Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales

Einstimmiges Votum
Rolf Schmiederer bleibt weiter Herr der Finanzen

Achern (st). Der Gemeinderat der Stadt Achern hat den Leiter des Fachbereichs Finanzen, Rolf Schmiederer, für drei weitere Jahre zum Betriebsleiter des städtischen Eigenbetriebs Baulandentwicklung bestellt. Ebenfalls für eine weitere Amtsperiode von drei Jahren erfolgte die Bestellung zum kaufmännischen Betriebsleiter der Eigenbetriebe Stadtentwässerung, Stadtwerke sowie „Campingplatz und Badestelle am Achernsee“. Damit bleibt Rolf Schmiederer „Herr über alle Finanzen der Stadt Achern“ und im...

  • Achern
  • 26.11.20
Lokales
Katahrina Busam

Geschäftsstelle Gemeinderat
Katharina Busam folgt Stefanie Klumpp

Achern (st). Die bisherige Leiterin der Geschäftsstelle Gemeinderat, Stefanie Klumpp, darf einem freudigen Ereignis entgegensehen und wird im März ihre Elternzeit antreten. Katharina Busam wird nahtlos in ihre Nachfolge eintreten. Sie steht unmittelbar vor ihrem Abschluss an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl als B.A. Public Management, hat aber schon im Rahmen ihres Studiums bei verschiedenen Dienststellen Erfahrung in Gremienarbeit sammeln und ein fundiertes Wissen im...

  • Achern
  • 24.11.20
Lokales
Die Hauptstraße in Achern wird nun doch keine Einbahnstraße.

Keine Mehrheit mehr im Gemeinderat
Einbahnstraße ist vom Tisch

Achern (mak). Die testweise Einführung einer Einbahnstraßenregelung in der Hauptstraße – von der Lammbrücke bis zum „Wilden Mann“ – ist vom Tisch. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats vom vergangenen Montag, 28. September, kam keine Mehrheit für das Konzept der Fraktion der Freien Wähler für eine testweise Einführung zustande, das der Straßenverkehrsbehörde zur Prüfung und Entscheidung hätte vorgelegt werden können. Am Ende standen sich 13 Nein-Stimmen und zehn Ja-Stimmen bei zwei...

  • Achern
  • 29.09.20
Lokales
Oberbürgermeister Klaus Muttach und Klinikgeschäftsführer Christian Keller (oben Mitte) lieferten einen Sachstandsbericht zum geplanten Klinikneubau in Achern.

Sachstandsbericht zum geplanten Klinikneubau
Einsparungen von 14 Millionen Euro

Achern (mak). „Im Zuge der Untersuchung der Krankenhausstruktur des Ortenau Klinikums durch drei Gutachten in den vergangenen Jahren wurde deutlich, dass die bisherige Krankenhausstruktur mit neun Standorten nicht aufrechterhalten werden kann“. So leitete Acherns Oberbürgermeister Klaus Muttach seine Ausführungen zum Sachstandsbericht der Agenda 2030 für den Standort Achern in der jüngsten Gemeinderatssitzung ein, wobei er noch einmal kurz die wichtigsten Eckpunkte für den Neubau in Achern...

  • Achern
  • 30.06.20
Lokales

Klinikum Achern: Christian Keller gibt Auskunft
Sachstandsbericht im Gemeinderat

Achern (st). Einen Sachstandsbericht zum Neubau des Krankenhauses in Achern werden Oberbürgermeister Klaus Muttach und Klinikgeschäftsführer Christian Keller in der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung am 29. Juni geben. Dies hat die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung bekanntgegeben. Die Bürgerfragestunde wird bewusst im Anschluss an diesen Tagesordnungspunkt festgelegt, damit interessierte Bürger ebenfalls Gelegenheit für Nachfragen haben. Auf der Grundlage schon im Frühjahr 2019...

  • Achern
  • 12.06.20
Lokales

Für den Förderverein für krebskranke Kinder
Klopapier-Challenge führt zu Spende

Lauf (st). Nachdem die Gemeindeverwaltung Sasbach und ihr Gemeinderat die sogenannte Klopapier-Challenge fabulös gemeistert haben, nominierte der Sasbacher Schultes seinen Amtskollegen aus Lauf. Allerdings wird sich die Gemeindeverwaltung nicht an dem Wettstreit beteiligen, sondern lieber helfen, schreibt Bürgermeister Oliver Rastetter in einer Pressemitteilung. Und weiter: „Wir kämpfen alle mit der Corona-Pandemie und ihren Folgen und hier kam uns der Aufruf des Sasbacher Kollegen gerade...

