Verordnung

Beiträge zum Thema Verordnung

Lokales
Die fünf Schritte - wann soll was in Baden-Württemberg und dem Ortenaukreis gelten

Verordnung des Landes in Arbeit
Das gilt bei Inzidenz unter 50 und bei unter 100

Ortenau (st). Ab Montag, 8. März, soll die neue Corona-Verordnung gelten: Am Freitag tagt der Landtag von Baden-Württemberg in einer Sondersitzung in der Ministerpräsident Winfried Kretschmann über die Ergebnisse informieren und um Zustimmung der Fraktionen werben wird. Die neue Verordnung wird dann zum Wochenende nach Beteiligung von unter anderem den Ministerien, den Kommunalen Landesverbände und dem Normenkontrollrat Baden-Württemberg auf Baden-Württemberg.de veröffentlicht. Liegt in einem...

  • Ortenau
  • 04.03.21
Lokales

Gemeinde Willstätt weist auf Verordnungen hin
Wo Feuerwerk verboten ist

Willstätt (st). Die seit 16. Dezember in Kraft getretene Änderung der Corona-Verordnung des Landes regelt, dass das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen wie Feuerwerk im öffentlichen Raum verboten ist. Das bedeutet, dass dieses Verbot auf allen Straßen, Gehwegen und öffentlichen Plätzen in der Gemeinde Willstätt gilt. Unabhängig von dieser Regelung wurde bereits vorher vom Ordnungsamt geprüft und festgestellt, dass im Bereich von Kirchen, Altersheimen und auch brandempfindlichen Gebäuden...

  • Willstätt
  • 28.12.20
Lokales
Problemloses Pendeln, etwa mit der Tram, ist ab morgen für Einkaufe und andere touristische Zwecke nicht mehr möglich.

Neue Verordnung zum Grenzverkehr
Zehn Tage Quarantäne nach Einkauf

Ortenau (st). Eine quarantänefreie Einreise bei touristischen Reisen oder anlässlich eines Einkaufs ist ab Mittwoch, 23. Dezember, nicht mehr möglich. Ab morgen gilt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung. Aufgrund der Infektionslage sowohl in Baden-Württemberg als auch in den Grenzregionen ergibt sich aktuell Handlungsbedarf bei den Regelungen der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne. 24-Stunden-Regel bleibt für Berufs-Pendler und Familie Die quarantänefreie Einreise nach einem bis...

  • Kehl
  • 22.12.20
Polizei

Kontrollen der Bundespolizei
Verstöße gegen Corona-Auflagen

Kehl/Lahr (st). Im Rahmen der intensivierten Kontroll- und Fahndungsmaßnahmen im Grenzgebiet zu Frankreich, kontrollierten Beamte der Bundespolizei am Samstagabend an der Kehler Europabrücke ein mit drei Personen besetztes Fahrzeug. Es stellte sich heraus, dass die drei Insassen aus mehr als den zwei zulässigen Haushalten stammten. Die Personalien wurden aufgenommen und zur Einleitung entsprechender Bußgeldverfahren an das zuständige kommunale Ordnungsamt weitergeleitet. Auch die Personalien...

  • Kehl
  • 21.12.20
Lokales
Auf diesem Plan ist zu sehen, wo in der Offenburger Innenstadt das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes Pflicht ist.

Appell der Stadt Offenburg
Bürger sollen Corona-Regeln beachten

Offenburg (st). Das Land hat mit Wirkung zum 1. Dezember 2020 unter anderem die Maskenpflicht und die Kontaktbeschränkungen verschärft. Die Stadtverwaltung appelliert an die Menschen in der Stadt Offenburg, sich an die Regeln zu halten. Neu ist beispielsweise, dass in Fußgängerzonen, auf oder in Märkten, vor Läden und auf Parkplätzen von Supermärkten und anderen Geschäften Maske getragen werden muss. In der gesamten Offenburger Fußgängerzone muss also eine Alltagsmaske getragen und der Abstand...

  • Offenburg
  • 04.12.20
Lokales

Nach der aktuellen Corona-Verordnung
Jugend, Kultur und Religion

Kehl (st). Mit der verschärften Corona-Verordnung, die am Montag, 2. November, in Kraft getreten ist, ändern sich die Regelungen mehrerer Bereiche: So dürfen sich unter anderem in den Gebäuden der Offenen Jugendarbeit maximal zehn Personen treffen. An religiösen Veranstaltungen im Freien können maximal 500 Personen teilnehmen; bei Bestattungen im Freien sind maximal 100 Personen erlaubt. Da im gesamten November keine Veranstaltungen stattfinden dürfen, sind die Mitarbeitenden im Kulturbüro...

  • Kehl
  • 02.11.20
Lokales
Die Gastronomie darf nicht öffnen. Speisen und Getränke dürfen aber geleifert oder abgeholt werden.
2 Bilder

Am Sonntag kam die neue Verordnung
Kontakte deutlich reduzieren

Ortenau (gro/rek). Erst am Sonntag und damit wenige Stunden vor deren Inkrafttreten hat die Landesregierung die neuen Corona-Maßnahmen als Verordnung erlassen. Im Grunde sind es genau die Einschränkungen, die die Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin beraten hatten. (siehe unser Bericht am Sonntag im Guller) Was wurde beschlossen?Bis zum 30. November dürfen sich im öffentlichen Raum nur noch Personen aus zwei Haushalten treffen, höchstens aber zehn Personen. Feiernde Gruppen zu Hause, in...

