Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales
Die Lage, aber auch die Führung des Verkehrs am ZOB beschäftigt am Montag den Offenburger Gemeinderat.

Vorentscheidung im Gemeinderat
Wie wird der Verkehr am Bahnhof geführt?

Offenburg (gro). Das Sanierungsgebiet Bahnhof-Schlachthof wird die nördliche Innenstadt verändern. So wird sich am Montag, 25. Mai, um 17 Uhr der Offenburger Gemeinderat in der Reithalle erneut mit der Verkehrsführung im Bahnhofsbereich beschäftigen. Mit der Lage des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) sind nicht alle glücklich. Vor allen Dingen die Staus, die sich bis über die Unionbrücke zu Stoßzeiten ziehen, sorgen für Unmut bei den Autofahrern. Im Rahmen des Sanierungsgebiets wird über eine...

  • Offenburg
  • 22.05.20
Lokales
Der Offenburger Gemeinderat tagt am Montag in der Reithalle – dort können die gebotenen Abstände eingehalten werden.

Gemeindrat tagt in der Reithalle
Haushaltsberatungen mit Blick auf die Krise

Offenburg (gro). Der Offenburger Gemeinderat tagt am Montag, 25. April, ab 17 Uhr in der Reithalle. "Sie wurde als Veranstaltungsort gewählt, um für alle Anwesenden – Stadträte, Vertreter der Stadtverwaltung sowie Medienvertreter und Besucher – ein hohes Maß an Sicherheit zu gewährleisten", sagt Florian Würth, Pressesprecher der Stadt auf Anfrage. Deshalb werde bei der Bestuhlung auf die gebotenen Abstände geachtet. Jeder Redeberechtigte erhalte ein eigenes Mikrofon. Zudem werde die Möglichkeit...

  • Offenburg
  • 25.04.20
Panorama
Markus Vollmer

Eine Frage, Herr Vollmer
Wie funktioniert Gemeinderat als Videokonferenz

Ortenberg. Am Montag, 20. April, um 19 Uhr tagt der Ortenberger Gemeinderat – allerdings in Form einer Videokonferenz. Christina Großheim sprach mit Bürgermeister Markus Vollmer über die Besonderheiten. Welche Regeln gelten für eine Gemeinderat-Videokonferenz? Nach dem derzeitigen Stand ist es umstritten, ob der Gemeinderat auf diesem Weg unmittelbar wirksame Beschlüsse fassen kann. Daher enthält die Tagesordnung auch keine solche Beratungsgegenstände, die eine zwingende formale Beratung...

  • Ortenberg
  • 18.04.20
Lokales
Der Offenburger Gemeinderat wird am 27. April den Doppelhaushalt 2020/21 beraten und beschließen. Allerdings nicht im Salmen, sondern in ausreichend großen Räumlichkeiten, so dass hinreichend Abstand zwischen den Anwesenden herrscht.

Gemeinderat Offenburg tagt am 27. April
Doppelhaushalt muss verabschiedet werden

Offenburg (st). Die Arbeit der politischen Gremien muss trotz Corona-Krise fortgeführt werden, denn in Offenburg sollten auch Entscheidungen getroffen werden, die man nicht auf die lange Bank schieben kann. Am Montag hat der Ältestenrat die Sprecher der Gemeinderatsfraktionen und die Stadtspitze sich über das weitere Vorgehen verständigt. Die Pandemie schafft grundsätzlich keine neuen Rahmenbedingungen für die Gremienarbeit, da die Gemeindeordnung keinen Modus für derartige Situationen...

  • Offenburg
  • 02.04.20
Lokales
Stefan Konprecht war einer der Gemeinderäte der Freien Wähler Offenburg, die beim Neujahrsauftakt einen Einblick in ihre Arbeit gewährten.

Neujahrsauftakt der Freien Wähler Offenburg
Informationen zur Kommunalpolitik

Offenburg (st). Am 26. Januar starteten die Freien Wähler Offenburg mit ihrem ersten Event im Offenburger Lokal „Laubenlinde“ins neue Jahr 2020. Der Neujahrsauftakt, welcher um 10.30 Uhr begann, bot allen anwesenden Mitgliedern eine breite Palette an frischen kommunalpolitischen Infos zum Geschehen rund um und in Offenburg; inklusive drei Ortenauer Startup-Präsentationen. Die Stadträte der Freien Wähler gaben einen kurzen Bericht über ihre Ziele und den neusten Stand in ihren jeweiligen...

