Kreistag

Beiträge zum Thema Kreistag

Extra
Die Wahlunterlagen für die Kommunalwahlen wurden bereits verschickt. | Foto: gro

Umfrage im Stadtanzeiger
Gehen Sie am Sonntag zur Wahl?

Ortenau (gro). Bis zu vier Stimmzettel müssen am Sonntag, 26. Mai, ausgefüllt werden. Denn die Bürger in Baden-Württemberg können nicht nur ihre Stimme bei der Europawahl abgeben, auch die Zusammensetzung der Gemeinde- und Stadträte, der Ortschaftsräte und des Kreistages wird entschieden. Wir wollen deshalb wissen: Gehen Sie zur Wahl?

  • Offenburg
  • 21.05.19
Lokales
Die Mitarbeiter der Offenburger Stadtverwaltung händigen die Briefwahlunterlagen aus.  | Foto: gro
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Umfangreiche Vorbereitungen unerlässlich
Fleißige Helfer sorgen für reibungslose Wahl

Ortenau (mak). Für die rund 320.000 Wähler in der Ortenau ist es nur ein Kreuz auf dem Wahlschein, aber damit sie am kommenden Sonntag ihre Stimme bei der Europa-, Kreistags- und Gemeinderatswahl abgeben können, müssen die Städte und Gemeinden bereits frühzeitig eine Unmenge an Vorbereitungen treffen, damit ein reibungsloser Ablauf am Wahltag gewährleistet ist.  Wahlhelfer unabdingbar Das fängt damit an, ausreichend Helfer für ihre Aufgaben am Wahltag zu schulen. In der Stadt Offenburg werden...

  • Offenburg
  • 17.05.19
Lokales
Badische Malerfachschule  | Foto: LRA

Badische Malerfachschule
Ortenaukreis jetzt Hauseigentümer

Lahr (st). Der Ortenaukreis erwirbt von der Stadt Lahr das Gebäude und Anwesen der Badischen Malerfachschule in der Ludwig-Frank-Straße 16 in Lahr. Kaufpreis 744.250 EuroSeit 1975 war der Kreis dort Mieter. Neben der Badischen Malerfachschule sind im Gebäude die Bundesfachschule für Werbetechnik, die Lackierer-Fachschule sowie die Fachschule für Gestaltung angesiedelt, für die der Ortenaukreis Schulträger ist. Der Kaufpreis beträgt 744.250 Euro. Die Mitglieder des Kreistages haben in ihrer...

  • Lahr
  • 08.05.19
Lokales
Der Ortenaukreis unterstützt den Ausbau der Messe Offenburg mit vier Millionen Euro. | Foto: Guido Gegg/Messe Offenburg

Vier Millionen für Ausbau der Messe Offenburg
Ortenaukreis unterstützt Bau der neuen Messehalle

Offenburg (st). – In seiner Sitzung am 7. Mai hat der Kreistag mit großer Mehrheit - bei acht Gegenstimmen und zwei Enthaltungen - beschlossen, den Neubau einer weiteren Messe- und Veranstaltungshalle an der Messe Offenburg-Ortenau mit einer Summe von 20 Prozent der Baukosten beziehungsweise maximal vier Millionen Euro zu fördern. Damit folgt der Kreistag der Empfehlung des Verwaltungsausschusses, der sich bereits in seiner Sitzung am 2. April mehrheitlich für die Kofinanzierung ausgesprochen...

  • Offenburg
  • 08.05.19
Lokales

Neubau in Gengenbach beschlossen
Nachnutzung mit Sanierung nicht machbar

Gengenbach (st). Zur Zukunft des ehemaligen Klinikstandortes Gengenbach hat sich der Kreistag des Ortenaukreises heute bei vier Gegenstimmen für den Neubau einer Pflegeeinrichtung mit 45 Plätzen durch das Pflege- und Betreuungsheim Ortenau (PBO) sowie einen separaten Neubau für das Gesundheitsamt des Ortenaukreises nach einem Teilabriss des aktuellen Klinikgebäudes ausgesprochen. Außerdem wird das unter Denkmalschutz stehende „alte Spital“ saniert und ertüchtigt werden und darin eine ambulante...

