Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Lokales
Die Informationsbroschüre zum Bürgerentscheid wird am 29. August verteilt oder steht bereits auf der städtischen Homepage zum Download zur Verfügung.

Vorbereitungen laufen
Bürgerentscheid in Willstätt zum Lebensmittelmarkt

Willstätt-Legelshurst (st). Am 26. September werden die Stimmberechtigten in der Gemeinde Willstätt von 8 bis 18 Uhr nicht nur zur Bundestagswahl an die Wahlurnen gebeten, sondern auch zur Abstimmung im Rahmen eines Bürgerentscheids. Es geht um die Frage: „Sind Sie dagegen, dass auf dem Gelände des alten Sportplatzes in Legelshurst ein Lebensmittelmarkt gebaut werden soll?“ Broschüre wird am 29. August verteilt Alle wesentlichen Informationen zum bevorstehenden Bürgerentscheid sind in einer...

  • Willstätt
  • 05.08.21
Lokales

Bürgerentscheid gescheitert
Entscheidung zur Badwiese geht zurück an Gemeinderat

Ettenheim (ds). "Sind Sie für den Erhalt der Badwiese als Freifläche und somit gegen die geplante Bebauung der Badwiese?" hieß die Fragestellung, die die Ettenheimer am Sonntag im Rahmen eines Bürgerentscheides beantworten sollten. Zwar stimmen 1.445 Bürger mit Ja und 1.116 mit Nein, jedoch wurde das erforderliche Quorum von 2.165 Stimmen für einen bindenden Bürgerentscheid nicht erreicht. Damit gilt der Bürgerentscheid als nicht zustande gekommen. Die Angelegenheit geht somit zurück an den...

  • Ettenheim
  • 02.08.21
Lokales
Im vergangenen Jahr ging es in einem Bürgerentscheid in Oberkirch um die Fußgängerzone.

Zahl der Bürgerentscheide nimmt zu
Einzelinteressen nicht im Fokus

Ortenau (ds). Meist sind es neue Baugebiete, an denen sich die Geister scheiden, aber auch exotischere Themen, wie etwa nächtliches Glockengeläut oder Betreuungsformen im Kindergarten, waren bereits Gegenstand von Bürgerentscheiden. Spätestens seit Stuttgart 21 ist die Form der direkten Demokratie in den Köpfen der Bürger verankert. Auch in der Ortenau scheint man auf den Geschmack gekommen zu sein, allein in diesem Jahr sind es bereits vier Bürgerentscheide. Während die Ringsheimer Ende Juni...

  • Ortenau
  • 24.07.21
Lokales

Nach Bürgerentscheid
Ringsheimer wollen Feuerwehrhaus„Südlich der Kahlenberghalle“

Ringsheim (st). In Ringsheim sind die Würfel nach dem Bürgerentscheid am zum Standort des neuen Feuerwehrhauses gefallen: Die Wähler haben sich am Sonntag mit einer Mehrheit von 734 Stimmen (71,1 Prozent) zu 299 Stimmen (28,9 Prozent) für den Standort „Südlich der Kahlenberghalle“ entschieden. Damit ist auch das in der Gemeindeordnung vorgesehene Mindestquorum erfüllt. Insgesamt haben 1.038 Wahlberechtigte ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 54,3 Prozent. Bürgermeister:...

  • Ringsheim
  • 28.06.21
Lokales

Bürgerentscheid in Ringsheim
Standort des neuen Feuerwehrhauses

Ringsheim (ds). In Ringsheim findet der Bürgerentscheid "Feuerwehrhaus" am heutigen Sonntag, 27. Juni, von 8 bis 18 Uhr statt. Dabei geht es um den Standort für den Neubau des Feuerwehrhauses. Die Bürger sind aufgerufen, folgende Frage zu beantworten: "Sind Sie dafür, dass der Gemeinderatsbeschluss vom 30. Juni 2020, das Feuerwehrhaus auf dem Grundstück südlich der Kahlenberghalle zu bauen, aufgehoben und der Neubau des Feuerwehrhauses auf dem gemeindeeigenen Grundstück am Grasweg gegenüber den...

