Kommune

Beiträge zum Thema Kommune

Lokales

Bürgemeisterwahlen
Ortenauer werden elf Mal zur Wahl aufgerufen

Ortenau (mak) Am vergangenen Montag endete um 18 Uhr die Bewerbungsfrist für die Bürgermeisterwahl in Kappelrodeck, die am 14. September stattfinden und damit den Wahlreigen im zweiten Halbjahr in der Ortenau einleiten wird. Bis kurz vor Bewerbungsschluss war Amtsinhaber Stefan Hattenbach der einzige Kandidat, doch dann reichte auch noch Franziska Ebler ihre Bewerbungsunterlagen ein. Diese waren allerdings unvollständig – die Unterstützerunterschriften fehlten – weshalb der...

Lokales

Stadtradeln ist wieder angesagt
Kilometersammeln im September

Offenburg (st). Die Stadt Offenburg lädt ein, bei der bundesweiten Kampagne „Stadtradeln“ in der Zeit vom 6. bis 26. September 2021 mitzumachen. Alle, die in einer teilnehmenden Kommune wohnen, arbeiten, einem Verein angehören oder eine (Hoch-)schule besuchen, können mitmachen. Die Stadt Offenburg nimmt gemeinsam mit dem Ortenaukreis 2021 zum zweiten Mal am Stadtradeln teil. 2020 belegte der Ortenaukreis in seiner Größenklasse deutschlandweit den zweiten Platz und wurde damit als bester...

Lokales

Ursprünglicher Haushaltsansatz trotz Corona
Finanzausgleich für Kommunen

Ortenau (st). „Normalerweise erhalten die Kommunen am 10. Juni im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs jeweils Teilzahlungen auf ihre Schlüsselzuweisungen und die Kommunale Investitionspauschale, die auf der aktuellsten Steuerprognosen fußen. Dies würde enorme Mindereinnahmen für unsere Landkreise und Kommunen bedeuten und damit neben den wegbrechenden originären kommunalen Steuereinnahmen wie Gewerbesteuer zu weiteren Einnahmeausfällen der Kommunen führen. In Corona-Zeiten ist alles anders,...

Lokales

Bürgermeister Hattenbach zum Konjunkturpaket
"Ein positives Signal"

Kappelrodeck (st). Der Koalitionsausschuss des Bundes hat am 3. Juni ein "Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket" verabschiedet. Kappelrodecks Bürgermeister Stefan Hattenbach wertet den darin angekündigten pauschalierten Ausgleich für Gewerbesteuerausfälle als ein "positives Signal". Kommunen mit zentraler Rolle Die Aufgaben und zu meisternden Herausforderungen für die Kommunen heute und morgen sind für ihn klar: "Die Rolle der Kommunen in Corona-Zeiten war und ist eine herausragend...

Lokales

Notfalls werden Wohnungen beschlagnahmt
Kommunen bei Obdachlosigkeit in der Pflicht

Ortenau (gro/rek/ds). Obdachlosigkeit ist nicht gleich Obdachlosigkeit, rechtlich wird zwischen der freiwilligen und unfreiwilligen unterschieden. In die erste Kategorie fallen Menschen, die sich, aus welchen Gründen auch immer, für ein Leben unter freiem Himmel entschieden haben. Zur zweiten Gruppe zählen die Personen, die das nicht möchten. In diesem Fall sind die Kommunen als Ortspolizeibehörde dazu verpflichtet, die Betroffenen in Notunterkünften unterzubringen.  In Oberkirch stehen...

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