Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales
Interessenten haben die Bildung einer Offenen Liste für Gemeinderatswahlen 2024 in Oberkirch beschlossen. | Foto: privat

Zur Kommunalwahl im Juni
Offene Liste Oberkirch will antreten

Oberkirch (st) Ein Kreis von Unterstützern und Kandidaten einer nicht-mitgliedschaftlich organisierten Liste für die kommende Gemeinderatswahl hat sich dazu entschlossen am 9. Juni 2024 mit einer eigenen Liste anzutreten. Unter dem Namen Offene Liste Oberkirch (Kurzform OLO) werden sich die OLO-Kandidaten um ein Mandat im Stadtrat Oberkirch bewerben, schreibt die OLO in einer Pressemitteilung. Die OLO unterscheidet sich laut eigener Aussage von den bisher im Gemeinderat Oberkirch vertreten...

  • Oberkirch
  • 29.02.24
Lokales
Die Stadt Oberkirch sucht Wahlhelfer für die Europa- und Kommunalwahlen am 9. Juni. | Foto: Stadt Oberkirch

Wahlhelfer gesucht
Stadt Oberkirch braucht ehrenamtliche Unterstützung

Oberkirch (st) Am Sonntag, 9. Juni, finden mit der Wahl zum Europäischen Parlament, der Kreistagswahl, der Gemeinderatswahl und acht Ortschaftsratswahlen in der Stadt Oberkirch gleich mehrere Wahlen statt. Die Vorbereitung und die Durchführung der Wahl stellen stets einen großen organisatorischen Aufwand dar, der nur mit der Unterstützung Ehrenamtlicher möglich ist, teilt die Stadtverwaltung mit. Aus diesem Grund sucht die Stadtverwaltung ab sofort Wahlhelfer, die entweder in einem der 16...

  • Oberkirch
  • 14.02.24
Lokales
Foto: Symbolfoto: set

Kommunalwahlen
Stadt Oberkirch nimmt seit 3. Februar Vorschläge an

Oberkirch (st) Im Rahmen der Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 veröffentlichte die Stadt Oberkirch vergangene Woche Freitag, 2. Februar, die öffentliche Bekanntmachung. Diese ist auf der Internetseite der Stadt unter www.oberkirch.de in der Rubrik „Bekanntmachungen“ abrufbar. Seit Samstag, 3. Februar, können Wahlvorschläge eingereicht werden. Die Einreichungsfrist endet am Donnerstag, 28. März 2024, um 18 Uhr. 26 Gemeinderäte In Oberkirch werden 26 Mitglieder des Gemeinderats und die jeweiligen...

  • Oberkirch
  • 07.02.24
Lokales
Stadtbaumeister Peter Bercher (2. v. l.), Architekt Julian Assem, Studiendirektor Raphael Blessing und Adrian Kirchner vom Sachgebiet Hochbau (Bildmitte) führten die Mitglieder des Gemeinderats durch die Baustelle des Hans-Furler-Gymnasiums. | Foto: Nicole Trayer/Stadt Oberkirch

Baustellenbesuch des Gemeinderats
Gesamtsanierung des HFG im Plan

Oberkirch (st) Zum Auftakt des Sitzungsbetriebs nach der Sommerpause lud Oberbürgermeister Gregor Bühler die Mitglieder des Gemeinderats zu einer Baustellenbesichtigung des Hans-Furler-Gymnasiums (HFG) ein. Architekt Julian Assem, Stadtbaumeister Peter Bercher und Adrian Kirchner vom Sachgebiet Hochbau und Gebäudemanagement führten die Ratsmitglieder durch das Areal, auf dem mit einer Punktlandung zum Ende der Sommerferien der zweite Bauabschnitt abgeschlossen werden konnte. In diesem...

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  • 29.09.23
Lokales
Mitglieder des Gemeinderates informierten sich über den Zustand des Stadtwalds Oberkirch.  | Foto: Wolfgang Groth/Stadt Oberkirch

Bewirtschaftungskonzept
Waldbegehung im Oberkircher Stadtwald

Oberkirch (st) Einen Eindruck vom aktuellen Zustand des Stadtwalds Oberkirch verschafften sich dieser Tage Mitglieder des Gemeinderats und des Beirats für Natur- und Umweltschutz. Nachdem sich der Gemeinderat bereits in seiner Mai-Sitzung mit der Thematik eines ökologischen Bewirtschaftungskonzept befasst hatte, stand nun ein Vor-Ort-Termin im Distrikt 1 des Stadtwalds an. Yvonne Bierer vom Amt für Waldwirtschaft und Revierleiter Michael Sauter erläuterten den Ratsmitgliedern dabei das Alt- und...

