Olaf Scholz

Schade, dass man erst Radau machen muss, um wahrgenommen zu werden. Aber gut, die Landwirte haben es geschafft: Olaf Scholz höchstpersönlich beschäftigt sich mit ihren Problemen. Genauer gesagt, hat er sich mit der Zukunftskommission Landwirtschaft getroffen, kurz ZKL. Letztere wurde bereits von der Vorgängerregierung unter Angela Merkel eingesetzt. 2019 gab es nämlich schon einmal heftige Bauernproteste. Damals hatten sich Landwirte und Umweltschützer in den Haaren. InteressenvertreterBeide...

Schau einer die Nancy Faeser an, die baerbockt richtig. Oh, jetzt habe ich mich verraten. Ja, es beeindruckt mich insgeheim schon, wie Außenministerin Annalena Baerbock bei Auslandsreisen nicht ganz so liebe Gastgeberbuben in Verlegenheit bringt. Herrlich, wie sie so rotzig-trotzig vor die Presse tritt und völlig undiplomatisch Menschenrechtsverletzungen anprangert. Unterdrückung ist doofOkay, deutsche Politiker jeder Couleur waren im Ausland schon früher Mahner in Sachen Menschenrechte....

Europa ist pikiert. Schuld ist Scholz. Die "Doppel-Wumms"-Rettungspläne der Bundesregierung gehen den europäischen Freunden wie Ungarns Präsident Victor Orban nicht weit genug. Jedenfalls finden sie es ganz schön egoistisch, dass die deutsche Regierung mit dem 200-Milliarden-Euro-Paket in der Energiekrise nur eigenen Landsleuten helfen will. Das führt zu Wettbewerbsverzerrungen, was im geeinten Europa nicht sein darf. Kernige Ideen und WorteFast kann einem der Kanzler leidtun. Sonst wird er...

Ortenau (mak). Die Debatte um die Einführung eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus läuft auf Hochtouren. Geht es nach Bundeskanzler Olaf Scholz sollen sich einzelne Abgeordnete des Bundestages zu Gruppenanträgen zusammenschließen, über die dann ohne Fraktionszwang abgestimmt werden soll. Die Guller-Redaktion hat bei den Abgeordneten für die Ortenau ihre Position zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht abgefragt. Für die Positionen der einzelnen Bundestagsabgeordneten durch die...

Alle Jahre wieder überfällt mich großer Frust. Nämlich dann, wenn die Steuererklärung fällig wird. Die Regelungen sind kompliziert, wirken willkürlich und am Ende habe ich immer das Gefühl, geschröpft und über den Tisch gezogen zu werden. Aber Vater Staat braucht halt Geld. Gerade erst hat er ein Konjunkturpaket von 130 Milliarden Euro beschlossen. Wenn über finanzielle Hilfe und Geld von Vater Staat die Rede ist, klingt das immer ein bisschen, als wäre das eine fremde Person. In Wahrheit ist...

Berlin/Haslach (st). Ein Besuch im Bundestag zur Debatte über eine Grundgesetzänderung bildete den Höhepunkt einer Reise zur Politischen Bildung nach Berlin, zu der SPD-Bundestagsabgeordneter Dr. Johannes Fechner eine Abordnung des Haslacher Roten Kreuzes eingeladen hatte. Live im Plenarsaal Fechner wollte sich damit bei den Rotkreuzlern für deren jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement bedanken. So konnten die Haslacher Reden von Finanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Katharina...

Olaf Scholz hat sich bei der Hamburger Bevölkerung entschuldigt. Der Grund: Es sei nicht gelungen, die öffentliche Sicherheit während des G20-Gipfels aufrecht zu erhalten, obwohl er das im Vorfeld doch versprochen hatte. Da fühlt er sich als Bürgermeister jetzt schon für die Geschehnisse verantwortlich. Wenn das mal nicht Größe ist! Bestimmt sagen jetzt alle Hanseaten: "Passt schon Bürgermeister, Warnungen gab es zwar vorher genug, aber jeder kann sich mal irren." Oder: "Mein Geschäft wurde...