Bürgerentscheid

Kappelrodeck (st) „Ja, es braucht Windkraft. Und Kappelrodeck ist dafür in der Region proaktiv: Windkraftanlagen im Wirkkreis werden unterstützt. Beim Bau einer Anlage in Sichtweite unserer Ortslage wird die Gemeinde Kappelrodeck nach dem Willen des Gemeinderates sogar selbst zum Windkraftanlagen-Betreiber“, so Bürgermeister Stefan Hattenbach in einer Presseerklärung der Gemeinde Kappelrodeck. Die aktuelle klassische, aber verallgemeinernde Diskussion über pro und contra Windkraft sei fehl am...

Oberkirch (mak/st) Am vergangenen Donnerstag, 10. Juli, fand die öffentliche Übergabe der Ergebnisse des Bürgerforums zur  geplanten Windkraft auf der Schwend in Oberkirch statt. In den zurückliegenden zwei Wochen haben sich 30 zufällig ausgeloste Bürger intensiv mit dem Konflikt rund um die geplanten Windkraftanlagen auf der Schwend befasst. Aufgabe des Bürgerforums war es, die Argumente für und gegen die Windkraft zu gewichten. In insgesamt drei Sitzungen haben sie Argumente für und gegen die...

Oberkirch (st) Am 20. Juli entscheiden die Bürger von Oberkirch über die Verpachtung der kommunalen Flächen auf der Schwend für die Errichtung von Windenergieanlagen. Um eine fundierte Entscheidung zu ermöglichen, informiert die Stadt nun mit einem Informationsflyer über das geplante Projekt und die verschiedenen Standpunkte. Der Gemeinderat hatte am 27. Januar 2025 mit 19 Ja-Stimmen, fünf Gegenstimmen und einer Enthaltung beschlossen, die Flächen auf der Schwend zur Realisierung von zwei...

Oberkirch (mak). Nun ist es amtlich. Die Länge der Fußgängerzone in der Oberkircher Innenstadt wird saisonal angepasst. Das entschied der Gemeinderat mehrheitlich mit 17 zu acht Stimmen am vergangenen Montagabend. Das Votum des Stadtparlaments war erneut nötig geworden, weil der angestrengte Bürgerentscheid vom 12. Juli dieses Jahres über die Einführung einer ganzjährig langen Fußgängerzone das erforderliche Quorum von 20 Prozent der abgegebenen Ja-Stimmen knapp verfehlte. Am Ende fehlten den...

Oberkirch (st). Das Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten  - 3.254 Ja-Stimmen - beim Bürgerentscheid über die zukünftige Länge der Oberkircher Fußgängerzone am Sonntag wurde nicht erreicht, so die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung. 4.847 nutzten die Möglichkeit der Stimmabgabe, 29,97 Prozent der Abstimmungsberechtigten. 3.161 stimmten für eine dauerhaft lange Fußgängerzone. Sie sprachen sich somit gegen die im Oktober 2019 mehrheitlich vom Gemeinderat beschlossene saisonale...

Oberkirch (st). Nur noch wenige Tage sind es bis zum Bürgerentscheid am Sonntag, 12. Juli, über die Einrichtung einer dauerhaft langen Fußgängerzone von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtsgebäudes. Am kommenden Sonntag sind 16.271 Wahlberechtigte aufgerufen ihr Votum abzugeben. Fast 2.500 Bürger haben in den vergangenen Wochen bereits Briefwahlunterlagen beantragt. Frist für Beantragung Briefwahlunterlagen läuft ab Anträge auf Briefwahl können nur bis kommenden Donnerstag, 9....

Oberkirch (st). Der Countdown bis zum Tag des Bürgerentscheids am 12. Juli läuft. An diesem Tag haben 16.271 Wahlberechtigte in Oberkirch die Möglichkeit, ihr Votum zur zukünftigen Länge der Fußgängerzone abzugeben. Sowohl die Initiatoren des Bürgerentscheids, die für die Einrichtung einer dauerhaft langen Fußgängerzone von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtsgebäudes sind, als auch der Verein Stadtmarketing Oberkirch, der sich hinter den am 21. Oktober 2019 gefassten...

Oberkirch (st). 16.271 Bürger von Oberkirch sind am 12. Juli 2020 aufgerufen, zu entscheiden, ob dauerhaft die lange Variante der Fußgängerzone eingerichtet wird oder ob es bei der saisonalen Lösung bleibt. Informationen zum Bürgerentscheid gibt es ab sofort auf der Startseite von oberkirch.de. Dort steht auch die vierseitige Information zum Bürgerentscheid als PDF-Datei zum Herunterladen bereit. Beantragung der Briefwahl Nachdem in den vergangenen Tagen bereits die Benachrichtigungen im...