SPD-Fraktion

Offenburg Die Aufgaben des Gemeindevollzugsdiensts in Offenburg sollen sich nach den Vorgaben des Masterplans Verkehr verändern. So sollen die Mitarbeiter nicht nur unter der Woche den ruhenden und fließenden Verkehr überwachen, sondern auch an den Wochenenden. Dabei hat die Stadt Offenburg laut der Vorlage für den Verkehrsausschuss vor allem die Parksituation im Sommer am Stegermattbad im Auge, aber auch an den Messesonntagen, dem Sonntag des Ortenauer Weinfestes oder an verkaufsoffenen...

Ortenau (st). Mit Wirkung ab Anfang 2023 wird es bei der SPD-Kreistagsfraktion an der Fraktionsspitze einen Rollentausch geben. Die bisherige dreiköpfige Fraktionsspitze mit Kai-Achim Klare, Bürgermeister in Rust, dem ersten Stellvertreter Hans-Peter Kopp, beigeordneter Bürgermeister in Offenburg, und dem zweiten Stellvertreter Richard Weith, Bürgermeister in Oberharmersbach, bleibt grundsätzlich bestehen. Nach gut der Hälfte der Amtszeit tauschen allerdings Kai-Achim Klare und Hans-Peter Kopp...

Offenburg (gro). Die SPD-Fraktion im Offenburger Gemeinderat hat eine für die nächste Sitzung am 31. Januar eine aktuelle Stunde zu dem Thema "Wie gehen wir in Offenburg mit den Teilnehmenden der sogenannten Spaziergänge künftig um?" beantragt. In dem Brief an den Offenburger Oberbürgermeister Marco Steffens macht die Fraktion darauf aufmerksam, dass sich hauptsächlich montagabends mehrere hundert "Spaziergänger" angeblich zufällig träfen und im Pulk die gleiche Route durch die Offenburger...

Ortenau (rek). Wie geht es weiter mit der Agenda 2030 und damit der Planung für das Ortenau Klinikum? Ein Antrag mit einem Fragenkatalog der fünf Kreistags-Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler, Grüne und FDP Ende vergangener Woche haben Landrat Frank Scherer und Klinikums-Geschäftsführer Christian Keller dazu veranlasst, am Montag Stellung zu nehmen. Landrat zum AntragDie zentrale Frage der Kreisräte ist, ob "Neubauten nach wie vor günstiger sind als die Weiternutzung im Bestand". Wollen die...

Offenburg (st). In einem erbärmlichen Erscheinungsbild nimmt Joche Ficht, SPD-Vorsitzender im Offenburger Gemeinderat den Pavillon im Bürgerpark wahr. In einem Schreiben an Oberbürgermeister Marco Steffens stellt er fest: "Bislang war es schon schlimm genug, die umfassenden Schmierereien am Pavillon ertragen zu müssen, die seit übermäßig langer Zeit ihr Dasein fristen. Hinzu kamen nun vor wenigen Tagen noch Müllrest und -ablagerungen in erheblichem Umfang. Dieses negative Gesamtbild inmitten...

Achern/Oberkirch (set). Im kommenden Jahr, genauer am 26. Mai, sind Kommunalwahlen. Das klingt nach jeder Menge Zeit. Dennoch sind die Vorbereitungen der einzelnen Parteien in den Gemeinderäten der beiden großen Städte Oberkirch und Achern schon jetzt im vollen Gange. Vorbereitungen laufen auf Hochtouren Das bestätigt Karl Früh, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Gemeinderat Achern: "Wir sind voll dabei. Die Vorbereitungen haben erste Priorität auf unserer Tagesordnung." Er habe bereits...

Kehl (gro). "Es war ein Schulterschluss, den die Stadtverwaltung und der Gemeinderat am Mittwochabend vollzogen haben", so Wolfram Britz, SPD. Die Entscheidung des Landrats und der Geschäftsführung des Ortenau Klinikums die Variante mit vier Standorten – Offenburg, Lahr, Achern und Wolfach – bei der zukünftigen Entwicklung zu verfolgen, sorgte dafür. Oberbürgermeister Toni Vetrano hatte in einer Rede deutlich gemacht, dass er die Schließung des Standorts Kehl 2030 nicht hinnehmen werde. Er...

Kehl (gro). Nachdem im Dezember Oberbürgermeister Toni Vetrano den Nachtragshaushalt 2018 vorgelegt hatte, hatten in der letzten Sitzung des Kehler Gemeinderats die Fraktionen das Wort. Sie brachten ihre Änderungs- oder Ergänzungswünsche ein. Nur zwei von ihnen machten Gebrauch davon. Sowohl die CDU- als auch die SPD-Fraktion schlugen die Aufnahme verschiedener Maßnahmen in den Nachtragshaushalt 2018 vor.  Beide wünschen, dass sich in Sachen IT-Ausstattung am Einstein-Gymnasium  schnell etwas...