  • Oberkirch
  • 30.06.23
Lokales
Der Gemeinderat hat sich für die empfohlene Kompaktbauweise des zukünftigen Verwaltungsgebäudes entschieden. „Mit dieser Variante können zukünftig Synergien genutzt und zugleich flexibel auf die Entwicklungen beider Unternehmen eingegangen werden. Zudem ist sie die günstigste“, erläutert Oberbürgermeister Gregor Bühler die Vorteile der beschlossenen Variante.  | Foto: Architekturbüro Müller + Huber

Stadtwerke-Neubau verabschiedet
Büroflächen werden auch vermietet

Oberkirch (st) Am Montag, 26. Juni, wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates unter anderem der Neubau eines gemeinsamen Verwaltungsgebäudes zur Standortentwicklung der Stadtwerke Oberkirch und der Firma RUCH NOVAPLAST beraten. Für Oberbürgermeister Gregor Bühler stehen zwei zentrale Themen im Fokus des Entscheidungsprozesses. Dabei haben Stadtwerkekunden keine preislichen Auswirkungen zu befürchten, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. Wirtschaftsförderung im Fokus „Die...

  • Oberkirch
  • 29.06.23
Lokales
Oberbürgermeister Gregor Bühler verabschiedete Dorothee Bär aus dem Gemeinderat. Mit einem Blumenstrauß und einem Gutschein dankte das Stadtoberhaupt ihr für das gezeigte Engagement in den vergangenen knapp drei Jahren.  | Foto: Ulrich Reich/Stadt Oberkirch
2 Bilder

Dillmann folgt auf Bär
Wechsel bei den Grünen im Gemeinderat

Oberkirch (st) Mit Dorothee Bär zog sich ein Mitglied der Oberkircher Grünen Fraktion aus dem Gemeinderat zurück. Durch ihren Wegzug aus Oberkirch hatte sie nun ihr Mandat abzugeben. Knapp drei Jahre war sie Mitglied des Gremiums. Im Mai 2020 rückte Dorothee Bär, damals noch Scheibel, für Manuela Bijanfar in den Oberkircher Gemeinderat nach. Neben ihrem Sitz im Gemeinderat, war Bär auch ordentliches Mitglied im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss, im Spital- und Gutleuthausfonds, des...

  • Oberkirch
  • 03.04.23
Lokales
Im Frühjahr 2016 und damit noch in der Hochphase der damaligen Flüchtlingswelle errichtete das Landratsamt eine Containerwohnanlage in der Hesselbacher Straße. Im April 2018 wurde diese wieder geschlossen und auch kurze Zeit danach abgebaut. Damals hatte das Landratsamt 60 Wohn- und 27 Funktionscontainer dort für bis zu 200 Personen Platz errichten lassen. Nun werden an dem Standort insgesamt 68 Container für 100 Menschen aufgestellt.  | Foto: Archivbild: Ulrich Reich/Stadt Oberkirch

Unterbringung von Flüchtlingen
Anmietung von Containern beschlossen

Oberkirch (st). In der jüngsten Gemeinderatssitzung stand unter anderem die Entscheidung über die Beschaffung von insgesamt 68 Containern an. Diese werden von der Stadt Oberkirch für die Dauer von 24 Monaten für die Unterbringung von Flüchtlingen benötigt.  Nicht nur aus der Ukraine kommen zurzeit Flüchtlinge nach Deutschland. Auch aus anderen Weltregionen fliehen Menschen und suchen Schutz im Land. Die Kapazitäten für eine Unterbringung nehmen aber deutschlandweit stetig ab. Die Stadt...

  • Oberkirch
  • 12.10.22
Lokales
Foto: Symbolfoto: mak

Gemeinderat stimmt zu
Krisenstab schlägt Maßnahmen zum Energiesparen vor

Oberkirch (st). Auf der Tagesordnung der Gemeinderatsitzung am Montagabend stand auch das Maßnahmenpaket der Stadt zur Bewältigung der Energiekrise. Oberbürgermeister Matthias Braun und Stadtbaumeister Peter Bercher stellten den Gemeinderäten die Vorschläge des kommunalen Krisenstabs für die städtischen Liegenschaften vor. Das Stadtoberhaupt betonte bei der Gelegenheit nochmals, dass all die vorgesehenen Maßnahmen nur dann Erfolg hätten, wenn sie solidarisch mitgetragen werden. Insbesondere...