  • Ringsheim
  • 25.06.21
Lokales

Bürgerbegehren Feuerwehrhaus
161 Unterschriften: Weber ruft zu Sachlichkeit auf

Ringsheim (st). Insgesamt 161 Unterschriften für das Bürgerbegehren „Feuerwehrhaus“ sind fristgerecht im Ringsheimer Rathaus eingegangen. Die Verwaltung hat die Unterschriften zwischenzeitlich nahezu vollständig geprüft. „Wir gehen davon aus, dass die nötige Anzahl für ein Bürgerbegehren beziehungsweise einen späteren Bürgerentscheid zusammengekommen sind. In den nächsten Tagen werden wir die Prüfung endgültig abschließen und wir legen das Ergebnis dem Gemeinderat nächste Woche zur Zulassung...

  • Ringsheim
  • 06.04.21
Lokales

Neubau Feuerwehrhaus
Bürgerinitiative soll in Grünplanung einbezogen werden

Ringsheim (st). Der Ringsheimer Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig der Gebäudeplanung für das dringend benötigte neue Feuerwehrhaus zugestimmt. Gegen den beschlossenen Standort „Südlich der Kahlenberghalle“ hatte sich vor Monaten auf Initiative und unter Federführung von Joachim Pfeffer eine Bürgerinitiative gefunden, die derzeit noch eine  Unterschriftensammlung gegen den Standort durchführt. Joachim Pfeffer als Initiator und Vertrauensperson wird das Verfahren in Zukunft...

  • Ringsheim
  • 21.12.20
Lokales

Bürgerbegehren "Feuerwehrhaus" Ringsheim
Unterschriftensammlung kann beginnen

Ringsheim (st). Am 30. Juni hat der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, als Standort für das neue Feuerwehrhaus den Bereich südlich der Kahlenberghalle zu wählen.  Wie die Gemeindeverwaltung mitteilt, haben nun Joachim Pfeffer und Anette Hoch, offiziell einen Bürgerentscheid zu diesem Thema eingereicht. Details wurden zwischen den beiden Vertrauenspersonen des Begehrens und der Gemeindeverwaltung in den vergangenen Tagen abgestimmt und rechtliche Dinge geklärt. Fragestellung Folgende Frage...

  • Ringsheim
  • 21.10.20
Lokales
In den "Alten Jakob" zieht das Schutterwälder Rathaus nicht ein.

Bürgerentscheid in Schutterwald
Rathaus im "Alten Jakob" kommt nicht

Schutterwald (st). Die Mehrheit sprach sich dafür aus, dass der Gemeinderatsbeschluss vom 22. Januar 2020, das Rathaus in den „Alten Jakob“ zu verlegen, aufgehoben wird und das ebenfalls entwickelte „Nutzungskonzept Wohnen“ verfolgt wird. Insgesamt wurden 2.884 gültige Stimmen abgegeben. Davon stimmten 1.659 der wahlberechtigten Schutterwälder für die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses und damit gegen Umwandlung des "Alten Jakobs" in ein Rathaus. Das entspricht rund 57 Prozent der gültigen...

  • Schutterwald
  • 28.09.20
Lokales
Der "Alte Jakob" in Schutterwald: Am 27. September entscheiden die Bürger.

"Alter Jakob" im Blick
Briefwahl empfohlen beim Bürgerentscheid

Schutterwald (st). Seit Wochen wird in Schutterwald darüber diskutiert, was mit dem Gebäude St. Jakob geschehen soll. Der Gemeinderat hatte sich für eine Umwandlung in ein Rathaus ausgesprochen, eine Entscheidung, die nun in einem Bürgerentscheid hinterfragt werden soll. Am Sonntag, 27. September, können die Schutterwälder Bürger die Frage "Sind Sie dafür, dass der Gemeinderatbeschluss vom 22. Januar, das Rathaus in den 'Alten Jakob' zu verlegen, aufgehoben wird und das ebenfalls entwickelte...

  • Schutterwald
  • 18.09.20
Lokales
Die Länge der Oberkircher Fußgängerzone wird in Zukunft saisonal angepasst.

Länge der Fußgängerzone wird saisonal angepasst
Endgültiges Votum

Oberkirch (mak). Nun ist es amtlich. Die Länge der Fußgängerzone in der Oberkircher Innenstadt wird saisonal angepasst. Das entschied der Gemeinderat mehrheitlich mit 17 zu acht Stimmen am vergangenen Montagabend. Das Votum des Stadtparlaments war erneut nötig geworden, weil der angestrengte Bürgerentscheid vom 12. Juli dieses Jahres über die Einführung einer ganzjährig langen Fußgängerzone das erforderliche Quorum von 20 Prozent der abgegebenen Ja-Stimmen knapp verfehlte. Am Ende fehlten den...