  • Offenburg
  • 31.01.20
Lokales

Bewerbung mit einer Gegenstimme beschlossen
Grünes Licht für das Gartenschaukonzept

Offenburg (gro). Mit einer Gegenstimme – der von Stadtrat Stefan Böhm von den Grünen – hat sich der Offenburger Gemeinderat für die Bewerbung um eine Landesgartenschau ausgesprochen. Zuvor hatte Baubürgermeister Oliver Martini die Machbarkeitsstudie, die er gemeinsam mit Oberbürgermeister Marco Steffens und Projektleiterin Traute Siefert am Donnerstag Landwirtschaftsminister Peter Hauk in Stuttgart übergeben wird, dem Gremium vorgestellt. OB Steffens hatte die Stadträte um ein positives...

  • Offenburg
  • 17.12.19
Extra
Aus dem Salmen soll eine Erinnerungsstätte werden.

Badische Revolution ging vom Offenburger Salmen aus
Ein besonderer Ort der Freiheit

Offenburg (gro). Der Ort, an dem der Offenburger Gemeinderat tagt, ist ein ganz besonderer. Denn hier trafen sich 1847 die entschiedenen Freunde der Verfassung und stellten ihre 13 Forderungen auf. Aus ganz Baden waren die Männer und Frauen gekommen, die ursprünglich keine Revolution im Sinn hatten, sondern nur die damals schon existierende badische Verfassung retten wollten. "Dass Offenburg der Austragungsort war, hat seinen Grund", erklärt Carmen Lötsch, Leiterin des Fachbereichs Kultur....

  • Offenburg
  • 12.11.19
Lokales
Klaustagung des Durbacher Gemeinderat

Bürgerbeteiligung Metternich-Stadion kommt Anfang 2020
Viele, große Projekte stehen in Durbach an

Durbach (st). Der Durbacher Gemeinderat beschäftigte sich bei seiner zweitägigen Klausurtagung intensiv mit den Vorhaben für die anstehende Legislaturperiode. So wurden die Ziele und Maßnahmen des Gemeindeentwicklungskonzepts überprüft und teilweise angepasst. In diesem Konzept wird ein Zeitraum bis 2030 betrachtet und es deckt alle Lebensbereiche in der Gemeinde ab. Größere Maßnahmen wurden erarbeitet und in eine zeitliche Abfolge gebracht. Dazu gehört auch die Entwicklung des Bärenareals...

  • Durbach
  • 29.10.19
Lokales

Maygutiak zeigt OB Steffens an
Sechsseitige Strafanzeige

Offenburg (ag). Die Kontroverse um einen Facebook-Post des AfD-Gemeinderats Taras Maygutiak im Zusammenhang mit dem Anschlag in Halle geht in die nächste Runde. Maygutiak hatte geschrieben: "Bin ja mal gespannt, wer das in Halle inszeniert hat. Die Zeit wird's zeigen. Das stinkt zum Himmel. Weshalb nur habe ich noch vor der Thüringen-Wahl mit einer derartigen Schweinerei gerechnet?" Sowohl die Offenburger Gemeinderatsfraktionen der CDU, FDP, Freien Wähler, Grünen und SPD hatten sich in einer...

  • Offenburg
  • 16.10.19
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Lokales

AfD-Stadtrat Taras Maygutiak
OB und Fraktionen distanzieren sich klar

Offenburg (st/ag). Für Empörung sorgte eine Facebook-Post des Offenburger AfD-Gemeinderats Taras Maygutiak. Er hatte am Mittwoch im Zusammenhang mit dem Attentat in Halle geschrieben: "Bin ja mal gespannt, wer das in Halle inszeniert hat. Die Zeit wird's zeigen. Das stinkt zum Himmel. Weshalb nur habe ich noch vor der Thüringen-Wahl mit einer derartigen Schweinerei gerechnet?" Sowohl die Offenburger Gemeinderatsfraktionen der CDU, FDP, Freien Wähler, Grünen und SPD reagierten darauf mit einer...

