Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Lokales

Erweiterung Gewerbegebiet
Bürgerbegehren in Vorbereitung

Steinach (ds/st). Die Bürgerinitiative Lebenswertes Steinach hat ein Bürgerbegehren für einen Bürgerentscheid vorbereitet, der sich gegen den Beschluss des Gemeinderats Steinach vom 26. Juli richtet, mit dem einer möglichen Erweiterung des interkommunalen Gewerbegebiet Steinach zugestimmt wird. Das teilt die BI in einer Presseerklärung mit. Die Bürgerinitiative Lebenswertes Steinach möchte damit die Bürgerbeteiligung herbeiführen, die bisher auch von Bürgermeister Nicolai Bischler zugesagt...

  • Steinach
  • 29.07.22
Lokales
Der Gengenbacher Gemeinderat hat sich gegen das Bürgerbegehren entschieden. Nun findet am 28. November ein Bürgerentscheid zum Tower statt. | Foto: gro

Gengenbacher Tower
Bürgerentscheid findet am 28. November statt

Gengenbach (gro). Die Entscheidung über gleich zwei Bürgerbegehren stand am Mittwoch, 22. September, auf der Tagesordnung des Gemeinderats Gengenbach. Im Fall der Grabenstraße folgten die Gemeinderäte dem Bürgerbegehren. Sie wird nun nicht wie ursprünglich beschlossen asphaltiert, sondern wieder mit Pflastersteinen besetzt. Mit 13 Ja- und sieben Nein-Stimmen sowie einer Enthaltung wurde der Forderung des Bürgerbegehrens zur ehemaligen Turbinenstation, Tower genannt, nicht entsprochen. Zuvor...

  • Gengenbach
  • 23.09.21
Lokales
Die Informationsbroschüre zum Bürgerentscheid wird am 29. August verteilt oder steht bereits auf der städtischen Homepage zum Download zur Verfügung. | Foto: Gemeinde Willstätt

Vorbereitungen laufen
Bürgerentscheid in Willstätt zum Lebensmittelmarkt

Willstätt-Legelshurst (st). Am 26. September werden die Stimmberechtigten in der Gemeinde Willstätt von 8 bis 18 Uhr nicht nur zur Bundestagswahl an die Wahlurnen gebeten, sondern auch zur Abstimmung im Rahmen eines Bürgerentscheids. Es geht um die Frage: „Sind Sie dagegen, dass auf dem Gelände des alten Sportplatzes in Legelshurst ein Lebensmittelmarkt gebaut werden soll?“ Broschüre wird am 29. August verteilt Alle wesentlichen Informationen zum bevorstehenden Bürgerentscheid sind in einer...

  • Willstätt
  • 05.08.21
Lokales

Bürgerbegehren Feuerwehrhaus
161 Unterschriften: Weber ruft zu Sachlichkeit auf

Ringsheim (st). Insgesamt 161 Unterschriften für das Bürgerbegehren „Feuerwehrhaus“ sind fristgerecht im Ringsheimer Rathaus eingegangen. Die Verwaltung hat die Unterschriften zwischenzeitlich nahezu vollständig geprüft. „Wir gehen davon aus, dass die nötige Anzahl für ein Bürgerbegehren beziehungsweise einen späteren Bürgerentscheid zusammengekommen sind. In den nächsten Tagen werden wir die Prüfung endgültig abschließen und wir legen das Ergebnis dem Gemeinderat nächste Woche zur Zulassung...

  • Ringsheim
  • 06.04.21
Lokales

Bürgerbegehren "Feuerwehrhaus" Ringsheim
Unterschriftensammlung kann beginnen

Ringsheim (st). Am 30. Juni hat der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, als Standort für das neue Feuerwehrhaus den Bereich südlich der Kahlenberghalle zu wählen.  Wie die Gemeindeverwaltung mitteilt, haben nun Joachim Pfeffer und Anette Hoch, offiziell einen Bürgerentscheid zu diesem Thema eingereicht. Details wurden zwischen den beiden Vertrauenspersonen des Begehrens und der Gemeindeverwaltung in den vergangenen Tagen abgestimmt und rechtliche Dinge geklärt. Fragestellung Folgende Frage...

  • Ringsheim
  • 21.10.20
Lokales
Ob dieses Stück der Hauptstraße ganzjährig eine Fußgängerzone bleibt, darüber stimmen die Bürger im Mai ab. | Foto:  Jürgen Tille-Koch

Bürgerentscheid am 17. Mai
Fußgängerzone Oberkirch soll dauerhaft bestehen

Oberkirch (jtk). Zu einer nicht alltäglichen Wahl werden die Bürger von Oberkirch am 17. Mai in die Wahllokale gehen. Sie stimmen darüber ab, ob der Ratsbeschluss von Oktober 2019 über die Umsetzung einer saisonalen Fußgängerzone bestehen bleibt oder ob sie von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtes durchgehend geführt und damit verlängert wird. Die Vereinigung „Bürger für Oberkirch“ begründet das Bürgerbegehren damit, dass sich die Verkehrsteilnehmer bei der saisonalen Lösung auf...

  • Oberkirch
  • 18.02.20
Lokales
Fußgängerzone in Oberkirch | Foto: mak

Unterschriftenaktion erfolgreich
Oberkirch steht vor Bürgerentscheid

Oberkirch (mak). Die Wählervereinigung Bürger für Oberkirch (BfO) hat es geschafft. In elf Tagen haben sie für ihr Bürgerbegehren für eine dauerhaft lange Fußgängerzone in Oberkirch die nötigen Unterschriften gesammelt. Nötig wären etwas mehr als 1.100 Unterschriften gewesen, am Ende waren es fast 1.900, heißt es auf der Facebookseite der BfO, die die gesammelten Unterschriften am Donnerstag bei der Stadtverwaltung Oberkirch abgegeben haben. Damit könnte es zu einem Bürgerentscheid über die...

  • Oberkirch
  • 24.01.20
Lokales
Die BfO haben ein Bürgerbegehren für eine lange Fußgängerzone auf den Weg gebracht. | Foto: mak

Rund 1.200 Unterschriften nötig
BfO initiieren Bürgerbegehren

Oberkirch (st). Nach dem Willen der Bürger für Oberkirch (BfO) soll die vom Gemeinderat der Stadt Oberkirch am 21. Oktober mehrheitlich beschlossene Implementierung der saisonalen Fußgängerzone mit Hilfe eines Bürgerentscheids gekippt werden. Dazu haben die BfO jetzt ein Bürgerbegehren gestartet. Der Beschluss des Gemeinderates vom Oktober des vergangenen Jahres sieht vor, eine lange Variante von der Bärengasse bis vor den Südring während der warmen Monate, vom Frühlingsfest bis zum...

  • Oberkirch
  • 10.01.20
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