  • Offenburg
  • 07.05.19
Lokales
Mit großer Mehrheit entschied sich der Kreistag für den Holderstock als Standort des neuen Zentralklinikums in Offenburg. | Foto: Foto: gro

Agenda 2030: Klinikstandort ist Holderstock
Gemeinderat und Kreistag stimmen zu

Offenburg (gro). In Offenburg wird ein neues zentrales Klinikum für den Ortenaukreis gebaut werden. Der Standort wird der Holderstock sein. Das hat der Kreistag in seiner Sitzung am Dienstag bei sieben Gegenstimmen und sechs Enthaltungen beschlossen. Am Montagabend hatte sich bereits der Offenburger Gemeinderat mehrheitlich darauf geeinigt, dem Kreis diesen Standort vorzuschlagen. Wer auf den großen Schlagabtausch gehofft hatte, wurde enttäuscht. "Die CDU-Fraktion sieht mit großer Mehrheit im...

  • Offenburg
  • 07.05.19
Lokales
Die Ausschussmitglieder sprechen sich mehrheitlich für den Standort Holderstock aus.  | Foto: gro

Klinikneubau in Offenburg
Grünes Licht für den Standort Holderstock

Offenburg (gro). Die Wahrscheinlichkeit, dass im Holderstock das neue Zentralklinikum in Offenburg gebaut wird, ist noch einmal deutlich gestiegen. Am Dienstag sprach sich der Ausschuss für Gesundheit und Kliniken des Ortenaukreises mehrheitlich – mit einer Gegenstimme und vier Enthaltungen – für den Standort aus. Landrat Frank Scherer wies darauf hin, dass die Umsetzung der Agenda 2030 im Zeitplan liege. Er machte noch einmal deutlich, dass seine Präferenz auf dem Standort nördlich Windschläg...

  • Offenburg
  • 30.04.19
Lokales
Der Standort Holderstock für ein neues Großklinikum im Zuge der Agenda 2030 ist im Norden des Kreises auf Kritik gestoßen. | Foto: gro

Standortdebatte Ortenau Klinikum
Ohne Beschluss bleibt es bei Offenburg

Offenburg (gro). Das Aus für den Standort "Nördlich Windschläg" für das neue Zentralklinikum, das im Zuge der Agenda 2030 auf Offenburger Gemarkung gebaut werden soll, ist im Norden des Kreises auf Kritik gestoßen. Deshalb ist Appenweier als möglicher Standort ins Spiel gebracht. "Wir haben eine Beschlusslage zur Agenda 2030, in der festgelegt wurde, dass die Standorte Josefsklinikum, Ebertplatz, Kehl und Oberkirch in einem Zentralklinikum aufgehen sollen, dessen Standort auf Gemarkung...

  • Offenburg
  • 16.04.19
Lokales
Die neue Zusammensetzung des Kreistags wird bei den Kommunalwahlen am 26. Mai bestimmt. | Foto: Landratsamt

Staatsanwalt ermittelt nach Ungereimtheiten
625 Bewerber für Kreistagswahl zugelassen

Ortenau (st). 625 Ortenauer bewerben sich um ein Kreistagsmandat. Die hohe Kandidatenzahl – 95 mehr als bei der Kreistagswahl 2014 – hat der Kreiswahlausschuss des Ortenaukreises unter Vorsitz des Ersten Landesbeamten Nikolas Stoermer in seiner Sitzung vergangene Woche zur Kreistagswahl am 26. Mai zugelassen. Unter den insgesamt 625 Bewerbern sind 184 Frauen und 441 Männer. Acht Parteien und Wählervereinigungen haben Wahlvorschläge eingereicht. CDU, Freie Wähler, SPD, FDP, GRÜNE und AfD stellen...

