Peter Weiß

Ortenau Die Welt wird immer digitaler. Wir bestellen Waren, lesen Bücher und verschicken Nachrichten online. In vielen Ländern gehören auch Online-Wahlen auf höchster Ebene längst zum Alltag – in Deutschland bisher nicht. Dies könnte Peter Weiß, bis 2021 CDU-Bundestagsabgeordneter für Lahr, in seiner neuen Funktion als Bundeswahlbeauftragter für Sozialwahlen ändern. Er soll für dieses Pilotprojekt im Frühjahr 2023 die Voraussetzungen schaffen. Politische Diskussion Seit drei Legislaturperioden...

Berlin (st). Bei einer Veranstaltung mit zahlreichen Vertretern der Renten-, Kranken- und Unfallversicherungen in Berlin ist der bisherige Bundestagsabgeordnete Peter Weiß durch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil in sein neues Amt als Bundeswahlbeauftragter für die Sozialversicherungswahlen eingeführt worden. Hubertus Heil lobte Peter Weiß als einen Charakterkopf der Sozialpolitik. In seiner Rede zur Amtsübergabe sagte er „Ich kenne Peter Weiß als einen harten Verhandler, der aber auch...

Ortenau (st). Bundestagsabgeordneter Peter Weiß ist zum neuen Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen ernannt worden. Das neue Amt wird der Abgeordnete, der im Herbst dieses Jahres nicht mehr erneut für den Bundestag kandidiert, am 1. Oktober übernehmen. Die Amtszeit, für die Peter Weiß berufen wurde, beträgt sechs Jahre. Peter Weiß ist damit verantwortlich für die Wahl der Selbstverwaltungsorgane der Krankenkassen, der Renten- und der Unfallversicherung in Deutschland. Seinen...

Berlin/Ortenau (st). Peter Weiß ist in Berlin mit Astrazeneca geimpft worden. "Ich freue mich, dass ich jetzt geimpft werden konnte und ich habe sehr bewusst den Impfstoff von Astrazeneca akzeptiert", erklärte der Abgeordnete nach der Impfung. Nebenwirkungen habe er bislang keine feststellen können. "Mir ist auch erklärt worden, dass ich bei Astrazeneca im Vergleich zu anderen Impfstoffen bereits mit der ersten Impfung einen hohen Schutz erwerbe", berichtet Peter Weiß. Deswegen sei es schade,...

Ortenau (ds). Die Gewerbesteuer gehört zu den wichtigsten Einnahmequellen einer Kommune. Die Corona-Krise aber sorgt für massive Ausfälle, besonders hart trifft es die Gemeinde Rust, die aufgrund der Schließung des Europa-Parks mit einem Defizit von rund fünf Millionen Euro zu kämpfen hat. Lösung für Rust Schon im Dezember setzte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Weiß beim Landes- und Bundesfinanzministerium für eine Sonderregelung für Rust in Bezug auf den Kreditrahmen ein. Nun kann die...

Ortenau (st). Ein Jahr in den USA leben – diese spannende Möglichkeit bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). Noch bis 11. September haben Schüler sowie junge Berufstätige die Chance, sich zu bewerben. Der Bundestagsabgeordneter Peter Weiß ruft alle Interessierten zur Teilnahme auf. „Das Programm ermöglicht Teilnehmern für ein Jahr in die US-amerikanische Lebenswirklichkeit einzutauchen und nicht nur das andere Land, sondern vielleicht auch sich selbst besser kennenzulernen “,...

Ortenau (rek). 7 Tage in 7 Minuten – das waren die wichtigsten Nachrichten im Ortenaukreis in der vergangenen Woche im Überblick: Mittwoch, 15. JuliBrückenarbeiten: Im Zuge einer Qualitätskontrolle werden fehlerhafte Stellen an der Beschichtung der Ortenaubrücke in Lahr festgestellt. Für deren Behebung muss die Landesgartenschau-Brücke noch für rund vier Wochen gesperrt bleiben. Sozialarbeit: Der Kehler Gemeinderat hat einstimmig dafür votiert, dass in Kehl eine Tagesstätte für Wohnungslose...

Ortenau (st). Wie beurteilt die Basis das in Berlin verabredete Programm zur Belebung der Konjunktur und die darin vorgesehenen Maßnahmen für Zukunftsinvestitionen? In einer Videokonferenz, zu der der Bundestagsabgeordnete Peter Weiß eingeladen hatte, erläuterte der Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun, das in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bislang größte konjunkturelle Maßnahmenpaket in Höhe von rund 130 Milliarden Euro. Das sogenannte Kraftpaket sieht weitreichende...

Ortenau (st). Die bestehende Strecke der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Riegel wird ebenfalls einen über das gesetzliche Maß hinausgehenden Lärmschutz erhalten. Das bestätigte der neue Vorstand für Großprojekte der DB Netz AG, Jens Bergmann, in einem Gespräch mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Weiß. Der Abgeordnete unterrichtete laut einer Pressemitteilung in einer Telefonkonferenz die beiden Ersten Landesbeamten des Landkreises Emmendingen Hinrich Ohlenroth und des Ortenaukreises...

Mittlerer Schwarzwald (st/ag). Als Initiative Kinzigtal hatten die Bürgermeister von Hof-stetten, Berghaupten, Biberach, Ortenberg und Zell am Harmersbach kurz vor Weihnachten gefordert, das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung fortzusetzen (wir berichteten). Alle fünf Kommunen hatten fest mit Geldern aus dem Fördertopf für konkrete Projekte zum notwendigen Ausbau der Kinderbetreuung gerechnet. Da dieser wohl ausgeschöpft ist, gehen sie jedoch leer aus. Das wollen die Bürgermeister...

Reute/Ortenau (st). Der Ausbau der Rheintalbahn war Gesprächsthema bei einem auf Einladung von Peter Weiß, MdB, zustande gekommenen Treffen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger, MdB, im Rathaus in Reute. Daran nahmen sowohl Vertreter mehrerer Gemeinden als auch Behördenvertreter teil. Dr. Christian Dusch, Verbandsdirektor des Regionalverbandes Südlicher Oberrhein, nutzte dabei die Gelegenheit, um die neue Rolle des...