  • Offenburg
  • 12.10.19
  •  1
Lokales
Der neue Offenburger Gemeinderat

Letzte Sitzung vor der Sommerpause
Neuer Gemeinderat hat Arbeit aufgenommen

Offenburg (gro). Am Montag war die konstituierende Sitzung des Offenburger Gemeinderats. Zuvor wurden die 14 Stadträte, die nicht mehr im neuen Gremium dabei sein werden, verabschiedet. Auch die beiden scheidenden Ortsvorsteher, Karl Siefert und Gudrun Vetter, wurden in der letzten Sitzung des alten Stadtrats verabschiedet. Bevor die neuen Gemeinderäte verpflichtet wurden, mahnte Oberbürgermeister Marco Steffens, dass diese ihre Aufgaben uneigennützig und verantwortungsbewusst erledigen...

  • Offenburg
  • 23.07.19
Extra
Die Wahlunterlagen für die Kommunalwahlen wurden bereits verschickt.

Umfrage im Stadtanzeiger
Gehen Sie am Sonntag zur Wahl?

Ortenau (gro). Bis zu vier Stimmzettel müssen am Sonntag, 26. Mai, ausgefüllt werden. Denn die Bürger in Baden-Württemberg können nicht nur ihre Stimme bei der Europawahl abgeben, auch die Zusammensetzung der Gemeinde- und Stadträte, der Ortschaftsräte und des Kreistages wird entschieden. Wir wollen deshalb wissen: Gehen Sie zur Wahl?

  • Offenburg
  • 21.05.19
Lokales
Die Mitarbeiter der Offenburger Stadtverwaltung händigen die Briefwahlunterlagen aus. 
2 Bilder

Umfangreiche Vorbereitungen unerlässlich
Fleißige Helfer sorgen für reibungslose Wahl

Ortenau (mak). Für die rund 320.000 Wähler in der Ortenau ist es nur ein Kreuz auf dem Wahlschein, aber damit sie am kommenden Sonntag ihre Stimme bei der Europa-, Kreistags- und Gemeinderatswahl abgeben können, müssen die Städte und Gemeinden bereits frühzeitig eine Unmenge an Vorbereitungen treffen, damit ein reibungsloser Ablauf am Wahltag gewährleistet ist.  Wahlhelfer unabdingbar Das fängt damit an, ausreichend Helfer für ihre Aufgaben am Wahltag zu schulen. In der Stadt Offenburg...

  • Offenburg
  • 17.05.19
Lokales
Der Standort Holderstock für ein neues Großklinikum im Zuge der Agenda 2030 ist im Norden des Kreises auf Kritik gestoßen.

Standortdebatte Ortenau Klinikum
Ohne Beschluss bleibt es bei Offenburg

Offenburg (gro). Das Aus für den Standort "Nördlich Windschläg" für das neue Zentralklinikum, das im Zuge der Agenda 2030 auf Offenburger Gemarkung gebaut werden soll, ist im Norden des Kreises auf Kritik gestoßen. Deshalb ist Appenweier als möglicher Standort ins Spiel gebracht. "Wir haben eine Beschlusslage zur Agenda 2030, in der festgelegt wurde, dass die Standorte Josefsklinikum, Ebertplatz, Kehl und Oberkirch in einem Zentralklinikum aufgehen sollen, dessen Standort auf Gemarkung...

  • Offenburg
  • 16.04.19
Lokales

FDP wünscht doch Stellplätze in der Lange Straße
Falschparker sorgen weiterhin für Ärger

Offenburg (gro). Die Diskussion um die Lange Straße in Offenburg reißt nach deren Neugestaltung nicht ab. Während die FDP-Fraktion beantragt hat, Parkplätze dort einzurichten, ärgerte sich Jürgen Ochs von den Grünen darüber, dass sie am verkaufsoffenen Sonntag eine Parkstraße gewesen sei und fragte: "Wo war der Gemeindevollzugsdienst?" Silvano Zampolli, FDP, begründet den Antrag so: "Den Händlern gehen die Kunden aus." Er befürchtet, dass sich hier und in weiteren Nebenlagen die Bedingungen...