  • Ortenau
  • 09.04.19
Lokales
Die beige Fläche zeigt das Gelände nordwestlich des Holderstocks, auf dem das neue Zentralklinikum entstehen könnte. | Foto: Stadt Offenburg
2 Bilder

Neubau Ortenau Klinikum in Offenburg
Am Ende bleibt der Holderstock

Offenburg (gro). Wenn ein neues Zentralklinikum im Zuge der Agenda 2030 in Offenburg gebaut wird, dann wird es nordwestlich des Holderstocks stehen. Das ist das Ergebnis eines mehrmonatigen Suchlaufs von geeigneten Standorten und einer nicht-öffentlichen Gemeinderatsitzung am Dienstag, 2. April.  In einem Pressegespräch am Mittwoch erinnerte Oberbürgermeister Marco Steffens daran, dass es primär um die medizinische Versorgung der Menschen in der Ortenau gehe. Die Stadt sei vom Ortenaukreis als...

  • Offenburg
  • 03.04.19
Lokales
Übernimmt zunächst bis Ende 2019 die fachlich und organisatorisch Leitung der Sektion Hämatologie / Onkologie am Ortenau Klinikum in Lahr: Priv.-Doz. Dr. Carsten Schwänen. | Foto: Ortenau Klinikum

Masterplan für Krebszentrum Ortenau
Dr. Christian Schwänen übernimmt Sektion Hämatologoe/Onkologie

Offenburg(st). Die Sektion Hämatologie/Onkologie am Ortenau Klinikum in Lahr wird zunächst bis Ende 2019 fachlich und organisatorisch durch den Chefarzt der Klinik für Hämatologie, Onkologie und Palliativmedizin, Priv.-Doz. Dr. Carsten Schwänen, betreut. Der Kreistag des Ortenaukreises hat mit großer Mehrheit eine zeitweise Neustrukturierung der bisher in der Medizinischen Klinik unter Leitung von Professor Dr. Mohr integrierten Sektion beschlossen. Mit der Neustrukturierung will das Ortenau...

  • Offenburg
  • 31.12.18
Lokales

Kreistag beschließt
Mehr Geld für Schülerbeförderung

Ortenau (st). Der Kreistag des Ortenaukreises hat sich einstimmig für eine bessere Unterstützung der Flächengemeinden bei der Schülerbeförderung ausgesprochen und in diesem Sinne eine Neufassung der „Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten“ beschlossen. Von dieser Neufassung profitieren Gemeinden mit weitverzweigten Seitentälern oder abgelegenen Streusiedlungen wie Wolfach mit Kirnbach, Halbmeil und St. Roman, wo kein oder kein ausreichender Buslinienverkehr die...

  • Ortenau
  • 19.12.18
Lokales

Gesamtverkehrskonzept nimmt weiter Fahrt auf
Mobilitätsstudie und digitales Verkehrsmodell

Ortenau. Um das Gesamtverkehrskonzept Ortenaukreis weiter voranzubringen, hat der Kreistag in seiner Sitzung einstimmig die Erstellung einer verkehrsmittelübergreifenden Mobilitätsstudie sowie den Entwurf eines digitalen Verkehrsmodells beschlossen. Ziel des Gesamtverkehrskonzepts ist es, die Verkehrsinfrastruktur im gesamten Ortenaukreis mittel- bis langfristig zu verbessern. Im Mai 2016 hatte Landrat Frank Scherer diesen Prozess angestoßen. „Damit die Ortenau als Wirtschafts- und...

  • Ortenau
  • 06.11.18
Panorama
Klaus Muttach 
 | Foto: Stadt Achern

Eine Frage, Herr Muttach
Kreispolik mitgestalten

Achern. Nach 14 Jahren hat Klaus Muttach, Oberbürgermeister von Achern, den Fraktionsvorsitz der CDU im Kreistag niedergelegt. Christina Großheim sprach mit ihm über seine Gründe. Warum legen Sie den Fraktionsvorsitz jetzt nieder? Der oder die voraussichtliche Fraktionsvorsitzende in der nächsten Legislaturperiode des Kreistages sollte das dieser Arbeit dann zugrunde liegende Kreistagswahlprogramm maßgebend entwickeln und die Fraktion als Verantwortlicher in den Kreistagswahlkampf führen. Damit...

