Versammlungsverbot

Beiträge zum Thema Versammlungsverbot

Polizei
Foto: Symbolbild gro

Friedlich demonstriert
Gegen Maskenpflicht in Grundschulen

Offenburg (st). Am Sonntagnachmittag, 21. März, um 15 Uhr versammelten sich zirka 450 Personen vor dem Rathaus in Offenburg. Im Rahmen einer Kundgebung demonstrierten die Teilnehmer, bei denen es sich zum Großteil um Eltern handelte, gegen die Maskenpflicht ihrer Kinder in der Grundschule. Nachdem zeitweise die Mindestabstände zwischen den Personen unterschritten wurden, forderte die Versammlungsleiterin auf Nachdruck der Polizei die Teilnehmer zur Einhaltung dieser Vorgabe auf. Eine Auflösung...

  • Offenburg
  • 22.03.21
Panorama

Fußnote, die Glosse im Guller
Big Anne-Marie is watching you

So viel Bewegung an der frischen Luft wie in den vergangenen Tagen hatte ich schon lange nicht mehr. Zum Glück war das Wetter gut, sonst wären mir die Patrouillengänge sicherlich schwer gefallen. Aber bei Sonnenschein und frühlingshaften Temperaturen macht es natürlich gleich noch einmal so viel Spaß, seiner Bürgerpflicht nachzukommen. Landesvater Winfried KretschmannDer baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl hat vor einiger Zeit ja ausdrücklich erklärt, wie gut es ist, wenn...

  • Ortenau
  • 09.04.20
Lokales

Bußgeld und Notbetreuung
Stadt Kehl informiert

Kehl (st). Polizei und Kommunaler Ordnungsdienst in Kehl setzen ihre Kontrollen fort: Fünf Personen, die am 2. April in Kehl gegen das Versammlungsverbot verstoßen haben, erhalten einen Bußgeldbescheid über jeweils 500 Euro. 60 Frauen und Männer haben sich beim Roten Kreuz bereits gemeldet und sind bereit, ehrenamtlich Einkäufe zu erledigen, Wäsche zu waschen oder sich um das Haustier zu kümmern – Anfragen von Hilfesuchenden sind bis zum 3. April jedoch noch keine eingegangen. Eine Änderung...

  • Kehl
  • 03.04.20
  • 1
Lokales

Anzeige für Gastwirt
Versammlungsverbot in Privaträumen konkretisiert

Kehl (st). Die Regelung des Versammlungsverbots ist noch einmal konkretisiert worden: Es bleibt dabei, dass sich im öffentlichen Raum nur zwei Personen treffen dürfen; bei privaten Zusammenkünften in Wohnungen sind Ansammlungen von bis zu fünf Personen zulässig, schreibt die Stadt Kehl in einer Pressemitteilung. Oberbürgermeister Toni Vetrano ruft jedoch weiterhin dazu auf, auch die privaten Kontakte auf ein Minimum zu beschränken: „Auch wenn Angehörige oder Freunde zu Besuch kommen, ist die...

  • Kehl
  • 24.03.20
Lokales

Kehl will Gaststätten streng kontrollieren
Versammlungsverbot greift ab vier Personen

Kehl (st). Das Land Baden-Württemberg verschärft die bereits geltenden Regelungen noch weiter: Schon wenn mehr als drei Menschen zusammentreffen, gilt dies als Versammlung – das hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann in seiner Pressekonferenz am Freitagnachmittag angekündigt. Ausnahmen bestehen für Familien, die in einem Haushalt zusammenleben. Das Versammlungsverbot wird vom Kommunalen Ordnungsdienst der Stadt Kehl weiterhin streng kontrolliert; auch Verstöße gegen die von der Stadt dieser...

  • Kehl
  • 20.03.20
Polizei
Polizeipräsident Reinhard Renter | Foto: PP OG

Polizei greift durch
Kein Verständnis für feiernde Jugendliche

Ortenau (st) Trotz vielfacher Appelle und entgegen der bestehenden Verordnung der Landesregierung im Zusammenhang mit der exponentiellen Verbreitung des Corona-Virus kommen vor allem Jugendliche und junge Erwachsene weiterhin präsidiumsweit in Personengruppen zusammen. Zum Teil wird auf Schulhöfen, Grillplätzen und in Parkanlagen gefeiert. Die Beamten der Polizeireviere des Polizeipräsidiums Offenburg mussten in der Nacht von Donnerstag auf Freitag in Baden-Baden, Bühl, Durmersheim, Kehl, Lahr,...

  • Ortenau
  • 20.03.20
Lokales
Foto: LRA

Versammlungsverbot auch für Hochzeiten und Beerdigungen
Wer sich in Grüppchen trifft, begeht eine Straftat

Kehl (st). Picknick mit Bekannten im Garten der zwei Ufer, Eisschlecken im Freundeskreis auf dem Marktplatz, abendliche Party auf öffentlichen Plätzen – all das ist in diesen Tagen ebenso verboten wie das Basketballspielen auf dem Roten Platz. Mit der Notverordnung des Landes vom Mittwoch ist auch ein Versammlungsverbot in Kraft getreten. Wer sich nicht daran hält, begeht eine Straftat und wird angezeigt. Die Polizeibehörde der Stadt und die Landespolizei machen entsprechende Kontrollen. Die...

  • Kehl
  • 19.03.20
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