Strafe

Beiträge zum Thema Strafe

Lokales

Zwei Veranstalter verstießen in Offenburg gegen Pflicht
Versammlungen nur nach einer Anmeldung

Offenburg (st). Gegen die Pflicht zur Anmeldung von Versammlungen wurde am vergangenen Wochenende in Offenburg erneut verstoßen. Die Stadt Offenburg weist deswegen in einer Pressemitteilung ausdrücklich darauf hin, dass Versammlungen unter freiem Himmel anzumelden sind. Die Regelungen des Versammlungsgesetzes gelten für jedermann und auch in Zeiten von Corona. Wer gegen die Anmeldepflicht verstößt, macht sich laut Versammlungsgesetz strafbar: „Wer als Veranstalter oder Leiter eine öffentliche...

  • Offenburg
  • 15.05.20
Polizei
Verschiedene Verkehrszeichen waren das Ziel von Vandalismus. Die Täter sehen sich mit erheblichen rechtlichen Konsequenzen konfrontiert.

Täter drohen bis zu zwei Jahre Freiheitsstrafe
Vandalismus an Verkehrszeichen

Oberkirch-Zusenhofen (st). Im Bereich von Zusenhofen kam es zu Vandalismus an Verkehrszeichen. „Sieben Verkehrsschilder sind davon betroffen sowie mehrere Leitpfosten“, bestätigt Frank Niegeloh, Leiter des Fachbereichs Bürgerservice und Ordnung. „Die Kosten werden sich im Bereich von rund 25 Euro pro Schild und Pfosten für die Reinigung bewegen.“ Sollte ein Ersatz durch ein neues Schild notwendig werden, dann belaufen sich die Kosten auf knapp 40 Euro. Die Säule zur Geschwindigkeitskontrolle in...

  • Oberkirch
  • 27.08.18
Polizei

Polizeikontrolle
Nutzung des Handys kostet 60 Euro

Zell am Harmersbach. Ein 42-jähriger BMW-Fahrer war am Montag kurz vor 18 Uhr auf der K5356 von Unterentersbach kommend in Richtung Steinach unterwegs. Da er hierbei sein Mobiltelefon benutzte, wurde er durch die Beamten des Polizeireviers Haslach einer Verkehrskontrolle unterzogen. Ein Bußgeld in Höhe von 60 Euro sowie ein Punkt in Flensburg sind die Folge.

  • Zell a. H.
  • 04.07.17
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