  • Achern
  • 03.11.18
Lokales
Der Offenburger Gemeinderat tagt im Salmen, die Suche nach Kandidaten für die nächste Kommunalwahl läuft. | Foto: rek

Vorbereitungen für die Kommunalwahl Offenburg
Die meisten Parteien suchen noch nach Kandidaten

Offenburg (gro). Die Freien Wähler in Offenburg waren die ersten, die ihre Liste für die am 26. Mai 2019 stattfindenden Kommunalwahlen veröffentlichten. Die Überraschungskandidaten auf der Liste sind Speerwurf-Weltmeister Johannes Vetter und Tobias Isenmann, der Drittplatzierte bei der Oberbürgermeisterwahl in Offenburg. Weitere stadtbekannte Namen runden die Liste ab: Gastronom Inmar Alkadiri, Peter Fischer, der Andres der Althistorischen Narrenzunft, und natürlich die Stadträte Angie...

  • Offenburg
  • 02.11.18
Lokales

Umgehungsstraße zwischen Ringsheim und Lahr
Kreis kann mit Planungen beginnen

Ortenau (st). Der Ortenaukreis kann mit den Planungen für den Neubau einer Kreisstraße zwischen Ringsheim und Lahr beginnen. Der Ausschuss für Umwelt und Technik (UTA) des Kreistags hat in seiner jüngsten Sitzung dem Planungs- und Finanzierungskonzept zugestimmt. Diese beinhaltet den Neubau einer Kreisstraße als Umgehungsstraße zwischen Ringsheim und Lahr. Dadurch soll eine Verringerung der Verkehrsbelastungen in den Ortsdurchfahrten von Kippenheim, Kippenheimweiler, Orschweier, Mahlberg und...

  • Ortenau
  • 04.10.18
Lokales

Ortenau Klinikum
So wird Modell Landrat umgesetzt

Ortenau (st). Die vom Kreistag im Rahmen des Modells Landrat beschlossenen kurzfristigen Strukturoptimierungen beim Ortenau Klinikum gehen zügig voran, heißt es in einer Pressemitteilung des Ortenau Klinikums. Das Ortenau Klinikum sei voll im Reformmodus und setzte die Entscheidungen Schritt für Schritt um, berichtete Ortenau Klinikum-Geschäftsführer Christian Keller im Krankenhausausschuss des Ortenaukreises. Keller betonte, dass bereits rund zwei Monate nach dem Kreistagsbeschluss zur...

  • Ortenau
  • 26.09.18
Lokales

Stellungnahme des Freundeskreises Klinikum Lahr
Agenda 2030 beschlossen

Lahr (st). nach dem Beschluss im Kreistag zur Agenda 2030 bezieht Prof. Dr. Volker Schuchardt für den Freundeskreis Klinikum Lahr Stellung: "Am vergangenen Dienstag hat der Kreistag nach lebhafter Diskussion der Agenda 2030 von Herrn Landrat Scherer und des Geschäftsführers Christian Keller zugestimmt zur notwendigen Neustrukturierung und Modernisierung der Krankenhauslandschaft in der Ortenau. Der Freundeskreis Klinikum Lahr hatte sich, seiner Aufgabe entsprechend, engagiert. Es bestand die...

  • Lahr
  • 26.07.18
Lokales
Das Klinikum in Ettenheim | Foto: Ortenau Klinikum
2 Bilder

Kreistag stellt sich hinter Landrat Scherer und Kinikum-Geschäftsführer Keller
Verunglimpfung werden Fraktionen nicht akzeptieren

Ortenau (st). In der Klinikdebatte stellen sich die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen im Ortenaukreis geschlossen hinter Landrat Frank Scherer und Klinikum-Geschäftsführer Christian Keller. „Höhnische Kommentare, beleidigende Zwischenrufe und gar Lügner-Vorwürfe wie bei der einen oder anderen Informationsveranstaltung sind nicht akzeptabel. Hier disqualifizieren sich einige selbst und demonstrieren ihre Unfähigkeit zum sachlichen Gedankenaustausch“, so die Fraktionsvorsitzenden Klaus Muttach...