  • Offenburg
  • 09.04.19
Lokales
Die beige Fläche zeigt das Gelände nordwestlich des Holderstocks, auf dem das neue Zentralklinikum entstehen könnte.
2 Bilder

Neubau Ortenau Klinikum in Offenburg
Am Ende bleibt der Holderstock

Offenburg (gro). Wenn ein neues Zentralklinikum im Zuge der Agenda 2030 in Offenburg gebaut wird, dann wird es nordwestlich des Holderstocks stehen. Das ist das Ergebnis eines mehrmonatigen Suchlaufs von geeigneten Standorten und einer nicht-öffentlichen Gemeinderatsitzung am Dienstag, 2. April.  In einem Pressegespräch am Mittwoch erinnerte Oberbürgermeister Marco Steffens daran, dass es primär um die medizinische Versorgung der Menschen in der Ortenau gehe. Die Stadt sei vom Ortenaukreis...

  • Offenburg
  • 03.04.19
Lokales
Die Bürgerinitiative aus Bühl gegen gegen Klinikstandort Holderstock machte am Dienstag ihr Anliegen vor dem Salmen noch einmal deutlich.

Bürgerinformationen zu Zentralklinikum Offenburg
BI protestiert gegen Standort Holdstock

Offenburg (st). In nicht-öffentlicher Sitzung beschäftigte sich am gestrigen Dienstagabend der Offenburger Gemeinderat mit den möglichen Standorten für ein neues Zentralklinikum, das im Zuge der Agenda 2030 vom Ortenaukreis gebaut werden soll. Dabei zeigte die Bürgerinitiative (BI) aus Bühl, die sich gegen den Standort hinter dem Holderstock wehrt, Flagge als die Stadträte und die Verwaltungsmitglieder in die Sitzung kamen. "Wir wissen noch nicht genau, wann wir unsere Unterschriftenliste...

  • Offenburg
  • 02.04.19
Lokales
Andrea Benedek-Kaplar (v. l.) , Ann-Sophie Leitermann und Carmen Lötsch stellen das Political Speed Dating vor.

Political Speed Dating für Jugendliche in Offenburg
Zehn Minuten für jeden Stadtrat

Offenburg (gro). Zehn Minuten haben die Teilnehmer des Political Speed Datings die Möglichkeit, einem Mitglied des Offenburger Gemeinderats Fragen zu stellen, dann müssen sie den Tisch wechseln. Fünf Mal werden die Gruppen rotieren, sie haben so die Gelegenheit mit fünf Vertretern der verschiedenen Parteien, die im Gemeinderat vertreten sind, ins Gespräch zu kommen. Gedacht ist die Veranstaltung am Donnerstag, 21. März, um 17 Uhr im Offenburger Salmen für Jugendliche im Alter von 15 bis 25...

  • Offenburg
  • 08.03.19
Lokales
Für die Verlegung der Erich-Kästner-Realschule nach Zell-Weierbach hat sich der Offenburger Gemeinderat mehrheitlich ausgesprochen. Der Neubau wird nur in der Kubatur dargestellt, es handelt sich um keinen Entwurf.

Erich-Kästner-Schule verlässt die Oststadt
Gemeinderat stimmt für Zell-Weierbach

Offenburg (gro). Die Erich-Kästner-Realschule soll aus der Oststadt nach Zell-Weierbach verlegt werden. Dabei wird am Standort der Weingartenschule ein Neubau für die Realschule entstehen. Die Anne-Frank-Schule wird am alten Standort bleiben, der entsprechend ihrer Nutzung umgebaut werden soll. Außerdem wird das Bunte Haus in das Gebäude ziehen, in dem sich derzeit noch beide Oststadtschulen befinden. Dies hat der Offenburger Gemeinderat mit 27 Ja-Stimmen beschlossen, er folgte damit der...

