Gemeinderat

Kappelrodeck (st) Wie geht es mit dem Rathaus in Kappelrodeck weiter? Dazu wurden drei Varianten ausgearbeitet, so die Gemeindeverwaltung in einer Pressemitteilung: Eine Modernisierung und Erweiterung des Altbaus in der Hauptstraße 65, in der das Gebäude bis auf das Betonskelett zurück- und dann neu und größer aufgebaut wird. Ein Abriss des Bestandsgebäudes mit einem Neubau auf dem 989 Quadratmeter großen Grundstück.Und ein Neubau auf dem rund drei Mal so großen, 2.828 Quadratmeter großen...

Oppenau (st) Im Gasthaus Bierhäusle fand die Nominierungsveranstaltung der CDU Oppenau zur bevorstehenden Gemeinderatswahl statt. Neben allen neun amtierenden Gemeinderäten kandidieren acht weitere Bewerber auf der Liste der CDU „Es freut uns wirklich sehr, dass wir den Wählern in Oppenau ein äußerst kompetentes und breit gefächertes Team zur Kommunalwahl präsentieren können – mit ganz unterschiedlichen persönlichen Facetten und Stärken“, so der Ortsverbandsvorsitzende Dr. Jörg Peter. „Das ist...

Achern (st) Die CDU in Achern hat für die Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 ihre Kandidaten in einer Mitgliederversammlung nominiert. In seiner Begrüßungsrede betonte der Stadtverbandsvorsitzende Andreas Federle wie wichtig es ist, sich aktiv in die Gestaltung der eigenen Gemeinde mit einzubringen, denn „Politik lebt vom Mitmachen“. Er selbst könne sich keine spannendere Aufgabe als diese vorstellen und trotzdem sei es keine Selbstverständlichkeit, sich in diesem Maße für die Menschen im eigenen...

Oberkirch (st) Ein Kreis von Unterstützern und Kandidaten einer nicht-mitgliedschaftlich organisierten Liste für die kommende Gemeinderatswahl hat sich dazu entschlossen am 9. Juni 2024 mit einer eigenen Liste anzutreten. Unter dem Namen Offene Liste Oberkirch (Kurzform OLO) werden sich die OLO-Kandidaten um ein Mandat im Stadtrat Oberkirch bewerben, schreibt die OLO in einer Pressemitteilung. Die OLO unterscheidet sich laut eigener Aussage von den bisher im Gemeinderat Oberkirch vertreten...

Oberkirch (st) Am Sonntag, 9. Juni, finden mit der Wahl zum Europäischen Parlament, der Kreistagswahl, der Gemeinderatswahl und acht Ortschaftsratswahlen in der Stadt Oberkirch gleich mehrere Wahlen statt. Die Vorbereitung und die Durchführung der Wahl stellen stets einen großen organisatorischen Aufwand dar, der nur mit der Unterstützung Ehrenamtlicher möglich ist, teilt die Stadtverwaltung mit. Aus diesem Grund sucht die Stadtverwaltung ab sofort Wahlhelfer, die entweder in einem der 16...

Oberkirch (st) Im Rahmen der Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 veröffentlichte die Stadt Oberkirch vergangene Woche Freitag, 2. Februar, die öffentliche Bekanntmachung. Diese ist auf der Internetseite der Stadt unter www.oberkirch.de in der Rubrik „Bekanntmachungen“ abrufbar. Seit Samstag, 3. Februar, können Wahlvorschläge eingereicht werden. Die Einreichungsfrist endet am Donnerstag, 28. März 2024, um 18 Uhr. 26 Gemeinderäte In Oberkirch werden 26 Mitglieder des Gemeinderats und die jeweiligen...

Oberkirch (st) Zum Auftakt des Sitzungsbetriebs nach der Sommerpause lud Oberbürgermeister Gregor Bühler die Mitglieder des Gemeinderats zu einer Baustellenbesichtigung des Hans-Furler-Gymnasiums (HFG) ein. Architekt Julian Assem, Stadtbaumeister Peter Bercher und Adrian Kirchner vom Sachgebiet Hochbau und Gebäudemanagement führten die Ratsmitglieder durch das Areal, auf dem mit einer Punktlandung zum Ende der Sommerferien der zweite Bauabschnitt abgeschlossen werden konnte. In diesem...

Oberkirch (st) Einen Eindruck vom aktuellen Zustand des Stadtwalds Oberkirch verschafften sich dieser Tage Mitglieder des Gemeinderats und des Beirats für Natur- und Umweltschutz. Nachdem sich der Gemeinderat bereits in seiner Mai-Sitzung mit der Thematik eines ökologischen Bewirtschaftungskonzept befasst hatte, stand nun ein Vor-Ort-Termin im Distrikt 1 des Stadtwalds an. Yvonne Bierer vom Amt für Waldwirtschaft und Revierleiter Michael Sauter erläuterten den Ratsmitgliedern dabei das Alt- und...

Oberkirch (st) Am Montag, 26. Juni, wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates unter anderem der Neubau eines gemeinsamen Verwaltungsgebäudes zur Standortentwicklung der Stadtwerke Oberkirch und der Firma RUCH NOVAPLAST beraten. Für Oberbürgermeister Gregor Bühler stehen zwei zentrale Themen im Fokus des Entscheidungsprozesses. Dabei haben Stadtwerkekunden keine preislichen Auswirkungen zu befürchten, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. Wirtschaftsförderung im Fokus „Die...

