Gemeinderat

Oberkirch (st) Der Oberkircher Gemeinderat hat am gemeinsam mit Oberbürgermeister Gregor Bühler, Bürgermeister Christoph Lipps, den Ortsvorstehern der Oberkircher Ortsteile sowie Mitarbeitern der Stadtverwaltung die Baustelle des Windparks Hummelsebene besichtigt. Die Delegation informierte sich an allen drei Anlagenstandorten, an denen derzeit die Stahlbauarbeiten zur Herstellung der Fundamente laufen. Die Betonarbeiten sollen noch vor Weihnachten abgeschlossen werden. Rund 30 Gäste folgten...

Oberkirch (st) Am  27. Januar hat der Stadtrat Oberkirch mehrheitlich beschlossen, städtisches Gelände auf der Schwend an die Firma Koehler Renewable Energy zu verpachten, um an diesem Standort zwei Windräder zu errichten. Diesen Beschluss des Oberkircher Stadtrates (wir berichteten) lehnt die IG Oberkirch-Durbach in einer Pressemitteilung ab und kritisiert sowohl den Beschluss selbst als auch die Vorgehensweise bis zu Beschlussfassung. Die IG wirft der Stadtverwaltung vor, dass die...

Oberkirch (st) Zu einer zweitägigen Klausurtagung lud vergangene Woche Oberbürgermeister Gregor Bühler die Mitglieder des Oberkircher Gemeinderats in das Hotel Zum Schiff in Freiburg ein. Mit dem Ziel, den kürzlich neu gewählten Gemeinderat auf die kommenden Jahre einzustimmen, richtungsgebende Leitplanken für die gemeinsame Arbeit zu setzen und somit die Stadtverwaltung zielgerichtet in die Zukunft zu führen, diskutierte der Gemeinderat über aktuelle kommunalpolitische Themen. Ergänzt wurden...

Oberkirch (st) Die frisch gewählten Gemeinderäte und Ortschaftsräte der Stadt Oberkirch wurden am vergangenen Wochenende auf ihre neuen Aufgaben vorbereitet. Im Rahmen eines zweitägigen Einführungsseminars, organisiert von der Stabsstelle Zentrale Steuerung, erhielten rund 25 neu- und wiedergewählte Mandatsträger wertvolle Einblicke in die Grundlagen des Kommunal- und Haushaltsrechts. Dieses Seminar, das in Zusammenarbeit mit der Hochschule Kehl stattfand, diente nicht nur den Neueinsteigern,...

Oberkirch (st) Ein Kreis von Unterstützern und Kandidaten einer nicht-mitgliedschaftlich organisierten Liste für die kommende Gemeinderatswahl hat sich dazu entschlossen am 9. Juni 2024 mit einer eigenen Liste anzutreten. Unter dem Namen Offene Liste Oberkirch (Kurzform OLO) werden sich die OLO-Kandidaten um ein Mandat im Stadtrat Oberkirch bewerben, schreibt die OLO in einer Pressemitteilung. Die OLO unterscheidet sich laut eigener Aussage von den bisher im Gemeinderat Oberkirch vertreten...

Oberkirch (st) Am Sonntag, 9. Juni, finden mit der Wahl zum Europäischen Parlament, der Kreistagswahl, der Gemeinderatswahl und acht Ortschaftsratswahlen in der Stadt Oberkirch gleich mehrere Wahlen statt. Die Vorbereitung und die Durchführung der Wahl stellen stets einen großen organisatorischen Aufwand dar, der nur mit der Unterstützung Ehrenamtlicher möglich ist, teilt die Stadtverwaltung mit. Aus diesem Grund sucht die Stadtverwaltung ab sofort Wahlhelfer, die entweder in einem der 16...

Oberkirch (st) Im Rahmen der Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 veröffentlichte die Stadt Oberkirch vergangene Woche Freitag, 2. Februar, die öffentliche Bekanntmachung. Diese ist auf der Internetseite der Stadt unter www.oberkirch.de in der Rubrik „Bekanntmachungen“ abrufbar. Seit Samstag, 3. Februar, können Wahlvorschläge eingereicht werden. Die Einreichungsfrist endet am Donnerstag, 28. März 2024, um 18 Uhr. 26 Gemeinderäte In Oberkirch werden 26 Mitglieder des Gemeinderats und die jeweiligen...