  • Offenburg
  • 26.02.19
Lokales
Marco Steffens und Klaus Binkert kurz vor der Vereidigung
6 Bilder

Marco Steffens in Offenburg vereidigt
Oberbürgermeister mit eigenem Kopf

Offenburg (gro). Kurz und bündig, so verlief die letzte Gemeinderatssitzung in Offenburg in diesem Jahr am Montag im Salmen. Ein Mann beherrschte die Tagesordnung: Marco Steffens wurde als Oberbürgermeister vereidigt. Weitere Punkte waren: die Festsetzung seiner Besoldung sowie die Entsendung in den Aufsichtsrat des E-Werk Mittelbaden sowie in die Regionalstiftung der Sparkasse Offenburg/Ortenau. Im Vorfeld hatte sich der Gemeinderat darauf geeinigt, dass das älteste Mitglied, Klaus Binkert,...

  • Offenburg
  • 04.12.18
Lokales
Der Offenburger Gemeinderat tagt im Salmen, die Suche nach Kandidaten für die nächste Kommunalwahl läuft.

Vorbereitungen für die Kommunalwahl Offenburg
Die meisten Parteien suchen noch nach Kandidaten

Offenburg (gro). Die Freien Wähler in Offenburg waren die ersten, die ihre Liste für die am 26. Mai 2019 stattfindenden Kommunalwahlen veröffentlichten. Die Überraschungskandidaten auf der Liste sind Speerwurf-Weltmeister Johannes Vetter und Tobias Isenmann, der Drittplatzierte bei der Oberbürgermeisterwahl in Offenburg. Weitere stadtbekannte Namen runden die Liste ab: Gastronom Inmar Alkadiri, Peter Fischer, der Andres der Althistorischen Narrenzunft, und natürlich die Stadträte Angie...

  • Offenburg
  • 02.11.18
Lokales
Der Speerwerfer Johannes Vetter kandidiert für die Freien Wähler für den Offenburger Gemeinderat.

Johannes Vetter kandidiert für Gemeinderat
Freie Wähler Offenburg präsentieren ihre Liste

Offenburg (st). Die Freien Wähler Offenburg haben ihre Listen für die Kommunalwahl beisammen: Die Listen mit 42 Kandidaten für die Offenburger Gemeinderatswahl und elf Kandidaten für den Kreistag sind bei der Mitgliederversammlung am Dienstag im Männerbad einstimmig beschlossen worden. Auf der Liste für den Gemeinderat finden sich prominente Namen und einige Überraschungen: Der amtierende Speerwurfweltmeister Johannes Vetter kandidiert, dazu Tobias Isenmann (der Drittplatzierte bei der...

  • Offenburg
  • 25.10.18
Panorama
Wolfgang Böhringer
2 Bilder

Wolfgang Böhringer feiert 70. Geburtstag
Walter Scheel bürgte für seinen ersten Kredit

Offenburg-Elgersweier. Der Countdown läuft: Am Samstag, 22. September, wird Wolfgang Böhringer 70 Jahre alt. Doch an diesem Tag die Hände in den Schoß zu legen und nur zu feiern, liegt ihm nicht. Auf die Frage, was er seinem Geburtstag macht, sagt er spontan: "na, arbeiten." Geboren wurde der Metzgermeister, den in Offenburg fast jeder kennt, in Lahr. "Ich hatte vier Geschwister", erzählt er aus seiner Jugend. Wohlhabend sei seine Familie nicht gewesen. Ehrenamtliches Engagement brachte ihn...

  • Offenburg
  • 16.09.18
Lokales
Der aktuellste Entwurf für Fassaden, alte Stadthalle und den Platz in dem Ensemble der Einkaufsgalerie
2 Bilder

Einkaufsgalerie Rée-Carré
Bis auf Elektronikmarkt stehen Ankermieter fest

Offenburg (rek). Lebensmittel: Alnatura, Drogerie: DM, Bäckerei und Imbiss: Dreher, Sportbekleidung: Decathlon und B+B als Betreiber des Parkhauses – OFB als Investor für die Einkaufsgalerie Rée-Carré hat am Montag im Gemeinderat die ersten Ankermieter und einen Zeitplan für Abriss der Gebäude und den Hochbau in der nördlichen Innenstadt genannt. Jürgen Hege, Projektentwickler bei OFB, bestätigte dem Gemeinderat, dass rund 30 Prozent der 12.000 Quadratmeter Fläche zum jetzigen Zeitpunkt, und...

  • Offenburg
  • 10.10.17
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