Förderung von Bund und Land
Entlastung für Gemeindekassen

Brückenbaumaßnahmen – wie hier die Untere Mühlbachbrücke in Meißenheim – können oftmals nur dank Fördergelder in Angriff genommen werden.
  • Brückenbaumaßnahmen – wie hier die Untere Mühlbachbrücke in Meißenheim – können oftmals nur dank Fördergelder in Angriff genommen werden.
  • Foto: Gemeinde Meißenheim
  • hochgeladen von Daniela Santo

Ortenau (ds). Brach liegende Flächen, Anwesen, die schon längst mehr als einen neuen Anstrich nötig haben, oder schlechte Erreichbarkeit öffentlicher Gebäude: Vielerorts sind die Gemeindekassen nicht allzu prall gefüllt, Abhilfe schaffen zahlreiche Förderprogramme von Bund und Land. Wir haben exemplarisch in den Gemeinden nachgefragt, welche Maßnahmen derzeit realisiert werden.

Neue Ortsmitte Rust

Neben zahlreichen Einzelförderungen nimmt die Gemeinde Rust nur an einem großen, dem Landessanierungsprogramm teil. Zwar ist man erst im dritten Anlauf im November 2013 ins Förderprogramm aufgenommen worden, doch seitdem hat sich in der Europa-Park-Gemeinde einiges getan. So wurde beispielsweise 2017 das Rathaus komplett entkernt, erst im Mai dieses Jahres konnte die Verwaltung wieder in ihr altes, neues Rathaus einziehen. In der Hindenburgstraße wurde ein gemeindeeigenes Wohnhaus saniert und der Einmündungsbereich Austraße/Karl-Friedrich-Straße neu gestaltet. Außerdem wurden im Landessanierungsprogramm sechs private Modernisierungs- und drei Abbruchmaßnahmen gefördert. Mit dem Sanierungsverfahren "Ortsmitte" verfolgt die Gemeinde Rust gleich mehrere Ziele. So soll das Ortszentrums gestärkt und belebt, die innerörtliche Wohnqualität und Versorgungssituation verbessert sowie die innerörtliche Nachverdichtung gesteuert werden. Insbesondere hat die Sanierung zum Ziel, Neubauten oder die Umnutzung von Gebäuden als Beherbergungsbetrieb zu verhindern, heißt es aus der Ruster Pressestelle.

ELR-Programm Friesenheim

Die Gemeinde Friesenheim nimmt jährlich zahlreiche Programme in Anspruch nehmen, außerdem beantragt sie viele Förderprogramme punktuell für anstehende Projekte einzelfallbezogen. "Auf jeden Fall sind Förderprogramme wie der Zuschuss zur Umrüstung auf LED-Straßenbeleuchtung wichtig, dieses Jahr in den Ortsteilen Friesenheim und Schuttern. Diese Maßnahme wurde vergangenen Monat abgeschlossen und die Auszahlung des Zuschusses wird in den nächsten Tagen beantragt", erläutert Pressesprecherin Julia Edel. Auch der Zuschuss zur Realisierung der Ganztagessschule in Friesenheim war bedeutend, der Umbau ist bereits abgeschlossen. "Das Förderprogramm ELR, Entwicklung ländlicher Raum, nehmen wir gerne in Anspruch, wenn passende Projekte anstehen", so Julia Edel weiter. Um für die Zukunft bestmögliche Voraussetzungen zu haben, in ein Förderprogramm aufgenommen zu werden, wird derzeit ein neues Gemeindeentwicklungskonzept erarbeitet, was oft als Fördervoraussetzung benötigt wird.

Landessanierungsprogramm Meißenheim

Seit 2009 nimmt die Gemeinde Meißenheim am Landessanierungsprogramm teil. Neben verschiedenen privaten Vorhaben zur Sanierung von Wohnraum wird nach dessen Förderrichtlinien derzeit die Planung zur Umgestaltung des Außenbereichs des Heimburger Hauses und der Friederike-Brion-Grundschule sowie das Areal Altes Rathaus geplant. Im Rahmen des Energie-Spar-Contractings werden die Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt sowie energiesparende Maßnahmen für die Turn- und Festhalle, die Friederike-Brion-Grundschule und die Förderschule Ried umgesetzt. Mit der Kinderbetreuungsfinanzierung ist es der Gemeinde möglich, das Angebot zu erweitern, so wurde bereits der katholische Kindergarten in Kürzell ausgebaut. Auch Brückenbauprogramme oder der Integrationspakt leisten wertvolle finanzielle Unterstützung. Leicht sei es mitunter nicht, in ein Förderprogramm aufgenommen zu werden, weiß Hauptamtsleiter Hartmut Schröder. Vor allem dürfe der Personalaufwand nicht unterschätzt werden, wenn es darum gehe, welche Fördermöglichkeiten für die Gemeinde anwendbar sind oder bei der Formulierung von Anträgen. "Die Unterstützung durch die entscheidenden Stellen, etwa der L-Bank oder des Regierungspräsidiums, ist aber vorbildlich", betont Schröder.

Autor:

Daniela Santo aus Lahr

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