  • Oberkirch
  • 28.07.20
Lokales
2 Bilder

Oberkircher Bürgerentscheid
Keine ausreichende Mehrheit für lange Fußgängerzone

Oberkirch (st). Das Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten  - 3.254 Ja-Stimmen - beim Bürgerentscheid über die zukünftige Länge der Oberkircher Fußgängerzone am Sonntag wurde nicht erreicht, so die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung. 4.847 nutzten die Möglichkeit der Stimmabgabe, 29,97 Prozent der Abstimmungsberechtigten. 3.161 stimmten für eine dauerhaft lange Fußgängerzone. Sie sprachen sich somit gegen die im Oktober 2019 mehrheitlich vom Gemeinderat beschlossene saisonale...

  • Oberkirch
  • 12.07.20
Lokales
Bei Nicole Trayer laufen alle Fäden im Oberkircher Rathaus zusammen. Sie und ihre Helfer haben in den vergangenen Wochen alles organisiert, damit der zweite Bürgerentscheid in der Geschichte Oberkirchs reibungslos ablaufen kann.

Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet
Bürgerentscheid über Länge der Fußgängerzone

Oberkirch (st). Nur noch wenige Tage sind es bis zum Bürgerentscheid am Sonntag, 12. Juli, über die Einrichtung einer dauerhaft langen Fußgängerzone von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtsgebäudes. Am kommenden Sonntag sind 16.271 Wahlberechtigte aufgerufen ihr Votum abzugeben. Fast 2.500 Bürger haben in den vergangenen Wochen bereits Briefwahlunterlagen beantragt. Frist für Beantragung Briefwahlunterlagen läuft ab Anträge auf Briefwahl können nur bis kommenden Donnerstag, 9....

  • Oberkirch
  • 07.07.20
Lokales
Der Bürgerentscheid über die zukünftige Länge der Oberkircher Fußgängerzone steht am 12. Juli an. Bis dahin haben die insgesamt 16.271 Abstimmungsberechtigten Zeit zu überlegen, wo sie ihr Kreuz auf dem Stimmzettel machen.

Votum über Länge der Fußgängerzone am 12. Juli
Bürgerentscheid rückt näher

Oberkirch (st). Der Countdown bis zum Tag des Bürgerentscheids am 12. Juli läuft. An diesem Tag haben 16.271 Wahlberechtigte in Oberkirch die Möglichkeit, ihr Votum zur zukünftigen Länge der Fußgängerzone abzugeben. Sowohl die Initiatoren des Bürgerentscheids, die für die Einrichtung einer dauerhaft langen Fußgängerzone von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtsgebäudes sind, als auch der Verein Stadtmarketing Oberkirch, der sich hinter den am 21. Oktober 2019 gefassten...

  • Oberkirch
  • 02.07.20
Lokales
Die Bürger entscheiden am 12. Juli 2020 über die Länge der Oberkircher Fußgängerzone.

Bürgerentscheid am 12. Juli
Informationen gibt es online und gedruckt

Oberkirch (st). 16.271 Bürger von Oberkirch sind am 12. Juli 2020 aufgerufen, zu entscheiden, ob dauerhaft die lange Variante der Fußgängerzone eingerichtet wird oder ob es bei der saisonalen Lösung bleibt. Informationen zum Bürgerentscheid gibt es ab sofort auf der Startseite von oberkirch.de. Dort steht auch die vierseitige Information zum Bürgerentscheid als PDF-Datei zum Herunterladen bereit. Beantragung der Briefwahl Nachdem in den vergangenen Tagen bereits die Benachrichtigungen im...

  • Oberkirch
  • 16.06.20
Lokales

Länge der Fußgängerzone
Bürgerentscheid wird auf Juli verschoben

Oberkirch (st). Aufgrund der Corona-Pandemie und den angeordneten Maßnahmen zu deren Eindämmung wird auch der Bürgerentscheid über die endgültige Länge der Fußgängerzone verschoben. Der Gemeinderat hat am 17. Februar die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt und als Termin den 17. Mai 2020 festgelegt. Nach den Regelungen der Gemeindeordnung ist der Bürgerentscheid innerhalb von vier Monaten nach Beschlussfassung des Gemeinderates über die Zulässigkeit durchzuführen. Im Benehmen mit den...

