Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Lokales
Die Länge der Oberkircher Fußgängerzone wird in Zukunft saisonal angepasst. | Foto: Archivfoto: mak

Länge der Fußgängerzone wird saisonal angepasst
Endgültiges Votum

Oberkirch (mak). Nun ist es amtlich. Die Länge der Fußgängerzone in der Oberkircher Innenstadt wird saisonal angepasst. Das entschied der Gemeinderat mehrheitlich mit 17 zu acht Stimmen am vergangenen Montagabend. Das Votum des Stadtparlaments war erneut nötig geworden, weil der angestrengte Bürgerentscheid vom 12. Juli dieses Jahres über die Einführung einer ganzjährig langen Fußgängerzone das erforderliche Quorum von 20 Prozent der abgegebenen Ja-Stimmen knapp verfehlte. Am Ende fehlten den...

  • Oberkirch
  • 28.07.20
Lokales
Foto: Archivfoto: mak
2 Bilder

Oberkircher Bürgerentscheid
Keine ausreichende Mehrheit für lange Fußgängerzone

Oberkirch (st). Das Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten  - 3.254 Ja-Stimmen - beim Bürgerentscheid über die zukünftige Länge der Oberkircher Fußgängerzone am Sonntag wurde nicht erreicht, so die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung. 4.847 nutzten die Möglichkeit der Stimmabgabe, 29,97 Prozent der Abstimmungsberechtigten. 3.161 stimmten für eine dauerhaft lange Fußgängerzone. Sie sprachen sich somit gegen die im Oktober 2019 mehrheitlich vom Gemeinderat beschlossene saisonale...

  • Oberkirch
  • 12.07.20
Lokales
Bei Nicole Trayer laufen alle Fäden im Oberkircher Rathaus zusammen. Sie und ihre Helfer haben in den vergangenen Wochen alles organisiert, damit der zweite Bürgerentscheid in der Geschichte Oberkirchs reibungslos ablaufen kann.  | Foto: Ulrich Reich/Stadt Oberkirch

Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet
Bürgerentscheid über Länge der Fußgängerzone

Oberkirch (st). Nur noch wenige Tage sind es bis zum Bürgerentscheid am Sonntag, 12. Juli, über die Einrichtung einer dauerhaft langen Fußgängerzone von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtsgebäudes. Am kommenden Sonntag sind 16.271 Wahlberechtigte aufgerufen ihr Votum abzugeben. Fast 2.500 Bürger haben in den vergangenen Wochen bereits Briefwahlunterlagen beantragt. Frist für Beantragung Briefwahlunterlagen läuft ab Anträge auf Briefwahl können nur bis kommenden Donnerstag, 9....

  • Oberkirch
  • 07.07.20
Lokales
Die Bürger entscheiden am 12. Juli 2020 über die Länge der Oberkircher Fußgängerzone. | Foto: mak

Bürgerentscheid am 12. Juli
Informationen gibt es online und gedruckt

Oberkirch (st). 16.271 Bürger von Oberkirch sind am 12. Juli 2020 aufgerufen, zu entscheiden, ob dauerhaft die lange Variante der Fußgängerzone eingerichtet wird oder ob es bei der saisonalen Lösung bleibt. Informationen zum Bürgerentscheid gibt es ab sofort auf der Startseite von oberkirch.de. Dort steht auch die vierseitige Information zum Bürgerentscheid als PDF-Datei zum Herunterladen bereit. Beantragung der Briefwahl Nachdem in den vergangenen Tagen bereits die Benachrichtigungen im...

  • Oberkirch
  • 16.06.20
Lokales

Länge der Fußgängerzone
Bürgerentscheid wird auf Juli verschoben

Oberkirch (st). Aufgrund der Corona-Pandemie und den angeordneten Maßnahmen zu deren Eindämmung wird auch der Bürgerentscheid über die endgültige Länge der Fußgängerzone verschoben. Der Gemeinderat hat am 17. Februar die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt und als Termin den 17. Mai 2020 festgelegt. Nach den Regelungen der Gemeindeordnung ist der Bürgerentscheid innerhalb von vier Monaten nach Beschlussfassung des Gemeinderates über die Zulässigkeit durchzuführen. Im Benehmen mit den...

  • Oberkirch
  • 03.04.20
Lokales
Ob dieses Stück der Hauptstraße ganzjährig eine Fußgängerzone bleibt, darüber stimmen die Bürger im Mai ab. | Foto:  Jürgen Tille-Koch

Bürgerentscheid am 17. Mai
Fußgängerzone Oberkirch soll dauerhaft bestehen

Oberkirch (jtk). Zu einer nicht alltäglichen Wahl werden die Bürger von Oberkirch am 17. Mai in die Wahllokale gehen. Sie stimmen darüber ab, ob der Ratsbeschluss von Oktober 2019 über die Umsetzung einer saisonalen Fußgängerzone bestehen bleibt oder ob sie von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtes durchgehend geführt und damit verlängert wird. Die Vereinigung „Bürger für Oberkirch“ begründet das Bürgerbegehren damit, dass sich die Verkehrsteilnehmer bei der saisonalen Lösung auf...

  • Oberkirch
  • 18.02.20
Lokales
Fußgängerzone in Oberkirch | Foto: mak

Unterschriftenaktion erfolgreich
Oberkirch steht vor Bürgerentscheid

Oberkirch (mak). Die Wählervereinigung Bürger für Oberkirch (BfO) hat es geschafft. In elf Tagen haben sie für ihr Bürgerbegehren für eine dauerhaft lange Fußgängerzone in Oberkirch die nötigen Unterschriften gesammelt. Nötig wären etwas mehr als 1.100 Unterschriften gewesen, am Ende waren es fast 1.900, heißt es auf der Facebookseite der BfO, die die gesammelten Unterschriften am Donnerstag bei der Stadtverwaltung Oberkirch abgegeben haben. Damit könnte es zu einem Bürgerentscheid über die...

  • Oberkirch
  • 24.01.20
Lokales
Die BfO haben ein Bürgerbegehren für eine lange Fußgängerzone auf den Weg gebracht. | Foto: mak

Rund 1.200 Unterschriften nötig
BfO initiieren Bürgerbegehren

Oberkirch (st). Nach dem Willen der Bürger für Oberkirch (BfO) soll die vom Gemeinderat der Stadt Oberkirch am 21. Oktober mehrheitlich beschlossene Implementierung der saisonalen Fußgängerzone mit Hilfe eines Bürgerentscheids gekippt werden. Dazu haben die BfO jetzt ein Bürgerbegehren gestartet. Der Beschluss des Gemeinderates vom Oktober des vergangenen Jahres sieht vor, eine lange Variante von der Bärengasse bis vor den Südring während der warmen Monate, vom Frühlingsfest bis zum...

  • Oberkirch
  • 10.01.20
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.