Oberkirch (st) Zum Auftakt des Sitzungsbetriebs nach der Sommerpause lud Oberbürgermeister Gregor Bühler die Mitglieder des Gemeinderats zu einer Baustellenbesichtigung des Hans-Furler-Gymnasiums (HFG) ein. Architekt Julian Assem, Stadtbaumeister Peter Bercher und Adrian Kirchner vom Sachgebiet Hochbau und Gebäudemanagement führten die Ratsmitglieder durch das Areal, auf dem mit einer Punktlandung zum Ende der Sommerferien der zweite Bauabschnitt abgeschlossen werden konnte. In diesem...

Oberkirch (st) Einen Eindruck vom aktuellen Zustand des Stadtwalds Oberkirch verschafften sich dieser Tage Mitglieder des Gemeinderats und des Beirats für Natur- und Umweltschutz. Nachdem sich der Gemeinderat bereits in seiner Mai-Sitzung mit der Thematik eines ökologischen Bewirtschaftungskonzept befasst hatte, stand nun ein Vor-Ort-Termin im Distrikt 1 des Stadtwalds an. Yvonne Bierer vom Amt für Waldwirtschaft und Revierleiter Michael Sauter erläuterten den Ratsmitgliedern dabei das Alt- und...

Oberkirch (st) Am Montag, 26. Juni, wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates unter anderem der Neubau eines gemeinsamen Verwaltungsgebäudes zur Standortentwicklung der Stadtwerke Oberkirch und der Firma RUCH NOVAPLAST beraten. Für Oberbürgermeister Gregor Bühler stehen zwei zentrale Themen im Fokus des Entscheidungsprozesses. Dabei haben Stadtwerkekunden keine preislichen Auswirkungen zu befürchten, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. Wirtschaftsförderung im Fokus „Die...

Oberkirch (st) Mit Dorothee Bär zog sich ein Mitglied der Oberkircher Grünen Fraktion aus dem Gemeinderat zurück. Durch ihren Wegzug aus Oberkirch hatte sie nun ihr Mandat abzugeben. Knapp drei Jahre war sie Mitglied des Gremiums. Im Mai 2020 rückte Dorothee Bär, damals noch Scheibel, für Manuela Bijanfar in den Oberkircher Gemeinderat nach. Neben ihrem Sitz im Gemeinderat, war Bär auch ordentliches Mitglied im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss, im Spital- und Gutleuthausfonds, des...

Oberkirch (st). In der jüngsten Gemeinderatssitzung stand unter anderem die Entscheidung über die Beschaffung von insgesamt 68 Containern an. Diese werden von der Stadt Oberkirch für die Dauer von 24 Monaten für die Unterbringung von Flüchtlingen benötigt.  Nicht nur aus der Ukraine kommen zurzeit Flüchtlinge nach Deutschland. Auch aus anderen Weltregionen fliehen Menschen und suchen Schutz im Land. Die Kapazitäten für eine Unterbringung nehmen aber deutschlandweit stetig ab. Die Stadt...

Oberkirch (st). Auf der Tagesordnung der Gemeinderatsitzung am Montagabend stand auch das Maßnahmenpaket der Stadt zur Bewältigung der Energiekrise. Oberbürgermeister Matthias Braun und Stadtbaumeister Peter Bercher stellten den Gemeinderäten die Vorschläge des kommunalen Krisenstabs für die städtischen Liegenschaften vor. Das Stadtoberhaupt betonte bei der Gelegenheit nochmals, dass all die vorgesehenen Maßnahmen nur dann Erfolg hätten, wenn sie solidarisch mitgetragen werden. Insbesondere...

Oberkirch (st). Mit der Nachnutzung des Oberkircher Krankenhauses beschäftigte sich am Montagabend, 27. September, der Gemeinderat. Insbesondere der Zeitpunkt des sogenannten Heimfalls der Klinik an die Stadt war dabei ein Thema. Zahlreiche Bürger nutzten die Gelegenheit der Fragestunde. Die Bedeutung der Beratung zeigte sich auch am großen Interesse der Bürger. Noch vor dem Aufruf des eigentlichen Tagesordnungspunktes wurde das Thema 45 Minuten in der Bürgerfragestunde behandelt. Im Anschluss...