  • Ortenau
  • 02.11.20
Lokales

Offener Brief von Helga Wössner
Corona-Verordnung und ländlicher Raum

Mühlenbach (st). Die Mühlenbacher Bürgermeisterin Helga Wössner (CDU) wendet sich in einem offenen Brief an die beiden Landtagsabgeordneten Sandra Boser (Grüne) und Marion Gentges (CDU). Darin geht es um die am Mittwoch in der Ministerkonferenz (MPK) beschlossenen Regelungen, die noch in Länderrecht umgesetzt werden müssen. "Hierzu gehören auch Einschränkungen, die das private und wirtschaftliche Leben stark beeinflussen, die sich aber auf die Ausbreitung des Corona-Virus nur unerheblich...

  • Mühlenbach
  • 29.10.20
Lokales
Wenn es eng wird, dann gilt auch in der Fußgängerzone in Offenburg eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

Maskenpflicht auf dem Wochenmarkt
Neue Corona-Regeln in Offenburg

Offenburg (st). Nachdem die baden-württembergische Landesregierung am Samstag, 17. Oktober , die dritte Pandemiestufe („Kritische Phase“) gemäß des „Landeskonzepts zum Umgang mit einer zweiten SARSCoV- 2-Infektionswelle“ ausgerufen hat, hat der Ministerrat am Sonntag, 18. Oktober, die Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung (CoronaVO) beschlossen und notverkündet. Sie ist am 19. Oktober in Kraft getreten. Die am 9. Oktober erlassene Allgemeinverfügung der Stadt...

  • Offenburg
  • 21.10.20
Lokales
Gottesdienste finden mit beschränktem Platzangebot und ohne gemeinschaftliches Singen statt.

Dekane über Gottesdienst-Regeln
"Wollen virtuelle Gemeinde weiterhin einbinden"

Ortenau (rek). "Die Pfarrer sind froh, wieder mit einer sichtbaren Gemeinde Gottesdienste feiern zu können", berichten Günter Ihle, evangelischer Dekan in Kehl, und sein katholischer Amtskollege in Offenburg, Matthias Bürkle. Das vielen Gläubigen in den vergangenen Wochen etwas fehlte, hatte sich durch die Resonanz auf die digitalen Angebote gezeigt. "Es finden bei uns Überlegungen statt, wie wir die gewonnene virtuelle Gemeinde weiterhin einbinden können", so Bürkle. Ein ökumenischer...

  • Ortenau
  • 06.06.20
Polizei

Zu viele saßen zusammen
Rauschgift bei Corona-Kontrolle entdeckt

Offenburg (st). Bei Kontrollen in der Vogesenstraße in Offenburg am Mittwochabend, 22. April, wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung wurde darüber hinaus ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz und eine unerlaubte Einreise von Beamten der Bereitschaftspolizei festgestellt. Ein 22-Jähriger befand sich mit drei weiteren Männern am Kreisschulzentrum Nordwest. Er führte dabei eine kleinere Menge Cannabis mit sich. Weiteres Cannabis wurde in der Umgebung der vier gefunden. Dem 22-Jährigen...

  • Offenburg
  • 23.04.20
Lokales
Dass nicht alle Geschäfte gleichzeitig wieder öffnen, soll verhindern, dass der Ansturm auf die Haupteinkaufsstraßen in den Städten zu groß wird.

Voraussetzungen für eine Öffnung ab Montag
„Gesundheitsschutz weiter im Vordergrund“

Ortenau (rek/st). Am späten Freitagabend hat die Landesregierung mit der fünften Änderung der Corona-Verordnung vorsichtige Lockerungen im Bereich von Wirtschaft und Schulen beschlossen. Das Vorgehen orientiere sich am Schutz der Gesundheit und stehe gleichzeitig im Einklang mit den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Interessen. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau sowie das Ministerium für Soziales und Integration haben am Samstag auf Basis der innerhalb der...

  • Ortenau
  • 18.04.20
Lokales

Corona-Verordnung einzuhalten
Empfindliche Bußgelder bei Verstößen

Achern (st). Seit Sonntag, 29. März, können Verstöße gegen die Corona-Verordnung des Landes mit hohen Bußgeldern geahndet werden. Der Kommunale Ordnungsdienst der Stadt und die Polizei gehen in Achern sehr konsequent vor und leiten bei Verstößen gegen die Verordnung umgehend Bußgeldverfahren ein. Dabei wird gerade der öffentliche Raum wie beispielsweise Parks, öffentliche Plätze und bekannte Treffpunkte verstärkt bestreift. Auch die acht Abteilungen der Feuerwehr Achern werden am Wochenende...

  • Achern
  • 03.04.20
Lokales

Neue Spielverordnung in Kehl
Zahl der Geldspielautomaten wird sich deutlich verringern

Kehl (st). 671 Geldspielgeräte gibt es derzeit noch in Kehl. 327 davon stehen in Spielhallen; 344 verteilen sich aktuell auf 122 Gaststätten – in Kehl Automatenbistros genannt. Ab dem 10. November wird sich das ändern: Wenn die neue Spielverordnung des Bundes in Kraft tritt, sind pro Gaststätte nur noch maximal zwei – statt bisher drei – Geldspielautomaten erlaubt. Der Kommunale Ordnungsdienst wird durch verstärkte Kontrollen dafür sorgen, dass die neue Regelung eingehalten wird. Um wie viele...

  • Kehl
  • 04.11.19
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