Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales
Albert Glatt, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, bittet aus gesundheitlichen Gründen um seine Entpflichtung aus dem Gemeinderat. Das Bild zeigt ihn bei der Stimmabgabe bei der Beigeordnetenwahl am 30. März.

CDU-Fraktionsvorsitzender tritt zurück
Albert Glatt verlässt Stadtrat

Offenburg (st/gro). Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Offenburger Gemeinderat, Albert Glatt, hat am Donnerstag, 31. März, in einem Brief um eine Entpflichtung von seinem Amt als Stadtrat gebeten. Glatt war seit 1999 Angehöriger des Gemeinderats, seit 2014 hatte er den Fraktionsvorsitz inne.  Belastungen nicht mehr tragbarGlatt führt gesundheitliche Gründe an, die ihn zu einem Umdenken zwängen. "Beruf, Gemeinderat mit Fraktionsvorsitz und seinen vielen Terminen, Vorbereitungen und...

  • Offenburg
  • 31.03.22
Lokales
Es gibt vier Bewerber für den Chefsessel im Salzhaus.
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Beigeordnetenwahl in Offenburg
Sechs Bewerber für zwei Stellen

Offenburg (st). Am Dienstag, 15. Februar, endete die Bewerbungsfrist für die beiden Beigeordnetenstellen in Offenburg. Am Mittwoch, 16. Februar, gab Dorothee Granderath bekannt, dass sie ihre Unterlagen fristgerecht abgegeben hat. Die langjährige Stadträtin in Lahr und Kreisrätin des Ortenaukreises wird von der Fraktion der Grünen im Offenburger Stadtrat unterstützt. Auch die beiden Amtsinhaber, Baubürgermeister Oliver Martini und Bürgermeister Hans-Peter Kopp, hatten frühzeitig informiert,...

  • Offenburg
  • 18.02.22
Lokales
Die SPD-Fraktion im Offenburger Gemeinderat hat eine aktuelle Stunde zu dem Umgang mit den "Montagsspaziergängern" beantragt.

SPD-Fraktion fordert Diskussion
Umgang mit Montagsspaziergängern

Offenburg (gro). Die SPD-Fraktion im Offenburger Gemeinderat hat eine für die nächste Sitzung am 31. Januar eine aktuelle Stunde zu dem Thema "Wie gehen wir in Offenburg mit den Teilnehmenden der sogenannten Spaziergänge künftig um?" beantragt. In dem Brief an den Offenburger Oberbürgermeister Marco Steffens macht die Fraktion darauf aufmerksam, dass sich hauptsächlich montagabends mehrere hundert "Spaziergänger" angeblich zufällig träfen und im Pulk die gleiche Route durch die Offenburger...

  • Offenburg
  • 24.01.22
Lokales
Das Anna-von-Heimburg-Haus soll saniert werden.

Übergangshaushalt 2022/23 eingebracht
Offenburg fährt weiter auf Sicht

Offenburg (gro). Als einen Übergangshaushalt charakterisierte Hans-Peter Kopp, Bürgermeister für Finanzen, Kultur, Soziales und Bürgerservice, den Doppelhaushalt 2022/23, der am Montag, 20. Dezember, in der Sitzung des Offenburger Gemeinderats eingebracht wurde. Als Grund für diese Einschätzung sieht Kopp die Tatsache, dass so gut wie keine neuen Projekte darin aufgenommen, aber alle bestehenden weitergeführt werden.  Die beiden einzigen Ausnahmen sind die Sanierung des Anna-von-Heimburg-Hauses...

  • Offenburg
  • 22.12.21
Lokales
Die historische Stadtmauer in Offenburg wird Zug um Zug saniert. Bald ist insgesamt etwa ein Viertel des historischen Bauwerks grundlegend wiederhergestellt.
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Erhalt eines Stück Geschichte
Sanierung der Stadtmauer

Offenburg (st). Die 2017 vom Gemeinderat beschlossene umfassende Sanierung der Offenburger Stadtmauer schreitet weiter voran. Seit Anfang Juni 2021 läuft die Umsetzung des zweiten Maßnahmenpakets am Bahngraben und der Gustav-Rée-Anlage auf Hochtouren. Die historische Festungsanlage ist als besonderes Kulturdenkmal gelistet und rund 1,5 Kilometer lang. In den Jahren 2018 und 2019 wurden bereits drei der insgesamt 15 Teilabschnitte saniert. Dazu gehören die ersten 115 Meter am Bahngraben nördlich...