  • Lauf
  • 03.06.20
Lokales
Oberbürgermeister Matthias Braun (l.) verabschiedete Manuela Bijanfar aus dem Oberkircher Gemeinderat.
2 Bilder

Wechsel bei den Grünen im Stadtrat
Manuela Bijanfar gibt Mandat ab

Oberkirch (st). Mit Manuela Bijanfar zog sich am Montagabend, 25. Mai, ein Urgestein der Oberkircher Grünen Fraktion aus dem Gemeinderat zurück. Aus persönlichen Gründen gab sie nun ihr Mandat ab. Elf Jahre war sie ununterbrochen Mitglied des Gemeinderats. Erstmals im Jahr 2009 errang Manuela Bijanfar ein Mandat für den Oberkircher Gemeinderat. Der kommunalpolitische Einstieg erfolgte in der Fraktion der Freien Wähler. Nach dem Rückzug aus der Fraktion nahm sie ihr Mandat als Fraktionslose für...

  • Oberkirch
  • 26.05.20
Lokales

Gemeinde Lauf: Eilentscheid für Kindergarten
Keine öffentlichen Ratssitzungen mehr

Lauf (st). In der Gemeinde Lauf finden aufgrund der Coronavirus-Pandemie bis zum 15. Juni keine öffentlichen Gemeinderatssitzungen mehr statt. Damit folgt die Gemeindeverwaltung den Empfehlungen des Gesundheitsamts des Ortenaukreises, heißt es in einer Pressemitteilung der Gemeinde.   "Als Vorsitzender des Gremiums habe ich eine Fürsorgepflicht gegenüber den Gemeinderätinnen sowie Gemeinderäten und diese nehme ich sehr ernst. Da es als Gemeinde gilt, handlungsfähig zu sein und ich die...

  • Lauf
  • 01.04.20
Lokales

Starkes Signal der Solidarität aus Politik und Verwaltung
Keine lange Fußgängerzone

Oberkirch (st). Ursprünglich hätte zum Termin des Frühlingsfests der Wechsel von der kurzen auf die lange Variante der Oberkircher Fußgängerzone angestanden. Mit Blick auf die schwierige Situation des Einzelhandels und der Gastronomie in Zeiten von Corona wird die Umstellung jedoch ausgesetzt. „Aufgrund der Corona-Ausnahmesituation ist es angebracht, dass die Einrichtung der langen Fußgängerzone so lange ausgesetzt wird, bis die Einzelhandelsgeschäfte und Gastronomiebetriebe wieder öffnen...

  • Oberkirch
  • 27.03.20
Lokales
Ob dieses Stück der Hauptstraße ganzjährig eine Fußgängerzone bleibt, darüber stimmen die Bürger im Mai ab.

Bürgerentscheid am 17. Mai
Fußgängerzone Oberkirch soll dauerhaft bestehen

Oberkirch (jtk). Zu einer nicht alltäglichen Wahl werden die Bürger von Oberkirch am 17. Mai in die Wahllokale gehen. Sie stimmen darüber ab, ob der Ratsbeschluss von Oktober 2019 über die Umsetzung einer saisonalen Fußgängerzone bestehen bleibt oder ob sie von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtes durchgehend geführt und damit verlängert wird. Die Vereinigung „Bürger für Oberkirch“ begründet das Bürgerbegehren damit, dass sich die Verkehrsteilnehmer bei der saisonalen Lösung auf...

  • Oberkirch
  • 18.02.20
Lokales
Die Ruine des Seehotels soll wiederbelebt werden

Seehotel und Campingplatz
Konzept ist grundlegend umsetzbar

Achern (mak). "Die Entwicklung vom Seehotel und Campingplatz ist ein Prozess", sagte Oberbürgermeister Klaus Muttach zu Beginn der jüngsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am vergangenen Montagabend, der zusammen mit dem Ortschaftsrat Großweier tagte. Den Gremien wurden nun erste Ergebnisse der Voruntersuchungen präsentiert. Hierbei wurden vor allem die Themen Machbarkeit, Raumordnung, Arten- , Umwelt- und Lärmschutz bewertet. "Das Konzept ist grundlegend umsetzbar", erklärte Christof...

  • Achern
  • 04.02.20
Lokales
Zu Besuch in Lauf: Verbandsdirektor Christian Dusch (links) sprach mit Bürgermeister Oliver Rastetter  über die Projekte der Gemeinde.

