Montagsspaziergänge in Lahr
Stellungnahme des Gemeinderats und der Stadtspitze
Lahr (ds/st). Die Fraktionsvorsitzenden des Lahrer Gemeinderats - Eberhard Roth (Freie Wähler), Sven Täubert (Bündnis 90/Die Grünen), Roland Hirsch (SPD), Ilona Rompel (CDU), Jörg Uffelmann (FDP) - sowie Oberbürgermeister Markus Ibert, Erster Bürgermeister Guido Schöneboom und Bürgermeister Tilman Petters nehmen in einer Pressemitteilung gemeinsam Stellung zu den Montagsspaziergängen in Lahr: Der Wortlaut "Seit fast zwei Jahren leben wir in der Corona-Pandemie. Medizin und Wissenschaft, Politik...
Eltern bringen Ratssitzung zum Platzen
Da hat sich was aufgestaut
Achern (mak). Eine etwas andere Gemeinderatssitzung erlebten die Mitglieder und Anwesende am vergangenen Montag. Die eigentlich auf 15 Minuten angesetzte Bürgerfragestunde wurde auf zwei Stunden ausgedehnt und sorgte am Ende dafür, dass die eigentliche Ratssitzung auf den kommenden Montag verschoben werden musste. Was war passiert? Eine Vielzahl von Eltern war in den Bürgersaal im Rathaus Am Markt gekommen, um ihrem Unmut über die ab Mai vorgesehenen und in einem Elternbrief angekündigten...
Testangebote werden ausgebaut
Stadt Lahr beschafft bis zu 70.000 Schnelltests
Lahr (st). Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat in seiner Sitzung am Montag, 19.April, die Beschaffung von bis zu 70.000 Covid-19-Schnelltests für Testungen in staatlichen und privaten Schulen, in Kindertagesstätten und für das Personal in der Stadtverwaltung beschlossen. Dadurch wird die Grundlage für flächendeckende Tests in den Einrichtungen sichergestellt. Parallel dazu bauen viele Arbeitgeber und Bürgertestanbieter ihre Testkapazitäten in Lahr aus. Flächendeckende Tests In den Schulen...
Gemeinde Willstätt nutzt Luca-App
Digitale Kontaktrückverfolgung
Willstätt (st). Auch die Gemeinde Willstätt wird ab sofort die Luca-App zur Kontaktrückverfolgt bei Sitzungen und Veranstaltungen nutzen. Erstmalig wird die Luca-App in Willstätt bei der öffentlichen Sitzung am 31. März im Bürgersaal des Rathauses zum Einsatz kommen. Um 19 Uhr tagen hier zunächst der Bauausschuss und anschließend der Gemeinderat. Aufgrund der begrenzten Besucherplätze im Bürgersaal müssen sich Interessierte aber nach wie vor für die Sitzungen bei der Gemeindeverwaltung...
Hohe Infektionszahlen
Keine Clusterbildung in Lahr
Lahr (ds/st). Welche Ursache hat die erschreckend hohe Inzidenz in Lahr? Diese Frage stellt der Sprecher der SPD-Fraktion im Lahrer Gemeinderat, Roland Hirsch, in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Markus Ibert. Regelmäßig werden in der Großen Kreisstadt mit die meisten Corona-Neuinfektionen im Ortenaukreis verzeichnet. Stellungnahme der Stadt In Ihrer Stellungnahme teilt die Stadt Lahr mit: "Die Stadt Lahr hat aufgrund der Meldungen der Infizierten und der Kontaktpersonen der Kategorie 1...
Gemeinderat billigt ZIZ-Vertrag
Terminvereinbarungen ab 30. Dezember
Offenburg (st). Der Offenburger Gemeinderat hat am Montag, 28. Dezember, in nichtöffentlicher Sitzung dem Vertag zwischen Messe GmbH und dem Land zum Betrieb des Zentralen Impfzentrums (ZIZ) zugestimmt. Seit Sonntag, 27. Dezember, läuft der Impfbetrieb durch das ZIZ Offenburg planmäßig an. Die zur Verfügung stehenden Impfdosen wurden vollständig über Mobile Impfteams in Pflegeheimen verimpft. Dieser Schwerpunkt wird auch in den nächsten Tagen beibehalten, um die am stärksten gefährdete...