  • Oberkirch
  • 29.09.22
Lokales
Der Oberkircher Gemeinderat beriet eingehend in seiner jüngsten Sitzung über Zukunft des Oberkircher Krankenhauses.  | Foto: Ulrich Reich/Stadt Oberkirch

Heimfallrecht von Klinikgebäude verlängert
Experte lobt Nachnutzung

Oberkirch (st). Mit der Nachnutzung des Oberkircher Krankenhauses beschäftigte sich am Montagabend, 27. September, der Gemeinderat. Insbesondere der Zeitpunkt des sogenannten Heimfalls der Klinik an die Stadt war dabei ein Thema. Zahlreiche Bürger nutzten die Gelegenheit der Fragestunde. Die Bedeutung der Beratung zeigte sich auch am großen Interesse der Bürger. Noch vor dem Aufruf des eigentlichen Tagesordnungspunktes wurde das Thema 45 Minuten in der Bürgerfragestunde behandelt. Im Anschluss...

  • Oberkirch
  • 30.09.21
Lokales

Gültig bis Mitte 2022
Gemeinderat verlängert Verzicht auf Parkgebühren

Oberkirch (st). Einstimmig hat der Oberkircher Gemeinderat in seiner Sitzung am Montagabend, 21. Juni, den weiteren Verzicht auf Parkgebühren beschlossen. Für sämtliche Parkplätze im Innenstadtbereich gilt weiterhin eine kostenlose Parkscheibenpflicht. Die Regelung gilt bis zum 30. Juni 2022. „Nach wie vor hat die Corona-Pandemie massive Auswirkungen auf unseren lokalen Einzelhandel, die Gastronomie und die anderen Dienstleister in der Oberkircher Innenstadt“, erläutert Oberbürgermeister...

  • Oberkirch
  • 23.06.21
Lokales
Oberbürgermeister Matthias Braun (l.) verabschiedete Manuela Bijanfar aus dem Oberkircher Gemeinderat. | Foto: Stadt Oberkirch
2 Bilder

Wechsel bei den Grünen im Stadtrat
Manuela Bijanfar gibt Mandat ab

Oberkirch (st). Mit Manuela Bijanfar zog sich am Montagabend, 25. Mai, ein Urgestein der Oberkircher Grünen Fraktion aus dem Gemeinderat zurück. Aus persönlichen Gründen gab sie nun ihr Mandat ab. Elf Jahre war sie ununterbrochen Mitglied des Gemeinderats. Erstmals im Jahr 2009 errang Manuela Bijanfar ein Mandat für den Oberkircher Gemeinderat. Der kommunalpolitische Einstieg erfolgte in der Fraktion der Freien Wähler. Nach dem Rückzug aus der Fraktion nahm sie ihr Mandat als Fraktionslose für...

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  • 26.05.20
Lokales

Starkes Signal der Solidarität aus Politik und Verwaltung
Keine lange Fußgängerzone

Oberkirch (st). Ursprünglich hätte zum Termin des Frühlingsfests der Wechsel von der kurzen auf die lange Variante der Oberkircher Fußgängerzone angestanden. Mit Blick auf die schwierige Situation des Einzelhandels und der Gastronomie in Zeiten von Corona wird die Umstellung jedoch ausgesetzt. „Aufgrund der Corona-Ausnahmesituation ist es angebracht, dass die Einrichtung der langen Fußgängerzone so lange ausgesetzt wird, bis die Einzelhandelsgeschäfte und Gastronomiebetriebe wieder öffnen...

  • Oberkirch
  • 27.03.20
Lokales
Ob dieses Stück der Hauptstraße ganzjährig eine Fußgängerzone bleibt, darüber stimmen die Bürger im Mai ab. | Foto:  Jürgen Tille-Koch

Bürgerentscheid am 17. Mai
Fußgängerzone Oberkirch soll dauerhaft bestehen

Oberkirch (jtk). Zu einer nicht alltäglichen Wahl werden die Bürger von Oberkirch am 17. Mai in die Wahllokale gehen. Sie stimmen darüber ab, ob der Ratsbeschluss von Oktober 2019 über die Umsetzung einer saisonalen Fußgängerzone bestehen bleibt oder ob sie von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtes durchgehend geführt und damit verlängert wird. Die Vereinigung „Bürger für Oberkirch“ begründet das Bürgerbegehren damit, dass sich die Verkehrsteilnehmer bei der saisonalen Lösung auf...

  • Oberkirch
  • 18.02.20
Lokales

Rat stimmte mehrheitlich für Verwaltungsvorschlag
Fußgängerzone wird saisonal angepasst

Oberkirch (mak). Die saisonale Fußgängerzone in Oberkirch kommt. Das hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am vergangenen Montagabend bei einer Enthaltung mit 15 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen. Der Beschluss sieht vor, eine lange Variante von der Bärengasse bis vor den Südring während der warmen Monate, vom Frühlingsfest bis zum Mantelsonntag, zu implementieren und eine kurze Fußgängerzone von der Bärengasse bis vor die Schlossergasse in den kalten Monaten....

