Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Lokales
Die Länge der Oberkircher Fußgängerzone wird in Zukunft saisonal angepasst. | Foto: Archivfoto: mak

Länge der Fußgängerzone wird saisonal angepasst
Endgültiges Votum

Oberkirch (mak). Nun ist es amtlich. Die Länge der Fußgängerzone in der Oberkircher Innenstadt wird saisonal angepasst. Das entschied der Gemeinderat mehrheitlich mit 17 zu acht Stimmen am vergangenen Montagabend. Das Votum des Stadtparlaments war erneut nötig geworden, weil der angestrengte Bürgerentscheid vom 12. Juli dieses Jahres über die Einführung einer ganzjährig langen Fußgängerzone das erforderliche Quorum von 20 Prozent der abgegebenen Ja-Stimmen knapp verfehlte. Am Ende fehlten den...

  • Oberkirch
  • 28.07.20
Lokales
Foto: Archivfoto: mak
2 Bilder

Oberkircher Bürgerentscheid
Keine ausreichende Mehrheit für lange Fußgängerzone

Oberkirch (st). Das Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten  - 3.254 Ja-Stimmen - beim Bürgerentscheid über die zukünftige Länge der Oberkircher Fußgängerzone am Sonntag wurde nicht erreicht, so die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung. 4.847 nutzten die Möglichkeit der Stimmabgabe, 29,97 Prozent der Abstimmungsberechtigten. 3.161 stimmten für eine dauerhaft lange Fußgängerzone. Sie sprachen sich somit gegen die im Oktober 2019 mehrheitlich vom Gemeinderat beschlossene saisonale...

  • Oberkirch
  • 12.07.20
Lokales
Bei Nicole Trayer laufen alle Fäden im Oberkircher Rathaus zusammen. Sie und ihre Helfer haben in den vergangenen Wochen alles organisiert, damit der zweite Bürgerentscheid in der Geschichte Oberkirchs reibungslos ablaufen kann.  | Foto: Ulrich Reich/Stadt Oberkirch

Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet
Bürgerentscheid über Länge der Fußgängerzone

Oberkirch (st). Nur noch wenige Tage sind es bis zum Bürgerentscheid am Sonntag, 12. Juli, über die Einrichtung einer dauerhaft langen Fußgängerzone von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtsgebäudes. Am kommenden Sonntag sind 16.271 Wahlberechtigte aufgerufen ihr Votum abzugeben. Fast 2.500 Bürger haben in den vergangenen Wochen bereits Briefwahlunterlagen beantragt. Frist für Beantragung Briefwahlunterlagen läuft ab Anträge auf Briefwahl können nur bis kommenden Donnerstag, 9....

  • Oberkirch
  • 07.07.20
Lokales
Der Bürgerentscheid über die zukünftige Länge der Oberkircher Fußgängerzone steht am 12. Juli an. Bis dahin haben die insgesamt 16.271 Abstimmungsberechtigten Zeit zu überlegen, wo sie ihr Kreuz auf dem Stimmzettel machen.  | Foto: Ulrich Reich/Stadt Oberkirch

Votum über Länge der Fußgängerzone am 12. Juli
Bürgerentscheid rückt näher

Oberkirch (st). Der Countdown bis zum Tag des Bürgerentscheids am 12. Juli läuft. An diesem Tag haben 16.271 Wahlberechtigte in Oberkirch die Möglichkeit, ihr Votum zur zukünftigen Länge der Fußgängerzone abzugeben. Sowohl die Initiatoren des Bürgerentscheids, die für die Einrichtung einer dauerhaft langen Fußgängerzone von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtsgebäudes sind, als auch der Verein Stadtmarketing Oberkirch, der sich hinter den am 21. Oktober 2019 gefassten...

  • Oberkirch
  • 02.07.20
Lokales
Die Bürger entscheiden am 12. Juli 2020 über die Länge der Oberkircher Fußgängerzone. | Foto: mak

Bürgerentscheid am 12. Juli
Informationen gibt es online und gedruckt

Oberkirch (st). 16.271 Bürger von Oberkirch sind am 12. Juli 2020 aufgerufen, zu entscheiden, ob dauerhaft die lange Variante der Fußgängerzone eingerichtet wird oder ob es bei der saisonalen Lösung bleibt. Informationen zum Bürgerentscheid gibt es ab sofort auf der Startseite von oberkirch.de. Dort steht auch die vierseitige Information zum Bürgerentscheid als PDF-Datei zum Herunterladen bereit. Beantragung der Briefwahl Nachdem in den vergangenen Tagen bereits die Benachrichtigungen im...

  • Oberkirch
  • 16.06.20
Lokales

Länge der Fußgängerzone
Bürgerentscheid wird auf Juli verschoben

Oberkirch (st). Aufgrund der Corona-Pandemie und den angeordneten Maßnahmen zu deren Eindämmung wird auch der Bürgerentscheid über die endgültige Länge der Fußgängerzone verschoben. Der Gemeinderat hat am 17. Februar die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt und als Termin den 17. Mai 2020 festgelegt. Nach den Regelungen der Gemeindeordnung ist der Bürgerentscheid innerhalb von vier Monaten nach Beschlussfassung des Gemeinderates über die Zulässigkeit durchzuführen. Im Benehmen mit den...

  • Oberkirch
  • 03.04.20
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