  • Offenburg
  • 18.08.21
Lokales
Die Grünen-Gemeinderatsfraktion lehnt den gemeinsamen Antrag von CDU, FDP und Freien Wählern, kostenfreies Parken zur Förderung der Innenstadt nach dem Lockdown anzubieten ab.

Grüne lehnt kostenloses Parken ab
Keine positive Innenstadtbelebung

Offenburg (st). Die Mitglieder der Gemeinderatsfraktion von Bündnis90/Die Grünen in Offenburg haben auf den gemeinsamen Antrag von CDU, FDP und Freien Wählern zur Förderung des Einzelhandels nach der Beendigung des Lockdowns reagiert. In einer Pressemitteilung schreiben sie: "Eine florierende Innenstadt ist den Offenburger Grünen ein großes Anliegen. Das von CDU, FDP und Freien Wählern beantragte kostenlose beziehungsweise verbilligte Parken leistet allerdings keinen Beitrag zur positiven...

  • Offenburg
  • 02.03.21
Lokales
Der Offenburger Gemeinderat stimmt dem Vertrag zwischen dem Land und der Messe Offenburg zum Betrieb des ZIZ zu. Ab Mittwoch können Termine vereinbart werden, am 5. Januar beginnt der Betrieb vor Ort.

Gemeinderat billigt ZIZ-Vertrag
Terminvereinbarungen ab 30. Dezember

Offenburg (st). Der Offenburger Gemeinderat hat am Montag, 28. Dezember, in nichtöffentlicher Sitzung dem Vertag zwischen Messe GmbH und dem Land zum Betrieb des Zentralen Impfzentrums (ZIZ) zugestimmt. Seit Sonntag, 27. Dezember, läuft der Impfbetrieb durch das ZIZ Offenburg planmäßig an. Die zur Verfügung stehenden Impfdosen wurden vollständig über Mobile Impfteams in Pflegeheimen verimpft. Dieser Schwerpunkt wird auch in den nächsten Tagen beibehalten, um die am stärksten gefährdete...

  • Offenburg
  • 29.12.20
Lokales
Der Weihnachtsbaum vor dem Offenburger Rathaus steht schon und wird geschmückt.

Diskussion um weihnachtliches Offenburg
Was ist möglich mit Corona?

Offenburg (gro). Ist die Veranstaltung weihnachtliches Offenburg, die ab dem 1. Dezember in der Offenburger Innenstadt für Glanz sorgen soll, mit den derzeitigen Infektionszahlen und Corona-Vorgaben vereinbar oder nicht? Nein, meint die Fraktion Die Grünen auf deren Antrag das Vorhaben am Montagabend, 17. November, im Offenburger Gemeinderat diskutiert wurde. "Die gesamte Region hat abgesagt", so Norbert Großklaus. "Nur eine Stadt nicht. Was will man damit beweisen?" Die Mehrheit der Fraktion...

  • Offenburg
  • 17.11.20
Lokales
Diese Grafik zeigt einen Blick auf die künftigen Tunneleinfahrten bei Offenburg.

Ausbau der Rheintalbahn
Bahn stellt ihre Pläne vor

Offenburg (gro). Die "Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung" für den Planfeststellungsabschnitt 7.1 Appenweier – Hohberg endet am heutigen Mittwoch, 29. Juli. Von 16 bis 18 Uhr wird noch einmal eine Chatsprechstunde im Internet angeboten, bis zu diesem Tag liegen die Unterlagen in den Rathäusern aus. Wegen der Corona-Pandemie hatte die Deutsche Bahn diese Form der Information digital angeboten und nicht wie ursprünglich geplant in Vor-Ort-Veranstaltungen. Am Montag besuchte Sven Adam,...

  • Offenburg
  • 28.07.20
Lokales
Die Lage, aber auch die Führung des Verkehrs am ZOB beschäftigt am Montag den Offenburger Gemeinderat.

Vorentscheidung im Gemeinderat
Wie wird der Verkehr am Bahnhof geführt?

