Bundespolizei

Kehl/Lahr (st). Im Rahmen der intensivierten Kontroll- und Fahndungsmaßnahmen im Grenzgebiet zu Frankreich, kontrollierten Beamte der Bundespolizei am Samstagabend an der Kehler Europabrücke ein mit drei Personen besetztes Fahrzeug. Es stellte sich heraus, dass die drei Insassen aus mehr als den zwei zulässigen Haushalten stammten. Die Personalien wurden aufgenommen und zur Einleitung entsprechender Bußgeldverfahren an das zuständige kommunale Ordnungsamt weitergeleitet. Auch die Personalien...

Ortenau (st). Seit dem 2. November intensiviert die Bundespolizei den Einsatz zur Pandemiebekämpfung weiter. Zwar sind Maßnahmen nach Infektionsschutzgesetz Aufgaben der Gesundheitsämter, in Amtshilfe der Ordnungsämter und in Vollzugshilfe der Polizeien der Länder. Gleichwohl leistet die Bundespolizei im Rahmen der eigenen Aufgaben an den Grenzen, in Flughäfen und im Bahnbereich hierdurch einen wichtigen Beitrag zur Pandemiebekämpfung, gerade zu einem Zeitpunkt, der von deutlich steigenden...

Kehl (rek). Die seit Samstag gelockerten Grenzkontrollen zwischen Kehl und Frankreich betreffen vor allem Familien, die sich auf beide Rheinseiten verteilen. Unverheiratete Paare ohne gemeinsamen Wohnsitz können sich wieder treffen; Familien wichtige Familienfeste wieder gemeinsam feiern oder Angehörige im Altersheim auf der anderen Rheinseite besuchen. Wer keinen solchen triftigen Grund hat, dem bleibt der Grenzübertritt weiterhin verwehrt. Daher fährt die Tram bis auf weiteres nicht über den...

Kehl (st). Im Rahmen der Grenzkontrollen an der Grenze zu Frankreich haben Beamte der Bundespolizei am Dienstag an der Kehler Europabrücke einen gesuchten Straftäter verhaftet. Gegen den 43-jährigen Deutschen bestand ein Haftbefehl wegen Diebstahls. Die erforderliche Geldstrafe konnte er bezahlen. Der er eine geringe Menge Cannabis bei sich hatte, muss er diesbezüglich mit einer Anzeige rechnen. Weitere Maßnahmen: Weil er Dienstagabend am Grenzübergang Kehl Eisenbahnbrücke versuchte,...

Kehl (st) Mit Strafanzeigen wegen Urkundenfälschung sowie Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg ging es am Mittwoch für zwei in Frankreich wohnhafte rumänische Staatsangehörige wieder zurück ins Nachbarland. Im Rahmen der Grenzkontrollen wurden beide am Grenzübergang Europabrücke bei der Ausreise nach Straßburg festgestellt. Den Beamten fielen Schreibfehler in den vorgezeigten Pendlerbescheinigungen auf und der Fälschungsverdacht...

Kehl/Rheinau (st). Im Rahmen der verstärkten Grenzkontrollen zu Frankreich haben Beamte der Bundespolizei am Montag mehrere Verstöße gegen die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg festgestellt. Am Kehler Grenzübergang Europabrücke waren zwei Personen mit ihrem Firmenfahrzeug und unter Vorlage ihrer Pendlerbescheinigungen nach Kehl gekommen. Auf der Rückfahrt wurden im Fahrzeug diverse Waren eines Discounters festgestellt und beide gaben zu, diese Sachen in Kehl gekauft zu haben. Zwei...

Ortenau (st). Die Bundespolizei wurde durch das Bundesinnenministerium angewiesen, seit Montag 8 Uhr bis auf Weiteres vorübergehende Grenzkontrollen an den Grenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz durchzuführen.Derzeit erreichen die Bundespolizei in Baden-Württemberg sehr viele Bürgeranfragen, welche die triftigen Reisegründe für die Ein- und Ausreise betreffen. Grundsätzlich gilt, dass entbehrliche Reisebewegungen zwingend zu unterlassen sind. Was sind triftige...

Kehl (st). Ein Polizeifahrzeug steht auf der Plattform der Passerelle des deux Rives, an der Kehler Abfahrt der Europabrücke wird von der Bundespolizei streng kontrolliert, der Betrieb der grenzüberschreitenden Tram ist eingestellt, die Passage für Radfahrer und Fußgänger auf der Trambrücke gesperrt. Seit Montag darf nur noch von Straßburg nach Kehl kommen, wer einen triftigen Grund hat, also zum Beispiel auf der deutschen Rheinseite arbeitet. Einreisewillige ohne triftigen Grund werden...

Ortenau (mak/gro/rek/ds). Der Ausnahmezustand in der Corona-Kriese weitet sich aus: Das Land Baden-Württemberg schließt landesweit ab Dienstag alle Schulen und Kitas bis zum Ende der Osterferien, das gab die Landesregierung am Freitag bekannt. Es sollen Betreuungsmöglichkeiten geschaffen werden, wenn beide Elternteile zur Aufrechterhaltung kritischer Infrastruktur benötigt würden. Kultusministerin Susanne Eisenmann erklärte, dass der Montag in den Schulen benötigt werde, um einen geregelten...