Oberkirch (st). Mit Manuela Bijanfar zog sich am Montagabend, 25. Mai, ein Urgestein der Oberkircher Grünen Fraktion aus dem Gemeinderat zurück. Aus persönlichen Gründen gab sie nun ihr Mandat ab. Elf Jahre war sie ununterbrochen Mitglied des Gemeinderats. Erstmals im Jahr 2009 errang Manuela Bijanfar ein Mandat für den Oberkircher Gemeinderat. Der kommunalpolitische Einstieg erfolgte in der Fraktion der Freien Wähler. Nach dem Rückzug aus der Fraktion nahm sie ihr Mandat als Fraktionslose für...

Oberkirch (jtk). Zu einer nicht alltäglichen Wahl werden die Bürger von Oberkirch am 17. Mai in die Wahllokale gehen. Sie stimmen darüber ab, ob der Ratsbeschluss von Oktober 2019 über die Umsetzung einer saisonalen Fußgängerzone bestehen bleibt oder ob sie von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtes durchgehend geführt und damit verlängert wird. Die Vereinigung „Bürger für Oberkirch“ begründet das Bürgerbegehren damit, dass sich die Verkehrsteilnehmer bei der saisonalen Lösung auf...

Oberkirch (mak). Die Stadtverwaltung hat sich richtig Mühe gemacht. Nachdem die neue Fußgängerzone im Dezember 2017 in Betrieb genommen wurde, beschloss der Gemeinderat seinerzeit eine Evaluierung der Erfahrungen einer langen und kurzen Variante der Fußgängerzone bei Gewerbetreibenden, Bürgern und Gästen, um abschließend die endgültige Länge der neuen Fußgängerzone zu beschließen. Die kurze Fußgängerzone erstreckt sich von der Bärengasse bis zur Schlossergasse/Kirchstraße und die länge Variante...

Oberkirch (mak). "Der Handel ist im Wandel. Er ist sichtbar in Oberkirch. Wir wollen nicht nur zuschauen, sondern handeln", erklärte Oberbürgermeister Matthias Braun in der jüngsten Oberkircher Gemeinderatssitzung. Zur Zeit gebe es im zentralen Versorgungsbereich 13 Leerstände, wovon drei momentan nicht vermietbar seien, erklärte Nadine Klasen von der städtischen Wirtschaftsförderung. Zur Bekämpfung des Leerstandes hat die Stadtverwaltung in der Vergangenheit ein Konzept ausgearbeitet, um den...

Oberkirch (mak). Der Gemeinderat der Stadt Oberkirch hat sich in seiner Sitzung am vergangenen Montagabend geschlossen hinter die Initiatoren des Bürgerbegehrens "Krankenhaus Oberkirch" gestellt (wir berichteten).  Die Initiative versucht, den Kreistagsbeschluss zur Schließung des Oberkircher Krankenhauses zu revidieren. Breite Zustimmung "Mir persönlich ist der Wille der Bürger wichtig, auch wegen der Vielzahl der Unterschriften", führte Oberbürgermeister (OB) Matthias Braun in einem Statement...

Oberkirch (ds). 4.000 Unterschriften haben die "Bürger für Oberkirch" (BfO) für eine Verlängerung der Fußgängerzone gesammelt. Dennoch scheiterte der Antrag der Fraktion unter dem Vorsitz von Rudolf Hans Zillgith am Montag in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Nur fünf Mitglieder der BfO und der Grünen stimmten dafür, auf die Testphase für eine kurze Fußgängerzone zu verzichten und gleich die lange Fußgängerzone nach der Fertigstellung der Hauptstraße Ende des Jahres freizugeben. Damit...

Oberkirch. „Zuallererst habe ich den Busch vor dem Haus geschnitten, damit der Briefträger wieder richtig an den Briefkasten dran kommt.“ Schmunzelnd erklärt Michael Braun, dass er es nun verstehe, wenn jemand sage, dass er als Rentner weniger Zeit habe als vorher. Zwar ist er zum 1. Juli aus dem Amt als Kreisgeschäftsführer der CDU und damit aus dem aktiven Berufsleben ausgeschieden, doch die Politik wird ihn weiterhin begleiten. So ist der 65-Jährige Fraktionsvorsitzender der CDU im...