleich inklusive der bahnparallelen Trasse ermöglicht. Weitere Verfahrensschritte einer Planung werden erst dann abgerufen, wenn sich die Kreisgremien nach Beteiligung aller Kommunen und der Öffentlichkeit auf eine der...

  • Ortenau
  • 18.12.19
Lokales
"Ich bin ein bisschen enttäuscht", reagierte Landrat Frank Scherer (l., mit Klinikums-Chef Christian Keller) auf das Vorgehen.
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Landrat Frank Scherer und Kreisräte zur Klinik-Debatte
"Unschärfen" führen zu ungewollter Dramatik

Ortenau (rek). Wie geht es weiter mit der Agenda 2030 und damit der Planung für das Ortenau Klinikum? Ein Antrag mit einem Fragenkatalog der fünf Kreistags-Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler, Grüne und FDP Ende vergangener Woche haben Landrat Frank Scherer und Klinikums-Geschäftsführer Christian Keller dazu veranlasst, am Montag Stellung zu nehmen. Landrat zum AntragDie zentrale Frage der Kreisräte ist, ob "Neubauten nach wie vor günstiger sind als die Weiternutzung im Bestand". Wollen die...

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  • 10.09.19
Lokales

Kreistagswahl
Endergebnis steht fest

Ortenau (st). Der Kreiswahlausschuss des Ortenaukreises hat in seiner  Sitzung unter Leitung von Dr. Nikolas Stoermer, Erster Landesbeamter des Ortenaukreises, das Endergebnis der Kreistagswahl vom 26. Mai 2019 im Ortenaukreis festgestellt. Für den Kreistag waren rund 347.500 Personen wahlberechtigt, 197.189 Wähler haben ihre Stimmen abgegeben, das entspricht einer Wahlbeteiligung von 56,71 Prozent. Ungültige WahlzettelDer Kreiswahlausschuss hat über 93 Stimmzettel entschieden, welche durch...

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  • 18.06.19
Lokales
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Ergebnis steht jetzt fest
Wahlen zum Kreistag

Ortenau (rek). So wählte die Ortenau für den Kreistag, dieser ist jetzt komplett. Durch Ausgleichssitze hat die Linke Liste Ortenau (LiLo) ebenfalls den Einzug geschafft. Das Landratsamt Ortenaukreis hat im Nachgang der Kreistagswahl einige Statistiken ausgewertet. Sitzverteilung: CDU 29 SitzeFreie Wähler 19 SitzeSPD 12 SitzeGrüne 12 SitzeFDP 4 SitzeAfD 5 SitzeLiLo 2 Sitze HanauerlandCDU Tabor, Manuel 8.025Dr. Dusch, Christian 4.436 Freie Wähler Huber, Christian 7.600Welsche, Michael...

  • Ortenau
  • 28.05.19
Lokales
Von 8 bis 18 Uhr sind heute die Wahllokale geöffnet.

Wie wird richtig gewählt?
Europawahl und Kommunalwahl

Ortenau (rek/ds). Am Sonntag ist großer Wahlmarathon. Neben der Wahl zum Europa-Parlament sind rund 325.000 Wähler – davon hochgerechnet 32.000 EU-Ausländer und 20.000 Erstwähler – im Ortenaukreis aufgerufen, zudem bei den Kommunalwahlen für den Kreistag, für die Gemeinderäte sowie mancherorts auch für die Ortschaftsräte ihre Stimmen abzugeben. Die Besonderheit: Für die Kommunalwahlen haben die Wahlberechtigten auch die kompletten Listen erhalten. Denn hier gilt: Es kann kumuliert und...

  • Ortenau
  • 23.05.19
Lokales
Die neue Zusammensetzung des Kreistags wird bei den Kommunalwahlen am 26. Mai bestimmt.

Staatsanwalt ermittelt nach Ungereimtheiten
625 Bewerber für Kreistagswahl zugelassen

Ortenau (st). 625 Ortenauer bewerben sich um ein Kreistagsmandat. Die hohe Kandidatenzahl – 95 mehr als bei der Kreistagswahl 2014 – hat der Kreiswahlausschuss des Ortenaukreises unter Vorsitz des Ersten Landesbeamten Nikolas Stoermer in seiner Sitzung vergangene Woche zur Kreistagswahl am 26. Mai zugelassen. Unter den insgesamt 625 Bewerbern sind 184 Frauen und 441 Männer. Acht Parteien und Wählervereinigungen haben Wahlvorschläge eingereicht. CDU, Freie Wähler, SPD, FDP, GRÜNE und AfD...