Offenburg (gro). Das Sanierungsgebiet Bahnhof-Schlachthof wird die nördliche Innenstadt verändern. So wird sich am Montag, 25. Mai, um 17 Uhr der Offenburger Gemeinderat in der Reithalle erneut mit der Verkehrsführung im Bahnhofsbereich beschäftigen. Mit der Lage des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) sind nicht alle glücklich. Vor allen Dingen die Staus, die sich bis über die Unionbrücke zu Stoßzeiten ziehen, sorgen für Unmut bei den Autofahrern. Im Rahmen des Sanierungsgebiets wird über eine...

  • Offenburg
  • 22.05.20
Lokales
Der Offenburger Gemeinderat tagt am Montag in der Reithalle – dort können die gebotenen Abstände eingehalten werden.

Gemeindrat tagt in der Reithalle
Haushaltsberatungen mit Blick auf die Krise

Offenburg (gro). Der Offenburger Gemeinderat tagt am Montag, 25. April, ab 17 Uhr in der Reithalle. "Sie wurde als Veranstaltungsort gewählt, um für alle Anwesenden – Stadträte, Vertreter der Stadtverwaltung sowie Medienvertreter und Besucher – ein hohes Maß an Sicherheit zu gewährleisten", sagt Florian Würth, Pressesprecher der Stadt auf Anfrage. Deshalb werde bei der Bestuhlung auf die gebotenen Abstände geachtet. Jeder Redeberechtigte erhalte ein eigenes Mikrofon. Zudem werde die Möglichkeit...

  • Offenburg
  • 25.04.20
Lokales
Der Offenburger Gemeinderat wird am 27. April den Doppelhaushalt 2020/21 beraten und beschließen. Allerdings nicht im Salmen, sondern in ausreichend großen Räumlichkeiten, so dass hinreichend Abstand zwischen den Anwesenden herrscht.

Gemeinderat Offenburg tagt am 27. April
Doppelhaushalt muss verabschiedet werden

Offenburg (st). Die Arbeit der politischen Gremien muss trotz Corona-Krise fortgeführt werden, denn in Offenburg sollten auch Entscheidungen getroffen werden, die man nicht auf die lange Bank schieben kann. Am Montag hat der Ältestenrat die Sprecher der Gemeinderatsfraktionen und die Stadtspitze sich über das weitere Vorgehen verständigt. Die Pandemie schafft grundsätzlich keine neuen Rahmenbedingungen für die Gremienarbeit, da die Gemeindeordnung keinen Modus für derartige Situationen kennt....

  • Offenburg
  • 02.04.20
Lokales
Stefan Konprecht war einer der Gemeinderäte der Freien Wähler Offenburg, die beim Neujahrsauftakt einen Einblick in ihre Arbeit gewährten.

Neujahrsauftakt der Freien Wähler Offenburg
Informationen zur Kommunalpolitik

Offenburg (st). Am 26. Januar starteten die Freien Wähler Offenburg mit ihrem ersten Event im Offenburger Lokal „Laubenlinde“ins neue Jahr 2020. Der Neujahrsauftakt, welcher um 10.30 Uhr begann, bot allen anwesenden Mitgliedern eine breite Palette an frischen kommunalpolitischen Infos zum Geschehen rund um und in Offenburg; inklusive drei Ortenauer Startup-Präsentationen. Die Stadträte der Freien Wähler gaben einen kurzen Bericht über ihre Ziele und den neusten Stand in ihren jeweiligen...

  • Offenburg
  • 31.01.20
Lokales

Bewerbung mit einer Gegenstimme beschlossen
Grünes Licht für das Gartenschaukonzept

Offenburg (gro). Mit einer Gegenstimme – der von Stadtrat Stefan Böhm von den Grünen – hat sich der Offenburger Gemeinderat für die Bewerbung um eine Landesgartenschau ausgesprochen. Zuvor hatte Baubürgermeister Oliver Martini die Machbarkeitsstudie, die er gemeinsam mit Oberbürgermeister Marco Steffens und Projektleiterin Traute Siefert am Donnerstag Landwirtschaftsminister Peter Hauk in Stuttgart übergeben wird, dem Gremium vorgestellt. OB Steffens hatte die Stadträte um ein positives...