  • Ettenheim
  • 03.07.18
  • 1
Lokales
Vier Standorte mit stationären Leistungen: Abstimmung im Krankenhausausschusses des Kreistags am Dienstag | Foto: gro

Krankenhausausschuss stimmt für Offenburg, Lahr, Achern und Wolfach
Ortenaukreis wird ab 2030 nur noch vier Kliniken haben

Offenburg (gro). Die Sensation blieb aus: Mehrheitlich sprachen sich die Mitglieder des Krankenhausausschusses des Ortenauer Kreistags für die Umsetzung der Agenda 2030 aus. Das bedeutet, dass die Zahl der Klinikstandorte auf vier – Achern, Lahr, Offenburg, Wolfach – reduziert wird. An den Standorten Offenburg und Achern soll in Neubauten investiert werden, vorausgesetzt das Land gibt entsprechende Fördermittel. Die Kliniken in Offenburg und Lahr sollen als Häuser der Maximalversorgung...

  • Offenburg
  • 12.06.18
Lokales

Nach Präsentation des Klinikgutachtens
Erste Positionierung des Lahrer Oberbürgermeisters

Lahr (st). In den vergangenen Jahrzehnten haben die Landräte des Ortenaukreises dem Klinikum Lahr-Ettenheim immer wieder zugesichert, dass eine gleichgewichtige Entwicklung zwischen Lahr und Offenburg gefördert wird. Zuletzt hat dies Landrat Frank Scherer bei der Einweihung des Bettenhauses am 28. November 2017 in Lahr geäußert. Dies entspricht dem Geist und Wortlaut des Übergabevertrags von 1976, in dem die Modalitäten zwischen der Stadt Lahr und dem Ortenaukreis für die Übergabe des Lahrer...

  • Lahr
  • 20.04.18
Lokales
Günther Petry, der ehemalige Oberbürgermeister von Kehl, ist aus der SPD ausgetreten. | Foto: gro

Kehler Alt-OB tritt aus der SPD aus
Günther Petry verlässt auch den Kreistag

Kehl (gro). Der Kehler Alt-OB Günther Petry sorgt für einen Paukenschlag: Er teilte am 6. März dem Landesvorstand der SPD schriftlich mit, dass er nach fast 40 Jahren aus der Partei austrete. Petry war seit 1979 SPD-Mitglied. "Damals war Willy Brandt Parteivorsitzender und das Grundsatzprogramm der SPD war das Godesberger Programm", so Günther Petry in seinem Schreiben. Seitdem habe sich die Partei zu einer "neoliberal angepassten, unkritischen Partei entwickelt, die keine Vorstellungen über...

  • Kehl
  • 08.03.18
Lokales
Wie viele Standorte wird das Ortenau Klinikum künftig haben oder wo werden diese liegen? Vor allem an dieser Frage erhitzen sich derzeit die Gemüter.  | Foto: Kerssenbrock

Kreisrat könnte zeitnah Weichen stellen
Droht Streit um Ortenau Klinikum?

Ortenau (ag). Die Zukunft des Ortenau Klinikums erhitzt weiterhin die Gemüter. Eins ist seit Mai 2017 klar: Die neun Standorte des kreiseigenen Ortenau Klinikums können so nicht gehalten werden, ohne ein großes Defizit einzufahren. Tatsächlich ist der Kreistag im vergangenen Sommer auch mit großer Mehrheit dem Model Landrat gefolgt und hat weitreichende Strukturveränderungen beschlossen (wir berichteten). Diese ermöglichen jedoch lediglich eine Übergangsphase. Offen ist nach wie vor, wie das...

  • Ortenau
  • 06.02.18
Lokales
Das Klinikum in Gengenbach | Foto: rek

Neue Einrichtungen ziehen ins Gebäude
Kreistag beschließt Zukunft für Klinikstandort Gengenbach

Offenburg/Gengenbach (st). Für das Ortenau Klinikum in Gengenbach gibt es eine nachhaltige Zukunftsperspektive. Der Kreistag des Ortenaukreises hat in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich ein umfassendes Konzept für den Klinikstandort Gengenbach beschlossen, das ein breites Bündel an Maßnahmen beinhaltet. Vorgesehen sind die Einrichtung eines Sozialpädiatrischen Zentrums (SPZ) und eines stationären Heimplatzangebotes für beatmungspflichtige Kinder und Jugendliche mit 17 Plätzen. Außerdem soll...

  • Offenburg
  • 20.12.17
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