  • Oberkirch
  • 22.10.19
Lokales
Der Gemeinderat entscheidet am Montag über die Variante der Fußgängerzone. | Foto: mak

Fußgängerzone in Oberkirch
Stadt für saisonale Variante

Oberkirch (mak). Die Stadtverwaltung hat sich richtig Mühe gemacht. Nachdem die neue Fußgängerzone im Dezember 2017 in Betrieb genommen wurde, beschloss der Gemeinderat seinerzeit eine Evaluierung der Erfahrungen einer langen und kurzen Variante der Fußgängerzone bei Gewerbetreibenden, Bürgern und Gästen, um abschließend die endgültige Länge der neuen Fußgängerzone zu beschließen. Die kurze Fußgängerzone erstreckt sich von der Bärengasse bis zur Schlossergasse/Kirchstraße und die länge Variante...

  • Oberkirch
  • 16.10.19
Lokales
Leerstände in der Oberkircher Innenstadt sollen nach Möglichkeit bald der Vergangenheit angehören. | Foto: mak

Neues Förderprogramm soll Einzelhandel stärken
Stadt will Leerstand bekämpfen

Oberkirch (mak). "Der Handel ist im Wandel. Er ist sichtbar in Oberkirch. Wir wollen nicht nur zuschauen, sondern handeln", erklärte Oberbürgermeister Matthias Braun in der jüngsten Oberkircher Gemeinderatssitzung. Zur Zeit gebe es im zentralen Versorgungsbereich 13 Leerstände, wovon drei momentan nicht vermietbar seien, erklärte Nadine Klasen von der städtischen Wirtschaftsförderung. Zur Bekämpfung des Leerstandes hat die Stadtverwaltung in der Vergangenheit ein Konzept ausgearbeitet, um den...

  • Oberkirch
  • 01.10.19
Lokales
Nach dem Willen des Gemeinderates der Stadt Oberkirch vom vergangenen Montag soll der Beschluss des Kreistages zur Schließung der Klinikums revidiert werden. | Foto: mak

Kreistag soll Entscheidung revidieren
Gemeinderat votiert für Bürgerinitiative

Oberkirch (mak). Der Gemeinderat der Stadt Oberkirch hat sich in seiner Sitzung am vergangenen Montagabend geschlossen hinter die Initiatoren des Bürgerbegehrens "Krankenhaus Oberkirch" gestellt (wir berichteten).  Die Initiative versucht, den Kreistagsbeschluss zur Schließung des Oberkircher Krankenhauses zu revidieren. Breite Zustimmung "Mir persönlich ist der Wille der Bürger wichtig, auch wegen der Vielzahl der Unterschriften", führte Oberbürgermeister (OB) Matthias Braun in einem Statement...

  • Oberkirch
  • 21.05.19
Lokales
Die neue Oberkircher Fußgängerzone | Foto: Stadt Oberkirch

Gemeinderat stimmt gegen den Antrag der "Bürger für Oberkirch"
Testphase für kurze Fußgängerzone bleibt

Oberkirch (ds). 4.000 Unterschriften haben die "Bürger für Oberkirch" (BfO) für eine Verlängerung der Fußgängerzone gesammelt. Dennoch scheiterte der Antrag der Fraktion unter dem Vorsitz von Rudolf Hans Zillgith am Montag in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Nur fünf Mitglieder der BfO und der Grünen stimmten dafür, auf die Testphase für eine kurze Fußgängerzone zu verzichten und gleich die lange Fußgängerzone nach der Fertigstellung der Hauptstraße Ende des Jahres freizugeben. Damit...

  • Oberkirch
  • 04.07.17
Panorama
Als CDU-Kreisgeschäftsführer ist Michael Braun in Ruhestand gegangen, als CDU-Gemeinderatsmitglied will er in Oberkirch aber noch viel mitgestalten.  | Foto: Foto: Bode

Michael Braun war 20 Jahre lang CDU-Kreisgeschäftsführer
Politik begleitete ihn von Kindesbeinen an

Oberkirch. „Zuallererst habe ich den Busch vor dem Haus geschnitten, damit der Briefträger wieder richtig an den Briefkasten dran kommt.“ Schmunzelnd erklärt Michael Braun, dass er es nun verstehe, wenn jemand sage, dass er als Rentner weniger Zeit habe als vorher. Zwar ist er zum 1. Juli aus dem Amt als Kreisgeschäftsführer der CDU und damit aus dem aktiven Berufsleben ausgeschieden, doch die Politik wird ihn weiterhin begleiten. So ist der 65-Jährige Fraktionsvorsitzender der CDU im...

  • Oberkirch
  • 24.01.17
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