Bürgermeisterwahl abgesagt
Sicherheit und Gesundheit haben Vorrang
Offenburg/Schuttertal (st/ds). Das Landratsamt Ortenaukreis hat als Rechtsaufsichtsbehörde die für Sonntag, 19. April, geplante Bürgermeisterwahl in Schuttertal abgesagt. Die Wahl wird zu einem späteren Termin nachgeholt. Sondersituation Die Rechtsaufsichtsbehörde bezieht sich dabei auf eine Vorschrift des Kommunalwahlgesetzes, Paragraf 29. Demnach wird eine Wahl abgesagt, wenn während der Vorbereitung der Wahl ein offenkundiger, vor der Wahl nicht mehr behebbarer Mangel festgestellt wird (…)....