Peter Weiß

Beiträge zum Thema Peter Weiß

Lokales

Sechsspuriger Ausbau der A 5
In die Planung kommt Tempo

Ortenau (st). Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Weiß mitteilt, kommt in die Ausbauplanung der A 5 Tempo.  Nachdem er Anfang des Jahres eine neue Initiative zum sechsstreifigen Ausbau der A 5 gestartet hatte, erhielt er ein vielversprechendes Antwortschreiben der neugegründeten Autobahn GmbH des Bundes. Parallele Planung Dort heißt es: "Um die anstehenden Ausbauplanungen zu forcieren, hat sich die Niederlassung Südwest dazu entschlossen, den auszubauenden Autobahnabschnitt analog der...

  • Ortenau
  • 16.02.21
Lokales
Die coronabedingte Schließung des Europa-Parks bringt die Gemeinde Rust in eine finanzielle Schieflage. | Foto: Europa-Park
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Massive Gewerbesteuerausfälle
Corona-Pandemie sorgt für leere Haushaltskassen

Ortenau (ds). Die Gewerbesteuer gehört zu den wichtigsten Einnahmequellen einer Kommune. Die Corona-Krise aber sorgt für massive Ausfälle, besonders hart trifft es die Gemeinde Rust, die aufgrund der Schließung des Europa-Parks mit einem Defizit von rund fünf Millionen Euro zu kämpfen hat. Lösung für Rust Schon im Dezember setzte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Weiß beim Landes- und Bundesfinanzministerium für eine Sonderregelung für Rust in Bezug auf den Kreditrahmen ein. Nun kann die...

  • Ortenau
  • 15.01.21
Lokales

Neue Initiative zum Autobahnausbau
Peter Weiß pocht auf abgestimmte Planung

Ortenau (st). Eine neue Initiative zum sechsstreifigen Ausbau der A5 hat Bundestagsabgeordneter Peter Weiß gestartet, da es seit Jahresbeginn 2021 dafür veränderte Zuständigkeiten gibt. Seit Beginn des neuen Jahres werden die Autobahnen in Deutschland nicht mehr in Auftragsverwaltung der Länder, sondern des Bundes geführt. Hierzu wurde die Autobahn GmbH gegründet – mit dem Ziel, die deutschen Autobahnen leistungsfähiger zu machen. So hat die Autobahngesellschaft jetzt die alleinige...

  • Ortenau
  • 05.01.21
Lokales
Der amtierende Bürgermeister Schuttertals, Carsten Gabbert (l.) verkündet das Ergebnis: Matthias Litterst, hier mit Ehefrau Evgenia und den Kindern Marie, Franziska und Johanna, heißt der neue Bürgermeister. Litterst bekam 98,5 Prozent der abgegebenen Stimmen – bei einer respektablen Wahlbeteiligung von 64,2 Prozent. Gegenkandidat und Dauerkandidat Samuel Speitelsbach erhielt zwei Stimmen. Der neue Rathauschef tritt das Amt am 1. August an. | Foto: stp
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7 Tage in 7 Minuten
Nachrichten aus der Ortenau auf einen Blick

Ortenau (rek). 7 Tage in 7 Minuten – das waren die wichtigsten Nachrichten im Ortenaukreis in der vergangenen Woche im Überblick: Mittwoch, 15. JuliBrückenarbeiten: Im Zuge einer Qualitätskontrolle werden fehlerhafte Stellen an der Beschichtung der Ortenaubrücke in Lahr festgestellt. Für deren Behebung muss die Landesgartenschau-Brücke noch für rund vier Wochen gesperrt bleiben. Sozialarbeit: Der Kehler Gemeinderat hat einstimmig dafür votiert, dass in Kehl eine Tagesstätte für Wohnungslose...

  • Ortenau
  • 21.07.20
Lokales
Beim Ausbau der Rheintalbahn wird besonders der Lärmschutz diskutiert. | Foto: gro

Lärmschutz für Rheintalbahn
Eisenbahn-Bundesamt soll sich an Projektbegleitgremien beteiligen

Ortenau (st). Die bestehende Strecke der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Riegel wird ebenfalls einen über das gesetzliche Maß hinausgehenden Lärmschutz erhalten. Das bestätigte der neue Vorstand für Großprojekte der DB Netz AG, Jens Bergmann, in einem Gespräch mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Weiß. Der Abgeordnete unterrichtete laut einer Pressemitteilung in einer Telefonkonferenz die beiden Ersten Landesbeamten des Landkreises Emmendingen Hinrich Ohlenroth und des Ortenaukreises...

  • Ortenau
  • 17.04.20
Lokales

Machbarkeitsstudie liegt vor
Paralleler Ausbau von Autobahn und Rheintalbahn

Ortenau (st). Das Regierungspräsidium Freiburg hat dem CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Weiß per Mail mitgeteilt, dass die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum A5-Ausbau vorliegen. Weiß freut sich über die Fertigstellung der Studie: „Wieder rückt der sechsspurige Ausbau der A5 ein Stück näher. Die Machbarkeitsstudie des Regierungspräsidiums liefert endlich belastbare Daten für den parallelen Ausbau von Autobahn und Rheintalbahn. Mir war und ist wichtig, dass beide Großprojekte gemeinsam...

  • Ortenau
  • 25.03.20
Lokales

Gleicher Lärmschutz für Tunneleinfahrten
Noch offene Finanzierungsfragen

Ortenau (st). „In Sachen Lärmschutz wird es keinen Unterschied zwischen dem nördlichen und südlichen Eingang des Offenburger Tunnels geben“, berichtet CDU-Bundestagsabgeordneter Peter Weiß aus Berlin. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ist wie der Abgeordnete der Auffassung, dass die Beschlüsse zum Lärmschutz des Projektbeirates für die Tunnelausgänge im Süden wie im Norden der Stadt gelten müssten. Allerdings gibt es noch offene Finanzierungsfragen, welche das...

  • Ortenau
  • 09.12.19
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