Willi Stächele

Ortenau (st). Auch in diesem Jahr wird das Land die Kommunen in Baden-Württemberg weiterhin dabei unterstützen, das Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr trotz Corona aufrecht zu erhalten. „Gemeinsam mit dem Bund führen wir den ÖPNV-Rettungsschirm fort, die entsprechenden Mittel dafür werden bereitgestellt“, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Kehl, Willi Stächele. Durch die erheblichen Nachfrageeinbrüche im Zuge der Pandemie hat der ÖPNV drastische Einnahmerückgänge zu...

Ortenau (st). „Normalerweise erhalten die Kommunen am 10. Juni im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs jeweils Teilzahlungen auf ihre Schlüsselzuweisungen und die Kommunale Investitionspauschale, die auf der aktuellsten Steuerprognosen fußen. Dies würde enorme Mindereinnahmen für unsere Landkreise und Kommunen bedeuten und damit neben den wegbrechenden originären kommunalen Steuereinnahmen wie Gewerbesteuer zu weiteren Einnahmeausfällen der Kommunen führen. In Corona-Zeiten ist alles anders,...

Ortenau (st). „Ich begrüße es sehr, dass der in der vergangenen Woche vorgestellte Drei-Phasenplan zur Öffnung der Gastronomie und Hotellerie nun Realität wird. Unser Einsatz für die Branche hat sich gelohnt“, kommentiert Willi Stächele die im Landtag verkündete Entscheidung zur schrittweisen Öffnung der Gastronomie und Hotellerie. Ab dem 18. Mai wird zunächst die Gastronomie im Außen- und Innenbereich sowie die Ferienwohnungen und Campingplätze unter bestimmten Voraussetzungen wieder öffnen....