  • Ortenau
  • 09.04.19
Lokales

Kreistag beschließt
Mehr Geld für Schülerbeförderung

Ortenau (st). Der Kreistag des Ortenaukreises hat sich einstimmig für eine bessere Unterstützung der Flächengemeinden bei der Schülerbeförderung ausgesprochen und in diesem Sinne eine Neufassung der „Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten“ beschlossen. Von dieser Neufassung profitieren Gemeinden mit weitverzweigten Seitentälern oder abgelegenen Streusiedlungen wie Wolfach mit Kirnbach, Halbmeil und St. Roman, wo kein oder kein ausreichender Buslinienverkehr die...

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  • 19.12.18
Lokales

Gesamtverkehrskonzept nimmt weiter Fahrt auf
Mobilitätsstudie und digitales Verkehrsmodell

Ortenau. Um das Gesamtverkehrskonzept Ortenaukreis weiter voranzubringen, hat der Kreistag in seiner Sitzung einstimmig die Erstellung einer verkehrsmittelübergreifenden Mobilitätsstudie sowie den Entwurf eines digitalen Verkehrsmodells beschlossen. Ziel des Gesamtverkehrskonzepts ist es, die Verkehrsinfrastruktur im gesamten Ortenaukreis mittel- bis langfristig zu verbessern. Im Mai 2016 hatte Landrat Frank Scherer diesen Prozess angestoßen. „Damit die Ortenau als Wirtschafts- und...

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  • 06.11.18
Lokales

Umgehungsstraße zwischen Ringsheim und Lahr
Kreis kann mit Planungen beginnen

Ortenau (st). Der Ortenaukreis kann mit den Planungen für den Neubau einer Kreisstraße zwischen Ringsheim und Lahr beginnen. Der Ausschuss für Umwelt und Technik (UTA) des Kreistags hat in seiner jüngsten Sitzung dem Planungs- und Finanzierungskonzept zugestimmt. Diese beinhaltet den Neubau einer Kreisstraße als Umgehungsstraße zwischen Ringsheim und Lahr. Dadurch soll eine Verringerung der Verkehrsbelastungen in den Ortsdurchfahrten von Kippenheim, Kippenheimweiler, Orschweier, Mahlberg und...

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  • 04.10.18
Lokales

Ortenau Klinikum
So wird Modell Landrat umgesetzt

Ortenau (st). Die vom Kreistag im Rahmen des Modells Landrat beschlossenen kurzfristigen Strukturoptimierungen beim Ortenau Klinikum gehen zügig voran, heißt es in einer Pressemitteilung des Ortenau Klinikums. Das Ortenau Klinikum sei voll im Reformmodus und setzte die Entscheidungen Schritt für Schritt um, berichtete Ortenau Klinikum-Geschäftsführer Christian Keller im Krankenhausausschuss des Ortenaukreises. Keller betonte, dass bereits rund zwei Monate nach dem Kreistagsbeschluss zur...

  • Ortenau
  • 26.09.18
Lokales
Wie viele Standorte wird das Ortenau Klinikum künftig haben oder wo werden diese liegen? Vor allem an dieser Frage erhitzen sich derzeit die Gemüter.

Kreisrat könnte zeitnah Weichen stellen
Droht Streit um Ortenau Klinikum?

Ortenau (ag). Die Zukunft des Ortenau Klinikums erhitzt weiterhin die Gemüter. Eins ist seit Mai 2017 klar: Die neun Standorte des kreiseigenen Ortenau Klinikums können so nicht gehalten werden, ohne ein großes Defizit einzufahren. Tatsächlich ist der Kreistag im vergangenen Sommer auch mit großer Mehrheit dem Model Landrat gefolgt und hat weitreichende Strukturveränderungen beschlossen (wir berichteten). Diese ermöglichen jedoch lediglich eine Übergangsphase. Offen ist nach wie vor, wie...

  • Ortenau
  • 06.02.18
Lokales

Informationsfahrt des Kreistags nach Villingen-Schwenningen
Ausschuss besichtigt großes Zentralklinikums

Villingen-Schwenningen (st). Bei einer Informationsfahrt nach Villingen-Schwenningen hat der Krankenhausausschuss des Ortenaukreises das Schwarzwald-Baar Klinikum besichtigt. 14 Mitglieder des Krankenhausausschusses sowie des Kreistages, Ortenau-Klinikum-Geschäftsführer Christian Keller, Mitarbeiter der Krankenhausleitungen sowie aus den zentralen Geschäftsbereichen des Klinikums verschafften sich einen Eindruck des vor wenigen Jahren neu erbauten Klinikkomplexes mit Blick auf die "Agenda 2030"...

  • Ortenau
  • 24.11.17
  • 1
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