Dusch zu Besuch in Lauf
Projekte der Gemeinde besprochen

Lauf (st). Dr. Christian Dusch, Direktor des Regionalverbands Südlicher Oberrhein, traf sich zum Gespräch mit Bürgermeister Oliver Rastetter im Laufer Rathaus. Bürgermeister Rastetter nutzte die Gelegenheit, seine Kommune sowie die aktuellen Vorhaben der Gemeinde vorzustellen. Dabei ging es um den Breitbandausbau, den Bau des neuen Kindergartens sowie die Grünlandumwandlung der Laufer Mark. Er betonte, dass die Gemeindeverwaltung sowie der Gemeinderat bei der Ausweisung von Baugebieten nicht...

  • Lauf
  • 08.11.19
Lokales

Rat stimmte mehrheitlich für Verwaltungsvorschlag
Fußgängerzone wird saisonal angepasst

Oberkirch (mak). Die saisonale Fußgängerzone in Oberkirch kommt. Das hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am vergangenen Montagabend bei einer Enthaltung mit 15 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen. Der Beschluss sieht vor, eine lange Variante von der Bärengasse bis vor den Südring während der warmen Monate, vom Frühlingsfest bis zum Mantelsonntag, zu implementieren und eine kurze Fußgängerzone von der Bärengasse bis vor die Schlossergasse in den kalten Monaten....

  • Oberkirch
  • 22.10.19
Lokales
Der Gemeinderat entscheidet am Montag über die Variante der Fußgängerzone.

Fußgängerzone in Oberkirch
Stadt für saisonale Variante

Oberkirch (mak). Die Stadtverwaltung hat sich richtig Mühe gemacht. Nachdem die neue Fußgängerzone im Dezember 2017 in Betrieb genommen wurde, beschloss der Gemeinderat seinerzeit eine Evaluierung der Erfahrungen einer langen und kurzen Variante der Fußgängerzone bei Gewerbetreibenden, Bürgern und Gästen, um abschließend die endgültige Länge der neuen Fußgängerzone zu beschließen. Die kurze Fußgängerzone erstreckt sich von der Bärengasse bis zur Schlossergasse/Kirchstraße und die länge Variante...

  • Oberkirch
  • 16.10.19
Lokales
Leerstände in der Oberkircher Innenstadt sollen nach Möglichkeit bald der Vergangenheit angehören.

Neues Förderprogramm soll Einzelhandel stärken
Stadt will Leerstand bekämpfen

Oberkirch (mak). "Der Handel ist im Wandel. Er ist sichtbar in Oberkirch. Wir wollen nicht nur zuschauen, sondern handeln", erklärte Oberbürgermeister Matthias Braun in der jüngsten Oberkircher Gemeinderatssitzung. Zur Zeit gebe es im zentralen Versorgungsbereich 13 Leerstände, wovon drei momentan nicht vermietbar seien, erklärte Nadine Klasen von der städtischen Wirtschaftsförderung. Zur Bekämpfung des Leerstandes hat die Stadtverwaltung in der Vergangenheit ein Konzept ausgearbeitet, um den...

  • Oberkirch
  • 01.10.19
Lokales

Neuregelung in Achern
Stadtverwaltung weist Kritik zurück

Achern (st). „Radfahrern und Fußgängern den Schutz von Leben und Gesundheit zu verweigern, nur weil deshalb einzelner Autofahrer ein paar Meter weiter fahren müssen, ist unverantwortlich“, weist die Stadtverwaltung die Kritik von CDU-Stadträtin Rosa Karcher an der neuen Einbahnstraßenregelung in der Johannesstraße zurück. „Den Interessen von Autofahrern immer und überall Vorfahrt zu geben ist nicht zeitgemäß.“ Neuregelung kann nicht warten Eine Neuregelung könne nicht bis zur Bebauung des...

  • Achern
  • 26.08.19
Lokales
Das Areal der Illenauwiesen wird vom Acherner IT-Unternehmen "Powercloud" bebaut. 

IT-Dienstleister "Powercloud" bebaut Illenauwiesen
Investor gefunden

Achern (mak). Der Gemeinderat der Stadt Achern hat in seiner jüngsten Sitzung am vergangenen Montag mehrheitlich für den Stopp des zweiphasigen Investoren- und Architekturauswahlverfahren für die Bebauung der Illenauwiesen votiert und gleichzeitig die Überlassung der Neubaugrundstücke auf dem Areal an das in Achern ansässige IT-Dienstleistungsunternehmen "Powercloud" zu in nicht öffentlicher Sitzung beschlossenen Konditionen auf den Weg gebracht.  Firmensitz auf Illenauwiesen Das Unternehmen...

  • Achern
  • 23.07.19
Lokales
Nach dem Willen des Gemeinderates der Stadt Oberkirch vom vergangenen Montag soll der Beschluss des Kreistages zur Schließung der Klinikums revidiert werden.