Chrysanthema soll abgesagt werden
Gemeinderat entscheidet am 6. Juli
Lahr (st). Die Chrysanthema ist in ihrer langjährigen Geschichte und Einzigartigkeit zu einem festen Datum im Jahreskalender der Lahrer Stadtgesellschaft geworden. Gerade im Jahr der Pandemie stellt sich aber die Frage, ob und in welchem Umfang die Chrysanthema stattfinden kann. Zum 1. Juli tritt die neue Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg in Kraft. Danach sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden bis zum 31. Oktober untersagt. Welche Einschränkungen ab dem 1. November gelten,...
Eine Frage, Herr Vollmer
Wie funktioniert Gemeinderat als Videokonferenz
Ortenberg. Am Montag, 20. April, um 19 Uhr tagt der Ortenberger Gemeinderat – allerdings in Form einer Videokonferenz. Christina Großheim sprach mit Bürgermeister Markus Vollmer über die Besonderheiten. Welche Regeln gelten für eine Gemeinderat-Videokonferenz? Nach dem derzeitigen Stand ist es umstritten, ob der Gemeinderat auf diesem Weg unmittelbar wirksame Beschlüsse fassen kann. Daher enthält die Tagesordnung auch keine solche Beratungsgegenstände, die eine zwingende formale Beratung und...
Gemeinde Lauf: Eilentscheid für Kindergarten
Keine öffentlichen Ratssitzungen mehr
Lauf (st). In der Gemeinde Lauf finden aufgrund der Coronavirus-Pandemie bis zum 15. Juni keine öffentlichen Gemeinderatssitzungen mehr statt. Damit folgt die Gemeindeverwaltung den Empfehlungen des Gesundheitsamts des Ortenaukreises, heißt es in einer Pressemitteilung der Gemeinde. "Als Vorsitzender des Gremiums habe ich eine Fürsorgepflicht gegenüber den Gemeinderätinnen sowie Gemeinderäten und diese nehme ich sehr ernst. Da es als Gemeinde gilt, handlungsfähig zu sein und ich die...
Starkes Signal der Solidarität aus Politik und Verwaltung
Keine lange Fußgängerzone
Oberkirch (st). Ursprünglich hätte zum Termin des Frühlingsfests der Wechsel von der kurzen auf die lange Variante der Oberkircher Fußgängerzone angestanden. Mit Blick auf die schwierige Situation des Einzelhandels und der Gastronomie in Zeiten von Corona wird die Umstellung jedoch ausgesetzt. „Aufgrund der Corona-Ausnahmesituation ist es angebracht, dass die Einrichtung der langen Fußgängerzone so lange ausgesetzt wird, bis die Einzelhandelsgeschäfte und Gastronomiebetriebe wieder öffnen...
Sitzungsort verlegt
Gemeinderat tagt in Mehrzweckhalle
Lahr (st). Am Montag, 23. März, um 17.30 Uhr findet in Lahr eine Gemeinderatssitzung statt. Auf Grund der gegenwärtigen Corona-Virus-Lage und entsprechender Hinweise zu Veranstaltungsorten und einzuhaltenden Mindestabständen wurde der Sitzungsort in die Mehrzweckhalle im Bürgerpark verlegt. Das teilt die Stadtverwaltung mit. Die Tagesordnung im Eilfall umfasst nur drei Verhandlungsgegenstände, um die Sitzungsdauer zu minimieren. Ziel ist es, die Stadtverwaltung auch ohne Gremiensitzungen für...
Drastische Maßnahmen
Auswirkungen der Corona-Krise
Ortenau (ds). Die Corona-Krise löst auch in der Ortenau viele drastische Maßnahmen aus. So haben beispielsweise die Stadt- und Gemeindeverwaltungen für den Publikumsverkehr geschlossen, auch Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen, wie etwa in Ettenheim fallen aus. Die Stadt Lahr hat ebenfalls die Ausschusssitzungen für die Woche abgesagt, wie man den anderen Gremien der Stadt vorgehen wird, war zu Redaktionsschluss noch nicht bekannt. Nachdem andere Städte bereits die Entscheidung gefällt hatten,...
Auch Sitzungen von Gemeinderat und Ortschaftsräten betroffen
Absage aller städtischen Veranstaltungen
Achern (st). Im Zusammenhang mit der Corona-Krise sind alle städtischen Veranstaltungen einschließlich der Sitzungen von Gemeinderat und Ortschaftsräten bis auf Weiteres abgesagt. Betroffen davon ist auch die Kreisputzete, die im Herbst nachgeholt werden soll, heißt es in einer Pressenotiz der Stadt Achern.