  • Oberkirch
  • 03.04.20
Lokales
Ob dieses Stück der Hauptstraße ganzjährig eine Fußgängerzone bleibt, darüber stimmen die Bürger im Mai ab.

Bürgerentscheid am 17. Mai
Fußgängerzone Oberkirch soll dauerhaft bestehen

Oberkirch (jtk). Zu einer nicht alltäglichen Wahl werden die Bürger von Oberkirch am 17. Mai in die Wahllokale gehen. Sie stimmen darüber ab, ob der Ratsbeschluss von Oktober 2019 über die Umsetzung einer saisonalen Fußgängerzone bestehen bleibt oder ob sie von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtes durchgehend geführt und damit verlängert wird. Die Vereinigung „Bürger für Oberkirch“ begründet das Bürgerbegehren damit, dass sich die Verkehrsteilnehmer bei der saisonalen Lösung auf...

  • Oberkirch
  • 18.02.20
Lokales
Fußgängerzone in Oberkirch

Unterschriftenaktion erfolgreich
Oberkirch steht vor Bürgerentscheid

Oberkirch (mak). Die Wählervereinigung Bürger für Oberkirch (BfO) hat es geschafft. In elf Tagen haben sie für ihr Bürgerbegehren für eine dauerhaft lange Fußgängerzone in Oberkirch die nötigen Unterschriften gesammelt. Nötig wären etwas mehr als 1.100 Unterschriften gewesen, am Ende waren es fast 1.900, heißt es auf der Facebookseite der BfO, die die gesammelten Unterschriften am Donnerstag bei der Stadtverwaltung Oberkirch abgegeben haben. Damit könnte es zu einem Bürgerentscheid über die...

  • Oberkirch
  • 24.01.20
Lokales
Die BfO haben ein Bürgerbegehren für eine lange Fußgängerzone auf den Weg gebracht.

Rund 1.200 Unterschriften nötig
BfO initiieren Bürgerbegehren

Oberkirch (st). Nach dem Willen der Bürger für Oberkirch (BfO) soll die vom Gemeinderat der Stadt Oberkirch am 21. Oktober mehrheitlich beschlossene Implementierung der saisonalen Fußgängerzone mit Hilfe eines Bürgerentscheids gekippt werden. Dazu haben die BfO jetzt ein Bürgerbegehren gestartet. Der Beschluss des Gemeinderates vom Oktober des vergangenen Jahres sieht vor, eine lange Variante von der Bärengasse bis vor den Südring während der warmen Monate, vom Frühlingsfest bis zum...

  • Oberkirch
  • 10.01.20
Lokales
Stein des Anstoßes in Durbach: das Graf-Metternich-Stadion

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in der Ortenau sind nicht so häufig
Als Antwort muss einfaches "Ja" oder "Nein" genügen

Ortenau (ds). 32 Bürgerbefragungen, Bürgerbegehren oder Bürgerentscheide gab es bisher in der 44-jährigen Geschichte des Ortenaukreises. Jetzt steht wieder ein Bürgerentscheid an: Voraussichtlich am 12. November soll in Durbach über den Erhalt des Graf-Metternich-Stadions abgestimmt werden, nachdem sich der Gemeinderat in Abstimmung mit den Vereinen für die Zentralisierung der Sportanlagen im Ortsteil Ebersweier ausgesprochen hat (wir berichteten). 322 Unterschriften hat die...

  • Ortenau
  • 12.08.17
Lokales
Plakate in Lahr zeigen: Die Bürgerinitiative wirbt für ein "Ja".

Bürgerentscheid zum Bebauungsplan am 26. März – Infoabend am 10. März
BI Altenberg setzt auf ein "Ja" aus der Bevölkerung

Lahr (dh). In Lahr wird es am Sonntag, 26. März, einen Bürgerentscheid zum Bebauungsplan Altenberg geben. Mit rund 4.000 gesammelten Unterschriften hat dies die Bürgerinitiative Altenberg Lahr möglich gemacht. Zuvor gibt es am 10. März einen ausführlichen Informationsabend. An diesem werden die Stadt Lahr, die Bürgerinitiative und der Investor die jeweiligen Argumente vorbringen. Auf dem Areal im Osten der Stadt sollen 140 Wohneinheiten gebaut werden. Derzeit befindet sich dort ein großes...

  • Ausgabe Lahr
  • 01.03.17
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