Kreistag soll Entscheidung revidieren
Gemeinderat votiert für Bürgerinitiative

Oberkirch (mak). Der Gemeinderat der Stadt Oberkirch hat sich in seiner Sitzung am vergangenen Montagabend geschlossen hinter die Initiatoren des Bürgerbegehrens "Krankenhaus Oberkirch" gestellt (wir berichteten).  Die Initiative versucht, den Kreistagsbeschluss zur Schließung des Oberkircher Krankenhauses zu revidieren. Breite Zustimmung "Mir persönlich ist der Wille der Bürger wichtig, auch wegen der Vielzahl der Unterschriften", führte Oberbürgermeister (OB) Matthias Braun in einem Statement...

  • Oberkirch
  • 21.05.19
Lokales

Standorte Heckelfabrik und Illenau werden geprüft
Keine Stadthalle auf Glashütten-Areal

Achern (st). Der Gemeinderat der Stadt Achern hat am Montag grünes Licht für das größte Baugebiet der Großen Kreisstadt in der jüngeren Geschichte gegeben und dem Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für das Glashütten-Areal zugestimmt. Gleichzeitig wurde der Offenlage-Entwurf für das Plankonzept erarbeitet, mit dem mehr als 400 Wohnungen, darunter auch etwa 60 preisgünstige Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen, realisiert werden sollen. Schon bis Ende 2019 sollen die...

  • Achern
  • 24.07.18
Lokales

Konzept steht
Grossmann Group erwirbt "Seehotel"

Achern (st). Der Gemeinderat der Stadt Achern hat die Weichen dafür gestellt, dass Jürgen Grossmann den Campingplatz und das ehemalige "Seehotel" erwirbt und entwickelt. „Nach jahrzehntelangem Dornröschenschlaf haben wir damit erstmals die Chance für eine wichtige Innovation und die Beseitigung eines baulichen Missstandes beim 'Seehotel'“, sagen Oberbürgermeister Klaus Muttach und Großweiers Ortsvorsteher Helmut Huber. Im Vorfeld ist in enger Abstimmung von Grossmann und der Stadtverwaltung ein...

  • Achern
  • 20.03.18
Lokales
Die Waldbegehung stieß auf großes Interesse.

Kappelrodecker und Waldulmer Gemeinde- und Ortschaftsräte informieren sich
Drei Stationen durch den Gemeindewald

Kappelrodeck (st). Zum offiziellen jährlichen Waldbegang des Gemeindewaldes brachen dieser Tage die Gemeinde- und Ortschaftsräte aus Kappelrodeck und Waldulm auf. Mit dabei waren neben den Räten und Bürgermeister Stefan Hattenbach auch Margareta Timbur und Fatma Demir aus der Gemeindekämmerei sowie Revierleiter Theo Blaich und Forstbezirksdirektor Bernhard Mettendorf. Im Kappelrodecker Käferwald, wo ein neuer Maschinenweg zur Erschließung einer bislang schwer zu bewirtschaftenden Waldfläche...

  • Kappelrodeck
  • 19.07.17
Lokales
Die neue Oberkircher Fußgängerzone

Gemeinderat stimmt gegen den Antrag der "Bürger für Oberkirch"
Testphase für kurze Fußgängerzone bleibt

Oberkirch (ds). 4.000 Unterschriften haben die "Bürger für Oberkirch" (BfO) für eine Verlängerung der Fußgängerzone gesammelt. Dennoch scheiterte der Antrag der Fraktion unter dem Vorsitz von Rudolf Hans Zillgith am Montag in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Nur fünf Mitglieder der BfO und der Grünen stimmten dafür, auf die Testphase für eine kurze Fußgängerzone zu verzichten und gleich die lange Fußgängerzone nach der Fertigstellung der Hauptstraße Ende des Jahres freizugeben. Damit...

  • Oberkirch
  • 04.07.17
Lokales
Der Gemeinderat machte sich ein Bild vor Ort von der Großbaustelle im Brandrain.

Gemeinderäte zu Besuch auf der Großbaustelle
Arbeitsschuhe statt Sitzungsunterlagen

Kappelrodeck (st). Arbeitsschuhe statt Sitzungsunterlagen waren für Rastherren aus Kappelrodeck angesagt. Grund hierfür war, dass sich die Gemeinderatsmitglieder ein Bild von der Großbaustelle im historischen Ausmaß machten, die derzeit von der Gemeinde im Bereich Brandrain durchgeführt wird. Vor Ort wurde der Fortschritt der Arbeiten unter die Lupe genommen, doch nicht nur das: Erstmals kommt an dieser Stelle die innovative Bettungstechnologie mit so genanntem Flüssigboden zum Einsatz, deren...

  • Kappelrodeck
  • 23.03.17
  • 1
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