Rheintalbahn und A 5

Landrat Thorsten Erny initiierte Austausch

Offenburg (st) Auf Initiative von Landrat Thorsten Erny trafen sich am vergangenen Montag im Landratsamt Vertreterinnen und Vertreter der Deutschen Bahn, der Autobahn GmbH des Bundes, des Verkehrsministeriums Baden Württemberg sowie Abgeordnete aus Bundestag und Landtag, Landkreise und Städte zu einer Arbeitsrunde über den Neu und Ausbau der Rheintalbahn und die Erweiterung der Bundesautobahn A 5, heißt es in einer Pressemitteilung des Landratsamt Ortenaukreis.

Projektfortschritt

„Wir sprechen über wichtige infrastrukturelle Lebensadern unserer Region. Die Rheintalbahn ist das Rückgrat des europäischen Güterverkehrskorridors Rotterdam–Genua; täglich verkehren hier mehr als 300 Züge – die strategische Bedeutung der Strecke ist entsprechend hoch. Der Auftrag unser Bevölkerung ist klar: Tempo in den Planungen, Verlässlichkeit in der Finanzierung und Rücksicht im Bauablauf. Da es zuletzt immer wieder Fragen gab, war es mein Ziel, Bund, Bahn, Land und Kommunen an einen Tisch zu bringen, um die nächsten Schritte zu synchronisieren“, erklärte Landrat Thorsten Erny. „Es muss gewährleistet sein, dass Schülerinnen und Schüler, Pendler und Reisende ohne nennenswerte Einschränkungen ihre Ziele erreichen können. Auch unser Wirtschaftsstandort und die Tourismusdestinationen werden auf einen leistungsfähigen Schienenersatzverkehr angewiesen sein. Deshalb sind die Interimsbahnhöfe an der Neubaustrecke wichtig und es muss gewährleistet sein, dass die A 5 in der kritischen Phase frei von Ausbauarbeiten bleibt“, so Erny. Im Sachstand bekräftigten die Fachleute den generellen Projektfortschritt: Der Tunnel Offenburg befindet sich im Planfeststellungsverfahren; auch für den Abschnitt südlich von Offenburg bis Riegel will die Bahn zeitnah die nächsten Schritte einleiten, wie es bei Großvorhaben üblich ist, inklusive Finanzierungsbestätigung des Bundes zum Zeitpunkt des Planfeststellungsbeschlusses.

Vollsperrung

Für die anschließende Bauphase ist – nach derzeitiger Planung – eine Vollsperrung der Bestandsstrecke zwischen Hohberg und Kenzingen in den Jahren 2036 bis 2041 vorgesehen; bis dahin soll die autobahnparallele Neubaustrecke in Betrieb sein. Für den Nahverkehr sind Interimsbahnhöfe in Lahr und Herbolzheim sowie ein leistungsfähiger Schienenersatzverkehr vorgesehen; zugleich optimiert die Bahn die Planung, um die Sperrdauer soweit möglich zu verkürzen. Zahlreiche Brücken sowohl über die Neubaustrecke und die Autobahn als auch über die Ausbaustrecke müssen neu gebaut werden. Um die Straßenverbindungen nicht zu unterbrechen, plant die Bahn neue Brücken möglichst in Parallellage zu bauen. Das Land Baden Württemberg legt besonderen Wert auf stringente Koordination der Baumaßnahmen. Ministerialdirektor Berthold Frieß sagte: „Das Land erwartet, dass die bundeseigenen Unternehmen DB InfraGO AG und Autobahn GmbH beim Ausbau der Rheintalbahn und der Erweiterung der A 5 ihre Planungen eng aufeinander abstimmen. Es müssen alle Möglichkeiten genutzt werden, um die verkehrlichen Nachteile beider Baumaßnahmen soweit wie möglich zu reduzieren. Für die Dauer der seitens der DB InfraGO AG geplanten mehrjährigen Sperrung der Bestandstrecke der Rheintalbahn muss ein zwischen allen Beteiligten abgestimmtes Verkehrskonzept erarbeitet werden. Dabei muss sichergestellt werden, dass auf den Straßen in dieser Zeit ausreichend Kapazitäten für Pendlerinnen und Pendler, den Schienenersatzverkehr und auch den Güterverkehr zur Verfügung stehen.“

Europäische Bedeutung

Die Autobahn GmbH richtet ihre Schritte auf den kritischen Zeitraum aus: Während der mehrjährigen Sperrphase der Bestandsstrecke sollen zwischen Offenburg und Freiburg Mitte keine größeren Erweiterungsarbeiten an der A 5 stattfinden, um Kapazitäten zu sichern; Brückenbauwerke werden zugleich so dimensioniert, dass eine spätere Sechsstreifigkeit möglich bleibt. Dazu erklärte Bundestagsabgeordneter Yannick  Bury (CDU): „Beim Ausbau von Rheintalbahn und A5 geht es um Verkehrsprojekte von europäischer Bedeutung. Für beide Projekte ist der Rückhalt in der Region groß. Wir erwarten gleichzeitig aber auch, dass die Planungen zügig voranschreiten, der Bauablauf für die Region möglichst erträglich organisiert wird und vom fertigen Ausbau klare Vorteile für unsere Region entstehen, etwa durch einen deutlich verbesserten ÖPNV.“ Der SPD Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner unterstrich dies mit Blick auf Zeitplan und Bauorganisation: „Der A5-Ausbau darf nicht erst 2045 kommen und die geplante langjährige Sperrung der Rheintalbahn für den Nahverkehr muss besser gelöst werden. Es ist gut, dass die Autobahn GmbH und Bahn zugesagt haben, Optimierungsmöglichkeiten zu suchen.“ Flankierend wurde über die Finanzierung kommunaler Kreuzungsbauwerke im Zuge des Aus und Neubaus beraten. Entlang der Bestands Rheintalbahn müssen zahlreiche Brücken neu errichtet werden; hier fallen gemäß Eisenbahnkreuzungsrecht kommunale Anteile an. Um Überlastungen zu vermeiden, wird das Land gebeten eine höhere Förderung zu prüfen – als Referenz dient der Freistaat Sachsen mit einer 100 Prozent Förderung der kommunalen Anteile. Vor diesem Hintergrund betonte Fechner: „Die Bahn und Autobahn GmbH haben klar bestätigt, dass alle finanziellen Mittel vorhanden sind, um die Planungen und Vorbereitungen weiterzuführen.“