  • Offenburg
  • 17.12.19
Extra
Aus dem Salmen soll eine Erinnerungsstätte werden.

Badische Revolution ging vom Offenburger Salmen aus
Ein besonderer Ort der Freiheit

Offenburg (gro). Der Ort, an dem der Offenburger Gemeinderat tagt, ist ein ganz besonderer. Denn hier trafen sich 1847 die entschiedenen Freunde der Verfassung und stellten ihre 13 Forderungen auf. Aus ganz Baden waren die Männer und Frauen gekommen, die ursprünglich keine Revolution im Sinn hatten, sondern nur die damals schon existierende badische Verfassung retten wollten. "Dass Offenburg der Austragungsort war, hat seinen Grund", erklärt Carmen Lötsch, Leiterin des Fachbereichs Kultur. Die...

  • Offenburg
  • 12.11.19
Lokales

Maygutiak zeigt OB Steffens an
Sechsseitige Strafanzeige

Offenburg (ag). Die Kontroverse um einen Facebook-Post des AfD-Gemeinderats Taras Maygutiak im Zusammenhang mit dem Anschlag in Halle geht in die nächste Runde. Maygutiak hatte geschrieben: "Bin ja mal gespannt, wer das in Halle inszeniert hat. Die Zeit wird's zeigen. Das stinkt zum Himmel. Weshalb nur habe ich noch vor der Thüringen-Wahl mit einer derartigen Schweinerei gerechnet?" Sowohl die Offenburger Gemeinderatsfraktionen der CDU, FDP, Freien Wähler, Grünen und SPD hatten sich in einer...

  • Offenburg
  • 16.10.19
  • 3
  • 1
Lokales

AfD-Stadtrat Taras Maygutiak
OB und Fraktionen distanzieren sich klar

Offenburg (st/ag). Für Empörung sorgte eine Facebook-Post des Offenburger AfD-Gemeinderats Taras Maygutiak. Er hatte am Mittwoch im Zusammenhang mit dem Attentat in Halle geschrieben: "Bin ja mal gespannt, wer das in Halle inszeniert hat. Die Zeit wird's zeigen. Das stinkt zum Himmel. Weshalb nur habe ich noch vor der Thüringen-Wahl mit einer derartigen Schweinerei gerechnet?" Sowohl die Offenburger Gemeinderatsfraktionen der CDU, FDP, Freien Wähler, Grünen und SPD reagierten darauf mit einer...

  • Offenburg
  • 12.10.19
  • 1
Lokales
Der neue Offenburger Gemeinderat

Letzte Sitzung vor der Sommerpause
Neuer Gemeinderat hat Arbeit aufgenommen

Offenburg (gro). Am Montag war die konstituierende Sitzung des Offenburger Gemeinderats. Zuvor wurden die 14 Stadträte, die nicht mehr im neuen Gremium dabei sein werden, verabschiedet. Auch die beiden scheidenden Ortsvorsteher, Karl Siefert und Gudrun Vetter, wurden in der letzten Sitzung des alten Stadtrats verabschiedet. Bevor die neuen Gemeinderäte verpflichtet wurden, mahnte Oberbürgermeister Marco Steffens, dass diese ihre Aufgaben uneigennützig und verantwortungsbewusst erledigen...

  • Offenburg
  • 23.07.19
Extra
Die Wahlunterlagen für die Kommunalwahlen wurden bereits verschickt.

Umfrage im Stadtanzeiger
Gehen Sie am Sonntag zur Wahl?

Ortenau (gro). Bis zu vier Stimmzettel müssen am Sonntag, 26. Mai, ausgefüllt werden. Denn die Bürger in Baden-Württemberg können nicht nur ihre Stimme bei der Europawahl abgeben, auch die Zusammensetzung der Gemeinde- und Stadträte, der Ortschaftsräte und des Kreistages wird entschieden. Wir wollen deshalb wissen: Gehen Sie zur Wahl?