Oberkirch (st) Mit Dorothee Bär zog sich ein Mitglied der Oberkircher Grünen Fraktion aus dem Gemeinderat zurück. Durch ihren Wegzug aus Oberkirch hatte sie nun ihr Mandat abzugeben. Knapp drei Jahre war sie Mitglied des Gremiums. Im Mai 2020 rückte Dorothee Bär, damals noch Scheibel, für Manuela Bijanfar in den Oberkircher Gemeinderat nach. Neben ihrem Sitz im Gemeinderat, war Bär auch ordentliches Mitglied im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss, im Spital- und Gutleuthausfonds, des...

Oberkirch (st). In der jüngsten Gemeinderatssitzung stand unter anderem die Entscheidung über die Beschaffung von insgesamt 68 Containern an. Diese werden von der Stadt Oberkirch für die Dauer von 24 Monaten für die Unterbringung von Flüchtlingen benötigt.  Nicht nur aus der Ukraine kommen zurzeit Flüchtlinge nach Deutschland. Auch aus anderen Weltregionen fliehen Menschen und suchen Schutz im Land. Die Kapazitäten für eine Unterbringung nehmen aber deutschlandweit stetig ab. Die Stadt...

Oberkirch (st). Auf der Tagesordnung der Gemeinderatsitzung am Montagabend stand auch das Maßnahmenpaket der Stadt zur Bewältigung der Energiekrise. Oberbürgermeister Matthias Braun und Stadtbaumeister Peter Bercher stellten den Gemeinderäten die Vorschläge des kommunalen Krisenstabs für die städtischen Liegenschaften vor. Das Stadtoberhaupt betonte bei der Gelegenheit nochmals, dass all die vorgesehenen Maßnahmen nur dann Erfolg hätten, wenn sie solidarisch mitgetragen werden. Insbesondere...

Achern (st). Oberbürgermeister Klaus Muttach zieht eine außerordentlich positive Bilanz der knapp 20-stündigen Haushaltsplanberatungen im Gemeinderat zum Doppelhaushalt 2022/2023. Er dankte den Stadträten und Ortsvorstehern für „wirklich sehr sachliche und zielorientierte Beratungen“. Es sei wohltuend, dass es im Acherner Gemeinderat keine festgefügten Mehrheiten und immer gleiche Minderheiten gebe, sondern immer wieder gemeinsam um verantwortungsvolle Entscheidungen gerungen wird. Der...

Oberkirch (st). Mit der Nachnutzung des Oberkircher Krankenhauses beschäftigte sich am Montagabend, 27. September, der Gemeinderat. Insbesondere der Zeitpunkt des sogenannten Heimfalls der Klinik an die Stadt war dabei ein Thema. Zahlreiche Bürger nutzten die Gelegenheit der Fragestunde. Die Bedeutung der Beratung zeigte sich auch am großen Interesse der Bürger. Noch vor dem Aufruf des eigentlichen Tagesordnungspunktes wurde das Thema 45 Minuten in der Bürgerfragestunde behandelt. Im Anschluss...

Achern (mak). Der Gemeinderat der Stadt Achern hat in seiner jüngsten Sitzung am vergangenen Montag, 3. Mai, mehrheitlich dem Plankonzept und dem Bebauungsplanentwurf für den Campingplatz und das Seehotel zugstimmt. Die Achernsee GmbH des Kehler Investors Jürgen Grossmann, die das rund acht Hektar große Areal erworben hat, plant zum einen die Revitalisierung des verfallenen Seehotels sowie des benachbarten Campingplatzes. Dort sollen zukünftig neben Wohnwagen und festen Campinghütten auch...

Achern (mak). Eine etwas andere Gemeinderatssitzung erlebten die Mitglieder und Anwesende am vergangenen Montag. Die eigentlich auf 15 Minuten angesetzte Bürgerfragestunde wurde auf zwei Stunden ausgedehnt und sorgte am Ende dafür, dass die eigentliche Ratssitzung auf den kommenden Montag verschoben werden musste. Was war passiert? Eine Vielzahl von Eltern war in den Bürgersaal im Rathaus Am Markt gekommen, um ihrem Unmut über die ab Mai vorgesehenen und in einem Elternbrief angekündigten...

Achern (st). Die bisherige Leiterin der Geschäftsstelle Gemeinderat, Stefanie Klumpp, darf einem freudigen Ereignis entgegensehen und wird im März ihre Elternzeit antreten. Katharina Busam wird nahtlos in ihre Nachfolge eintreten. Sie steht unmittelbar vor ihrem Abschluss an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl als B.A. Public Management, hat aber schon im Rahmen ihres Studiums bei verschiedenen Dienststellen Erfahrung in Gremienarbeit sammeln und ein fundiertes Wissen im...

Achern (mak). Die testweise Einführung einer Einbahnstraßenregelung in der Hauptstraße – von der Lammbrücke bis zum „Wilden Mann“ – ist vom Tisch. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats vom vergangenen Montag, 28. September, kam keine Mehrheit für das Konzept der Fraktion der Freien Wähler für eine testweise Einführung zustande, das der Straßenverkehrsbehörde zur Prüfung und Entscheidung hätte vorgelegt werden können. Am Ende standen sich 13 Nein-Stimmen und zehn Ja-Stimmen bei zwei...

Achern (mak). „Im Zuge der Untersuchung der Krankenhausstruktur des Ortenau Klinikums durch drei Gutachten in den vergangenen Jahren wurde deutlich, dass die bisherige Krankenhausstruktur mit neun Standorten nicht aufrechterhalten werden kann“. So leitete Acherns Oberbürgermeister Klaus Muttach seine Ausführungen zum Sachstandsbericht der Agenda 2030 für den Standort Achern in der jüngsten Gemeinderatssitzung ein, wobei er noch einmal kurz die wichtigsten Eckpunkte für den Neubau in Achern...