Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Extra

Correctiv Faktencheck der Woche
Nein, die Bundesregierung macht nicht zwei Monate „Urlaub“ trotz Corona

Zwei Monate Urlaub trotz Corona-Krise? Auf Facebook wird behauptet, die Bundesregierung mache Sommerpause. Das ist falsch. Es gibt zwar eine zweimonatige Sitzungspause des Bundestags, aber die Arbeit der Bundesregierung geht weiter. „Die Regierung macht ab 4. Juli zwei Monate Sommerpause!! Wir haben die Krise des Jahrtausends […] und die Regierung macht einfach Urlaub?!“ – mit diesen Worten macht ein Facebook-Nutzer offenbar seinem Unmut über die Bundesregierung Luft. Doch ein Faktencheck...

  • Ortenau
  • 21.07.20
  • 2
Lokales
Peter Weiß in einer Videokonferenz mit Kanzleramtschef Helge Braun

Konjunkturprogramm der Bundesregierung
Kanzleramtschef im Video-Chat

Ortenau (st). Wie beurteilt die Basis das in Berlin verabredete Programm zur Belebung der Konjunktur und die darin vorgesehenen Maßnahmen für Zukunftsinvestitionen? In einer Videokonferenz, zu der der Bundestagsabgeordnete Peter Weiß eingeladen hatte, erläuterte der Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun, das in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bislang größte konjunkturelle Maßnahmenpaket in Höhe von rund 130 Milliarden Euro. Das sogenannte Kraftpaket sieht weitreichende...

  • Ortenau
  • 12.06.20
Panorama

Fußnote, die Glosse im Guller
Jemand muss halt bezahlen

Alle Jahre wieder überfällt mich großer Frust. Nämlich dann, wenn die Steuererklärung fällig wird. Die Regelungen sind kompliziert, wirken willkürlich und am Ende habe ich immer das Gefühl, geschröpft und über den Tisch gezogen zu werden. Aber Vater Staat braucht halt Geld. Gerade erst hat er ein Konjunkturpaket von 130 Milliarden Euro beschlossen. Wenn über finanzielle Hilfe und Geld von Vater Staat die Rede ist, klingt das immer ein bisschen, als wäre das eine fremde Person. In Wahrheit ist...

  • Ortenau
  • 05.06.20
Lokales

OB Muttach zum Hilfspaket der Bundesregierung
Krise biete auch Chance

Achern (st). Oberbürgermeister Klaus Muttach hat das Hilfspaket der Bundesregierung sehr positiv beurteilt. Gleichzeitig wirbt er dafür, dass die Kommunen seriös und gleichzeitig mutig geplante Investitionen realisieren und keine Panikreaktionen zeigen. „Die im Doppelhaushalt der Stadt Achern festgelegten Projekte entsprechen dem politischen Willen des Gemeinderates und sollen deshalb auch umgesetzt werden. Im Übrigen können aktuell aufgelegte und von der Bundeskanzlerin angekündigte...

  • Achern
  • 04.06.20
Lokales
Damit mehr Menschen auf Busse und Bahn umsteigen, müsse mehr passieren als keinen Fahrpreis zu verlangen, findet TGO-Geschäftsführer Stefan Preuss.

TGO-Geschäftsführer Stefan Preuss
Auf die Schnelle kostenloser ÖPNV nicht machbar

Ortenau (gro). Der Bundesrepublik Deutschland droht wegen der Feinstaubbelastung in Städten ein teures Strafverfahren durch die EU-Kommission. Nun hat die Bundesregierung einen Maßnahmenkatalog zur Senkung dieser Belastung nach Brüssel geschickt. Einer der darin enthaltenen Vorschläge ist: Den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) – zunächst in Modellkommunen – kostenlos anzubieten. "Wäre dieses Angebot nur auf die Städte beschränkt, macht es für die Umwelt wenig Sinn", stellt Stefan...

  • Ortenau
  • 17.02.18
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.