  • Offenburg
  • 21.05.19
Lokales
Die Mitarbeiter der Offenburger Stadtverwaltung händigen die Briefwahlunterlagen aus. 
2 Bilder

Umfangreiche Vorbereitungen unerlässlich
Fleißige Helfer sorgen für reibungslose Wahl

Ortenau (mak). Für die rund 320.000 Wähler in der Ortenau ist es nur ein Kreuz auf dem Wahlschein, aber damit sie am kommenden Sonntag ihre Stimme bei der Europa-, Kreistags- und Gemeinderatswahl abgeben können, müssen die Städte und Gemeinden bereits frühzeitig eine Unmenge an Vorbereitungen treffen, damit ein reibungsloser Ablauf am Wahltag gewährleistet ist.  Wahlhelfer unabdingbar Das fängt damit an, ausreichend Helfer für ihre Aufgaben am Wahltag zu schulen. In der Stadt Offenburg werden...

  • Offenburg
  • 17.05.19
Lokales
Der Standort Holderstock für ein neues Großklinikum im Zuge der Agenda 2030 ist im Norden des Kreises auf Kritik gestoßen.

Standortdebatte Ortenau Klinikum
Ohne Beschluss bleibt es bei Offenburg

Offenburg (gro). Das Aus für den Standort "Nördlich Windschläg" für das neue Zentralklinikum, das im Zuge der Agenda 2030 auf Offenburger Gemarkung gebaut werden soll, ist im Norden des Kreises auf Kritik gestoßen. Deshalb ist Appenweier als möglicher Standort ins Spiel gebracht. "Wir haben eine Beschlusslage zur Agenda 2030, in der festgelegt wurde, dass die Standorte Josefsklinikum, Ebertplatz, Kehl und Oberkirch in einem Zentralklinikum aufgehen sollen, dessen Standort auf Gemarkung...

  • Offenburg
  • 16.04.19
Lokales

FDP wünscht doch Stellplätze in der Lange Straße
Falschparker sorgen weiterhin für Ärger

Offenburg (gro). Die Diskussion um die Lange Straße in Offenburg reißt nach deren Neugestaltung nicht ab. Während die FDP-Fraktion beantragt hat, Parkplätze dort einzurichten, ärgerte sich Jürgen Ochs von den Grünen darüber, dass sie am verkaufsoffenen Sonntag eine Parkstraße gewesen sei und fragte: "Wo war der Gemeindevollzugsdienst?" Silvano Zampolli, FDP, begründet den Antrag so: "Den Händlern gehen die Kunden aus." Er befürchtet, dass sich hier und in weiteren Nebenlagen die Bedingungen...

  • Offenburg
  • 09.04.19
Lokales
Die beige Fläche zeigt das Gelände nordwestlich des Holderstocks, auf dem das neue Zentralklinikum entstehen könnte.
2 Bilder

Neubau Ortenau Klinikum in Offenburg
Am Ende bleibt der Holderstock

Offenburg (gro). Wenn ein neues Zentralklinikum im Zuge der Agenda 2030 in Offenburg gebaut wird, dann wird es nordwestlich des Holderstocks stehen. Das ist das Ergebnis eines mehrmonatigen Suchlaufs von geeigneten Standorten und einer nicht-öffentlichen Gemeinderatsitzung am Dienstag, 2. April.  In einem Pressegespräch am Mittwoch erinnerte Oberbürgermeister Marco Steffens daran, dass es primär um die medizinische Versorgung der Menschen in der Ortenau gehe. Die Stadt sei vom Ortenaukreis als...

  • Offenburg
  • 03.04.19
Lokales
Die Bürgerinitiative aus Bühl gegen gegen Klinikstandort Holderstock machte am Dienstag ihr Anliegen vor dem Salmen noch einmal deutlich.

Bürgerinformationen zu Zentralklinikum Offenburg
BI protestiert gegen Standort Holdstock

Offenburg (st). In nicht-öffentlicher Sitzung beschäftigte sich am gestrigen Dienstagabend der Offenburger Gemeinderat mit den möglichen Standorten für ein neues Zentralklinikum, das im Zuge der Agenda 2030 vom Ortenaukreis gebaut werden soll. Dabei zeigte die Bürgerinitiative (BI) aus Bühl, die sich gegen den Standort hinter dem Holderstock wehrt, Flagge als die Stadträte und die Verwaltungsmitglieder in die Sitzung kamen. "Wir wissen noch nicht genau, wann wir unsere Unterschriftenliste...

  • Offenburg
  • 02.04.19
  • 1
  • 2
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